25.08.1969

BLESSINGImmer ausbaden

In der Stunde der Wahl bauen Bonns Christdemokraten auf die Hilfe eines Freundes, von dem sie sich im Kampf gegen den SPD-Wirtschaftsminister schon verraten glaubten. Bundesbank-Präsident Karl Blessing, 69, der bislang gemeinsam mit Schiller die Mark-Aufwertung befürwortete, will -- so scheint es den Parteichristen -- endlich wieder so wie die CDU.
Kanzler Kiesinger letzte Woche im Wahlkampf: "Auch Bundesbank-Präsident Blessing, der in den vergangenen Monaten die Aufwertung forderte, ist jetzt dafür, daß man abwartet. Ich hab's immer gewußt, daß wir recht behalten."
Eine alte CDU-Rechnung schien aufzugehen. Vor zwölf Jahren hatte Kanzler Adenauer den deutschen Unilever-Chef Karl Blessing als vermeintlich willfährigen Währungshüter zum Präsidenten der Deutschen Bundesbank gemacht. Und noch vor neun Monaten leimte Kanzler Kiesinger -- gegen den Willen des SPD-Wirtschaftsministers -- den längst pensionsreifen und abdankungsbereiten konservativen Kreditpolitiker erneut auf seinem Bankiersessel in Frankfurts Taunusanlage fest.
Denn der stabilitätsbewußte Bundesbankier hatte sich sogar in der Plisch-und-Plum-Ära der Großen Koalition, als die Konjunktur-Matadore Schiller und Strauß noch Arm in Arm auftraten, mit dem wachstumsfanatischen Wirtschaftslenker angelegt. Er
* ließ sich Monate Zeit, ehe er im Frühjahr 1967 die Sanierung des Bundeshaushalts ("mittelfristige Finanzplanung") mit den längst fälligen Kreditlockerungen honorierte;
* sträubte sich lange, ehe er Schillers Konjunkturprogramme (Milliarden-Staatsaufträge und Investitionsprämien) mit Bundesbankgeld finanzierte;
* verhinderte schließlich ein drittes -- überflüssiges -- Konjunkturprogramm, mit dem Schiller noch Mitte letzten Jahres die ohnehin florierende Wirtschaft weiter anheizen wollte.
Schiller revanchierte sich -- freilich erfolglos -- mit Plänen, die im Bundesbankgesetz garantierte Unabhängigkeit der Notenbank einzuschränken. Ende letzten Jahres gar wollte er Karl Blessing in den Ruhestand schicken und durch seinen Partei-Freund Karl Klasen, Vorstandsmitglied der Deutschen Bank, ersetzen.
Erst im Frühjahr dieses Jahres fanden Wirtschaftsminister und Notenbankpräsident Gefallen aneinander, Gemeinsam fochten sie für eine Aufwertung der Mark, um die Bundesrepublik vor einem Übergreifen der weltweiten Inflation zu schützen. Gemeinsam gingen sie gegen die CDU! CSU-Koalition Kiesinger-Strauß unter, die Industrie- und Bauern-Interessen dein sachverständigen Rat der Fachleute vorzog.
Unversehens und wider Willen geriet der Präsident der Deutschen Mark dadurch an die Seite des Wahlkämpfers Schiller. Der SPD-Minister über den neuen Weggefährten: "Im Streit um die Aufwertung befinde ich mich in durchaus guter Gesellschaft."
Doch während Schiller die Hände gebunden waren, konnte Blessing handeln. Wie einst während der Erhard-Krise 1965/66 versuchte er mit höheren Zinsen und Kredit-Restriktionen die Konjunktur zu bremsen -- freilich einseitig, denn durch den Export-Boom wird auch weiterhin ausländische Inflation nach Deutschland importiert.
Im Juli warnte Karl Schiller seinen Kanzler vor den politischen Gefahren der einsamen Blessing-Beschlüsse: "Herr Bundeskanzler. wir dürfen nicht auf Herrn Blessing schimpfen, wenn er uns in die gleiche Lage bringt wie 1966 das Kabinett Erhard." Gereizt fuhr Kiesinger hoch: "Ich bin aus anderem Holz als Herr Erhard. Wenn das kommt, dann ändere ich das Bundesbankgesetz." Das heißt, die Unabhängigkeit des Währungsinstituts würde beschnitten werden.
Seit der Abwertung des Franc braucht Kurt Georg Kiesinger eine derartige Zwangsmaßnahme nicht mehr zu erwägen. Denn der bedächtige Schwabe Blessing nahm seine Chance wahr, die ihm peinliche -- wegen seines Votums für die Markaufwertung aber unvermeidliche -- Rolle eines Schiller-Wahlhelfers aufzukündigen. Nur wenige Stunden nach dem Pariser Währungsschnitt rückte er von seinem neuen Freund ab: Die französische Aktion -- so Blessing in einem Telephongespräch mit dem Zweiten Deutschen Fernsehen -- vermindere in der Tat die Notwendigkeit einer deutschen Aufwertung.
In einem Interview mit der "Deutschen Welle", am Montag letzter Woche, zog sich der Bankier noch weiter zurück: "Die Lage ist heute anders, als sie noch vor wenigen Monaten war. Man wird abwarten müssen, wie sich die Dinge weiter entwickeln."
Kanzler Kiesinger münzte unverzüglich das Orakel des Notenbankchefs in eine Bestätigung seiner eigenen Politik um. Und CDU/CSU-Fraktionschef Rainer Barzel nutzte den vermeintlichen Abfall Blessings zu einem Ausfall gegen den SPD-Wirtschaftsminister: Schiller müsse sich entscheiden, ob er "endgültig die Kompetenz eines Bundesministeriums für das Rechthabereiwesen" übernehmen wolle.
Doch der Parteien-Streit schmeckt dem neutralen Präsidenten nicht -- weder in seiner Rolle als Parteigänger Schillers noch in seiner Rolle als Kronzeuge gegen Schiller. Blessing: "Ich muß es immer ausbaden."
In Wahrheit wollte sich der Notenbankchef mit seinen beiden Erklärungen nach der Franc-Abwertung nicht auf die CDU-Seite schlagen, sondern lediglich aus dem Wahlkampf zurückziehen. Ihm war klar geworden, daß bis zum 28. September währungspolitisch nichts mehr zu erreichen ist. Wie es bis dahin in ihm aussehe, meinte der Präsident, gehe niemand was an. Blessing zum SPIEGEL: "Schon wegen der Spekulation ist es für einen Notenbankpräsidenten schwer, genau zu sagen, was er denkt."
Nur einer glaubt zu wissen, wie es in Karl Blessing aussieht. Karl Schiller beruft sich auf ein Telephongespräch mit dem Unparteiischen in Frankfurt. Blessing -- so Schiller -- zu Schiller: "Am Tag nach der Wahl können wir uns über gemeinsame Aktionen unterhalten."

DER SPIEGEL 35/1969
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