Machtkampf

Außenminister Brandt hat in einem Kompetenzstreit mit Verteidigungsminister Schröder gesiegt. Anlaß zu den Auseinandersetzungen war eine vom AA angeregte deutsch-französische Studie über die politisch-strategische Situation der siebziger Jahre; die Prognose -- von Kanzler Kiesinger und General de Gaulle vor einem Jahr vereinbart -- sollte federführend vom Bonner AA und der politischen Spitze des "Sekretariats der nationalen Verteidigung" beim französischen Ministerpräsidenten erarbeitet werden. Schröder mißachtete diese Abmachung und überredete im vergangenen Juli seinen französischen Kollegen Messmer, die Studie nicht von Diplomaten, sondern von Generalen erstellen zu lassen: dem ehemaligen Bundeswehrgeneralinspekteur Trettner und dem militärischen Chef des Pariser Verteidigungssekretariats, General de Brébisson. Die AA-Diplomaten wollten sich daraufhin nicht mehr an dem Projekt beteiligen. In zahlreichen Gesprächen mit den Militärressorts machten die Außenminister Brandt und Couve de Murville im Verlaufe eines halben Jahres die Beschlüsse Schröders und Messmers rückgängig. Am Montag letzter Woche begannen schließlich AA-Ministerialdirektor Hellmuth Ruete und der stellvertretende Leiter der politischen Abteilung des französischen Außenministeriums, Gesandter Francois Puaux, mit der Studienarbeit. Die Militärs sind vorerst nur durch Obristenränge vertreten.