25.08.1969

„WARUM HOLEN WIR NICHT DIE LEUTE AUS FILETTO HER?“

SPIEGEL: Herr Minister, die Ihnen unterstellte Frankfurter Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen in Sachen Defregger in einer Weise geführt, die Zweifel an der Objektivität des Verfahrens zuläßt. Sowohl zunächst das etwas dürftige Resultat fast zweijähriger Bemühungen, mit dem die Ermittlungen gegen den Münchner Weihbischof eingestellt wurden, als auch jetzt der ungewohnt rasche Abschluß des nach der SPIEGEL-Veröffentlichung wiederaufgenommenen Verfahrens legen die Frage nahe: Hat die Staatsanwaltschaft ohne Ansehen der Person gehandelt?
STRELITZ: Die Frage ist berechtigt. Die Justiz kann sich nur freuen, wenn durch eine Behandlung in der Öffentlichkeit deutlich gemacht wird, daß sie sich nicht im elfenbeinernen Turm befindet, sondern selbstverständlich der öffentlichen Kritik unterliegt. Diese Kritik kann nur nützlich sein, und eine Aufgabe gerade des SPIEGEL besteht sicher darin, bestimmte Dinge besonders unter die Lupe zu nehmen. Das dient nur zur Klarheit. Ich hätte gewünscht, daß solche Klarheit durch eine weniger schüchterne Art der Publizität schon vorher geschaffen und manche Aufregung vielleicht vermieden worden wäre. Aber: Publizitätsgewogenheit ist eben noch kein Bestandteil der juristischen Ausbildung.
SPIEGEL: Auch Sie sehen Anlaß für Kritik?
STRELITZ: Ein sehr verständlicher und daher berechtigter Verdacht besteht immer dann, wenn es sich um prominente Beschuldigte handelt: ein Verdacht, dort werde mit ungleichen Maßstäben gearbeitet. Ich glaube nicht, daß er In diesem Falle begründet ist. Aber was auch mich dabei schockiert hat, war die lapidare Art der Einstellungsverfügung -- erklärlich allenfalls als ein klassisches Beispiel ausschließlich juristischen Denkens. Dieses dogmatisch juristische Denken hat hier sicherlich eine größere Rolle gespielt als die vermutete konfessionelle Rücksichtnahme,
SPIEGEL: Trifft es zu, daß Sie den Frankfurter Oberstaatsanwalt Rahn gerügt und angewiesen haben, nach den Presseveröffentlichungen die Ermittlungen wieder aufzunehmen? Für einen erklärten Gegner des ministeriellen Weisungsrechts wie Sie sicher eine prekäre Situation ...
STRELITZ: Ganz zweifellos. Ich stehe nach wie vor auf dem Standpunkt, das Weisungsrecht des Justizministers gegenüber Staatsanwälten nur für Ausnahmefälle zuzulassen. Ich habe noch nie davon Gebrauch gemacht. Zum Fall Defregger: Hier habe ich denn doch einen Erlaß herausgeschickt -- folgenden Inhalts: Erstens: Ich hätte ganz gern aus Frankfurt erfahren, weshalb die Presse es besser weiß als jene, die dazu berufen sind, etwas herauszukriegen. Zweitens: Ich hätte gern einen Bericht über die ganze Geschichte, Drittens -- und nun habe ich mir gesagt, wie komme ich um meine aufgegebene Weisungsbefugnis herum -- drittens also: Ich gehe davon aus, daß die Ermittlungen wieder aufgenommen sind. Man sollte auch überlegen, ob beim Verzicht auf das Weisungsrecht der Minister nicht die Möglichkeit haben sollte, gegen solche Einstellungsbeschlüsse Beschwerde einzulegen und sie richterlich überprüfen zu lassen.
SPIEGEL: Wenn es jenes Beschwerderecht schon gäbe, hätten Sie in diesem Falle von ihm Gebrauch gemacht?
STRELITZ: Ja, und zwar nicht, weil mir das Ergebnis der Ermittlungen falsch erscheint, sondern weil mir die Begründung Sorge macht. Wir dürfen uns in einem solchen Fall eben nicht hinterm seidenen Vorhang juristischer Überlegung verstecken. Man muß das so formulieren, daß man auch draußen weiß, worum es sich handelt,
SPIEGEL: Hätten nicht gerade, weil es sich bei Defregger um den Inhaber eines hohen Amtes mit moralischem Anspruch handelt, die Ermittlungen mit ganz besonderer Sorgfalt und Gründlichkeit geführt werden müssen, eben um jeden Anschein zu vermeiden, daß einem solchen Mann gegenüber der Staatsanwalt vielleicht weniger intensiv ermittelt haben könnte?
STRELITZ: Ich habe nicht den Eindruck, daß in der Ausschöpfung der Ermittlungsmöglichkeiten Fehler begangen worden sind, die auf Voreingenommenheit oder Schlimmeres hindeuten könnten.
SPIEGEL: In einem immerhin fast zweijährigen Ermittlungsverfahren war die Staatsanwaltschaft nicht imstande, die Zahl der Opfer zu ermitteln. Sie fand, was Journalisten auf Anhieb gelang, den für die Exekution verantwortlichen Offizier und andere wichtige Zeugen nicht. Sie vernahm keine italienischen Augenzeugen. Sie prüfte wohl auch nicht mit der gebotenen Sorgfalt, ob die Tötung der Männer von Filetto grausam oder heimtückisch und mithin Mord war. Sie vernahm jenen Hauptmann Defregger, der mit der Erschießungsaktion beauftragt war, nicht als Beschuldigten. Alles Versäumnisse, die den Verdacht genährt haben, Ihre Häufung sei nicht zufälliger Natur.
STRELITZ: Ich war da auch beunruhigt. Aber der Justizminister des Landes Hessen hat für sogenannte Auslobungen -- also Belohnungen dafür, daß uns jemand was sagt -- im Jahr 15 000 Mark zur Verfügung. Das zeigt schon, wie man über die Möglichkeiten der Ermittlungen in dieser Hinsicht denkt, und es behindert natürlich auch die Staatsanwälte.
SPIEGEL: Man brauchte ja nicht auszuloben, sondern der Staatsanwalt hätte nach Italien fahren können.
STRELITZ: Das ist alles gar nicht so einfach. Die ausländischen Behörden sind zwar in aller Regel zur Amtshilfe bereit, aber haben es natürlich nicht gerne, daß fremde Organe in ihrem Bereich tätig sind.
SPIEGEL: Dann hätte man ja einen italienischen Staatsanwalt beauftragen können, diese Ermittlungen durchzuführen und das Ergebnis dann den deutschen Kollegen zuzuleiten.
STRELITZ: Im Grunde bin ich Ihrer Ansicht -- warum eigentlich nicht um Vernehmungen drüben bitten. Die Würdigung solcher Vernehmungen ist dann Sache unserer Justiz. Auch ich
* Mit SPIEGEL-Redakteur Hans-Wolfgang Sternsdorff.
würde auf den ersten Blick hin sagen, warum eigentlich ist die Kette von deutschen Zeugen nicht ergänzt worden durch eine weitere Kette italienischer Zeugen. Allerdings wies hier kaum etwas darauf hin, daß die italienischen Zeugen mehr sagen würden, als was uns in den alten Carabinieri-Berichten von 1944 schon vorlag.
SPIEGEL: Die überlebenden Italiener des Dorfes Filetto können genaue Schilderungen über den Hergang der Erschießungsaktion geben, über die Zeitdauer und ob sie schon Stunden zuvor gewußt haben, daß sie erschossen werden sollten -- über Tatbestandsmerkmale also, die eine Prüfung nahegelegt hätten, ob es sich bei dem Filetto-Massaker nicht doch um Mord gehandelt hat.
STRELITZ: Ich meine auch, wenn man mit einem gewissen Empfinden dafür ausgestattet ist, dann sollte man den Mut haben, es als Oberstaatsanwalt vor dem Rechnungshof zu verantworten, und man sollte es sich auch vom Minister nicht verweigern lassen, Leute dorthin zu schicken. Aber ganz nüchtern hat man sich wahrscheinlich gesagt, auch wenn der äußere Hergang auf Mord hindeutet, kommt es bei Defregger, Ehlert und wem immer ja auch auf die subjektive Seite an, und die kann nur geklärt werden durch deutsche Zeugen oder Beschuldigte. Ich habe ein gewisses Verständnis für folgende Überlegung: Selbst wenn ich weiß, daß die Art der Exekution so scheußlich ist, daß sie auf Mord hinweist, aber aus Gründen, die nichts mit den Italienern zu tun haben, kann ich es dem Beschuldigten subjektiv nicht nachweisen, dann verzichte ich auf die Vernehmungen im Ausland. Klug ist das allerdings nicht.
SPIEGEL: Immerhin war es ja für die Staatsanwaltschaft auch eine Aufgabe, eben jenen Leutnant zu ermitteln, der die Erschießungsaktion durchgeführt hat, weil Anhaltspunkte vorhanden waren, daß er über die Ausführung des Befehles hinausgegangen war und sich möglicherweise eines Exzesses schuldig gemacht haben konnte. Warum hat man ihn nicht gefunden -- ist einem Staatsanwalt nicht möglich, was Journalisten keine Mühe macht?
STRELITZ: Ich gebe Ihnen zu, es muß eine breitere Öffentlichkeit und Verwunderung, wenn nicht mit Schlimmerem erfüllen, wenn sie sieht, daß wichtige Zeugen erst auf unjuristische Art ermittelt werden ...
SPIEGEL: ... zumal die Reporter den Zeugen über den ganz offiziellen Weg einer Behördenauskunft ermittelt haben -- für Staatsanwälte gleichwohl zuviel verlangt?
STRELITZ: Das habe ich mich auch gefragt.
SPIEGEL: Oder hat man Ehlert deshalb nicht gefunden, weil man ihn gar nicht gesucht hat?
STRELITZ: Doch, man hat gesucht, in Kornelimünster. Man hat angefragt, Akten beigezogen und dabei erst die Personalien von Ehlert gefunden.
SPIEGEL: Halten Sie es für denkbar, daß die etwas lakonische Einstellung des Verfahrens und nun die Eile, mit der das erste Resultat bestätigt wird, in eine schiefe Optik geraten, weil Oberstaatsanwalt Rahn im Zweiten Weltkrieg Feldkriegsgerichtsrat war?
STRELITZ: Kann sein.
SPIEGEL: Ist Herr Rahn einmal befragt worden, ob er von der Pensionierungsmöglichkeit des Paragraphen 116 des Richtergesetzes Gebrauch machen und nicht länger amtieren will?
STRELITZ: Er hat keine schriftliche Erklärung abgegeben, uns aber gesagt: "Ich habe mir nichts vorzuwerfen."
SPIEGEL: Halten Sie es, Herr Minister, für sinnvoll und vertretbar, daß in einem Einstellungsbeschluß von solcher Bedeutung die Frage der Völkerrechtswidrigkeit des Massakers offengelassen wird? Wäre es nicht besser gewesen, hier hätte die Staatsanwaltschaft klar Stellung genommen und gesagt, wie man diese Vorfälle juristisch bewertet?
STRELITZ: Ja, denn nach draußen wirkt so was ungeheuerlich. Hier stößt sich einfach die Notwendigkeit einei korrekten rechtlichen Betrachtungsweise des Einzelfalls mit der Wirkung nach draußen. Es wäre wohl richtiger, ganz offen zu sagen: Hier ist eine Situation, in der sicherlich Schuld gegeben ist. Hier dürfen auch die Juristen von moralischer Schuld sprechen und sagen, daß wir uns vor der Unmöglichkeit sehen, diese Schuld mit juristischen Mitteln zu bewältigen. Das muß man doch mal sagen können. Wenn so getan wird, als seien Exzesse rechtmäßig, schafft das in die Zukunft hinein grausige Konsequenzen.
SPIEGEL: Nachdem der Fall Defregger der Öffentlichkeit bekanntgeworden war und die Ermittlungen wieder aufgenommen worden waren: Warum hat man nicht wenigstens dann noch die italienischen Zeugen vernommen und die Ermittlungen breiter geführt, warum ist hier innerhalb von sechs Wochen der Fall ziemlich demonstrativ zu den Akten gelegt worden? Solche Eile ist doch sonst bei Staatsanwälten selten üblich.
STRELITZ: Ich begreife das auch nicht. Ich hätte sie jetzt alle vernommen. Wir holen ja auch sonst für teures Geld in großen Prozessen die Leute nach Deutschland. Warum, zum Teufel, holen wir nicht die paar Leute aus Filetto hierher und vernehmen sie vor Gericht? Ich will aber trotzdem noch immer nicht unterstellen, daß da irgendeine Böswilligkeit im Spiel ist.
SPIEGEL: Ist Defregger noch einmal vernommen worden?
STRELITZ: Nein.
SPIEGEL: Besteht nicht grundsätzlich die Gefahr, daß deutsche Zeugen hier befangen sind, das Tatgeschehen möglicherweise verharmlosen, um eigener Bestrafung zu entgehen, oder auch nur die Ereignisse unbewußt verdrängen? Klassische, unbeteiligte Zeugen sind sie doch alle nicht?
STRELITZ: Das stimmt ganz sicherlich. Es ist doch selbstverständlich, daß derjenige, der sieht, wie Kameraden umgebracht worden sind, eine andere Sicht der Sache hat als die Tochter oder der Sohn eines Italieners, der erschossen wurde. Gerade von daher wäre es eigentlich ein Gesetz der objektiven Tatbestandsermittlung, alle Beteiligten zu hören -- freilich auch allen Beteiligten gegenüber eine gewisse Reserviertheit bei der Beweiswürdigung zu bewahren.
SPIEGEL: In seinem zweiten Einstellungsbeschluß läßt Oberstaatsanwalt Rahn die Möglichkeit zu, daß schon beim Zusammentreiben der Leute in Filetto mehrere Dorfbewohner getötet wurden. Dann wußten die anderen doch wohl von diesem Zeitpunkt an, was ihnen drohte. Dafür spricht auch die Aussage Morellis, der bekundet hat, er selbst habe es genau gewußt und habe Stunden vorher alle Vorbereitungen zur Exekution miterlebt. Die langanhaltende Gewißheit des bevorstehenden Erschießungstodes aber macht eine solche Tötung "grausam" und damit zum Mord. Warum hat die Frankfurter Staatsanwaltschaft diese Frage nicht näher untersucht?
STRELITZ: Formal war es wohl so, daß Defregger erklärt hat, damit habe er nichts mehr zu tun gehabt. Diese Fragen gehören wohl eher in das Ermittlungsverfahren gegen Ehlert und müssen jetzt neu aufgegriffen werden.
SPIEGEL: Vielleicht hätten sie auch in das Ermittlungsverfahren gegen Defregger gehört. Laut Ehlert hat Defregger erklärt, der Befehl müsse nun ausgeführt werden, und sei weggegangen. Ehlert hat also keinerlei detaillierte Anweisungen erhalten, wie er die Leute exekutieren soll. Hätte nicht Defregger als verantwortlicher Offizier für die Aktion -- wenn er schon nicht selbst dabeiblieb -- dem Leutnant ganz präzise Anweisungen geben müssen? Wenn er aber den Leutnant allein gelassen hat, muß doch geprüft werden, ob er möglicherweise die Grausamkeit der Exekution billigend in Kauf genommen und sich so der Beihilfe zum Mord schuldig gemacht hat
STRELITZ: Man darf ihm wohl nicht unterstellen, daß er bei Weitergabe des Befehls damit rechnen mußte, daß der andere möglicherweise Exzesse begeht. Aber sicherlich wäre es richtiger gewesen, diese Frage auszuloten bis ins letzte. Wenn der Verdacht entsteht, es werde hier Mohrenwäsche betrieben, dann ist das eben schlecht. Wenn ich zu dem Ergebnis gelange, ich kann nach rechtsstaatlichen Gesichtspunkten hier nicht zu einer Verurteilung kommen, hört sich das ganz anders an, als wenn ich sage, hier geht jemand als reiner Engel heraus.
SPIEGEL: Das Verfahren gegen Ehlert ist nach Kiel abgegeben worden und soll dort weitergeführt werden. Das hat in der Öffentlichkeit dem Vorurteil neue Nahrung gegeben, man hänge die Kleinen, die Schützen, die Großen aber -- Befehlsgeber oder Verantwortliche -- lasse man laufen. Ist das ein neuer Beispielsfall dafür, daß jene, die unmenschliche Befehle geben, ausführen lassen oder aber eine Tötungsmaschinerie durch ihr Eingreifen überhaupt erst in Gang halten, heute aus der strafrechtlichen Verantwortung entlassen werden und nur die Kleinen sich noch vor dem Schwurgericht fürchten müssen?
STRELITZ: Was würde man sagen, wenn jetzt nicht gegen Ehlert ermittelt würde? Es kann sich ja auch aus diesem Ermittlungsverfahren wiederum etwas ergeben, was ihn entlastet und zuungunsten von Defregger ausschlägt,
SPIEGEL: Presse-Meldungen zufolge soll Oberstaatsanwalt Rahn Anfang letzter Woche zu Ehlert am Telephon gesagt haben, er brauche sich keine Sorgen zu machen. Billigen Sie das?
STRELITZ: Das ist mir neu. Und ich würde es nicht mit den Amtspflichten eines Staatsanwalts für vereinbar halten, daß er ohne ein erkennbares, rechtlich zu rechtfertigendes Motiv gegenüber einem Beschuldigten im Bereich einer anderen Staatsanwaltschaft philantropische Erklärungen abgibt.
SPIEGEL: Herr Minister, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

DER SPIEGEL 35/1969
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