25.08.1969

BONN MOSKAU-REISELeute des Volkes

SPD-Wahlkampfmanager Hans-Jürgen Wischnewski bekam es mit der Angst: "Es wird schlimm für uns, wenn am 21. August in Prag geschossen wird."
In Prag wurde geschossen, und es wurde schlimm für die Sozialdemokraten, deren Präsidiumsmitglieder Helmut Schmidt, Alex Möller und Egon Franke zur gleichen Zeit in Moskau bei der Sowjet-Regierung zu Gast waren. Mit ihrem Kreml-Besuch zur falschen Zeit halfen die reiselustigen Genossen den vom populären Aufwertungswahlkampf des SPD-Matadors Karl Schiller bedrängten Christdemokraten aus Wahlnot.
Der SPD-Händedruck mit Sowjet-Potentaten am ersten Jahrestag des Einmarsches der Roten Armee in die Tschechoslowakei lieferte den Konservativen jenes bewährte Rezept frei Haus, mit dem die CDU/CSU bisher noch jede Wahl gewann: Spiel mit der Russenangst des Wahlvolks und Verdächtigung der Sozialdemokraten als ostpolitische Träumer.
Am Donnerstag letzter Woche, dem 21. August, als Protest-Demonstrationen in der CSSR gegen die Sowjet-Besatzer bereits fünf Todesopfer gefordert hatten, plazierte die CSU in Bayern die bisher härtesten Wahlkampf anzeigen.
Unter einem Bild mit Stacheldraht, Wachtürmen und Sperrmauern erinnerte sie an "Angst, Schrecken, Gewalt" sowjetischer Machtpolitik in Prag, Ungarn und Berlin. Dann nahmen die CSU-Strategen die Moskau-Reisenden der SPD und die schon früher gen Osten gefahrenen Freidemokraten direkt an: Ein Jahr nach Prag "pilgern SPD- und FDP-Kandidaten nach dem Osten. Um ein Breschnew-Lächeln ... Illusionen sind gefährlich".
Auch Bundeskanzler und CDU-Vorsitzender Kiesinger wollte den Jahrestag nicht ungenutzt verstreichen lassen. Für den Donnerstagabend versuchte er, beim Deutschen Fernsehen Sendezeit zu einer Klagerede auf die
* Mit dem sowjetischen Außenminister Andrej Gromyko (r.).
CSSR und einer Warnung vor sowjetischer Machtpolitik zu erhalten.
Mit dem Hinweis auf die Bitte des tschechoslowakischen Staatspräsidenten Ludvík Svoboda, das Ausland möge sich an dem kritischen Tag jeder Einmischung enthalten, gelang es den Fernsehleuten, Kiesingers Tele-Auftritt zu stoppen. Als Gegenleistung räumten sie ihm ein Interview in der Sendung "Bericht aus Bonn" am darauffolgenden Freitag ein.
Das werbewirksame Wahlthema hatte der ehrgeizige SPD-Fraktionschef Helmut Schmidt der CDU/CSU zugespielt. Er wollte den oppositionellen Freidemokraten nicht die Alleinvertretung in Moskau überlassen,
Erst nachdem die drei SPD-Politiker mit der sowjetischen Botschaft in Rolandseck das Reiseprogramm abgesprochen hatten, ging ihnen die Problematik des Aufenthalts in Moskau am 21. August auf.
Schmidt wehrte sich sogleich gegen "Kalendersymbolik" und erklärte, es sei immer "sehr gut", wenn man nach Moskau fahre und "eine deutliche Sprache führt".
In der Sitzung des SPD-Präsidiums am Donnerstag vorletzter Woche brachte dennoch SPD-Parteichef Willy Brandt die besondere Kalendersymbolik zur Sprache. Pikiert bot Helmut Schmidt an, die Reise kurzerhand abzublasen und auf den Oktober zu vertagen.
Solch dilettantische Reisediplomatie gegenüber der Supermacht im Osten mochte AA-Chef Brandt nicht mitmachen: "Das ist doch auch Blödsinn."
Auch Schmidts Planung für den Notfall -- Protest und vorzeitige Abreise aus Moskau, falls die Russen in Prag eingreifen sollten -- fand nicht die Billigung des außenpolitischen Profis Brandt: "Wir wollen doch nicht ein Theaterstück aufführen."
Nach der Ankunft auf dem Moskauer Flughafen inszenierte Schmidt dennoch eine Posse. Als Parlamentspräsident Iwan Spiridonow die Gäste begrüßt hatte, wollte Schmidt nicht ohne seinen Koffer in die wartende Tschaika-Staatslimousine steigen. Dem verdutzten Russen erklärte er, in Amerika sei ihm schon häufiger sein Gepäck abhanden gekommen. Darauf Spiridonow: "Wir sind hier nicht in Amerika."
Bei den Gesprächen Im Kreml mit Spiridonow, Sowjet-Außenminister Gromyko und Vizepremier Poljanski absolvierte. Reiseleiter Schmidt die Pflichtübung zum 21. August: Er attackierte die Sowjets wegen ihrer Invasion in die CSSR und sagte, er sei "im Interesse des politischen Kontakts" trotz eigener Bedenken angereist. Gromyko wies den Deutschen ah: "Das geht Sie gar nichts an, das ist allein eine Sache des Warschauer Paktes."
Auch als die Sozialdemokraten ihren eigentlichen Gesprächskatalog ausbreiteten, stießen sie bei den Sowjets nur auf beiläufiges Interesse. Mit Schweigen quittierten die Gesprächspartner die SPD-Darlegungen zur Deutschland- und Berlin-Politik. Schmidts Hinweis auf westdeutsche Verhandlungsbereitschaft gegenüber der DDR blieb ohne Echo. Selbst cm sinnvoller Dialog über die von den Sowjets gewünschte europäische Sicherheitskonferenz kam nicht zustande. Gromyko wich in Gemeinplätze aus.
Es nutzte den Besuchern wenig, daß sie den Kontakt von Mensch zu Mensch suchten. Gleich zum Auftakt des Gesprächs mit Spiridonow erinnerten Schmidts Reisegefährten Möller und Franke daran, daß sie Verfolgte des Nazi-Regimes gewesen seien.
Bei Gromyko bedankte sich Schmidt, daß der Außenminister eigens für den Besuch aus Bonn seinen Urlaub unterbrochen habe. Gromyko: "Mein Urlaubsquartier ist nicht weit von hier, und immer, wenn ich Langeweile habe, gehe ich in die Stadt."
Als die Gastgeber monierten, deutsche Presseberichte über den sowjetisch-chinesischen Konflikt erinnerten an die Zeiten des Kalten Krieges, suchte sich Schmidt freizusprechen: "Wir von der SPD sind ja wohl keine Kalten Krieger." Darauf Spiridonow: "Die SPD steht nicht auf der Liste der besonderen Freunde der UdSSR."
In der Heimat schmähte Bayerns Wahlmatador Strauß die erfolglosen Ostkontakter: "Ich würde zu Fuß nach Moskau laufen, mit Erbsen in den Schuhen, gekochten oder ungekochten, wenn ich dadurch auch nur einen Funken von Selbstbestimmungsrecht für die Deutschen in der Zone herausholen könnte."
Kanzler Kiesinger dozierte herablassend vor der ARD-Kamera: "Ich glaube, daß viele Illusionen haben und daß manche Erfolge fingieren oder, sagen wir es freundlicher, vorwegnehmen wollen, die es noch nicht gibt und einfach noch nicht geben kann." Vieldeutig fügte er hinzu: "Ich bin auch der Meinung, daß Illusionen -- und vor allem, wenn man den Wunsch Vater der Gedanken sein läßt -- gefährlich werden können." Den Zeitpunkt der Reise hielt Kiesinger "für denkbar unglücklich". Der Kanzler weiter: "Von russischer Seite steckt da bestimmt die Absieht hinter, sich in die deutschen Wahlen einzumischen."
Die SPD wehrte sich. Willy Brandt auf seiner ersten Wahl-Tour in Koblenz: "Wer die Krise in der Tschechoslowakei in innenpolitisches Kapital gegen die SPD ummünzen will, der sollte sich schämen."
SPD-Geschäftsführer Wischnewski griff an: "Das zeigt doch die Doppelzüngigkeit der Union. In den USA erklärt Kiesinger seine Unterstützung zur Entspannungspolitik, für den Hausgebrauch tut er das Gegenteil."
Volksvertreter Schmidt ("Den Sowjets darf man nicht nur das Getue der Diplomaten vorsetzen, sie müssen auch mal Leute des Volkes sehen") gab sich selbstbewußt. Als ihn sein Fraktions-Pressesprecher Wolfgang Jansen telephonisch unterrichtete, Kiesinger habe in einer Wahlrede erklärt, er hoffe, daß in Moskau der deutsche Standpunkt vertreten werde, brauste Schmidt auf: "Das kriegt der Kiesinger von mir noch um die Ohren geschlagen. Was glaubt er denn, was wir hier machen!"

DER SPIEGEL 35/1969
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