18.12.1967

HS-30-AUSSCHUSSIn der Nische

Hans Maria Globke, 69, Staatssekretär im Ruhestand, verlor die Ruhe. Gereizt schob er das Mikrophon beiseite, das vor ihm auf dem Tisch stand, und sagte: "Ich kann mich nicht erinnern."
Globke, einst Vertrauter Konrad Adenauers, stand am Montag letzter Woche als Zeuge vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuß des Bonner Bundestags, der die Beschaffungsaffäre um den Schützenpanzer HS-30 aufklären und herausfinden soll, ob die CDU bei dem Waffengeschäft Bestechungsgelder empfangen hat.
Doch wie in vielen NS-Prozessen der vergangenen Jahre offenbarte der Kommentator der Nürnberger Rassengesetze und einstige Chef des Bonner Kanzleramts keine Erinnerungen, sondern partielle Gedächtnisschwäche.
Wie er einst in eine Nische trat, als Reichsdeutschlands Beamte auf Adolf Hitler vereidigt wurden*, so muß er die frühen fünfziger Jahre, als in Bonn erste Geschäfte mit dem schweizerischen Waffenkonzern Hispano-Suiza (HS) gemacht wurden, mit dem Gesicht zur Wand durchlebt haben. Er hat nichts gehört, nichts gesehen und schon gar nichts gesagt.
Das ist in Bonn kein Einzelfall. Denn auch einem anderen Beamten der Adenauer-Zeit kamen vor dem Parlamentsausschuß weder Gedanken noch Erinnerungen: Walter Hallstein. Dem Professor, der als Staatssekretär im Außenamt und später als EWG-Präsident mit wachem Verstand brillierte, fiel nur ein: "Ich weiß nichts."
Beide Pensionäre sollten darüber aussagen, ob im Zuge des HS-Handels Warnungen des damaligen deutschen Schweiz-Gesandten Friedrich Holzapfel vor "internationalen Waffenschiebern" von der Bundesregierung ignoriert worden sind.
Der Gesandte war 1953 auf den Generalbevollmächtigten der Hispano-Suiza, Conrado José Kraémer, und den Liechtensteiner "Octogon-Trust" -- Chef: der Waffenhändler Rudolf Ruscheweyh -- aufmerksam geworden, nachdem Berner Bundesbehörden den Octogon-Händlern die Ausfuhr von 100 HS-Kanonen für Bonns Seegrenzschutz verboten hatten.
Um "neue Geschäfte mit den Octogon- und Hispano-Leuten (zu) verhindern", bombardierte Holzapfel das Außenamt (Empfänger: Hallstein) und das Kanzleramt (Empfänger: Globke) mit Aktenvermerken und Telephonaten. Bonns Mann in Bern meldete:
* Globke erklärte 1962: "Ich unterschrieb zwar das betreffende Protokoll Ober die Eidesleistung, entzog mich dieser jedoch dadurch, daß ich in eine Nische des Sitzungssaales, in dem die Vereidigung stattfand, trat, als die anderen zu vereidigenden Personen den Eid leisteten."
> "Ruscheweyh und somit auch der Octogon-Trust stehen in dem Ansehen der ausgesprochenen "Waffenschieber', wie mir wörtlich von einem maßgebenden Herrn der Bundesverwaltung gesagt worden ist".
> "Eingeweihte Kreise des alten deutschen Militärs" wüßten, daß der Octogon-Berater "Klein auf dem Gebiet der Bestechung ganz besondere Fähigkeiten entwickelt hat".
> "Daß Bestechungsversuche gemacht werden, unterliegt auch nicht dem geringsten Zweifel."
Der Gesandte wurde nach Bonn zitiert. Für sein Gespräch im Auswärtigen Amt hatte Personalchef Josef Löns eine "besondere Aufzeichnung für Herrn Staatssekretär" Hallstein gefertigt. Danach sollte Holzapfel nahegelegt werden, "sofort ein Gesuch um Versetzung in den Wartestand" einzureichen, denn dann könne er "keine Geschichten machen, da er nach wie vor zur Amtsverschwiegenheit verpflichtet ist".
Der Staatssekretär, so berichtete später der Diplomat, habe ihm, Holzapfel, damals "in einer sehr scharfen Form" erklärt, "ich solle mich aus der ganzen Sache heraushalten" -- andernfalls stehe ihm die "sofortige Einleitung eines Disziplinarverfahrens" ins Haus. Der Briefschreiber aus Bern fand "keine Gelegenheit, zu den Waffengeschäften irgend etwas Sachliches vorzutragen".
Walter Hallstein hörte das meiste zum erstenmal. Er kann sich "nicht erinnern, Herrn Holzapf ei ein Disziplinarverfahren angedroht zu haben Aber er erinnert sich sehr wohl an seinen "entschiedenen Eindruck", daß "an den ganzen Dingen ... kein einziges Wort wahr" gewesen sei. Und auch Hans Globke tat sich schwer mit der Vergangenheit. Mit Details von der HS-30-Beschaffung konnte er kaum aufwarten, doch die Holzapfel-Berichte waren ihm noch bewußt. Nach dem Empfang dieser Briefe war seine Dienststelle untätig geblieben, mit Bedacht: "Ich habe das Bundeskanzleramt immer aus allen Waffensachen herausgehalten."
Statt dessen leitete er einen der Berichte an den Kollegen Hallstein weiter -- mit einer dunklen Bemerkung am Rande: "Über die Schweizer Waffenhändler sind auch nachrichtendienstliche Vorgänge vorhanden."
Vor dem Ausschuß zur Rede gestellt, was jene Marginalie zu bedeuten gehabt habe, erinnerte sich Globke doch einmal: "Mein Vermerk bedeutete -- informieren Sie sich beim Nachrichtendienst, Herr Hallstein."
Doch nach der Frage eines Ausschußmitglieds, auf welche nachrichtendienstlichen Vorgänge er wohl habe hinweisen wollen, war es mit dem Gedächtnis schon wieder vorbei. Zeuge Globke hob die Schultern: "Das weiß ich nicht mehr."

DER SPIEGEL 52/1967
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