03.11.1969

SPANIEN / REGIERUNGDas Werk des Admirals

Unter Franco eine Schlacht gewinnen", hatte die "New York Times" erkannt, "heißt oft, den Krieg verlieren." Doch die einst mit Franco eine Schlacht gewannen, sie hörten die Warnung nicht und wollten den totalen Sieg.
Monatelang schmähten sie ihre Konkurrenten um die Macht, die kapitalistisch-konservativen Technokraten des katholischen Laienordens Opus Dei (Werk Gottes).
Der Falangist Rodrigo Royo zum Beispiel, ein Bewunderer Francos und Che Guevaras zugleich, prangerte in seinem Blatt "Diario SP" den "unstillbaren Machthunger" des Opus Dei an und forderte den Rücktritt der -- zum Opus Dei gehörenden -- Mitglieder des Wirtschaftskabinetts. Sie hatten zugelassen, daß sich die Maschinenbaufirma "Matesa" staatliche Exportsubventionen in Höhe von über zehn Milliarden Peseten erschleichen konnte, und sie hatten so einen der größten Wirtschaftsskandale Franco-Spaniens ausgelöst.
Am Mittwoch letzter Woche verkündete Spaniens "Führer von Gottes Gnaden", Caudillo Francisco Franco Bahamonde, schließlich die lang erwartete Regierungsumbildung -- die bisher radikalste seiner 30jährigen Amtszeit: 14 der insgesamt 18 Minister mußten ihr Ressort aufgeben.
Doch für die sozialrevolutionären Faschisten der ersten Stunde wurde der ersehnte Mannschaftswechsel zur bittersten Niederlage auf dem langen Weg ihrer politischen Entmachtung. Als am Donnerstag in Francos El-Pardo-Palast das neue Kabinett eingeschworen wurde, waren die Blauhemden-Jünger des Falange-Gründers und andalusischen Adligen José Antonio Primo de Rivera in der Regierung fast völlig ohne Einfluß.
Dabei hatten sie sich endlich für die Schützenhilfe, die sie dem aufständischen Nationalisten-General Franco während des spanischen Bürgerkrieges geleistet hatten, angemessenen Lohn erhofft: die Garantie der Falange-Vorherrschaft auch in der Zeit nach Franco.
Doch Franco desavouiert seine iberischen Faschisten und ungeliebten Waffenbrüder schon seit zwei Jahrzehnten. 1947 traf er die Todfeinde der Monarchie, indem er Spanien per Volksabstimmung wieder zum Königreich erklären ließ.
1957 und 1962 ersetzte er bei Regierungsumbildungen mehrere Falangisten durch zumeist monarchistische, wirtschafts-orientierte Minister, die das Volk nicht aufwiegelten, sondern ihm "eine Wohnung, einen (Kleinwagen) Seat 600 und einen König" versprachen (so die argentinische "Primera Plana"). Die Mehrheit der 33 Millionen Spanier ließ sich dafür ihr politisches Interesse und ihren demokratischen Schneid abkaufen.
lind jetzt bestellte der greise Franco, 76, der seit dem Ende des Bürgerkriegs als absoluter Schiedsrichter über allen Machtgruppierungen gethront hatte, eine bereits für die Zukunft ohne Franco gedachte Regierung -mit Technokraten.
Doch was wie ein meisterlicher Trapezakt des Polit-Equilibristen scheinen mochte, war nichts anderes als das Gesellenstück seines kongenialen Famulus: des Vizepräsidenten der Regierung, Admiral Luis Carrero Blanco, 66. Der Admiral, vermutlich Spaniens künftiger Ministerpräsident, durfte das Kabinett, mit dem er nach dem Rücktritt Francos regieren soll, selbst aussuchen -- haiidverlesen.
Carrero Blanco, seit 29 Jahren in Francos Präsidialkanzlei und einer der engsten Berater des Caudillo, hat in dieser Zeit fast jede politische Entscheidung der Regierung beeinflußt. Er hat den Generalissimus "im Falle der Vakanz, Abwesenheit oder Krankheit" vertreten und kennt den Macht-Mechanismus des Franco-Staats besser als jeder andere spanische Politiker.
Die Graue Eminenz in der Admiralsuniform sehnt sich seit je nach einem "traditionalistischen, katholischen und monarchistischen Staat". Sein autoritärer Katholizismus und abendländisch gefärbter Antisemitismus schlug sich nieder in einem Buch "Spanien und das Meer". Darin verteidigt er den Kampf zwischen Christentum und Judaismus als einen "Kampf auf Leben und Tod, der ein Krieg zwischen dem Licht und der Finsternis sein muß".
In seinem Buch "Der Sieg Christi bei Lepanto", feiert der Admiral den Sieg einer spanisch-venezianischen Flotte über die Türken in der Seeschlacht von Lepanto im Jahr 1571.
Dieser Carrero Blanco verlangte als Eintrittskarte in die neue Regierung denn auch die bedingungslose Anpassung an sein Weltbild: an Monarchie, Kirche, autoritären Nationalismus und ein wertfreies, exportförderndes Merkantilsystem.
Schon 1957 hatte Carrero Blanco auf Wirtschaftswachstum bedachte Technokraten in die Regierung gebracht. 1962 und 1965 lancierte er zwei weitere Opus-Dei-Mitglieder ins Kabinett: Industrieminister Gregorio López Bravo und Laureano López Rodó, den Vater des Entwicklungsplans, der Spaniens Wirtschaftswunder einleitete.
Vorwiegend den Carrero-Blanco-Protegés verdankte Spanien, daß sein Bruttosozialprodukt binnen zehn Jahren von 505,4 Milliarden (1957) auf 1616,5 Milliarden Peseten (1967) kletterte.
Sie kurbelten den Tourismus an -- allein 1969 kamen bisher etwa 19 Millionen Touristen in das jahrzehntelang unterentwickelte Reiseland. Die Technokraten sollen nun nach dem Willen des Admirals auch die Pyrenäen-Barriere überwinden und Spanien in die EWG bringen.
Den gewandten López Rodó, 48, machte Carrero daher zum "neuen Supermann ("Guardian") des Kabinetts: Er durfte vier Ministerien mit seinen Protegés besetzen.
López Bravo, 45, der in Spanien das Industriezeitalter eingeleitet hatte, stieg gar zum Außenminister auf. Seine wichtigste diplomatische Qualifikation: "Senor Bravo, der im letzten Jahr in London Tee mit der Königinmutter trank, ist anglophil" ("Daily Express").
Nur zwei -- durch den "Matesa " -- Skandal kompromittierte -- Opus-Dei-Mitglieder opferte der Vizepremier: den Handelsminister und den Finanzminister. Die Falangisten hatten davon freilich keinen Vorteil:
An die Spitze der staatlichen Gewerkschaften, in denen zwölf Millionen Mitglieder organisiert sind und deren Machtapparat bislang fast ausschließlich der Falange zur Verfügung stand, setzte Carrero Blanco einen Technokraten, den ehemaligen Direktor des größten Stahlwerks "Altos Hornos de Vizcaya", Enrique Garcia del Ramal. Der Admiral feuerte außerdem die prominentesten Mitglieder des bisherigen Kabinetts: Außenminister Castiella, Informationsminister Fraga Iribarne und Gewerkschaftsminister Solís Ruiz.
Gegen Castiella nährte der Ultra-Katholik Carrero Blanco noch immer einen heiligen Zorn, weil der Außenminister 1967 das Gesetz über die Religionsfreiheit (Protestantenstatut) durchgedrückt hatte. In Fraga, der häufig als künftiger Ministerpräsident genannt wurde, und Solís, der für autonome Gewerkschaften eintrat (deren Chef er werden wollte), sah der Franco-Vize zudem gefährliche Konkurrenten im Kampf um die Macht.
Verärgert war der Admiral schließlich auch über den Widerstand von Solís Ruiz und anderen Falangisten gegen die Monarchie, Denn Carrero Blancos Werk war es, daß Franco Ende Juli den Bourbonen-Sproß Juan Carlos zum künftigen König von Spanien designierte.
Nach der Regierungsumbildung beklagten die bis heute einzigen freien, aber illegalen Gewerkschaften in Spanien, die Comisiones obreras, den "totalen Sieg der Neo-Faschisten des "Opus Dei" über die Falangisten".
800 falangistische Demonstranten skandierten am vergangenen Mittwoch vor dem "Komödientheater" in der Madrider Innenstadt: "Wir wollen keine Idioten-Könige" und: "Falange sí -- Opus no!"
Ihr Protest war vergeblich. "Grises", grau behelmte Bereitschaftspolizisten des Franco-Regimes, knüppelten die Blauhemden auseinander -- auf den Tag genau 36 Jahre nach der Gründung der faschistischen Falange.
Nicht nur für die demonstrierenden Blauhemden, auch für beamtete Falangisten bedeutete die Kabinettsreform das jähe Erwachen aus einem schönen Traum.
Den Falange-Sekretär und Gewerkschaftsminister Solís Ruiz rührte sein eigener Abschied von der Macht sogar zu Tränen: "Ich habe nur 60 000 Peseten (3428 Mark) auf meinem Konto."
* Bei der Amtsübergabe am 30. Oktober vor einer Franco-Büste.

DER SPIEGEL 45/1969
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