16.03.1970

„ZU SPÄT, DAS GIBT'S NUR IM MENSCHENLEBEN“

Die Regierung Brandt/Scheel hat sich in den letzten Monaten nicht auf ein wirksames Konjunkturprogramm zur Dampfung des Booms einigen können -- obgleich die Preise inzwischen mit einer Jahresrate von sechs Prozent steigen. Wirtschaftsminister Schiller verärgerte mit eilig konzipierten und vorschnell verkündeten Steuerplänen sowohl seinen Kanzler als auch die Ministerkollegen, den Koalitionspartner und die Gewerkschaften. Das Stabilitätsgesetz, Bonns modernes Instrument zur Konjunktursteuerung, erwies sich angesichts der politischen Gegensatze in der Koalition wie in der SPD-Fraktion als untauglich. Erst als die Entscheidungsunfähigkeit der Bundesregierung offenbar wurde, entschloß sich der Bundesbank-Präsident Karl Klasen zum Handeln. Am Freitag vorletzter Woche zog der Zentralbankrat die Kreditschraube hart an. Zumindest die Investitionsgüter-Konjunktur soll nun durch Erhöhung des Diskontsatzes auf siebeneinhalb Prozent noch gedämpft werden. Vor allem aber will Klasen mit seinem Restriktionskurs die Tarifpartner zu stabilitätsbewußtem Verhalten in der Lohnpolitik veranlassen.
SPIEGEL: Herr Präsident, der Zentralbankrat hat den Diskontsatz von sechs auf siebeneinhalb Prozent erhöht und damit die schärfste Kreditpolitik seit Bestehen der Bundesrepublik beschlossen. Nach Ihren Aussagen ist die Bundesbank zu diesem rigorosen Schritt durch die konjunkturpolitische Abstinenz der Bundesregierung gezwungen worden. Fühlen Sie sich von Bonn und Ihrem Freund Karl Schiller im Stich gelassen?
KLASEN: Es wäre für mich furchtbar billig zu sagen, ich fühle mich nicht enttäuscht. Noch billiger wäre es, wenn ich sagte, ich bin enttäuscht. Das uns entgegengebrachte Verständnis und das Niveau der Diskussionen der letzten Zeit hat mich sehr beeindruckt. Und was Karl Schiller betrifft -- man kann anderen Menschen keine Vorwürfe machen, wenn sie politische Rücksichten zu nehmen haben.
SPIEGEL: Wir haben in der Bundesrepublik ein Stabilitätsgesetz, das die Regierung ermächtigt, eine überhitzte Konjunktur mit Steuererhöhungen und Absehreibungserschwernissen zu dämpfen. Wären diese Instrumente nicht wirksamer und angemessener gewesen als Ihre Kreditpolitik?
KLASEN: Damit rennen Sie bei uns offene Türen ein. Wir, die Notenbank, hätten den Möglichkeiten, die dieses Gesetz bietet, den Vorzug gegeben. Aber die Steuervorauszahlung zum Beispiel, die Wirtschaftsminister Schiller vorgeschlagen hatte, war politisch nicht durchsetzbar.
SPIEGEL: Werfen Sie das der Bundesregierung vor?
KLASEN: Nein, wenn die Gewerkschaften recht haben mit ihrer Behauptung, daß Steuervorauszahlungen zu wilden Streiks führen, dann hat die Regierung sicher richtig gehandelt.
SPIEGEL: Deutschlands Industrie finanziert über 70 Prozent ihrer Investitionen aus eigenen Mitteln, also ohne Kredite. Bei Grollkonzernen, etwa in der Chemie, liegt der Anteil sogar noch höher. Können Kreditverteuerungen überhaupt noch die Investitionsneigung nennenswert dämpfen?
KLASEN: Wir wollen ja nur marginale Veränderungen. Uns geht es nicht darum, die Investitionen um 30 oder 40 Prozent zu drücken.
SPIEGEL: Werden diese marginalen Änderungen aber nicht allein zu Lasten der Klein- und Mittelbetriebe gehen, die stärker auf Bankkredite angewiesen sind?
KLASEN: Globale Steuerungsmaßnahmen sind nie absolut gerecht. Der Schwächere ist eher in Gefahr, und schwach sind keineswegs nur Kleine sondern auch Große.
SPIEGEL: Würden Sie es in Kauf nehmen, daß als Folge Ihrer Restriktionspolitik wieder wie 1966/67 -- notleidende Kleinbetriebe von den großen geschluckt werden und die ohnehin bedrohliche Konzentrationstendenz sich verschärft?
KLASEN: Wenn ein solcher struktureller Konzentrationseffekt besteht: ja.
SPIEGEL: Ihr hoher Diskontsatz trifft die einzelnen Betriebe unterschiedlich stark. Sind nicht auch die Auswirkungen bei einigen Wirtschaftszweigen schärfer als bei anderen -- wir denken etwa an die Bauwirtschaft, die sehr zinsempfindlich ist?
KLASEN: Die Bauindustrie Ist ohnehin überbeschäftigt. Wenn die Bauherren jetzt ihre Pläne teilweise zurückstellen, dann ist das nur in unserem Sinne.
SPIEGEL: Die erste Reaktion der Bauwirtschaft war aber nicht in Ihrem Sinne. Die Branche kündigte in der letzten Woche Preiserhöhungen zwischen acht und zehn Prozent an.
KLASEN: Doch nicht wegen unserer Entscheidung.
SPIEGEL: Die Diskonterhöhung ist zumindest ein Alibi für Baupreis- und daraus folgende Mietpreissteigerungen, die natürlich Leute mit kleinem und mittlerem Einkommen, also die sozial Schwächeren, härter trifft als besser verdienende.
KLASEN: Die Mieten können eine bestimmte Schallgrenze nicht überschreiten, denn die Wohnungsnot ist heute keineswegs mehr so groß, daß die Leute bereit sind, alles zu zahlen -- sie leben ja nicht mehr in Nissenhütten. Im übrigen hat der Soziale Wohnungsbau das Prinzip der Kostenmiete und ist nur zum kleineren Teil mit Sparkassenhypotheken finanziert, die allein den variablen Zins haben. Die soziale Gerechtigkeit wäre zudem durch Inflation viel eher bedroht. Denken Sie nur an die vielen Kleinsparer, deren Guthaben laufend entwertet würden.
SPIEGEL: Bisher sind Preisauftrieb und Übernachfrage ungebrochen. Besteht nicht die Gefahr, daß sich Arbeitnehmer und Industrielle so sehr an die Inflation zu gewöhnen beginnen, daß auch die erhöhten Kreditkosten keine Bremswirkung mehr haben, sondern auf die Preise aufgeschlagen werden?
KLASEN: Wir glauben nicht, daß der Deutsche schon so inflationsinfiziert ist. Sollte es jedoch der Fall sein, dann müssen weitere Maßnahmen kommen. Wir hoffen, die Marktbedingungen so zu ändern, daß die Übernachfrage nach Arbeitskräften nachläßt und die Arbeitgeber sich nicht mehr bereit finden, jede Lohnforderung zu erfüllen, und die Verbraucher nicht mehr bereit sind, jeden Preis zu zahlen.
SPIEGEL: Kommt dafür nicht schon Ihre jetzige Maßnahme zu spät?
KLASEN: Zu spät, das gibt's nur im Menschenleben. Ich kann jetzt nicht mehr Boxer werden, dazu ist es nun wirklich zu spät. Es ist aber nicht zu spät, zumindest die künftigen Preissteigerungen abzufangen, für die jetzt ohne unsere Maßnahmen die Grundlage gelegt würde.
SPIEGEL: Der amerikanische Wirtschaftswissenschaftler und Präsidentenberater Milton Friedman hat errechnet, daß zwischen geldpolitischen Maßnahmen und konjunktureller Reaktion bis zu 21/2 Jahre vergehen können. Rechnen Sie auch mit einem derart langen Bremsweg?
KLASEN: Ein time-lag besteht sicherlich. Ich halte aber 21/2 Jahre für erheblich übertrieben.
SPIEGEL: Unser Diskontsatz von 71/2 Prozent wird derzeit nur noch von Kanada, Dänemark und Frankreich übertroffen. Wie kamen Sie gerade auf diesen Satz?
KLASEN: Wir wollten ein deutliches Signal setzen. Man wird immer darüber streiten können, ob wir genau den richtigen Satz gewählt haben, ich kann nur sagen, wir sind nach ganz langer Überlegung dazu gekommen.
SPIEGEL: In England und Amerika bröckeln die Zinsen langsam ab. Fürchten Sie nicht, daß das deutsche Hochzins-Niveau heißes Geld ins Land lockt und Ihre Restriktionspolitik konterkariert?
KLASEN: Diese Möglichkeit besteht ganz klar. Deshalb zwingen wir auch die Banken, für neue Kredite aus dem Ausland zusätzlich 30 Prozent Reserven zinslos bei der Bundesbank festzulegen. Wenn das Zins-Niveau im Ausland stark abgleiten sollte, würden sich dennoch für uns neue Probleme stellen. Aber noch ist das nicht aktuell.
SPIEGEL: Ist die Rezessionsgefahr dafür um so aktueller? Müssen Sie nicht befürchten, die deutsche Wirtschaft mit Ihrem Restriktionskurs in die Krise zu führen -- wie vor Ihnen Ihr Amtsvorgänger Karl Blessing?
KLASEN: Auch diese Möglichkeit kann man nicht ausschließen. Sowie die Konjunkturdaten auf eine Abschwächung hindeuten und das Auslaufen der inflatorischen Tendenzen sich abzeichnet, werden wir jedoch die Diskontschraube wieder lockern. Wir hoffen, daß wir den richtigen Zeitpunkt finden, nicht zu früh und nicht zu spät.
SPIEGEL: Von welchen konkreten Bedingungen machen Sie das abhängig?
KLASEN: Es gibt eine Unzahl von Indikatoren, die in Betracht gezogen werden müssen. Wichtig sind zum Beispiel die Auftragseingänge und die Entwicklungsrichtung der Erzeugerpreise.
SPIEGEL: Nutznießer der letzten Zinserhöhung, Herr Dr. Klasen, sind Ihre früheren Kollegen, die Bankiers, die schon seit längerer Zeit einen höheren Diskont fordern, weil sie einen Teil Ihrer Kredite an diesen Satz binden. Hatte der frühere Vorstandssprecher der Deutschen Bank, Karl Klasen, für diese Argumente noch ein Ohr?
KLASEN: Nein, das war für mich kein Argument. Es Ist nicht meine Aufgabe, den Banken einen Gefallen zu tun -- in dem Verdacht steht man ja sowieso. Deshalb habe ich ja auch immer so sehr gezögert. Im übrigen können Sie darauf vertrauen, daß ich die Schliche gerade dieser Gruppe ganz besonders gut kenne.

DER SPIEGEL 12/1970
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