30.06.1969

AFFÄREN HS 30-AUSSCHUSSAlle miteinander

Dem Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses, Bundesminister a. D. Hans-Joachim von Merkatz. erschien es wie eine "geplante Aktion zur Diffamierung einer Partei". Dem Ausschuß-Berichterstatter. Freidemokrat Karl Moersch, kam es vor wie eine "Kriminalstory mit Gruseleffekt".
Für den Zeugen Hans Globke, Staatssekretär im Ruhestand, nahm sich das Geschehen wie ein "Konkurrenzkampf von Privatleuten auf dem Rücken deutscher Parteien" aus. Und der Ausschuß-Geschäftsführer, Regierungsdirektor Herbert Permantier, hielt den Vorgang "immerhin für ein Stück Zeitgeschichte".
Letzte Woche war der parlamentarische Untersuchungsausschuß des Bonner Bundestags' der die Vorgänge um die Beschaffung des Schützenpanzers HS 30 klären sollte, mit einer Affäre am Ende, die drei Wahlperioden überdauerte. Nach über zweijähriger Sucharbeit lieferte das Gremium besetzt mit drei SPD- und zwei CDU-Abgeordneten sowie je einem Vertreter von CSU und FDP -~ das schriftliche Resultat seiner Mühen ans Parlament ab.
Gegenstand des Verfahrens war ein gepanzertes Kettenfahrzeug, das der Bund in der zweiten Hälfte der fünfziger Jahre bei dem Schweizer Rüstungskonzern Hispano Suiza bestellt oder mit Hispano-Lizenzen bei deutschen Firmen in Auftrag gegeben hatte. Rund 2200 Exemplare wurden ausgeliefert -- zwei Jahre später als vereinbart.
Als damals das kanonenbewehrte Gefährt namens "HS 30" zur Truppe kam, war sein liebster Platz in der Werkstatt. Über 50 Millionen Mark mußte der Bund zusätzlich aufwenden, bis die schwächliche Raupe, in erster Linie als Transporter für Panzergrenadiere gedacht, wenigstens zu Übungszwecken benutzt werden konnte.
Warum die Bundesregierung den Großauftrag an eine Firma vergeben hat, bei der niemals zuvor ein Schützenpanzer gebaut worden war, ist noch immer ungeklärt. Der Christdemokrat Theodor Blank, zur Zeit der Vertragsverhandlungen Bundesverteidigungsminister, sagte nur dies:,, Weil die Schweizer Entwicklung nach allem, was damals bekannt war, das aussichtsreichste Projekt zu sein schien."
Der Überlinger Kaufmann und einstige Heidenheimer Oberbürgermeister Dr. Werner Plappert, nach dem Kriege eine Zeitlang dem Schweizer Hispano-Konkurrenten Oerlikon verbunden, hatte eine andere Erklärung parat:,, Meiner Überzeugung nach wurde das HS 30-Geschäft von deutscher Seite überhaupt nur zum Zweck der illegalen Parteienfinanzierung abgeschlossen. In erster Linie ging es darum, durch die "Provision aus einer möglichst hohen Auftragssumme den Wahlfonds der CDU -- und natürlich auch die Taschen einiger Beteiligter -- aufzufüllen. Was dann geliefert wurde, war Nebensache."
Um die Beteiligten kümmerte sich im Oktober 1966 die Staatsanwaltschaft Bonn. Sie vernahm 80 Zeugen und füllte 30 Aktenbände. Doch sie fand nichts darüber heraus, ob "im Rahmen der Beschaffung des HS 30-Schützenpanzers für die Bundeswehr vom Hispano-Konzern an deutsche Angehörige eines öffentlichen Dienstes Bestechungsgelder bezahlt worden sind"
Deutsche Beamte und Offiziere hatten zwar unter anderem für 5000 Mark auf Hispano-Kosten im Genfer Hotel "de la Paix" genächtigt, in der Genfer Nachtbar "Ba-Ta-Clan" Getränke für 1000 Schweizer Franken ohne Bezahlung verzehrt und sich im Godesberger Hotel "Adler" für 1222 Hispano-Mark an kalten Platten gelabt -- aber das alles war ebenso verjährt wie die Untreue, der sich nach Meinung der Staatsanwaltschaft Beamte des Bundes bei dem HS 30-Geschäft möglicherweise schuldig gemacht haben.
Zu prüfen, ob etwa deutsche Parteien oder Abgeordnete Gelder aus der Schweiz empfangen hatten, oblag nicht der Staatsanwaltschaft, denn nach deutschem Strafrecht kann jeder Volksvertreter Geld nehmen, soviel und vom wem er will.
Diese Seite der Affäre war Sache des parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Er tagte zwei Jahre und zwei Monate, absolvierte in dieser Zeit 90 Sitzungen und vernahm 135 Zeugen. Er hörte Bundes- und Reichsminister, Generale und Botschafter, Staatssekretäre und Waffenhändler, Großindustrielle, Journalisten, Staatsanwälte, Geheimdienstler und eine Frau, die einstige Begleiterin des 1957 verstorbenen CDU-Volksaufklärers und früheren Kanzleramts-Staatssekretärs Dr. Otto Lenz. "So wahr mir Gott helfe", hatte sie Lenz, der mit seinem Bonner Anwaltsbüro in den HS 30-Handel eingeschaltet war, Ende 1956 in Bonn mit zwei Schecks über zusammen fast 40 Millionen Mark wedeln sehen: "Dieser Scheck ist für den Wahlfonds, der andere ist für mich.
Doch der Panzer-Ausschuß wurde auf seiner Suche nach Geld und Geldquellen nicht fündig. Nun präsentierte das Tribunal. in dem CDU und CSU mit drei von sieben Mitgliedern vertreten sind, eine Mehrheits- und eine Minderheitsmeinung und bot jedem etwas: jenen, die glauben, daß es nur an den nötigen Beweisen fehle' und denen, die den Vorwurf für ein Phantasieprodukt halten.
"Die Verdächtigen sind nicht überführt. doch der Verdacht ist nicht ausgeräumt", formulierte der stellvertretende Ausschuß-Vorsitzende Karl-Hans Kern für die Sozialdemokraten. Und die im HS 30-Ausschuß mit der SPD verbündeten Freidemokraten verbreiteten ihr Resümee noch vor der letzten Ausschuß-Sitzung in ihrer FDP-"Korrespondenz" Der Geruch der genannten Delikte ... bleibt weiterhin an der CDU/CSU haften."
Außer der Suche nach versteckten Profiten und eingesteckten Provisionen oblag dem Ausschuß die Prüfung der Frage, ob die Bundesregierung bei der Beschaffung des Schützenpanzers ihre Sorgfaltspflicht verletzte. Denn: "Ob flüchtig, voreilig, ohne Sachkenntnis oder leichtfertig gearbeitet wurde, unterliegt nicht der Beurteilung durch die Staatsanwaltschaft". hatte die Strafverfolgungsbehörde vorher vieldeutig verlauten lassen.
Eine Bundesbehörde, der Rechnungshof in Frankfurt, hatte dem Ausschuß diese Arbeit freilich schon vorweggenommen. Bereits Ende 1966 hatten die Rechnungsprüfer festgestellt, daß die Beschaffung des HS 30 "in einer Weise betrieben wurde, die mit den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und der Sparsamkeit nicht im Einklang steht".
Die Ausschuß-Mehrheit (SPD/FDP) votiert im Schlußbericht ähnlich: Der Bundesrepublik sei ein "im einzelnen nicht meßbarer Schaden entstanden" wegen "ungenügender technischer, wirtschaftlicher und vertragsmäßiger Vorbereitung" des Projekts. Die Ausschuß-Fahnder der CDU/CSU urteilen da mit größerer Nachsicht: Nichts wurde in ihrer Sicht von den Beschaffern manipuliert, niemand gab sich leichtfertig zu einer Unterschrift her. kein deutscher Minister vergriff sich mit Zahlen und Zeiten für die deutsche Wiederaufrüstung allenfalls fehlte es einigen Verwaltungsbeamten an Erfahrung.
Solche Milde ist nicht überraschend, denn in dem Untersuchungsausschuß saßen die Christdemokraten über sich selbst zu Gericht. Sie stellten überdies den Vorsitz im Ausschuß, und sie konnten sich sämtliche Akten beschaffen -- zeitweise auch die der Staatsanwaltschaft.
Zeugen aus den eigenen Reihen wie der einstige Adenauer-Intimus Hans Globke oder Professor Walter Hallstein, der als Staatssekretär im Auswärtigen Amt und später als EWG-Präsident wachen Verstand vorzeigte, litten vor dem Untersucher-Gremium an partieller Gedächtnisschwäche,
Der CDU-Abgeordnete und Vizeadmiral a. D. Hellmuth Heye schließlich hielt den Ausschuß ungeschoren zum Narren. "Im Sinne der Christlich-Demokratischen Union, die ja auch die Interessen der Regierung vertritt", hatte der Admiral 1960 einen Absage-Brief an den Schweizer Geheimdienstler Oberstleutnant a. D. Paul Schaufelberger geschrieben, der bei den HS 30-Ermittlungen in der Schweiz hatte helfen wollen: "Es liegt nicht im Interesse der vor uns liegenden Zeit, auch in Berücksichtigung der Wahlen im nächsten Jahr (Bundestagswahl 1961), daß anhand dieser Dinge irgendwelche Sachen aufgerührt werden, die innenpolitisch unangenehm sind."
Im Zeugenstand wurde Heye vom Ausschuß-Vorsitzenden von Merkatz gefragt: "Haben Sie sich etwa als Abgeordneter selbst verantwortlich gefühlt, jene Vermittlung vorzunehmen?" Der Ex-Admiral bestieg die Brücke nicht: "Nein, das war nicht meine Aufgabe."
Darauf der SPD-Abgeordnete Kern: "Wer sind Ihre Auftraggeber?" Heye: "Das kriegen Sie nicht raus von mir, denn ich weiß es selber nicht.
Hinter verschlossenen Türen machte Merkatz seinen Kollegen gelegentlich klar, was der Ausschuß nicht zu untersuchen habe: "Wie sich die Parteien ihr Geld auf bittere Weise für die Wahlkämpfe beschaffen müssen." Er appellierte an die Ausschußmitglieder von SPD und FDP: "Wer etwa die Gelder für die Wahlen gegeben hat, solche Fragen zu erörtern, wäre die Zerstörung der Grundlagen, auf denen wir alle miteinander stehen."
Und schon im ersten Jahr gedieh das Untersuchungsverfahren zum Schauprozeß. Geduldig hörte am 18. Januar 1968 der Zeuge Dr. Bruno Six einst Abteilungsleiter im Bundespresseamt, später wissenschaftlicher Mitarbeiter der CDU-Landesgruppe in Bonn -- im Verhandlungssaal zu, wie ihm Ausschuß-Geschäftsführer und CDU-Mitglied Dr. Josef Bücker eine belastende Aussage des "Frankfurter Rundschau"-Reporters Peter Miska vorlas, Six kannte den Text längst: Bücker hatte ihm das Miska-Protokoll zugänglich gemacht.
Auch der Rechtsvertreter des HS 30-Lieferanten Hispano Suiza, der Bonner Anwalt Fritz Aretz war mit Bückers Hilfe in den Besitz von Ausschuß-Protokollen gekommen -- sogar von solchen, in denen Vernehmungsniederschriften der Staatsanwaltschaft wiedergegeben waren.
So konnte Aretz im Herbst 1967 nachlesen, was der ehemalige Nachrichten-Offizier Paul Schaufelberger aus Luzern dem Reporter Miska in der Schweiz als seine "Überzeugung" dargetan hatte: daß "bei dem HS 30-Geschäft Vorteile an Beamte und besonders an die CDU gewährt wurden". Kurz darauf verklagte die Hispano Suiza Schaufelberger wegen Verleumdung und unlauteren Wettbewerbs auf zweieinhalb Millionen Schweizer Franken Schadenersatz.
Als CDU-Bückers illegaler Aktenverleih ruchbar wurde, mußte der Untersuchungsausschuß sich selber untersuchen "Ich hatte dafür die Genehmigung des Vorsitzenden Herrn Dr. von Merkatz". verteidigte der Geschäftsführer die Weitergabe der Protokolle. Gleichwohl wurde auf Weisung des ehemaligen Bundestagspräsidenten Dr. Gerstenmaier nicht der Vorsitzende des Ausschusses ausgewechselt, sondern der Geschäftsführer.
So geriet die Arbeit der Parlamentarier, die ein dunkles Kapitel deutscher Nachkriegspolitik aufhellen sollten, selber in trübes Licht. Das Verhalten etlicher Christdemokraten und rätselhaftes Randgeschehen lassen zu -- dem offen, ob der Abschlußbericht des Untersuchungsausschusses wirklich das Ende der Affäre bedeutet.
Als etwa der Gelegenheits-Waffenmakler Dr. Werner Plappert dem Bundeskanzleramt schriftlich "mit dem Verkauf meines umfangreichen Materials über die illegale Finanzierung der CDU aus Rüstungskäufen,.. an die deutsche und internationale Presse" gedroht hatte, willigte die Bundesfinanzverwaltung Ende 1966 ein, ihm eine Steuerschuld von über einer halben Million Mark zu erlassen. Als aber Plappert seine Kenntnisse im Januar 1968 vor dem Ausschuß nicht belegen konnte, schickte ihm der Fiskus den Gerichtsvollzieher ins Haus.
Seltsam auch, was im Verlauf der Untersuchung an Papieren verschwand: eine Geheimakte des Bundesfinanzministeriums zum Fall HS 30; eine Schatulle mit Briefen des toten Staatssekretärs Dr. Lenz an seine Freundin Maria van Horn (die zuletzt im Schreibtisch von Lenz-Sozius Dr. Wolfgang Schneider deponiert war); eine Liste, die der Reichsminister a. D. Gottfried Treviranus -- wie er vor dem Bonner Untersuchungsrichter beschwor -- am 8. Oktober 1958 dem damaligen Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Strauß in dessen Dienstzimmer übergeben hatte.
Es war laut Treviranus "eine Liste mit den Namen der Leute, die im Zusammenhang mit dem HS 30-Geschäft Geld bekommen haben sollten", Wo denn dieses Schriftstück sei, wollte das stellvertretende Ausschuß-Mitglied Carl Damm (CDU) von Treviranus wissen. Der Zeuge konnte es nicht sagen: "Ich möchte es auch gerne wissen ... Ich habe die Liste dagelassen, und die ist vom Winde verweht."
Noch in den letzten Wochen verschwanden Dokumente, die möglicherweise das verfahrene Verfahren hätten wenden können. Im Mai 1957, als der HS 30-Vermittler und Christdemokrat Otto Lenz in einem Vorstadt-Krankenhaus von Neapel plötzlich verstorben war (Ursache laut Totenschein: "Malaria Perniciosa -- Uremia" -- bösartige Malaria und Harnvergiftung), hatte der damalige deutsche Konsul in Neapel, der heutige Rektor der Bonner Universität Professor Karl Josef Partsch, an das Auswärtige Amt zwei Berichte geschickt; einen offiziellen und einen vertraulichen.
Der zweite war der interessantere. Kurz nach dem Tode von Lenz, so hieß es darin, sei der Bonner Lenz-Sozius Dr. Wolfgang Schneider mit Ehefrau Lenz und deren Sohn bei ihm erschienen und habe um Änderung des Totenscheins gebeten: Das Wort "Urämie" solle gestrichen werden, weil diese Feststellung "unwahrscheinlich" und "aus gewissen Gründen unzweckmäßig" sei.
Als Partsch die beiden Briefe jüngst noch einmal einsehen wollte, waren sie nicht mehr aufzufinden. Nach Feststellung von Mitgliedern des Untersuchungsausschusses waren die Papiere 1957 vom Außenamt an das Bundeskanzleramt expediert worden und dort auf dem Schreibtisch des Staatssekretärs Globke gelandet.
Partsch bat daraufhin den jetzt amtierenden deutschen Generalkonsul in Neapel, ihm die Durchschläge der damaligen Berichte zu überlassen. Erfolg war ihm nur zum Teil beschieden: Der offizielle Bericht kam zum Vorschein, die Kopie des zweiten Schreibens blieb unauffindbar.
Nicht minder rätselhaft nehmen sich die Auftritte etlicher Männer aus, die zu erkennen gaben, daß die Rüstungsgroteske ein Spiel ohne Grenzen gewesen sei. Im Winter 1967/68 fand Waffen-Agent Werner Plappert in Überlingen einen Zettel von einem Besucher, der ihn zu Hause nicht angetroffen hatte. "Im Auftrag eines der reichsten Männer (engl. amerik.)", schrieb der Fremde, ein ehemaliger Kölner Bankier, "habe ich den Auftrag, Ihnen, wenn möglich, zu helfen. Wann kommen Sie nach Bonn?"
Im Januar 1968, als er vor dem HS 30-Ausschuß vernommen wurde, traf Plappert den Helfer zweimal in Bonn. Der Bankier offerierte ihm einen Kredit von 200 000 Mark und eine 4000-Mark-Position bei einer noch zu gründenden Kohlenhydrier-Gesellschaft an der Ruhr. "Es handelte sich um Standard 011", erinnert sich Plappert.
Doch der Mann aus Überlingen erhielt weder Geld noch Anstellung. Am 6. Februar 1968 bekam er Bescheid, "daß aus finanzpolitischen Gründen vorläufig die Sache nicht möglich ist". Die Nachricht kam aus London.
In London meldete sich sechs Wochen später beim SPIEGEL-Korrespondenten Dr. H. G. Alexander telephonisch ein Mann namens König. Das freilich sei nur ein Deckname, erklärte der Unbekannte und offerierte "Zahlungsunterlagen und Bankauszüge, die sich auf Zuwendungen beim Schützenpanzer HS 30 beziehen", Nur: Es müsse jemand zu ihm nach Irland kommen.
Wenige Tage später traf Alexander im Hotel "Dunadry Inn" nahe Belfast einen etwa 50jährigen Mann mit schwarzem, nach hinten gekämmtem Haar und rundlichem Gesicht. Teils zu Fuß, teils per Taxi begaben sich die beiden in das Städtchen Antrim, wo König im "Hall Hotel" mehrere Photokopien hervorholte, darunter die eines Schreibens des schweizerischen Bankvereins In Zürich -- datiert vom 16 November 1957.
Es war darin von zwei Schecks die Rede: der eine auf 36 Millionen, der andere auf 3,25 Millionen Schweizer Franken beziffert, der eine von "Globke", der andere von "Dr. Otto Lenz" indossiert. Beide waren "ausgestellt am 15. 1. 1957", und beide wurden "vergütet durch das Bankhaus Sal Oppenheim jun. & Cie., Köln".
Banknamen' Daten und Summen stimmten mit Angaben überein, die HS 30-Zeugen vor dem Untersuchungsausschuß gemacht hatten. Doch die Bankhäuser in Zürich und Köln bestritten, solche Schecks zu kennen.
Im fernen Irland hatte König die Originale nicht dabei, "Wenn ich die habe", versprach er und verlor beim Abschied aus seiner Tasche eine Schweizer Fünf-Rappen-Münze, "lasse ich es Sie wissen, und dann sage ich Ihnen auch genau, wer ich bin." Der Fremde tauchte bislang nicht wieder auf.

DER SPIEGEL 27/1969
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 27/1969
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

AFFÄREN HS 30-AUSSCHUSS:
Alle miteinander

  • Illegales Haus auf dem Meer: US-Investor droht in Thailand Todesstrafe
  • Wir drehen eine Runde - Suzuki Jimny: Klare Kante
  • Weg in die USA: Die tödliche Flucht der 7-jährigen Jakelin
  • Anschlagsserie in Sri Lanka: Video zeigt weitere Explosion