08.12.1969

RECHT / PORNOGRAPHIEMüdes Lächeln

Arme und Beine der Dame sind verschlungen in einem Knäuel nackter Leiber, die oben und unten, kreuz und quer, oral und genital miteinander verbunden sind -- zu sehen in dem Buntdruckheft "Color Climax", Heft 20.
Der Talar des dunkelhäutigen Geistlichen ist geöffnet. Was hervorlugt, kontrastiert zum blassen Teint seiner weißen Gespielinnen, die ihn manuell und per os befriedigen -- zu sehen im Buntdruckheft "Color Orgie", Heft 8.
Sie liegen zu dritt auf einer grünen Couch. Eine Brünette übt Fellatio aus an einem Mann, der seinerseits Cunnilingus ausübt an einer Blonden -- zu sehen in dem Bildheft "Ringelpiez 1", laut Eigenwerbung "Das absolut beste Farb-Fick-Magazin der Welt".
So ist sie denn auch über die Deutschen gekommen, die Porno-Welle. Vor allem aus Skandinavien brandet sie, der Menschheit untere Hälfte emporwirbelnd, über die Deiche deutscher Konventionen. Phalli auf Farb-Dias, Vaginae in Großaufnahmen, Koitus auf Kartenspielen, Knabenliebe auf Kalenderblättern, Lustgestöhn auf Schallplatten, Sadismus in Groschenprosa, Sodomie in 5-Minuten-Filmen -- nichts, was nicht möglich wäre im Bereich von Scham und Scheide.
Da wird eine "Schallplatte für Verwöhnte" angepriesen: "Ein Kribbeln geht durch und durch, wenn Sie dasitzen (oder liegen) und den 'Orgasmus' Ihrer Partnerin auf der Schallplatte erleben. Eine hervorragende Ergänzung für schöne Stunden beim Beschauen von Magazinen und Lesen von Porno-Büchern. Genießen Sie einmal etwas Besonderes! Erleben Sie einmal etwas Außergewöhnliches! Bestellen Sie noch heute ..."
"Nur 18 Jahre und so verdorben" heißt der Titel eines Pocket-Pornos, das vorgestellt wird als "das geilste Buch, das je erschienen ist" -- "mit echten Fick-Photos" (Preis: 20 Mark). Leseprobe: "Großartig Henry! Es ist ja furchtbar unanständig -- aber gerade deshalb so aufregend. Mein Gott, wie hart er geworden ist -- und wie rot an der Spitze!"
Ohne Vorspann werden Filme von "höchster technischer Qualität mit Handlungsreichtum in Farbe 8 mm Super" angeboten -- etwa das Lichtspiel über den Besuch einer jungen Dame bei einem jungen Mann. Sie klettert auf den Tisch und strippt, während er die Hose öffnet; dann das Übliche.
"Vor fünf Jahren noch wußte kein Mensch, wo er so was herkriegt", konstatiert der Stuttgarter Erste Staatsanwalt Dr. Fritz Dürr, 36. Doch insbesondere seit die Dänen in Etappen Produktion und Handel von Pornographie in Wort (1968) und Bild (1969) freigegeben haben, wissen es viele.
Inserate in deutschen Zeitungen und Bilderblättern tun es kund: "Wir wissen, was Sie suchen. Taumeln werden Sie vor Begeisterung, wenn Sie uns DM 5,- senden und dafür den ... Katalog mit Raritätenbeilage ... erhalten. Garantie: Alles verschlossen, diskret. Vorausgesetzt, Sie sind erwachsen. Verbindliche Altersangabe daher erforderlich. Dann können Sie uns noch heute schreiben. Und mit DM 5,sind Sie dabei. Dieses Mal am Taumel-Sex-Rausch. Schnellster Service. Euromag. DK-2820. Gentofte/Dänemark. O. L. Ibsenvej 10."
Hunderttausende von Bundesbürgern werden aus den skandinavischen Ländern direkt angeschrieben -- auf der Basis von Adressenlisten, die von Anschriftenhändlern regulär verkauft werden. Staatsanwalt Dürr weiß zu berichten, daß die Adreßbücher von Porno-Händlern "besonders auf Akademiker durchforstet" werden.
Porno-Ware wird unter den Schanktischen der Kaschemmen des Frankfurter Bahnhofsviertels ebenso bereitgehalten wie in den Kneipen der Stuttgarter Altstadt; sie ist bei St.-Pauli-Portiers zu haben und stapelt sich in deutschen Bürgerwohnungen. Als Verteiler von Erzeugnissen skandinavischer Porno-Industrieller betätigen sich in Hamburg nebenberuflich unter anderen ein Fuhrunternehmer und ein Schlachtergeselle.
Nach Behördenschätzungen sind im vergangenen Jahr Porno-Waren -- Bücher, Hefte, Filme, Schallplatten -- im Wert von rund einer halben Milliarde Mark an Deutsche abgesetzt worden. Pornos tauchen in solchen Massen auf, daß die Zöllner in Lübeck beispielsweise die Sexualia gar nicht mehr zählen, sondern wiegen: 1,5 Kilo Ware = 20 Magazine. Der Handel mit Pornographie, meint Staatsanwalt Dürr, sei "zum Geschäft des Jahrhunderts geworden".
Das Geschäft ist in Deutschland illegal. Ein dichtes Netz von Paragraphen soll Pornographie jeglicher Art von jung und alt fernhalten:
* Gefängnis bis zu einem Jahr und (oder) Geldstrafe droht nach Paragraph 184 Strafgesetzbuch (StGB) jedem, der unzüchtige Schriften herstellt, verbreitet oder importiert (siehe Kasten Seite 83).
* Gefängnis bis zu einem Jahr und (oder) Geldstrafe droht nach dem "Gesetz über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften" ("Schmutz- und Schundgesetz") jedem, der Publikationen anpreist, die auf der Index-Liste jugendgefährdender Schriften stehen, oder sie außerhalb des Buchhandels ver-, kauft.
Als Porno-Wächter fungieren: staatsanwaltschaftliche "Zentralstellen" zur Bekämpfung unzüchtiger und jugendgefährdender Schriften in jedem Bundesland; das Bundeskriminalamt mit seiner Porno-Verteilerkartei (sie enthält die Namen von Firmen und Personen, die pornographische Schriften in den Handel gebracht haben); die Sittendezernate der Kriminalpolizeibehörden; die "Bundesprüfstelle", welche die Index-Liste über jugendgefährdende Schriften führt und allein im vergangenen Jahr 692 Bücher und Schriften indizierte; schließlich die Zollfahndung, welche die unerlaubte Porno-Einfuhr verhindern soll -- mit bescheidenem Erfolg.
Denn Dr. Werner Dünfründt, Referent für Zollfahndung bei der Oberfinanzdirektion Kiel, berichtet, daß die Porno-Tonnen, die seine Leute an der deutschen Nord-Grenze bei Schmugglern beschlagnahmten oder als Schmuggelgut nachwiesen, nur "fünf bis zehn Prozent" der Porno-Ware ausmachen, die tatsächlich aus Skandinavien importiert wird. In Baden-Württemberg, wo in diesem Jahr rund 300 pornographische Filme und mehr als 5000 Magazine beschlagnahmt wurden, schätzt Erster Staatsanwalt Dürr -- Leiter der "Zentralstelle" des Landes -- ähnlich, daß "höchstens ein Zehntel" der mit der Post versandten Pornographie von Zoll und Staatsanwaltschaft erfaßt wird und gar "nur ein Tausendstel von dem, was mit dem Pkw ins Land geschleppt wird".
Tausende von Profis widmen sich dem Schmuggel-Gewerbe. Laut Dünfründt gibt es "Organisationen, die nur den Transport übernehmen". Geschmuggelt wird in Thermoswagen unter dänischer Butter und dänischem Speck, in Tanklastzügen mit doppeltem Boden, unter Motorhauben und eigens präparierten Autositzen.
So fanden Zollfahnder Mitte November bei einer Kontrollaktion in Travemünde unter der Kantholz-Ladung eines Hamburger Lastwagens zehn Zentner Porno-Ware -- darunter zehntausend schon versandfertig frankierte Einzelsendungen für deutsche Besteller.
An der Bundesstraße 207 zwischen Puttgarden und Lübeck überführte der Zoll einen Gastwirt, bei dem sieben holländische Lkw-Fahrer im Laufe der letzten Monate 275 Porno-Pakete im Gesamtgewicht von 60 Tonnen abgeladen hatten, die der Wirt für ein Honorar von 25 Mark je Stück zur Post brachte.
Beim Fährbahnhof Puttgarden holten deutsche Zollfahnder den Kopenhagener Verleger Bent Jörgensen und vier Begleiterinnen aus dem Schlafwagen des Skandinavien-Expreß. Die Reisegesellschaft führte elf Koffer mit Porno-Werken im Wert von 50 000 Mark mit sich. Dem Verleger wurden vom Zoll verbotene Gesamt-Importe in Höhe von 1,8 Millionen Mark nachgewiesen.
Zuweilen ertappen die Zollfahnder Schmuggler auch in Sportflugzeugen und in Motorjachten. Und manchmal finden sie nur die Waren ohne den dazugehörenden Schmuggler. Pornos, so stellte der Lübecker Zollrat Rolf Völkers fest, reisen oft als "herrenloses Gut" im Skandinavien-Expreß; Kopenhagener Exporteure legen die Koffer in Dänemark ins Gepäcknetz, Kontaktleute in Hamburg holen sie aus dem Zug.
In Bayern beschlagnahmten Strafverfolger in diesem Jahr schon 2000 Sendungen mit rund 4000 Heften und Filmen. Im Saarland erhöhte sich die Zahl der Ermittlungsverfahren nach Paragraph 184 innerhalb von fünf Jahren um mehr als das Doppelte. Die Staatsanwaltschaft in Münster hat 1969 rund 80 Verfahren eingeleitet, beim Frankfurter Porno-Staatsanwalt Frieder Rothenberger sind es durchschnittlich zwanzig pro Monat.
Kollege Walter van Bentum, Leiter der rheinland-pfälzischen Zentralstelle, hatte im Frühjahr noch "zwanzig Sachen am Tag". Jetzt kommen "die Sendungen aus Skandinavien "nur noch sporadisch", denn: "Die Hersteller-Firmen haben inzwischen deutsche Auslieferungslager." In Hannover bedurfte die Zentralstelle gar personeller Verstärkung: Die Zahl der Porno-Verfahren nahm von 419 im vergangenen Jahr auf bisher 1817 Fälle in diesem Jahr zu.
Es sind meistens "objektive Verfahren" -- eine juristische Besonderheit, die besagt, daß niemand auf der Anklagebank sitzt. Denn weil nicht der Besitz, sondern die Verbreitung der Schriften bestraft wird, wird niemand schuldig, der sich die Hefte nur zur privaten Freude verschafft und auch nicht weitergibt. Strafbar macht sich in aller Regel der ausländische Hersteller oder Versandhändler; nur kann der nicht belängt werden, weil er nach dem liberalen Recht seines Heimatlandes in voller Unschuld handelt, was in Deutschland als unzüchtig gilt.
Leben hingegen die Händler nicht im Schutz der fremden Landesgrenzen" dann treffen sie mitunter "saftige Geldstrafen, teilweise von mehreren tausend Mark" (Dürr). Ob das freilich strafend oder gar abschreckend wirkt, bezweifelt auch der Strafverfolger, denn die Gewinnspannen "sind irrsinnig". Nur ein einziger Porno-Händler mußte in Stuttgart im letzten Jahr mit Gefängnis büßen, und auch in München sind neun Monate Gefängnis ohne Bewährung der einschlägige Strafrekord -- für, so Oberstaatsanwalt Eberhard Lehmann, "die Verbreitung eines Heldenepos säuischen Inhalts aus bundesstaatlicher Herkunft".
In Frankfurt ging zwar den Staatsanwälten ein Schlafwagenschaffner der DSG -- eingesetzt im Skandinaviendienst -- ins Netz, doch in aller Regel enden die Verfahren damit, daß die Pornoheftchen eingezogen und vernichtet werden. Staatsanwalt Rothenberger angesichts der Porno-Mengen: "Wir haben das Handtuch noch nicht geworfen."
Doch in Stuttgart sinniert Kollege Dürr bereits: "Die Tätigkeit, die ich hier ausübe, ist gleichsam eine Insel im Ozean, auf die sich mal einer verirrt." Der Staatsanwalt ist sich im Zweifel, "ob es sinnvoll ist, die Pornographie zu bekämpfen",
Und in Hamburg, wo der Kripo die Uralt-Pornographie heimischer Provenienz nur noch ein "müdes Lächeln" entlockt, möchte der Leiter der Zentralstelle, Oberstaatsanwalt Kurt Janczik, gar schon seit Jahren "von diesem Dezernat entbunden werden". Er meint, daß "der Paragraph 184 auch bei uns fallen wird -- in zehn Jahren werden wir darüber lachen, wie prüde wir einmal gewesen sind".
Heute schon ist es höchst zweifelhaft, ob Beschlagnahmeflut und anschließende objektive Verfahren rechtlich überhaupt zulässig sind. Zwar hat der Bundestag mit dem Einführungsgesetz zum Ordnungswidrigkeitengesetz im vergangenen Jahr die Strafbarkeit der Porno-Einfuhr ins Strafgesetz lanciert, doch fehlt dem Zoll eine klare Ermächtigung, soweit er die Unzucht aus dem Postverkehr aufspürt.
Denn nur in solchen Fällen darf das grundgesetzlich garantierte Briefgeheimnis gebrochen werden, in denen ein Gesetz es ausdrücklich erlaubt. Das geltende Zollgesetz von 1961 freilich schränkt das Briefgeheimnis ausdrücklich nur insoweit ein, als es den Zollbehörden die Befugnis verleiht, Sendungen nach zollrechtlichen Gesichtspunkten anzuhalten, zu öffnen und weiterzuleiten. Eine weitergehende Befugnis hat der Zoll bis heute nicht ausdrücklich erhalten.
Seither sind deutsche Richter und Staatsanwälte uneins, ob sie als Beweismittel überhaupt verwerten dürfen, was vom Zoll möglicherweise mittels Grundrechtsverletzung widerrechtlich erlangt worden ist. Und mangels höchstrichterlicher Entscheidung zu diesem Problem wächst die Zahl widersprüchlicher Urteile der unteren Gerichte, die -- je nachdem, was sie von den Grundrechten halten -- die Beschlagnahme für Rechtens halten oder auch nicht.
Einen anderen Richter befielen bei seiner Praxis mit dem Porno-Paragraphen noch viel weitergehenden Skrupel; er hält die ganze Vorschrift für verfassungswidrig. Dr. Traugott Reinschmidt, 34, Amtsrichter in Frankfurt, hat deshalb im Oktober mit einem Vorlagebeschluß das Bundesverfassungsgericht angerufen. Er ist der Ansicht, der Staat habe gar kein Recht zu strafen:
* "Das Verbot der Herstellung und Verbreitung unzüchtiger Schriften und Abbildungen widerspricht in erster Linie den Grundsätzen des demokratischen und sozialen Rechtsstaates, weil damit ein Verhalten unter Strafe gestellt wird, das nicht sozialschädlich ist."> Zur Aufstellung einer Norm aus dem Bereich der Sozialethik sei der Gesetzgeber "nicht legitimiert, denn es gehört nicht zu den Aufgaben des Staates, den einzelnen Bürger zur Befolgung sittlicher Normen anzuhalten, über deren Verbindlichkeit nicht der Gesetzgeber, sondern nur das Individuum selbst allein entscheiden kann". > Durch das unzulässige staatliche Verdikt über Porno-Konsumenten würden diese "als sittlich minderwertig diskriminiert und dabei in ihrer Menschenwürde verletzt". Der Frankfurter Amtsrichter greift damit das von der Obrigkeit beanspruchte Monopol an, dem einzelnen Staatsbürger Sexualmoral zu dekretieren -- ein Monopol, das deutsche Richter und Staatsanwälte über Jahrzehnte hinweg beflügelte, sich zu krausen Interpretationen von deutscher Zucht und Sittsamkeit zu versteigen.
Anlaß dazu bot die Gesetzes-Vokabel "unzüchtig" -- ein unbestimmtes, nicht näher umrissenes Tatbestandsmerkmal, das seit seiner gesetzgeberischen Geburt im vergangenen Jahrhundert der Justiz als Einfallstor für die Moral diente, einer christlichOben und Mitte: in einer Dienststelle der Zollfahndung Lübeck; unten: die Konterbande war in den Rückenlehnen der Autositze versteckt.
abendländischen und mithin sexualfeindlichen Moral, der die oberen Körperpartien gegenüber den unteren erhaben dünkten. "Das Auge", so umschrieb der Kulturphilosoph Ludwig Marcuse sarkastisch diese abendländische Selbstverstümmelung, "wenn auch nicht so vornehm wie der Geist. ist immerhin noch feiner als alles, was sich einen halben Meter tiefer abspielt. Der repräsentabelste menschliche Ausfluß ist die Träne."
"Das Wort Unzucht, ein Ausdruck des Abscheus oder des Mißfallens. bezeichnet" -- so präzisierte der Geheime Justizrat Thomsen 1913 in einer wissenschaftlichen Schrift -- "nach feststehendem, allgemeingültigem Sprachgebrauch die Befriedigung des Geschlechtstriebes, und zwar eine jede Art seiner Befriedigung, die eheliche insofern eingeschlossen, als sie unerachtet der ihr nicht abzusprechenden rechtlichen und sittlichen Legalität der Aberkennung einer Gerechtsame unterliegt."
Aus diesem Satz folgerte der Geheime Rat, als unzüchtig hätten "füglich die Bilder zu gelten, die Vorgänge irgendeiner auf Befriedigung unmittelbar gerichteten Betätigung des Geschlechtstriebes oder ... Dinge, Handlungen oder Zustände darstellen, die auf eine solche Betätigung unmittelbar hinweisen".
Zwei Leipziger Gerichte verurteilten 1926 denn auch einen Postkarten-Händler wegen Abbildungen teilweise entblößter Frauenkörper. Einige der Karten sortierten die Richter aus, weil die abgebildeten. Frauen "kalt und statuenhaft wirkten". Doch wegen der anderen Karten mit der "Abbildung des nackten lebenden Körpers, des warmblütigen Fleisches" mußte der Mann büßen.
Bei ihrem Kampf um die Erhaltung der Volksmoral entgingen den wachsamen Richtern auch so tückische Erscheinungen wie Metamorphosen nicht: "Es wird sich nicht bestreiten lassen", heißt es in einer Entscheidung aus dem Jahre 1895, "daß bildliche oder schriftliche Darstellungen, die zunächst künstlerischen oder wissenschaftlichen Zwecken zu dienen bestimmt und deshalb an sich nicht unzüchtig sind, durch die Form einer gewissen Schaustellung ihre Natur verändern, sich in unzüchtige umwandeln können."
Die Wandlung in umgekehrter Richtung freilich war weniger erwünscht. Das Reichsgericht hatte es immerhin für denkbar gehalten, daß eine "geschlechtliche Verhältnisse darstellende Abbildung durch den Verkauf an jemand, der dieselbe etwa nur in eine von ihm aufbewahrte kulturhistorische Sammlung aufnehmen will, die Eigenschaft einer unzüchtigen Abbildung nicht annimmt". Der Geheime Justizrat Thomsen hingegen legte In einer Streitschrift dagegen "auf das bestimmteste Verwahrung ein", denn solche "Relativität des Unzüchtigen läuft der Stabilität des Unzüchtigkeitsbegriff s, wie er in der Anschauungswelse des täglichen Lebens unzweifelhaft begründet ist, schnurstracks zuwider".
Es konnte freilich nicht ausbleiben, daß sich die Richter in ihrem Rigorismus selbst zuwiderliefen. Galt nach Ansicht der Reichsrichter früher die "ersichtliche Verwendung von Lippen- und Augenbrauenstift wohl als Kennzeichen bedenklicher Frauen" und eine entsprechende Abbildung als anstößig und schamverletzend, so sahen sie 1927 Anlaß zu einer Neuorientierung für die Rechtsprechung: Dieses Indiz sei nicht mehr anzuerkennen, weil die Verwendung solcher Mittel "nach der jetzigen Mode auch in andere Kreise gedrungen ist" -- wohl in die der eigenen Ehefrauen.
Auch durchforstete das Reichsgericht die weibliche Schamgegend. "Wenn auf einem Bilde", so urteilten die Räte, "die Schamhaare in sorgfältiger Ausführung weggetilgt sind, so kann dies als ein Umstand angesehen werden, der für ein Streben spricht, den geschlechtlichen Reiz des unverhüllten Körpers zurückzudrängen."
Bei allem Hin und Her in den Einzelurteilen erhielt sich in der Judikatur die Auffassung, daß eine Art arithmetisches Mittel der Moralanschauung im Volk den Maßstab für die Grenzen des Erlaubten abzugeben habe. Nach dem Mittel-Maß der Richter sollte eine Schrift oder Abbildung stets dann als unzüchtig zu gelten haben, wenn sie nach Inhalt und Ausdruck "geeignet ist, das Scham- und Sittlichkeitsgefühl in geschlechtlicher Beziehung zu verletzen".
Durch zusätzliche Spruch-Weisheit des Reichsgerichts wurde diese vage Leitlinie nicht konkreter: "Da es sich hierbei um eines der Idealen Güter handelt, die dem ganzen Volke eigen sind, so muß notwendigerweise das Durchschnittsempfinden der Gesamtheit für Zucht und Sitte als Gegenstand dieses Schutzes angesehen werden."
Wo dieses Mittel etwa anzusetzen sei, blieb richterlicher Spekulation überlassen, und da lag es nahe, daß das persönliche Leitbild einer frömmelnden, verklemmten Juristengeneration unversehens auf das Volk projiziert und für allgemeinverbindlich erklärt wurde -- auch nach dem Zweiten Weltkrieg.
So konnte es geschehen, daß der Bundesgerichtshof noch 1952 eine Schrift für Homosexuelle, die nur in Homosexuellen-Lokalen angeboten worden war, als unzüchtig verbot mit der Begründung, nicht die Anschauung der Lokalgäste, "die aus sittlicher Verkommenheit der mannmännlichen Unzucht nachgehen", sondern "der richtige Maßstab für die Beurteilung der Frage, was der allgemeinen Zucht und Sitte entspricht", könne "nur die Anschauung des normalen gesunden Menschen sein".
1959 genügten dem Hamburger Landgericht Filmstreifen harmloser Striptease-Szenen zu einer Verurteilung nach Paragraph 184, denn "normal empfindende Menschen mit einem unverdorbenen Gefühl für Moral, Sitte und Anstand empfinden diese Filme als schamlos und als eine Verletzung ihres Sittlichkeitsgefühls".
Ein Jahr später war den Richtern des Oberlandesgerichts Neustadt an der Weinstraße "die nur kurze Betrachtungszeit von 6,7 Sekunden" bei einer ähnlichen Szene mit einer "dürftig bekleideten weiblichen Person" schon zu lang und deshalb strafbar, weil bei dem Bild "alles andere zurücktrete und als unwesentlich erscheine
Immerhin stellte der Bundesgerichtshof 1954 in diesem Zusammenhang die Frage, ob jenes legendäre allgemeine Scham- und Sittlichkeitsgefühl nicht vielleicht einem Wandel unterliegen könnte, räumte ein, daß sich in der Erörterung sexualer Fragen eine freiere Auffassung durchgesetzt habe, um dann aber die alten Grenzmarken nur um so nachdrücklicher zu bestätigen: "Die jetzige allgemeine Anschauung hat sich von der früheren nicht so weit entfernt, daß heute etwas nicht mehr als unzüchtig empfunden wird, was früher als unzüchtig angesehen worden ist." Und Erich May, ein deutscher Richter, schrieb noch 1958 in einer Fachzeitschrift, es sei "ein rechtspolitisches Anliegen. den Paragraphen 184 StGB als wichtige Waffe in einem notwendigen Kampf zu erhalten".
Der Rechts-Kampf freilich wurde immer schwieriger -- nicht für die Hersteller und Verbreiter unzüchtiger oder vermeintlich unzüchtiger Werke. sondern für die Richter. Denn immer deutlicher wurde, daß der Paragraph 184 des Strafgesetzbuches mit dem Artikel 5 des Grundgesetzes kollidiert, der die Freiheit von Kunst und Wissenschaft gewährleistet.
Denn nicht die Analphabeten-Pornographie, die kaum mehr als Genital-Mechanik bietet, stand im Nachkriegsdeutschland zunächst zur Debatte. Die juristische Problematik entzündete sich vielmehr an der Literatur
zuerst an den erotischen Klassikern wie "Kamasutra" und Ovids "Ars amandi", dann an moderner Literatur wie Joyces "Ulysses", Nabokovs "Lolita" und "Lady Chatterley's Lover" von D. H. Lawrence, schließlich an der Schwemme jüngster Literatur mit Sex und Sexologe, die, von Genet bis Kinsey, über Deutschland hereinschwappte.
Diese Entwicklung brachte die Richter in ein neues definitorisches Dilemma. Hatten sie früher selbstherrlich das Volksempfinden strapazieren können, so sahen sie sich nun -- durch progressive Verleger und liberale Gutachter -- genötigt, eine andere Imponderabilität in ihre Überlegungen einzubeziehen: die Kunst.
Und wie ehedem bei der Auslotung des Schamgefühls, verbargen deutsche Richter ihre Mutmaßungen hinter metrischen und geometrischen Argumenten. Das Landgericht München 1 etwa schied Kunstwerke "in des Wortes höchster Bedeutung" von solchen, die "lediglich Kunst in gewissem Umfang sind".
Einst hatte Rechtsprofessor Karl Binding eine Lehre von der "relativen Unzüchtigkeit" entwickelt, nach der etwa Goethes "Tagebuch" als "billige Volksausgabe" zu beanstanden sei, in teurerer Aufmachung für würdigere Kreise hingegen frei sein sollte -- Klassenjustiz. Und noch 1966 wollte eine deutsche "Gesellschaft für Sexualpädagogik" den Richtern einen exakten "Meßwert" für das Obszöne in der Literatur liefern: Als "schicklich" sollte gelten, was "in einer Familie offen bei Tisch besprochen werden" kann.
Wo solche Tisch-Sitten und das Metermaß nicht hinreichten, um Kunst von Schund zu scheiden, bemühten deutsche Richter kurzerhand "die allgemeine Lebenserfahrung" und ihre "besondere, jahrzehntelange Berufserfahrung sowie die Menschenkenntnis des Gerichts" -- so ein Hamburger Urteil über die angeblich unzüchtige Schallplatte der Münchner Kleinkünstlerin Gisela.
Doch Lebenserfahrung wie Menschenkenntnis der Richter waren unterschiedlich entwickelt. Denn schon die nächste Instanz hob das Platten-Urteil wieder auf und stellte klar: "Allgemeine Lebenserfahrung mag praktische Erkenntnisse vielerlei Art vermitteln", eine auf ihr beruhende Entscheidung aber müsse "vorwiegend emotionalen Charakter tragen". Im übrigen sei der Kunstbegriff "weit zu fassen".
Zuweilen grenzte richterliche Erfahrungsarmut an Weltfremdheit. Düsseldorfer Jugendrichter verurteilten einen Mann zu 600 Mark Geldstrafe, der an Kirmes-Schausteller Farbphotos der Schauspielerin Jayne Mansfield verkauft hatte. Die Richter hatten bei dem Hollywood-Star einen "lüsternen Gesichtsausdruck" festgestellt. Das Oberlandesgericht korrigierte: Der "lüsterne Gesichtsausdruck" sei der "Ausdruck, der dieser Schauspielerin, wie aus illustrierten Zeitschriften und Kino-Plakaten ersichtlich, höchstpersönlich zu eigen" sei -- und hob das Urteil wieder auf.
Als brüchig und schwankend wie die persönlichen Erfahrungswerte der Richterschaft erwiesen sich ein weiteres Mal die vermeintlich fixierten Konventionen des Durchschnittsbürgers, die auch im Konflikt zwischen Kunst und Pornographie als Maßstab benutzt wurden. Im Gravitationsfeld der Dirnen-Sage "Fanny Hill" und ähnlicher Literatur verformte sich diese scheinbar feste Größe im Verlauf eines Vierteljahrhunderts bis zur juristischen Unbrauchbarkeit.
1952 zeigte der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs -- in dem Urteil über die Homosexuellen-Zeitschrift "Die Freundschaft" -- noch die althergebrachte Stabilität richterlicher Anschauungen unter Bezug auf den "normalen gesunden Menschen". Der für die deutsche Rechtsprechung jahrzehntelang so hilfreiche Normalmensch ertrank freilich bald in der literarischen wie wissenschaftlichen Sex-Welle der Nachkriegs-Epoche. Im Juni 1961 wurde er vom 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs "zu Grabe getragen" -- so der frühere Hamburger Generalstaatsanwalt Ernst Buchholz. Damals sprach der Berliner BGH-Senat den Studenten Reinhard Döhl frei, der wegen seines Gedichts "Missa profana" der Religionsbeschimpfung bezichtigt worden war. Erstmals vertrat der Bundesgerichtshof in diesem Fall die Auffassung. es komme bei der Beurteilung eines Kunstwerks auf den Eindruck an, den ein künstlerisch aufgeschlossener oder zumindest um Verständnis bemühter Mensch von dem Kunstwerk habe.
Ein Jahr später hatte das Hamburger Landgericht "keine Bedenken" mehr, diese Gedankengänge auch auf die "Frage nach der Unzüchtigkeit eines literarischen Kunstwerkes" zu übertragen. Es lehnte die Einziehung des Homosexuellen-Romans "Notre-Dame-des-Fleurs" ab, weil sich "die gesellschaftlichen Anschauungen über das auf dem Gebiete der Kunst Schickliche und Anstößige -- wie die Geschichte lehrt -- ständig wandeln".
In dem Genet-Roman entdeckten die Hamburger Kammer-Richter eine "an düstere Roheit grenzende, jedoch großartige Poesie" wie eine "stilistische Kraft ohnegleichen", und dem Autor bescheinigten sie eine "besondere lyrische Ausdrucksfähigkeit". Nach solchen Impressionen mochten sie das "sittliche Empfinden, wie es normal und durchschnittlich breitere Volkskreise beherrscht", nicht mehr länger "zum Wertmesser einer Kunstrichtung" machen.
Die Liberalität der Hamburger Richter blieb zunächst ohne sichtliche Wirkung auf die Wert-Urteile in an-. deren Regionen der Bundesrepublik. Stand Kunst überhaupt nicht zur Debatte, wie bei einem "Playboy"-Heft aus dem Jahre 1965, so beanstandeten Münchner Amtsrichter wie in alten Zeiten die "Hervorhebung der meist völlig nackten prallen Busen".
Bei literarischen Neulingen wie dem späteren Filme-Macher Ulrich Schamoni, die weder durch internationalen Ruhm noch durch Klassizität abgesichert waren (Ludwig Marcuse: "Obszön mit Patina wird geduldet"), verzichteten die Richter darauf, bei der Prüfung seines Erstlingsromans "Dein Sohn läßt grüßen" "über die Kunstfrage ein Sachverständigen-Gutachten einzuholen". Und ein Bremer Staatsanwalt ließ noch letztes Jahr eine klassische Lysistrata-Illustration von Aubrey Beardsley, die in einer Schüler-Zeitung verwendet worden war, vom Direktor der Bremer Kunsthalle Dr. Busch begutachten. Staatsanwalt: "Gehört das Bild in den Bereich der Kunst?" Busch: "Das Bild gehört in den Bereich der Kunst."
Im Sommer dieses Jahres rekapitulierte der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs die neueren, liberaleren Grundsätze deutscher Rechtsprechung, als er ein Urteil des Münchner Landgerichts I aufhob, nach dem alle Exemplare von John Clelands "Memoiren der Fanny Hill" und "die zu ihrer Herstellung gebrauchten Vorrichtungen unbrauchbar zu machen" waren. Die Bundesrichter:
* Verstöße gegen die Verbreitung unzüchtiger Schriften liegen nur vor, wenn sie "zu Störungen oder Belästigungen des Gemeinschaftslebens führen".
* "Die Anschauungen darüber, was in diesem Sinne gemeinschaftsschädlich wirkt ... sind zeitbedingt und damit dem Wandel unterworfen.">"Einen solchen Wandel hat aber die allgemeine Auffassung in der jüngsten Vergangenheit offensichtlich durchgemacht."
* "Angesichts dieser Entwicklung kann die Schilderung geschlechtlicher Vorgänge als solche nicht mehr als unzüchtig im Sinne des Paragraphen 184 StGB angesehen werden, wenn sie nicht aufdringlich vergröbernd oder anreißerisch ist und dadurch Belange der Gemeinschaft stört oder ernsthaft gefährdet."
Die Aufgeschlossenheit dieses Urteils machte Platz für antike Erotica wie den "Goldenen Esel" von Apuleius oder die "Hetärengespräche" des Luklan, für die erotische Weltliteratur von Schnitzlers "Reigen" bis zu den "Wendekreis" -Romanen Henry Millers -- und auch für Opas Pornos: Die Lebensbeichte der Wiener Dirne "Josefine Mutzenbacher", dem "Bambi"-Autor Felix Salten zugeschrieben und jahrzehntelang als die verrufenste Pornographie unterm Ladentisch gehandelt, kam neu auf den Markt und war nun selbst der "FAZ" eine Rezension wert: "Pornographie, eine bitterernste Sache."
Doch den juristischen Grund-Konflikt konnten die Karlsruher Richter nicht beseitigen. Denn trotz aller Liberalität bleibt der "Kunstvorbehalt" wie die Möglichkeit bestehen, daß Richter die Kunstfreiheitsgarantie des Grundgesetz-Artikels 5 weiterhin beschränken. Damit aber bleiben auch die vagen Maßstäbe, soweit sie auch derzeit verrutscht sein mögen, erhalten.
Dazu der Karlsruher Senat: "Auch das Strafrecht kann nicht völlig darauf verzichten, allgemeine Begriffe zu verwenden, die formal nicht eindeutig allgemein umschrieben werden können und die an die Auslegung des Richters besondere Anforderungen stellen."
Dies aber, der Mangel an festen Maßstäben und die Mangelhaftigkeit richterlicher Urteilskraft, muß früher oder später wieder zum alten definitorischen Dilemma führen. Die Auflockerung der richterlichen Sprüche kann dabei den Entscheidungskonflikt eher noch vergrößern.
Denn die Grenzen zwischen Pornographie und Kunst verlieren im Liberalisierungsprozeß zusehends an Konturen. Während das längst nicht mehr avantgardistische Vulgär-Vokabular des geschlechtlichen Umgangs auch von der seichten und zweitrangigen Illustrierten- und Unterhaltungs-Literatur ("Angélique", "Caroline Chérie", "Der Voyeur", "Die Impotenten") unbeanstandet absorbiert wird, macht sich die Kunst anheischig, selbst die monströse Trivialpornographie durch eine "Antipornographie" zu überbieten.
Der Maler Otto Muehl (" Penisaktion") etwa proklamiert: "Keine Erotik, keine Illustriertengeilheit, dem Beschauer gründlich den Appetit verderben, keine Genüsse, keine Freizeitgestaltung ..." Und er liefert dazu auch sein Rezept: "Man nehme einen Bildband über die abendländische Malerei, schlage sein Lieblingsbild auf, durchlöchere mit Hilfe eines scharfen Messers das Buch von rückwärts und zwänge seinen Penis mitten in die abendländische Malerei. Man betrachte fünf Minuten angestrengt die entstandene Montage und denke konzentriert über Kunst nach ..."
"Die großen Obszönitäten", so stellt der Frankfurter Sexologe und Adorno-Schüler Peter Gorsen in seiner Studie über "Das Prinzip Obszön" unumwunden fest, sei "eine Domäne der Kunst und nicht des ästhetischen Analphabetismus der Trivialpornographie". In der Untergrundliteratur -- wie etwa in dem amerikanischen Lyrik-Band "Fuck You!" -- findet überdies ein politischer Protest gegen die "Potenz- und Gebär-Moral der kapitalistisch strukturierten Leistungsgesellschaft" (Gorsen ) seinen Ausdruck.
Verleger wie der Pariser "Olympia Press"-Gründer Maurice Girodias, selbst längst aus dem Untergrund heraus, schätzen die Gefahren der "Fuck"-Lyrik gering ("Man hat noch von keinem Leser gehört, der durch ein Four-letter-word getötet worden ist") im Vergleich zu dem nachlassenden Eifer der Zensoren. Girodias schon 1961: "In fünf bis zehn Jahren ist mein Geschäft ruiniert, da bleibt mir nur noch eins: Russisch lernen und die allerletzte Bastion des Puritanismus stürmen."
Der Verleger macht seine Geschäfte immer noch in Paris, und Restbestände von Puritanismus gibt es auch noch in der Bundesrepublik, in der konservative Kommentatoren wie William S. Schlamm über das "Elend der Literatur" trauern, deren "Klosettsprache" bekritteln und die "perverse Neigung" der Autoren anprangern, "den Leser an seinem vegetativen System zu packen". Schlamm über die zeitgenössische Buchkritik: "Auch Bordellbesuche (würden) zweifellos beträchtlich zunehmen, wollte die Ärztekammer sie empfehlen."
Während Philosophen wie Leszek Kolakowski ("Erkenntnistheorie des Striptease") die zeitgenössischen, wechselnder Interpretation ausgesetzten "Unterschiede zwischen den puritanischen und liberalen Sittenkodexen unbedeutend" erscheinen, "verglichen mit der Entfernung, die sie beide von einem vorstellbaren Zustand totaler Freiheit trennt", geht es Autoren wie Ludwig Marcuse ("Obszön") just um diesen kleinen Unterschied zwischen Puritanern und Liberalen, jedenfalls soweit sie ihre Ansichten in Gerichtssälen und im Zusammenhang mit unzüchtigen Werken verfechten.
Marcuse hat Anfang der sechziger Jahre in seinem Buch erstmals gegen die Scheinheiligkeit polemisiert, "unzüchtige" Literatur durch den Kunstvorbehalt zu rechtfertigen, und für eine Anerkennung des Eigenwerts des Obszönen, des Sexuellen und seiner Darstellung plädiert: "Man stritt sich immer nur um die Frage, ob das strafende Wort obszön auf dieses oder jenes Werk angewendet werden dürfe oder nicht. Man zog kaum in Betracht, daß das Wort selbst vielleicht ohne jede Existenzberechtigung ist."
Mit diesem Frontal-Angriff auf den Paragraphen 184 und die noch engeren Bestimmungen des "Schmutz-und-Schund"-Gesetzes aber war der Rubikon der jahrzehntelangen rechtlichen Diskussion überschritten. Denn vor Mercuse hatten auch die liberalsten Juristen nicht gewagt, die Differenzierung zwischen Kunst und purer Pornographie völlig aufzulösen.
Allenfalls hatten sie versucht, die mit dem Strafgesetz kollidierenden Grundfreiheiten bis zur Unantastbarkeit zu schützen -- so Gustav Heinemann als CDU-Innenminister schon 1950·. "Alles muß unbeanstandet bleiben, was der Kunst, der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre dient."
Eine ähnliche These vertritt der Münchner Staatsrechtler Wolfgang Knies in seinem Buch "Schranken der Kunstfreiheit als verfassungsrechtliches Problem". Die Freiheitsgarantie nach Artikel 5 dürfe nur von der "Funktion" her interpretiert werden, argumentiert Knies, und das bedeute, "das Malen, das Bildhauen, das Romanschreiben, das Dichten, das Komponieren, das Herstellen von Spielfilmen usw. als solches, ohne Rücksicht auf die Qualität des jeweils Geschaffenen" müsse frei sein. Für die Bewertung eines Werkes bestehe mithin ein "Definitionsverbot".
Für die industrialisierte Porno-Produktion, die größtenteils in schriftstellerischer Fließbandarbeit erstellt und nun aus dem Norden in die Bundesrepublik geschwemmt wird, verbietet sich jeder Kunstdefinitionsversuch ohnehin von selbst. Nicht einmal die Autoren und Photographen dieser Erzeugnisse nehmen für sich in Anspruch, Kunstwerke zu schaffen. Dieses Analphabeten-Schrifttum berührt im Grunde weder Kunst noch Jus, allenfalls das Verkehrs-Ressort.
Der Heidelberger Strafrechtsordinarius Ernst-Walter Hanack gutachtete denn auch zum 47. Deutschen Juristentag im vergangenen Jahr, selbst für schiere Pornographie sei dem Gesetzgeber "eher die Freigabe zu empfehlen". Das mag in einer Gesellschaft, in der das gern bemühte gesunde Volksempfinden, so Psychologe Wolfgang Hochheimer, aus einem Gemisch von "Irrationalismus, emotionalen Elementen, Vorurteilen, Abwehrhaltungen gegenüber Fremd- und Andersartigkeit, Primitivismen, abergläubischen Faktoren, animalischen Instinkten radikalster und grausamster Art" besteht, schockierend wirken.
Doch der -- 1968 verstorbene -- hessische Generalstaatsanwalt Fritz Bauer, der daran erinnerte, daß noch im deutschen Kaiserreich Michelangelos "David" und Böcklins "Spiel der Wellen" von der Sittenpolizei aus den Schaufenstern der Kunsthandlungen geholt worden waren, machte deutlich, was des Staates und was des Staatsbürgers ist: "Das Privatleben sollte nicht gegängelt, die Intimsphäre nicht beeinträchtigt werden. Öffnen wir nicht Ventile für eine angestaute Sexualität, so dürfen wir uns nicht wundern, daß sie auf Sexualbetätigungen mit Kindern, auf Notzucht und andere Gewaltakte, ja auf Sexualmord ausweicht."
Aber die Ventile wurden in Deutschland nicht geöffnet -- anders als in Dänemark, wo Justizminister Axel Nielsen durch den "Strafrechtsrat" prüfen ließ, ob Pornographie freigegeben werden solle. Der Strafrechtsrat -- ihm gehören Fachprofessoren, der Generalstaatsanwalt und der Präsident des Kopenhagener Landgerichts an -- holte Gutachten von Kriminologen. Medizinern, Psychologen, Soziologen und Pädagogen ein und prüfte insbesondere, ob Porno-Konsum schädliche Wirkungen haben könne.
Was der Strafrechtsrat ermittelte, sichtete und schließlich empfahl, referiert der dänische Senatspräsident Dr. Franz Marcus in der "Zeitschrift für die gesamte Strafrechtswissenschaft" unter anderem so: Es gebe keine nachweisbaren Anhaltspunkte für schädliche Wirkungen der Pornographie (siehe Kasten Seite 99).
Der abwägende, kompetente Bericht des Strafrechtsrates bildete die Grundlage für einen Regierungsentwurf, den das Folketing schließlich ohne Änderungen verabschiedete. Das dänische Parlament gab die "unzüchtigen Schriften" im Jahre 1967 frei. Unter Strafe blieb zunächst die Verbreitung unzüchtiger Photos und Filme -- freilich nur noch zwei Jahre,
Seit Juli dieses Jahres kann jedermann auch damit handeln; jeder kann betrachten, was er will. Einzig der freie Verkauf pornographischer Abbildungen an Jugendliche unter 18 Jahren ist polizeilich untersagt, doch darf jedermann sie weitergeben, verschenken; die Jugendlichen können sie auch aus dem Automaten ziehen.
Die einzige Einschränkung, die es darüber hinaus noch gibt, besagt, daß grob pornographische Abbildungen nicht öffentlich ausgehängt werden sollen -- zum Schutz (so heißt es im dänischen Justizministerium) derer, die sie nicht ansehen mögen.
Selbst mit dieser Einschränkung bei der Porno-Freigabe demonstrierten die Dänen, was nach ihrer Meinung auch auf dem Sitten-Sektor Kriterium für das Recht sein müsse: Rechtsgüterabwägung. die sich allein daran orientiert, ob jemandem nachweisbar Schaden entsteht. Wie die generelle Freigabe dem Wunsch derjenigen Rechnung trägt, Porno zu sehen und zu lesen, so nimmt das Aushänge-Verbot Rücksicht auf diejenigen, die Porno nicht sehen wollen.
Solche feinen Unterscheidungen in der Sache sind der deutschen Justiz weitgehend fremd. Deutsche Richter unterstellen beispielsweise von vornherein, daß Porno schädlich sei -- weil sie selbst daran glauben wollen. Statt Rechtsgüter abzuwägen, mobilisieren sie Moral. Wissenschaftliche Erhebungen über schädliche Wirkungen der Pornographie erscheinen ihnen denn auch überflüssig, zumal es zur juristischen Tradition gehört, die Erfahrungswissenschaften -- so beschrieb Fritz Bauer den Zustand -- "als inferiore Zwergformen wissenschaftlichen Arbeitens zurückzudrängen".
Eine Ausnahme von solchem in sich ruhenden Denken machte 1966 das Bundesverwaltungsgericht. Es erwog den Gedanken, "daß die Erfüllung erotischer Wunschträume in der Phantasie des Lesers diesen von dem Verlangen nach einer realen Erfüllung seiner Wünsche abzulenken vermöge", und zog daraus den Schluß, daß über den Begriff der Jugendgefährdung im Zweifelsfall ein Sachverständigengutachten einzuholen sei.
Die Entscheidung, die ausdrücklich die richterliche Kompetenz in Frage stellte, fand prompt ihre Kritiker. Amtsgerichtsdirektor Gerhard Potrykus, ein Fachmann für die Sittlichkeit in Schweinfurt, will solche Fragen lieber allein entscheiden, denn "einer besonderen Sachkunde oder Vorbildung in erzieherischen oder seelenkundigen Fragen" bedürfe es hierzu nicht.
Potrykus wähnt sich im Besitz spezieller Wahrheiten über "diesen anfälligen Teil unserer Jugend", der Porno konsumiert: "Aus dem rekrutiert sich erfahrungsgemäß später der Nachwuchs potentieller Gewohnheitsverbrecher." Diese "Erfahrungen" kontrastieren freilich mit den Untersuchungsergebnissen des amerikanischen Kinsey-Instituts. Die Kinsey-Forscher entdeckten, daß Sexualtäter nicht mehr und nicht weniger Porno konsumieren als jeder Durchschnittsbürger vergleichbarer sozialer Herkunft.
Mehr noch: Die dänische Kriminalstatistik für Sittlichkeitsdelikte weist
bestehe nun ein Zusammenhang mit der Porno-Freigabe oder nicht -- eine fallende Tendenz auf. Allein in den letzten drei Jahren sank die Zahl der registrierten Delikte von 4210 um fast ein Drittel auf 3060. Sven Ziegler, Regierungsrat im dänischen Justizministerium, zum SPIEGEL: "Wir setzen Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichte lieber für wichtigere Dinge ein. Das ist für alle von größerem Nutzen."
Tatsächlich ist der Absatz unzüchtiger Schriften seit der Freigabe in Dänemark zurückgegangen, teilweise bis zu 30 Prozent. Es wurde weniger Porno angeboten, die Preise sanken. Daß das Geschäft gleichwohl weiter blühte, verdanken die Dänen in erster Linie den restriktiven Gesetzen im Ausland, zumal in der Bundesrepublik.
Denn was Porno angeht, so gilt für die Bundesrepublik, was der Bänkelsänger Rolf Biermann einmal so formulierte: "Keiner tut gern tun, was er tun darf, was verboten ist, das macht uns gerade scharf." Die Scharfmacher sind tätig in den dänischen und schwedischen Porno-Studios wo Woche für Woche Sex-Texte ins Deutsche übersetzt und Sex-Photos für Deutsche aufbereitet werden.
Die Porno-Industrie hat sich zu einer exportintensiven Branche der skandinavischen Volkswirtschaft ausgewachsen. Der Däne Esben Jensen, 26, ist zusammen mit seiner Ehefrau Susanne, 22, Eigentümer der größten europäischen Porno-Produktionsfirma mit einem Export-Jahresumsatz von etwa 15 Millionen Mark. Leo Madsen, 37. ist Inhaber der "Skandinavian Picture Corporation" und Eigner einer Porno-Shop-Kette in Kopenhagen. Sein Jahresumsatz im Versand und im Einzelhandel beträgt rund 7,5 Millionen Mark.
Für die Belieferung ihrer deutschen Kundschaft haben die skandinavischen Porno-Produzenten und -Exporteure ein weitverzweigtes und trotz deutscher Zollfahndung und deutscher Kripo gut funktionierendes Verteiler-System aufgebaut: Fast immer schon mit deutschen Marken frankiert, werden die Porno-Sendungen kistenweise -- insbesondere auf den Autohöfen in Malmö und Kopenhagen und an Tankstellen zwischen Dänemarks Hauptstadt und Rødbyhavn, dem Übersetzhafen auf der Vogelfluglinie in Richtung Bundesrepublik -- auf die Laster schmuggelwilliger Fernfahrer verladen.
Schon kurz nach dem Grenzübergang bei Flensburg, Puttgarden auf Fehmarn oder Travemünde, dem Zielhafen vor allem schwedisch-deutscher Fährlinien, laden die Fernfahrer zumeist ihre Konterbande bei Tankstellen und Raststätten wieder ab. Den gegen feste Honorarsätze ins Verteilernetz einbezogenen Tankwarten und Gastwirten fällt wiederum die Aufgabe zu, das Schmuggelgut bei Postämtern der Umgebung entweder direkt an die Porno-Besteller oder aber an Unterverteiler im Binnenland aufzugeben.
Fernfahrer aller Nationen beteiligen sich am Konterbande-Transport, und die Verdienstchancen bei solcher Nebentätigkeit sind enorm: 1,50 Mark pro Stück sollten beispielsweise die Transporteure für die 10 000 frankierten Pornosendungen erhalten, die im November vom Zoll in Travemünde auf dem Hamburger Holz-Laster gefunden wurden.
Die relativ hohen Transportkosten schmälern die Gewinne der Porno-Großindustrie kaum: Die Herstellungskosten eines Porno-Heftes belaufen sich auf rund 2,50 Mark; deutsche Bezieher müssen für das Magazin 20 bis 25 Mark bezahlen -- und zwar bar gegen Vorkasse. Die über 500 auf dem deutschen Markt etablierten skandinavischen Versender machen mithin auch ihr Geschäft, wenn die Ware von Zollfahndern oder der Polizei beschlagnahmt wird.
Längst haben die nordländischen Porno-Großindustriellen das bodenständige Porno-Handwerk in Deutschland aus dem Geschäft ausgebootet. Auf bestenfalls fünf Prozent schätzen Kripoleute den Anteil der Einheimischen am Markt, und nach Beobachtungen von Kriminalrat Günter Birr, Leiter der Spezialdienststelle "Sitte" bei der Hamburger Kriminalpolizei, ist die deutsche Produktion deshalb "ganz gering, weil die Deutschen mit der skandinavischen Qualität nicht konkurrieren können".
Die einheimischen Pornographen müssen "wie Geldfälscher arbeiten" (so der Hamburger Kripo-Oberkommissar Jürgen Claussen). Pornographische Texte müssen zumeist im Handkurbel -- Vervielfältigungsverfahren hergestellt werden, was preisgünstige Großauflagen ausschließt und die Lesbarkeit in der Regel leiden läßt.
Porno-Filmstreifen werden zumeist aus Bildfolgen zusammengeschnippelt, die Amateure in ihren Schlafzimmern aufgenommen haben. Und den sogenannten "Zehnerserien" -- Aktphotos, die beispielsweise in der Umgebung der Hamburger Herbertstraße feilgeboten werden -- "sieht man meistens an, daß die Modelle schon vor 30 Jahren aufgenommen" (Claussen) und daß seitdem in St.-Pauli-Wohnküchen Hunderte Male Abzüge vom Negativ hergestellt wurden.
Im Gegensatz dazu unterhalten die dänischen und schwedischen Pornographen hochtechnisierte Studios und vergeben Großaufträge an Druckhäuser. Sie müssen ihre Firmen nicht vor Polizei und Staatsanwälten tarnen und konnten dieses Jahr in der Kopenhagener KB-Halle sogar "Sex 69", die "Erste öffentliche Sexmesse der Welt", veranstalten -- Symptom einer Entwicklung, die den "WamS"-Autor Hans-Georg von Studnitz zu der ernstgemeinten Frage veranlaßte: "Soll die Demokratie eines Tages von der Pornokratie abgelöst werden?"
Studnitz sieht, wie sein Blatt-Kollege William S. Schlamm, in der Pornographie "nur eine Variante
der auf die Zersetzung der Gesellschaft, von Familie und Staat gerichteten Revolution". Der Kommunismus habe längst erkannt, daß sexuelle Libertinage die menschliche Ordnung "schlechthin" in Frage stelle, Der bürgerlichen Gesellschaft im Westen sei diese Einsicht noch nicht aufgegangen. "Sie hält den Abbau des Schamgefühls für einen Teil des Fortschritts, nicht anders als die Mondfahrt."
Die "menschliche Ordnung schlechthin" -- das ist für Studnitz die Ordnung, wie sie ist. Der Porträtist des "Mutti"-Staates kann sich offenbar. wie die Väter des Paragraphen 184, ein Gemeinwesen nicht vorstellen, in dem jeder nach seiner Sexual-Fasson selig werden kann, soweit andere daran keinen Schaden nehmen. Und solcher Moral verschließt sich auch, daß das aus dem Geist der bundesdeutschen Verfassung abzuleitende pluralistische Staatsverständnis die Obrigkeit zu weltanschaulicher Neutralität verpflichtet und zu Respekt vor der Intimsphäre des einzelnen -- und lese der auch alle Tage Porno.
Demgegenüber konserviert der Paragraph 184 StGB die obrigkeitsstaatliche Vorstellung, daß Mores zu dekretieren seien und daß es jenseits der erlaubten Fortpflanzung "nichts gäbe, das zu bejahen wäre" so umschrieb der Sex-Sozialist Wilhelm Reich schon vor 35 Jahren die Geschlechtsphilosophie der bürgerlichen Gesellschaft. Die daraus resultierende Gesetzgebung und die Strafverfolgung, so erkannte im vergangenen Jahr das progressive Frankfurter Landgericht, ziehen erst "die natürliche Geschlechtlichkeit des Menschen in den Bereich des Unerlaubten und Unsauberen".
Die Entkriminalisierung des Sexuallebens, der das Frankfurter Urteil das Wort redet, hat in Deutschland noch nicht stattgefunden, obwohl -- wie Ludwig Marcuse schrieb -- das Obszöne "nur im Ereignis der Entrüstung mehr als ein Gespenst ist". Noch immer, so Marcuse, seufzen die Juristen, daß es keine Definitionen für dieses Obszöne, Unzüchtige, gehe, "mit denen man Gesetze machen kann -- und machen sie dennoch".
Statt den bejahrten Paragraphen 184 zu liquidieren, sieht der bislang einzige Regierungsentwurf aus dem Jahre 1962 für ein neues Strafgesetzbuch andere Änderungen vor: Das Strafmaß für die Verbreitung unzüchtiger Schriften soll verdoppelt werden
von bisher einem Jahr auf zwei Jahre Freiheitsentzug. Obendrein wollen die "Reformer" künftig nicht nur gedruckte, sondern auch leibhaftige Darstellungen inkriminieren -- Striptease. Dabei stellen sich "nur unschuldige Wesen, die sich mit der Papiermütze des Zynismus tarnen" vor -- so der polnische Philosoph Leszek Kolakowski -, "daß das, was uns zur Striptease-Schau hinzieht, keiner Erläuterung bedürfe".
Wie Papiermützen-Zynismus wirkt beispielsweise, daß der Beischlaf approbiert wird -- aber nicht die Ersatzhandlungen: Strip und Porno. Das nimmt sich anachronistisch aus in einer Zeit" da Bordelle unter der verfremdenden Bezeichnung "Eros-Center" in den Großstädten staatlich geduldet werden, obwohl Kuppelei in Deutschland von Amts wegen verboten ist; da die verfemte Trivialpornographie" was den Gebrauch des Vulgär-Vokabulars angeht, längst von der erlaubten, sogenannten seriösen Literatur eingeholt, wenn nicht überholt worden ist.
Die Maßstäbe, die der Justiz einst Rückhalt -- auch gegenüber sich selber -- gaben, sind dahin. Aber dennoch hält der Gesetzgeber ganz, hält die Justiz weitgehend fest an der Diskriminierung des Sexus. "Das verdammenswerte Obszön", so Ludwig Marcuse, "fand man im Anfeuern jenes Triebs, dem jeder sein Leben, dem fast jeder die begehrteste, intensivste Lust verdankt."
Diese Lust ist der deutschen Justiz noch immer Last.

DER SPIEGEL 50/1969
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