15.01.1968

VIETNAMBöses Blut

In dieser Woche muß sich die kleine Opposition zur Großen Koalition entscheiden, ob sie im Bonner Bundestag eine öffentliche Debatte über der. schmutzigen Krieg in Vietnam ertrotzen will.
Walter Scheel, der designierte Vorsitzende der Freien Demokraten, ist dafür, "weil das, was die Menschen in unserem Land erregt, auch im Parlament besprochen werden sollte". Ob aber von den 49 Abgeordneten der FDP-Fraktion wenigstens 30 seine Ansicht teilen -- das steht dahin*.
Vorsichtige Freie Demokraten brüten bereits die Hoffnung aus, die Sache werde sich dadurch von selbst erledigen, daß die USA und Nordvietnam noch rechtzeitig miteinander ins Friedensgespräch kommen. Denn dann könnte die deutsche Volksvertretung auch weiterhin darauf verzichten, zu Vietnam eine Meinung zu sagen.
Was das Parlament am Rhein in den letzten zwei Jahren bei elf verschiedenen Anlässen zu dem fernöstlichen Dschungel-Krieg zu sagen wußte, das hätte ebensogut in der Hauptbuchhaltung des Caritasverbandes gesagt werden können; es war eher bürokratisch als politisch.
Eingezwängt in die kleine Form der Fragestunde, brachten die Abgeordneten lediglich eine Reihe minderer Details vor. Mündlich oder schriftlich ließ die Bundesregierung auf solche Detailfragen unter anderem wissen, daß
* für das Hospitalschiff "Helgoland" im Jahre 1966 etwa 7,5 Millionen und 1967 rund neun Millionen Mark aufgewendet wurden;
* eine Bonner Lieferung von fünfhundert Tonnen Medikamenten für Nach den Paragraphen 105 und 106 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages können 30 Abgeordnete eine Große Anfrage an die Regierung richten und über diese Anfrage eine Debatte erzwingen.
Südvietnam tatsächlich der Bevölkerung zugute kommt und nicht -- wie gemeldet worden war -- auf dem schwarzen Markt versickert; > die Bundesrepublik in Südvietnam "keine militärische Hilfe, weder direkt noch indirekt", leistet.
Eine politische Erörterung des Vietnam-Problems hat sich der Deutsche Bundestag bis heute versagt, weil keine der drei Parteien die Sorge losgeworden ist, daß die Amerikaner deutsche Kritik an ihrer Kriegführung in Vietnam mit einer Lockerung ihres Engagements für West-Berlin ahnden könnten.
Das erwies sich von neuem während einer Sitzung des sozialdemokratischen Parteivorstandes vorletzten Freitag im Partei-Behelfsheim an der Bonner Friedrich-Ebert-Allee.
Der hessische Ministerpräsident Georg-August Zinn verlangte energisch, die Partei müsse nun endlich der wachsenden Unruhe deutscher Menschen über den Krieg in Vietnam Rechnung tragen und die amerikanischen Freunde zur Beendigung dieses Krieges drängen.
Aber längst nicht alle Vorstandsgenossen stimmten dem Hessen zu. Zinn sah sich der Befürchtung konfrontiert, eine kritische Vietnam-Resolution der SPD werde nicht nur bei den amerikanischen Bundesgenossen in Washington, sondern auch beim christlichen Koalitionspartner in Bonn böses Blut machen.
Vorstandsfrau Annemarie Renger fand schließlich einen Ausweg. Sie selbst hielt zwar eine Vietnam-Resolution "gerade in diesem Zeitpunkt nicht für geschickt"; aber "wenn überhaupt, dann ist die von Zürich die einzig mögliche".
In Zürich hatte die Generalratskonferenz der Sozialistischen Internationale (deutsche Delegierte: die SPD-Vorsteher Brandt, Eichler, Nau und Frau Renger) vergangenen Oktober beschlossen, "daß es keine militärische Lösung im Vietnam-Konflikt gibt". Diese gemeinplätzige Deutung machten die deutschen Chefgenossen sich zu eigen.
Und auch den Ratschlag für einen Friedensschluß in Vietnam formulierte der SPD-Vorstand nicht selbst, sondern borgte sich dazu die Mahnung von UN-Generalsekretär U Thant, wonach eine "sofortige Einstellung der Bombenangriffe der USA auf Nordvietnam" den Weg für Friedensverhandlungen frei machen solle.
Mit solchen Formulierungskünsten versuchte die Partei, deren Vorsitzender Willy Brandt ist, den Konflikt zwischen ihrer Vietnam-Resolution und der offiziellen Linie der Bundesregierung, deren Außenminister Willy Brandt ist, zu umgehen. Conrad Ahlers, stellvertretender Regierungssprecher, fand den Versuch gelungen: Die Regierungs-Linie -- keine Einmischung in die Art der amerikanischen Kriegführung -- werde durch die SPD-Resolution "keineswegs tangiert".
Zudem beeilten sich führende SPD-Leute, ihren Koalitionspartnern gesprächsweise zu versichern, sie wollten das Vietnam-Thema keineswegs forcieren und etwa gar eine Bundestagsdebatte anvisieren.
Die große Mehrheit der christlichen Bonner Volksvertreter nämlich ist in diesem Punkt mit ihrem Bundeskanzler Kiesinger eines Sinnes: "Wir sind nicht die Schulmeister Amerikas."
Und solchen Freidemokraten, die wie Walter Scheel auf einer öffentlichen Parlamentsdebatte bestehen möchten, empfiehlt Will Rasner, Fraktionsgeschäftsführer der CDU/CSU, vorsichtshalber ein anderes Vietnam-Ventil: "Die Sache sollte im Auswärtigen Ausschuß gründlich diskutiert werden."
Die Verhandlungen im Auswärtigen Ausschuß des Bundestages sind nach Bonner Übung grundsätzlich vertraulich.

DER SPIEGEL 3/1968
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