02.03.1970

SPIONAGE / SCHADENERSATZGroßes Bedauern

Morgens um vier holten sowjetische Geheimdienst-Offiziere am 30. Januar 1948 in Frankfurt an der Oder einen ahnungslosen Bürger aus dem Bett, den Architekten Johannes Seidel, damals 33.
Am 5. März jenes Jahres, hei einem Verhör in Potsdam, erfuhr Seidel den Grund: Ein flüchtiger Bekannter, der Student Klaus Niepmann, damals 21, hatte ihn wahrheitswidrig als Mitglied des Spionagerings "Lo" benannt.
Am 28. März verurteilte ein sowjetisches Militär-Tribunal den Schuldlosen zu 25 Jahren Freiheitsstrafe. Johannes Seidel verbüßte ein Drittel: Nach achtjähriger Haft in russischen Lagern wurde er 1956 entlassen.
Seither bemühen sich West-Berliner und westdeutsche Gerichte. die Hintergründe dieser Nachkriegsaffäre aufzuhellen. Die vorläufig letzte Verhandlung fand vorletzte Woche vor dem Karlsruher Bundesgerichtshof statt.
Zwar waren -- 22 Jahre nach Seideis Verhaftung -- nur noch farblose Formalien nachgeblieben: Revisionsrügen und Verjährungseinreden. Gleichwohl gab das Verfahren Einblicke frei auf die pittoreske Nachkriegsszenerie West-Berlins, in der zu jener Zeit rund 80 Geheimdienste operierten -- Grund für die Berliner Justiz, den Prozeßakten "zeitgeschichtlichen Wert" beizumessen. Zudem ist der Fall Seidel beispielhaft für die Leichtfertigkeit, mit der damals junge Deutsche mit sinnlosen und gefahrvollen Erkundungsaufgaben in den Kalten Krieg geschickt wurden.
Zum erstenmal machte sich die deutsche Justiz 1960 daran, diese Nachkriegserscheinung auf dem Rechtswege zu bewältigen. In einem Schadenersatzprozeß gegen Student Niepmann, der drei Monate vor Seidel aus der Sowjet-Haft heimgekehrt war, entschied das Berliner Landgericht, Niepmann sei "keiner von seinem Willen beherrschten" Tat schuldig und mithin nicht regreßpflichtig. Die nächste Instanz, das Berliner Kammergericht, urteilte jedoch gegen den falschen Belastungszeugen: Niepmann habe "die Gesundheit, die Freiheit und das Eigentum des Klägers verletzt", indem er "der Wahrheit zuwider" Seidel als "Angehörigen einer Spionage-Organisation bezeichnet hat". Und in diesen ersten Prozessen geriet ein Mann zur Schlüsselfigur, der später in Bonn Karriere machte.
Niepmann bekundete, er habe seine Informationen in West-Berlin abgeliefert -- bei Georg von Broich-Oppert, seinerzeit CDU-Kreisvorsitzender und steilvertretender Bürgermeister im Bezirk Berlin-Schöneberg" dann Leiter der Senatskanzlei und zuletzt, bis zu seiner Pensionierung im Jahre 1963, Botschafter der Bundesrepublik im Auswärtigen Dienst.
Mitte 1946, erinnerte sich Niepmann, habe er Georg von Broich-Oppert in West-Berlin kennengelernt." Dieser bat mich, ihm Nachrichten aus der Zone und über die Zone zu beschaffen." Beim zweiten Treff in der geteilten Stadt präzisierte der Auftraggeber seine "Bitte": "Ich sollte ihm Nachrichten über das geben, was an militärischen Vorgängen auf der Straße zu sehen war." Ganz exakt: "Sn sollte der russische Lkw-Verkehr an bestimmten Stellen beobachtet und die Autonummern festgehalten werden, ferner der militärische Zugverkehr."
Als Rüstzeug für derlei Himmelfahrtskommandos reichte damals stramme antikommunistische Gesinnung. "Ratschläge oder Empfehlungen", so erklärte Niepmann auf Befragen des Gerichts, "erteilte mir von Broich-Oppert nicht." Er gab dem minderjährigen Späher nur einen Rat mit auf den Weg: "äußerste Vorsicht" walten zu lassen.
Doch der jugendliche Niepmann nahm es nicht so genau: "Zusammen mit Gleichgesinnten, die ich um Mitarbeit gebeten hatte, übernahm ich diese Tätigkeit aus einem jugendlichen Idealismus heraus und in dem Gefühl. hiermit eine nationale Pflicht zu erfüllen."
Unionspolitiker von Broich-Oppert war trotzdem nicht recht zufrieden mit seinem Amateur-Agenten. Er gab Niepmann "zu verstehen, daß ich mich im Interesse der CDU aktiver zeigen könnte". Und im Juli 1947, zwei Tage vor Niepmanns Verhaftung. rügte Broich-Oppert laut Polizeiprotokoll noch einmal, daß er mit "dem Gang der Arbeit" nicht einverstanden sei.
Zusammen mit Niepmann wurden damals etwa 30 Personen von den Russen kassiert und verurteilt: Angehörige der sogenannten Widerstandsgruppe und Unbeteiligte wie der Kläger.
Häftling Niepmann zeigte sich den sowjetischen Vernehmungsmethoden nicht gewachsen. Er machte einen Selbstmordversuch. gab dann schließlich "alles zu" und machte "jede gewünschte Aussage". Als er nach dem flüchtigen Bekannten Seidel gefragt wurde, sagte er "sinngemäß -- aber der Wahrheit zuwider -, daß er zu der Organisation gehört habe". Später widerrief er die belastende Aussage, doch Seidel war damit nicht mehr zu helfen.
Als Gipfel der Fahrlässigkeit empfanden die Kammergerichtsräte einen Taschenkalender, der die Verhaftungswelle vermutlich ausgelöst hat. Niepmann dazu 1961: "In ihm trug ich die Generallinien der Aufträge, die mir von Broich-Oppert erteilt hatte, vorne ein. Diese Eintragungen nahm ich in seiner Gegenwart vor. Er sagte dazu nichts." Im Anschriften-Verzeichnis des Kalenders standen die ahnungslosen Bekannten, die mit der Nachrichtenbeschaffung nichts zu tun hatten.
Niepmanns Aussagen bewogen Niepmann-Opfer Seidel, auch Broich-Oppert zu verklagen: Der Christdemokrat habe den naiven Studenten "zur Spionage verführt" und müsse deshalb für die Folgen mithaften. Und bald danach bekam Seidel seltsamen Besuch.
Der Bundesnachrichtendienst (BND) habe "durch einen Herrn Dezius"" so Seideis Aachener Anwälte, ihren Mandanten dazu bewegen wollen, "daß er von der Verfolgung seiner Klageansprüche" absehe." Herr Dezius hat Herrn Seidel wiederholt in Aachen aufgesucht", und schließlich hätten sich "beide Herren auch in Bad Godesberg getroffen" -- im Gebäude der Sicherungsgruppe des Bundeskriminalamtes, wo der BND residiert.
Der BND freilich beteuerte schriftlich, Niepmann sei niemals "Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes oder seiner Vorläuferorganisation" gewesen. So handelte der BND-Abgesandte möglicherweise in fremdem Auftrag. Denn nach Überzeugung der Anwälte ergibt sich aus der Prozeßkorrespondenz und aus Telephongesprächen, daß die angebotene Vergleichssumme -- 20 000 Mark für 2921 Tage unschuldiger Haft -- "aus "Haushaltsmitteln" stammt, bei denen das "Rechnungsjahr" von Bedeutung ist".
Doch so erfolgreich sich der Niepmann-Prozeß anließ, so erfolglos verlief das Verfahren gegen von Broich-Oppert, das nacheinander beim Landgericht in Bonn, beim Oberlandesgericht in Köln und beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe anhängig war.
Bei der Zeugenvernehmung 1966 -- zwanzig Jahre nach dem nachrichtendienstlichen Kontakt -- schien Niepmanns Erinnerungsvermögen stark getrübt. Wenngleich er immer noch beteuerte, die vom Kammergericht "protokollierten Angaben sind richtig", gefiel ihm nun der "Gesamttenor" seiner Aussage nicht mehr.
Der Freundeskreis sei kein "Spionagering", sondern eine "Widerstandsorganisation" gewesen, hinter der "keineswegs" von Broich-Oppert gestanden habe:" Von dieser Widerstandsgruppe wußte der Beklagte auch nichts." Und der Botschafter a. D. bestritt jegliche Beteiligung an Niepmanns Unternehmungen. Er erinnerte sich nur an Gespräche "über Bekannte und das Schicksal der Stadt". Auch "Übergriffe der sowjetischen Militärverwaltung auf Zivilpersonen" seien zur Sprache gekommen.
Als ob es keine Aussagen gäbe, die Niepmann in frischer Kenntnis der Zusammenhänge zu Protokoll gegeben hatte, nahm das Landgericht Bonn jedes Wort hin. Und zumindest zwei Feststellungen des Gerichts erscheinen seltsam:
* Es habe "kein Nachrichtendienst" existiert" "hinter dem der Beklagte (von Broich-Oppert) stand oder den er benutzte".
* Von Broich-Oppert habe "dem Zeugen Niepmann auch keine Spionageaufträge erteilt".
Niepmanns -- bisher nicht widerrufene -- Aussagen besagen das Gegenteil. Daß von Broich-Oppert auch zu anderen Mitgliedern des "Freundeskreises" Beziehungen unterhalten haben muß, ergibt sich eindeutig aus Bekundungen über eine Zeit, in der Niepmann die gefährliche Tätigkeit längst anderen übertragen hatte. Im Polizeiprotokoll steht, von Broich-Oppert sei mit dem späteren "Gang der Arbeit nicht zufrieden" gewesen, im Kammergerichtsprotokoll" er habe geklagt, "es ginge recht schleppend".
Dennoch erklärten die Bonnei Landrichter "Vieles" mit dem "idealistischen Überschwang" der Gruppe, an dem "niemand" -- auch nicht von Broich-Oppert -- "ein Interesse gehabt hat". Selbst wenn man die Wünsche des CDU-Funktionärs als "Spionageauftrag" klassifizieren wolle, "ermangelt es nach Ansicht der Kammer der Kausalität zwischen dem Verhalten des Beklagten und der Inhaftierung des Klägers". Auch das Oberlandesgericht Köln gab dem Christdemokraten "wegen Verjährung des Anspruchs" recht. Und die Revision Seidels wurde vorletzte Woche vom Bundesgerichtshof zurückgewiesen.
Der Botschafter a. D. verstand sich immerhin zu einem Trostwort. Er versicherte dem Kläger Seidel, der schuldlos acht Jahre in sowjetischer Haft verbrachte, daß er ihm "großes Bedauern entgegenbringt".

DER SPIEGEL 10/1970
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