27.05.1968

PRESSE / SPRINGERWeißer Wal

Vor den Kameras des Zweiten Deutschen Fernsehens stellte der Pressekaufmann Axel Springer am Dienstag letzter Woche kategorisch fest: "Ein Pressekonzern kann die Meinungsfreiheit überhaupt nicht gefährden. Es sei denn, er würde alle anderen Meinungsträger stillegen."
Dieser denkwürdigen Erkenntnis widersprach einen Tag später die von der Bundesregierung eingesetzte Pressekommission nicht minder entschieden. Nach dem Urteil des Sachverständigen-Gremiums -- es soll der Bundesregierung berichten, welche Gefahren der Meinungsfreiheit durch die Konzentration im Pressewesen drohen -- gefährden Verlage von dem gigantischen Zuschnitt des Springer-Konzerns das Grundrecht der Pressefreiheit und sollen gegebenenfalls entflochten werden*.
Achteinhalb Stunden lang hatte die Kommission, der 17 Verleger, Rundfunk- und Fernsehintendanten, Journalisten, Zeitungsgrossisten und Wirtschaftsfunktionäre unter Vorsitz des Kartellamts-Präsidenten Eberhard Günther angehören, über ihren Schlußbericht beraten.
Ursprünglich schien die Meinung der Kommission, der Hamburgs Zeitungslord zunächst selber angehörte. noch recht Springer-freundlich. Doch beharrlich provozierte der Verleger die Pressekommissare:
* Im vergangenen Herbst verließ er das Gremium und kehrte nicht mehr auf seinen Berater-Platz zurück; zugleich beschwerte er sich bei dem damaligen Innenminister Lücke über den Kommissions-Vorsitzenden Günther:
* nachdem die Kommission den Verlegern in einem vorläufigen Bericht freiwillige Zurückhaltung bei neuen Verlagsobjekten empfohlen hatte, überschwemmte Springer den Zeitschriftenmarkt mit der Millionenauflage seiner Intim-Rundschau "Jasmin";
* als die Kommission schließlich über Maßnahmen gegen die Pressekonzentration beschließen wollte, klagte Springer in einer Gratulationsadresse an den Rundfunk-Industriellen Max Grundig über die "unkontrollierten Kräfte". die darauf aus seien, "Lebenswerke großer Persönlichkeiten zu zersetzen. Einen Tag vor der Abstimmung in der Kommission erklärte der Großver-
* Zum Springer-Konzern (Jahresumsatz knapp eine Milliarde Mark) gehören 19 Zeitungen und Zeitschriften mit einer Gesamtauflage von 17,5 Millionen: "Die Welt" "Welt am Sonntag", "Bild Bild am Sonntag", "Hamburger Abendblatt", "Hör zu", "Das Neue Blatt, "Funk-Uhr", "Kicker", "BZ" (Berliner Zeitung), "Berliner Morgenpost", "Bravo", "Eltern", "Twen", "Jasmin" sowie die Fachblätter "Bauwelt", "echo". "Adhäsion" und "Schleif- und Poliertechnik".
leger im Fernsehen, die Pressefreiheit sei in Deutschland nur dann gefährdet, wenn einem Konzern nahezu alle Zeitungen gehörten, und schließlich betonte er, daß er sich freiwillig "auf gar keinen Fall" auch nur von einem Teil seiner Blätter trennen werde.
Nach Springers selbstgerechtem Fernsehauftritt schlug die Stimmung in der Pressekommission vollends um. Der Kommissar Dr. Gerd Bucerius, Teilhaber des Gruner + Jahr-Konzerns ("Stern", "Constanze"), der am energischsten nach einer Machtkontrolle der Presse gerufen hatte, machte sich dabei zum Sprecher der Anti-Springer-Front.
Unter seiner Federführung einigte sich die Mehrheit der Pressekommissare am letzten Mittwoch auf einen Katalog von Kriterien, an denen die Regierung künftig die Pressefreiheit messen soll:
* Bei mehr als 20 Prozent Anteil eines Verlegers am Markt der Tages- und Sonntagszeitungen oder der Publikumszeitschriften soll die Pressefreiheit als "gefährdet" gelten; ein Sachverständigenrat soll Bundesregierung und Parlament alljährlich über den Einfluß solcher Unternehmen unterrichten und Gegenmaßnahmen vorschlagen;
* bei mehr als 40 Prozent Marktanteil gilt die Pressefreiheit bereits als "beeinträchtigt"; dann soll das Unternehmen entflochten werden. Rein rechnerisch fiel dieser Kommissionsbeschluß für Springer noch glimpflich aus. Der Hanseat gebietet derzeit über 39 Prozent der deutschen Tages- und Sonntagszeitungs-Auflage sowie über 18 Prozent der Auflage von Publikumszeitschriften. Gemäß diesen Empfehlungen der Günther-Kommission hätte Springer mithin seinen Konzern nicht durch Verkauf von Zeitungen entflechten müssen.
Damit aber wollte sich Bucerius nicht zufriedengeben. In der letzten Sitzung am vergangenen Mittwoch verlangte er nach schärferer Kontrolle für jene Verleger, die sowohl auf dem Zeitungs- wie auf dem Zeitschriftenmarkt eine überragende Stellung einnehmen. In den Fällen kumulierter Marktmacht, so Bucerius, müsse die Gefährdungsgrenze auf dem zweiten, von einem Verleger beherrschten Pressehereich bereits bei zehn Prozent beginnen, bei 15 Prozent Marktanteil müsse eine "Beeinträchtigung" der Meinungsfreiheit anderer Blätter vermutet und Entflechtung verlangt werden.
Diese relativ enge Marktbegrenzung erschien Bucerius vor allem deshalb notwendig, weil Springers Kaufmanns-Journalismus auf dem Zeitschriften-Markt womöglich noch verheerender wirkt als bei den Zeitungen. Seine neue Millionen-Gartenlaube "Jasmin", in der die Realität zum "Leben zu zweit" eingedickt wird, zwingt schon heute die übrigen Verleger, Springers "neue Verflachungs-Initiative" ("Schweitzer-Dienst') zu kopieren, wenn sie überleben wollen.
Die Kommissionsmitglieder erhoben den Bucerius-Vorschlag zur offiziellen Empfehlung an die Bundesregierung und zeichneten damit vor, was sie von einer Lex Springer erwarten. Die 39 Prozent Anteil allein am Zeitungsmarkt hätten die Sachverständigen ihm nachgesehen, der 18-Prozent-Anteil bei den Zeitschriften hingegen ist den Kommissaren zu hoch. Nach ihrem Willen müßte Springer bereits jetzt eine Millionen-Zeitschrift verkaufen.
Von 13 anwesenden Kommissionsmitgliedern entschieden am vergangenen Mittwoch elf gegen Springer, einer enthielt sich der Stimme. Lediglich der Springer-Mitarbeiter Harald 0. Hermann, Bonner Korrespondent der "Berliner Morgenpost", entschied mit Nein.
Da laut Satzung Kommissionsbeschlüsse nur von zwei Dritteln der -- einschließlich Springer -- 17 Mitglieder gefaßt werden können, benötigt Kartellamts-Präsident Günther noch eine Stimme. Des zwölften Mannes darf sich die Mehrheit sicher sein. Von jenen drei Mitgliedern, die -- außer Springer -- der letzten Sitzung entschuldigt fernblieben und allesamt ihre Stimme nachreichen dürfen, wird einer den Beschluß sanktionieren.
Die Bundesregierung, die sich seit Jahren darum herumgeflunkert hat, Axel Springer die Schranke zu weisen, steht nunmehr vor einer gleichermaßen schwierigen Alternative: Sie muß entweder den Kommissions-Bericht verwerfen und damit den Verleger zu weiterer Expansion auffordern oder im Namen der Pressefreiheit Axel Springer entflechten.
Gleich nach der Sitzung frohlockte ein Kommissionsmitglied: "Jetzt haben wir den weißen Wal an der Harpune."

DER SPIEGEL 22/1968
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