28.10.1968

BUNDESLÄNDER / NIEDERSACHSENDelphi im Ausschuß

Egon Franke, SPD-Chef in Niedersachsen, rief seine führenden Genossen zusammen, um dem "Gemauschel" und "Gemäre" ein Ende und aus der zerstrittenen Partei wieder eine "geschlossene Gemeinschaft zu machen.
Frankes "löbliches Tun" (Franke) mißlang: Vorletzte Woche mauschelten und märten die Sozialdemokraten in Hannover ärger denn je, und Helmut Kasimier, Vorsitzender dei" SPD-Landtagsfraktion, sagte gequält: "Es geht immer noch weiter."
Was die Genossen an der Leine so in Atem hält, ist die Diskussion darüber, ob der niedersächsische Ministerpräsident Dr. Georg ("Schorse") Diederiehs, 68, bis an das Ende seiner vier Jahre im Amt bleibt oder ob er seinen Sessel einem anderen und, wenn möglich, frischeren Parteifreund überläßt, noch bevor 1971 seine Regierungszeit abläuft.
Derlei Spekulationen waren laut Franke durch "bestellte Nachrichten" in den Zeitungen angeheizt worden, die mal Finanzminister Alfred Kubel, 59, oder Innenminister Richard Lehners, 50, mal Sozialminister Kurt Partzseh, 58, oder gar Egon Franke selber, 55, als vorzeitigen Diederiehs-Nachfolger vorgestellt hatten.
Daß Diederichs es schwerhaben würde, sich unangefochten über weitere vier Jahre zu behaupten, war schon klargeworden, als die SPD sich bei den Landtagswahlen im vergangenen Jahr nur mit Mühe behaupten konnte und eine arbeitsfähige Regierung nur zusammen mit der CDU zustande brachte.
Schuld an dem Pyrrhussieg hatte nach Ansicht einer progressiven, vor allem von DGB-Genossen fermierten Parteigruppe "die Odeonstraße". Jenes Haus Nr. 15, wo Kurt Schumacher die SPD nach dem Kriege wiedergegründet hatte und wo seither die Führung der niedersächsischen Sozialdemokraten in den Händen bieder-braver Funktionäre lag, die im Wahlkampf unter der Parole "Aufwärts" von den Plakaten ihren Diederichs herunterlächeln ließen.
Ihrem Zorn über die verunglückte Wahl machten die SPD-Frondeure (interne Bezeichnung: Industriegewerkschaft Kanal) zum erstenmal Luft, als die SPD-Fraktion daranging, die Minister für die neue Regierung zu bestimmen. An Diederichs als Ministerpräsident konnten sie zwar nichts mehr ändern, doch es gelang ihnen, Egon Franke aus der Odeonstraße den Weg ins Kabinett zu versperren.
Franke, der gern Innenminister geworden wäre, unterlag mit 24 gegen 39 Stimmen dem hannoverschen DGB-Versitzenden Richard Lehners, der sich als Kandidat der jungen Rebellen im letzten Moment zur Verfügung gestellt hatte. Und als vorgeschlagen wurde, dann solle Franke eben Vertriebenenminister werden, winkte der SPD-Landeschef ab: "Nee danke, nun nicht mehr." Auf dem Landtagsflur freuten sich Abgeordnete: "Jetzt ist der Heiligenschein von dem kaputt."
Der Schein-Schaden erwies sich als irreparabel. Als Ende September dieses Jahres die SPD bei den niedersächsischen Kummunalwahlen zum erstenmal weniger Ratssitze als die CDU erhielt, fanden noch mehr Genessen, es sei Zeit, sich nach einem neuen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 1971 umzusehen und den ohne Energie regierenden Diederichs möglichst umgehend abzulösen.
Kandidaten wurden reihum feilgeboten: Innenminister Lehners als jüngster, Sozialminister Partzsch als treuester, Finanzminister Kubel als best er Mann. Den Ministerpräsidenten selber fragte niemand. Diederichs: "Da wird an alten Ecken und Kanten über mich geredet, aber mit mir gesprochen hat noch keiner.
Auch Egon Franke fand das ungehörig: "Es kann ja sein, daß er eines Tages selber sagt: Mir reicht's. Dann können wir immer noch darüber diskutieren. Aber nicht so." Und um allen Diskussionen schon jetzt ein Ende zu bereiten, versammelte Franke in Hannover den SPD-Landesausschuß, das Führungsgremium der Partei, und versicherte den Genossen, alle Aufregung sei völlig umsonst und Diederichs ein guter Mann: "Sie glauben gar nicht, wie phantastisch dieser Mann immer wieder draußen im Lande ankommt."
Im Landesausschuß kam der Mann nicht so an, und am Ende mußte eine Verlautbarung herausgegeben werden, die ein "Extrakt aus verschiedenen Kräutern" (so Ex-Apotheker Diederichs) war und "dem Orakel von Delphi alle Ehre" (so die CDU-nahe "Rundblick"-Korrespondenz) gemacht hätte.
"Im Rahmen der Vorbereitungen für die Landtagswahl 1971", so orakelte das Kommunique, "werden die zuständigen Gremien die Entscheidung über die Nachfolge des Ministerpräsidenten Dr. Diederichs sowohl in personeller wie auch in zeitlicher Hinsicht unter seiner Mitwirkung im Herbst 1969 treffen."
Alle waren mit dem Beschluß zufrieden, denn alle legten ihn anders aus.
Die Rebellen in der Fraktion frohlockten, Diederichs werde nächsten Herbst abgelöst, denn "Diskussion im nächsten Herbst", so Fraktionschef Kasimier, "heißt Entscheidung, und Entscheidung heißt Ablösung".
Ministerpräsident Dr. Diederichs berichtigte: "Genau das ist falsch. Ich mache bis 1971. Es kann mich keiner schicken." Egon Franke, der "stur wie Oskar" sein will, entschied: "weder noch", verriet aber auch nicht, was denn statt dessen werden soll.
Minister Kubel findet, es könne sehr wohl zu "Änderungen vor 1971" kommen; Premier Diederichs ("Ich will als erster merken, wenn ich vertrottele") meinte, es sei 1970 bei seinem 70. Geburtstag gute Gelegenheit, einen "Kronprinzen" aufzubauen, der dann "immer dabei ist"; Minister Lehners glaubt, eine solche Lösung sei "monarchisch" und deshalb "grauenhaft".
Am klarsten sah die Dinge der Fraktionschef Kasimier: "Das kann ja noch lustig werden."

DER SPIEGEL 44/1968
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