20.01.1965

GERHARD SCHRÖDERS EINSAMER KAMPF

Gerhard Schröder hat vielleicht kein politisches Konzept - vielleicht hat er aber doch eins. Keiner hat es bisher genau herausgefunden, und er selber ist denen, die da suchen, nur wenig behilflich. Er liebt das Ungewisse und das Gewisse nur, wenn es sich um das gewisse Etwas handelt, das einer hat oder nicht hat. Er hat es, er hat ein Image, sogar schon das zweite. Erst war es ein schlechtes, nun ist es ein gutes Image. Ob es ihm hilft, wird sich nach den Wahlen erweisen.
Das Bielefelder "Emnid" -Institut, das Im Auftrage Schröders 2010 Bundesbürger über den Außenminister befragt und ihm die Ergebnisse soeben vorgelegt hat, kommt sogar zu dem Schluß, daß Schröders Image als "sehr gut" bezeichnet werden kann, Eine Steigerung zur positiven Seite hin sei kaum noch denkbar: "Eher besteht die Gefahr, daß das gegenwärtige Image Dr. Schröders bei der Bevölkerung ein Ausdruck übertriebener Hoffnungen ist, die an ihn geknüpft werden, Hoffnungen, in denen sich Reales und Unmögliches derart stark vermengen, daß auch der fähigste Politiker ihnen nicht in vollem Umfang gerecht werden kann."
Einer anderen Gefahr ist das Image des Außenministers glücklich entgangen. Schröder, 54, ist zwar-iminer nach Emnid - der bekannteste Minister der Bundesregierung, sein Ansehen wird nur noch von dem Erhards und Adenauers übertroffen, er ist aber nicht gleichzeitig auch einer der beliebtesten deutschen Politiker, sondern einer der geachtetsten.
Auf diesen feinen Unterschied wird Schröder Wert legen. Epitheta wie "beliebt" oder "populär" müssen in seinen Ohren den Sinn von sich gemein machen annehmen. Aus vollem Herzen - wenn diese Gefühlsüberschwang ausdrückende Wendung bei ihm erlaubt ist - wird er dagegen Emnid zustimmen: "Als Negativa werden an Schröder - wenn überhaupt - nur die gewisse Kühle und Zurückhaltung empfunden, die ihm andererseits aber auch ein Air von Vornehmheit und Eleganz verleihen."
Vornehm und elegant - das ist das Bild, das Schröder von sich gemacht hat und nach dem er zu leben trachtet. Im Amt des Außenministers, das mit Diplomatie zu tun hat oder haben soll und das sofort sämtliche Klichees vom Duft der großen weiten Welt mobilisiert, Ist es Gerhard Schröder gelungen, sein Selbstbildnis als Image auszustrahlen und eine Mehrheit der Bundesbürger dahin zu
bringen, ihn so zu sehen, wie er sich selbst sieht.
Um ganz sicher zu gehen und keinen Farbtupfen in Schröders Image auszulassen, fertigte das Emnid - Institut auch noch ein sogenanntes Polaritätenprofil des Außenministers an. Den Befragten wurde zu diesem Behufe eine Aufzählung entgegengesetzter Eigenschaften und Begriffe vorgehalten wie "gewissenhaft - leichtfertig" oder "offen - glatt". Mit dem Finger bestimmten die Interviewten dann auf einer Skala den Punkt, der nach ihrer Meinung den Grad angibt, bis zu dem eine der beiden Eigenschaften auf den Untersuchungsgegenstand zutrifft. Das Institut bündelte schließlich den Durchschnitt dieser Punkte zu einer Kurve, und fertig war das Polaritätenprofil.
Die graphische Darstellung des Außenministers ergibt eine bemerkenswert geradlinige Profilkurve, die sehr positiv einsetzt. Schröder gilt als "gewissenhaft, weitblickend, denkend, tatkräftig, vertrauenerweckend, nüchtern, sachbezogen, vornehm" und sogar eher fortschrittlich als konservativ. Etwas unruhig schlugen die Finger der Befragten dagegen bei den Begriffspaaren "aufgeschlossen - zurückhaltend", "berechnend - idealistisch", "offen - glatt" und "genügsam - anspruchsvoll" aus. Die Kurve tendiert hier zu zurückhaltend, berechnend, glatt und anspruchsvoll.
Offensichtlich hat das gute Image das schlechte noch nicht ganz verdrängt. Im Unterbewußtsein einiger Bundesbürger scheinen immer noch Erinnerungen an den Innenminister Schröder lebendig zu sein, der wenig beliebt war und sich häufig als Polizeiminister apostrophieren lassen mußte.
Ausgesprochen negativ äußerte sich jetzt aber nur eine kleine Gruppe Befragter. Ihr Urteil konnte den Gesamteindruck Emnids nicht beeinflussen: "Man kann schlußfolgern, daß Minister Schröder von praktisch der gesamten Bevölkerung der Bundesrepublik als Außenminister mehr oder weniger hoch geschätzt wird."
Weniger hoch geschätzt, ja angefeindet, wird Schröder als Außenminister in seiner eigenen Partei. Dank der regelmäßig jeden Monat in der CDU/CSU ausbrechenden Krise um Schröder weiß jeder dritte Deutsche, daß die Politik des Ministers "zum Teil umstritten ist". Jeder fünfte weiß auch zutreffend anzugeben, worum es bei diesem Streit geht: "Es geht um de Gaulle und dessen Machtanspruch, den Schröder ablehnt", formulierte einer der Befragten. Und ein anderer: "Die Katholiken wollen Frankreich, die Evangelischen die USA zum Hauptpartner." Auch persönliche Gegensätze wurden angeführt: "Herr Strauß möchte gern auf diesen Sessel."
Daß die CDU/CSU im Wahljahr gezwungen ist, Einigkeit wenigstens vorzutäuschen, sichert Schröder den Sessel des Außenministers noch bis zum kommenden Herbst. Falls die
CDU/CSU dann noch einmal in die Verlegenheit kommt, den Außenminister zu stellen, wird sie jedoch schwer mit der Versuchung ringen, Gerhard Schröder dem bösen Gott im Elysee und einer gescheiterten Außenpolitik zu opfern.
Von de Gaulle mißachtet und bekämpft, von den Amerikanern und Engländern halb verlassen, sieht sich Gerhard Schröder der Gefahr gegenüber, mit seiner politischen Existenz für die Irrtümer und Widersprüche der von Konrad Adenauer und Heinrich von Brentano ererbten Außenpolitik bezahlen zu müssen.
Gerhard Schröder ist vielen im Weg, nicht nur seinen Feinden, sondern auch seinen lauen Freunden, allen, die sich das Mißraten der Bonner Außenpolitik in West und Ost nicht eingestehen mögen.
Seine Feinde, an ihrer Spitze Adenauer, Strauß, Guttenberg, fordern, das von de Gaulle an Bonn gerichtete Ultimatum "Paris oder Washington" müsse zugunsten von Paris entschieden werden.
Seine lauen Freunde, wie Erhard und Barzel, wollen dagegen sich und allen anderen einreden, es gäbe gar keine solche Wahl. Erhard wird das sogar dann noch behaupten, wenn er schon längst vor de Gaulle kapituliert hat, weil er selbst diese Kapitulation gar nicht bemerken wird.
Seinen Gegnern ist Schröder lästig, weil er sich klar für Washington entschieden hat; vielen seiner Freunde, weil er durch sein als Arroganz verkleidetes Näseln und seine angelsächsische Kühle den deutsch-französischen Gegensatz verschärfe und die Atmosphäre vergifte. Gegen den glitzernden Eiseshauch des lateinischen Geistes wirkt die Schröder nachgesagte angelsächsische Denkweise indes noch gemütlich wie das unzureichend wärmende Feuer eines britischen Kamins. Gegen den Eisblock Couve de Murville nimmt sich Schröder aus wie Halbgefrorenes.
Nur wenige Bonner gestehen sich ein, daß nicht Charaktereigenschaften, sondern unterschiedliche Interessen die Beziehungen zwischen Bonn und Paris belasten. Erhard ist überzeugt, daß ihm am 19. und 20. Januar in Paris gelingt, was Schröder bisher versagt blieb. Mit seinem Vokabular ausgedrückt: de Gaulle zum Maßhalten zu bewegen und für das deutsche Anliegen zu gewinnen, zugleich für Europa und Amerika zu zeugen und durch eine Zusammenschau dessen, was im Innersten zusammengehört, das deutsch-französische Verhältnis fruchtbar zu gestalten.
Der Außenminister dagegen argwöhnt, daß Erhard zu beachtlichen Konzessionen an de Gaulle bereit ist, um einen kurzlebigen Erfolg nach Hause zu bringen und sich als internationalen Hellkünstler feiern zu lassen.
Auch de Gaulle rechnete mit dieser Neigung Erhards, als er ihn bat, früher als geplant nach Paris zu kommen, schon vor dem seit langem auf den vom 21. bis 23. Januar festgesetzten Besuch des britischen Premierministers Wilson in Bonn. Erhard folgte beflissen, zumal der Präsident sich die Ehre gab, den Kanzler handschriftlich nach Schloß Rambouillet einzuladen.
In der Abgeschiedenheit seines Sommersitzes, 52 Kilometer südwestlich von Paris, hat de Gaulle schon einmal einen deutschen Bundeskanzler für sich zu gewinnen versucht. Im Juli 1960 legte er hier dem damals noch einer integrierten Europa-Union nachjagenden Konrad Adenauer unter vier Augen sein Konzept eines "Europa der Vaterländer" dar. Hinterher mußte Außenminister Heinrich von Brentano den Staatssekretär Hilger van Scherpenberg nach Paris schicken, um auskundschaften zu lassen, ob Adenauer dem General zugestimmt hatte oder nicht. Der Kanzler konnte oder wollte sich nicht mehr genau erinnern.
Wird es de Gaulle gelingen, auch Erhard im "Schloß der Mißverständnisse" mit seinen Plänen für ein "europäisches Europa" und eine europäische Verteidigung ohne die USA zu verzaubern, so daß der Bundeskanzler hinterher nicht mehr weiß, ob er ja oder nein gesagt hat?
Selbst ein mit Konzessionen und Mißverständnissen erkaufter Erfolg Erhards könnte Schröder gefährlich werden. Er würde den Böswilligen und den Dummen beweisen, daß allein Schröder der deutsch-französischen Verständigung im Wege steht; und er würde Schröder zwingen, deutsche Interessen gegenüber Paris und gegenüber seinem Kanzler noch stärker zu betonen.
Der Minister könnte in eine Situation geraten, in der es zwischen der Politik, die er verantworten kann, und der Politik, die der Kanzler möchte, nur noch einen Ausweg gäbe: den Rücktritt.
Einer solchen Konsequenz ist Schröder aber immer ausgewichen. Er verließ sich stets auf sein Geschick, sich aus den verzwicktesten Lagen herauszuhelfen. "Schröder taktiert über, und das ist auch falsch", sagte Adenauer einmal über seinen Außenminister. Falsch war es, daß Schröder wider besseres Wissen an dem Knüppel schnitzen half, mit dem er jetzt geprügelt wird: dem deutsch französischen Freundschaftsvertrag.
Wenn Schröder, wie er sich jetzt zu erinnern glaubt, schon vor zwei Jahren wußte, daß seine Option für die USA eines Tages zu einem Zusammenstoß zwischen Frankreich und der Bundesrepublik führen mußte, hätte er seinem Kanzler vom Abschluß dieses Vertrages abraten - oder zurücktreten müssen. Statt dessen entschloß Schröder sich schon vor der feierlichen: Unterzeichnung, den Vertrag nicht ernst zu nehmen - wie übrigens auch de Gaulle. Er wollte schließlich Außenminister bleiben.
Welcher von beiden Alten - Adenauer und de Gaulle - zuerst die Vertragsidee hatte und sie mit Nachdruck betrieb, ist im Augenblick nicht festzustellen, da beide schweigen und sich im Palais Schaumburg nach Adenauers Abgang nichts Schriftliches darüber fand. Die Akten hat der Altkanzler mitgenommen. Die Entstehungsgeschichte deutet jedoch auf de Gaulle als Urheber.
De Gaulle, der einen kräftigen Verbündeten für seine Politik suchte, trat im Juli 1962 in Reims an Adenauer mit dem Vorschlag einer Zweier-Union heran. Der Bundeskanzler hatte gerade die Champagne besucht und mit de Gaulle eine Parade deutscher und französischer Truppen abgenommen, und der Geist einer neuen, umgekehrten Entente cordiale, aufgestiegen aus den Schlachtfeldern, die mit dem Blut der Gefallenen dreier deutsch-französischer Kriege getränkt sind, traf sich mit seinen geheimsten Empfindungen.,
Auf de Gaulles Appell "Laßt uns zu
zweit anfangen" reagierte Adenauer zunächst vorsichtig mit einem Witz, der aber immerhin erkennen ließ, daß er keinen Widerstand leisten werde. "Wir sind doch drei", sagte er, "Luxemburg gehört ja auch dazu."
Aus Furcht vor den Zögernden in seinen eigenen Reihen bat er de Gaulle um einen kurzen Aufschub, der zu einem neuen Anlauf für eine politische Union der sechs EWG-Staaten genutzt werden sollte.
Charles de Gaulle ließ indessen nicht locker. Schon ein knappes Vierteljahr später, im Herbst. 1962, sprach er wieder von einer "deutsch-französischen Union". Diesmal auf dem Empfang, den ihm Bundespräsident Lübke zu Beginn seiner triumphalen Deutschland-Fahrt auf Schloß Brühl gab. Von einigen Eingeweihten abgesehen, glaubten die meisten Gäste nicht recht gehört zu haben. Sie vermuteten einen Übersetzungsfehler. Der Dolmetscher hatte jedoch korrekt übertragen. De Gaulle ließ sich auch nicht von Lübke beirren, der ihm die Zweier-Union auszureden versuchte.
Im Auftrage von de Gaulle und Adenauer handelten die beiden Beamten Charles Lucet und Josef Jansen - der Deutsche, jetzt Vatikan-Botschafter, kein geringerer Gaullist als sein französischer Kollege - ein Papier aus, das nach außen als "feierliche Proklamation" der deutsch-französischen Freundschaft ausgegeben wurde, in Wahrheit aber die Form eines Regierungsabkommens annahm.
Schröder war schon damals besorgt, wagte aber nicht gegen Adenauer aufzumucken. Er fürchtete, in den antiamerikanischen Sog der gaullistischen Politik gezogen zu werden, und ihm graute vor einem Rumpfeuropa, in dem "de Gaulle die Führung übernimmt und wir das Scheckbuch aus der Tasche ziehen und zahlen". Adenauer hatte sich dagegen klar entschieden: "Nur Frankreich kann in Europa führen. England kann es nicht wegen seiner weltweiten Verpflichtungen, und wir können es nicht wegen unserer Vergangenheit."
Der Minister wurde durch die Hausjuristen des AA von seinen Sorgen befreit. Sie machten ihn darauf aufmerksam, daß der Entwurf politische Abreden enthalte, die nach Artikel 59 des Grundgesetzes der Zustimmung des Bundestages und -rates bedürften. Schröder begriff sofort die doppelte Chance: Ein ratifizierter Vertrag mußte ihn weitgehend von der Mitverantwortung befreien, mußte Adenauer aber als Höhepunkt des Aussöhnungs- und Verbrüderungswerkes erscheinen. So wurde Schröder, wie er sich salopp verteidigt, zum "Vater" des deutsch-französischen Vertrages.
Der Bundeskanzler war von der Idee seinös Außenministers zunächst gar nicht angetan. Er sorgte sich, daß ihm der Bundestag die Zustimmung versagen könnte. Aber da wußte Schröder Abhilfe. Wozu hatte er schließlich seine guten Beziehungen in der norddeutschen CDU und zur FDP und SPD.
Freilich war die große Mehrheit, ja schließlich die fast einstimmige Annahme nur mit einer Präambel zu erkaufen, die den Vertrag wieder aufhob, weil sie die Bundesregierung verpflichtete, am Ziel der Einigung Europas festzuhalten und auch die Beziehungen zu den übrigen Verbündeten enger zu knüpfen.
Das war fein gesponnen: Adenauer hatte den Vertrag und Schröder die Präambel, ohne sich danach zu drängen. Der Minister ahnte wohl, daß er sich und die Vertragstreue Bonns damit in Paris unglaubwürdig machte. Im letzten Augenblick schlug er eine unverbindliche Bundestagsentschließung vor. Zu der inzwischen auch von Adenauer wegen der breiteren Mehrheit bevorzugten Präambel nein zu sagen oder sein Amt anzubieten, konnte sich Schröder aber nicht entschließen. Er wollte schließlich Außenminister bleiben.
Trotz der Vorbehaltspräambel wurde der Vertrag mit der Zeit zu einer Art moralischem Gesetz, gegen das zu verstoßen Schröder als Todsünde und de Gaulle als läßliche Sünde angerechnet wird. Auf beiden Seiten ist das Sündenregister bereits zu ansehnlicher Länge gediehen. Die zweijährige Geschichte des Vertrages ist eine Geschichte seiner Brüche.
Schon eine Woche vor der Unterzeichnung am 22. Januar in Paris verstießen beide Seiten gleichzeitig gegen den Geist des Vertrages. De Gaulle schlug in seiner Pressekonferenz am 14. Januar Großbritannien die Tür zur EWG vor der Nase zu, ohne die Bundesregierung zu fragen.
Am gleichen 14. Januar, einem trüben, regenverhangenen Tag, stimmten Adenauer und Schröder dem vom amerikanischen Unterstaatssekretär George Ball der Bundesregierung in Bonn unterbreiteten Angebot einer multilateralen Atommacht MLF zu, obwohl sie wußten, daß de Gaulle sich nicht daran beteiligen würde.
Der französische Präsident war und
ist gegen die MLF aus denselben Gründen, die ihn bewogen, England aus der EWG auszuschließen: Er wollte und will die atomare Verteidigung Europas ohne Amerika organisieren. Der konservative britische Premier Macmillan hatte aber gerade kurz vor dem 19. Januar auf den Bahamas Präsident Kennedy nachgegeben, auf die Weiterentwicklung britischer Atomwaffen verzichtet und eine atomare Partnerschaft mit den USA beschlossen.
Die vom deutsch-französischen Vertrag vorgeschriebene gegenseitige Konsultation, "um so weit wie möglich zu einer gleichgerichteten Haltung zu gelangen", fand auch im Sommer 1963 nicht statt, als sich ein neuer deutschfranzösischer Dissens über das Moskauer Teststopp-Abkommen ergab. De Gaulle trat dem Abkommen nicht bei, weil er die Forte de frappe weiterentwickeln wollte. Er hätte es gerne gesehen, wenn auch die Bundesrepublik ferngeblieben wäre, und bestärkte Adenauer und den damaligen CDU/CSU -Fraktionschef Brentano in der Meinung, daß ein Beitritt Pankows zur Aufwertung, wenn nicht zur Anerkennung der DDR führen könne.
Schröder dagegen fürchtete eine Isolierung der Bundesrepublik, und das in
einer Sache, die außer in Rotchina und in Frankreich überall in der Welt gebilligt wurde; er fürchtete auch einen Streit mit Washington. Durch ein waghalsiges Interview mit der Londoner "Sunday Times" legte er die Bundesrepublik auf den Beitritt fest. Hätte ihm nicht Washingtons Außenminister Dean Rusk beigestanden, wäre er schon damals der Treibjagd seiner Gegner und Frankreich-Freunde erlegen, die ihn anklagten, wesentliche Positionen der deutschen Politik aufzugeben und einer Aufwertung der DDR Vorschub zu leisten.
Kurz nach dem ersten Jahrestag des Vertrages, den zu feiern wahrlich kein Grund bestand, sündigte de Gaulle wiederum gegen dessen Geist. Er kündigte auf seiner Pressekonferenz am 31. Januar 1964 diplomatische Beziehungen zu China an, ohne die Bundesregierung zu konsultieren. Zu den Gegenständen des Vertrages, über die beide Regierungen beraten sollen, gehören aber auch die Ost-West-Beziehungen. Nach diesem
diplomatischen Kraftakt de Gaulles plädierten auch die Bonner Gaullisten alsbald für Beziehungen mit Rot-China.
Dennoch verlief das vierzehn Tage
später in Paris stattfindende Konsultationsgespräch - das erste, das der neu Bundeskanzler Erhard führte - beinahe herzlich. De Gaulle nahm die Vorwürfe Erhards gelassen hin. Er wollte seinem Nachbarn nach dem China -Schock nicht zuviel zumuten und zeigte sogar Verständnis für Bonns MLF-Eifer.
Gerhard Schröder blickte auf die beiden Uhren im Konferenzsaal des Elysée -Palastes und meinte mit dem verhaltenen, die oberen. Schneidezähne leicht entblößenden Lächeln, das bei ihm die Freude an ironischen Bemerkungen und das Gefühl seiner Überlegenheit ausdrückt, die Uhren seien fast so gut aufeinander abgestimmt wie die deutschfranzösische Zusammenarbeit: "Sie differieren zwar in der halben Stunde leicht voneinander. Aber die vollen Stunden schlagen sie gemeinsam."
Die Stunde schlug Schröder im Juli 1964. Couve de Murville nahm Bonn durch einen von ihm inspirierten Bericht des "Welt"-Korrespondenten Heinz Barth unter Feuer, schon ehe er im Gefolge de Gaulles zum Konsultationsgespräch nach Bonn aufbrach. Als Schröder seinen Kollegen verärgert auf diese antideutsche Pressepolitik ansprach, erwiderte Couve eisig, er werde die Angelegenheit prüfen lassen.
De Gaulle wollte bei diesem Treffen am 3. und 4. Juli die Gegensätze offen austragen. Es folgte jenes Gespräch, das Schröder den Vorwurf eintrug, er habe den französischen Staatspräsidenten beleidigt.
Nach übereinstimmenden Berichten hatte sich folgendes abgespielt: De Gaulle machte dem deutschen Kanzler gleich in der ersten Unterredung unter vier Augen starke Vorhaltungen, weil der Kanzler der amerikanischen Politik in Süd-Vietnam, während seiner Amerikareise, zugestimmt hatte und wegen des deutschen Festhaltens an der MLF.
Erhard wagte gerade noch zu fragen, ob de Gaulle für einen-Verzicht Bonns auf die MLF ein Mitspracherecht an der Force de frappe anbieten könne. Die Antwort lautete: Nein. Die Unterredung endete schließlich in solcher Uneinigkeit, daß für den nächsten Tag ein zweites Gespräch unter vier Augen zwischen Erhard und de Gaulle verabredet wurde.
Wegen der knappen Zeit fand dieses Gespräch am 4. Juli parallel zu der Plenarsitzung der Minister statt. Auf der Sitzung führte Schröder als Außenminister des gastgebenden Landes den Vorsitz. Gegen 12.15 Uhr erschienen dann der Präsident und der Kanzler im großen Kabinettssaal des Palais Schaumburg. Frankreichs Erziehungsminister Christian Fouchet, der gerade referierte, unterbrach sofort und überließ Erhard das Wort.
Der Bundeskanzler murrte vor sich hin, man sei sich einig, aber man sei sich auch nicht einig. Die Unterhaltung habe deutlich gemacht, "wie eng wir schon beisammen stehen", aber man müsse weiter im Gespräch bleiben und es mit großer Offenheit führen.
Das war de Gaulle offensichtlich zu allgemein. Ohne eine gemeinsame deutsch-französische Politik werde es Europa nicht geben, ließ er sich vernehmen. Es müsse jetzt etwas getan werden. Die Ereignisse in der Welt drängten zu gemeinsamer Politik und gemeinsamer Aktion Frankreichs und der Bundesrepublik. Bis jetzt gebe es aber noch keine solche, von Amerika unabhängige Politik.
Zweimal beruhigte er aber seine deutschen Partner wieder: "Wir sind nicht entmutigt und nicht ungeduldig."
Nachdem de Gaulle geendet hatte, entstand eine peinliche Pause. Die Deutschen wußten nicht: Hatte sich de Gaulle nur von seiner Liebe zum Pathos hinreißen lassen oder ihnen ernsthaft angeboten, Europa mit ihm zu teilen? Aber
da sie den ihnen zugedachten Anteil gar nicht wollten, schwiegen sie. Weder Erhard noch Schröder oder von Hassel konnten sich zu einer Antwort auf den Appell des Präsidenten aufraffen. Gerhard Schröder zerriß die Stille schließlich mit der, sachlichen Bemerkung: "Wir befanden uns vorhin in einer sehr interessanten Diskussion." Dann erteilte er Fouchet das Wort zur Fortsetzung des unterbrochenen Vortrages.
Der Publizist Paul Wilhelm Wenger ("Rheinischer Merkur"), der in Charles de Gaulle den Wiedererwecker des karolingischen Reiches anbetet, sah darin eine furchtbare Majestätsbeleidigung, die nur durch den Tod gesühnt werden kann. Er forderte Schröders Kopf und fand selbst noch ein silbernes Tablett zu schade, um das Haupt des Frevlers der Welt als warnendes Beispiel zu zeigen: Alpaka sei angemessen.
Ein Exempel der Abschreckung an Schröder zu statuieren, schien den deutschen Gaullisten dringend notwendig, denn in ihren Augen hatten sich Ludwig Erhard und Kai-Uwe von Hassel kaum weniger schändlich benommen. Doch sahen sie in ihrer Barmherzigkeit davon ab, gleich die Massenhinrichtung der halben Bundesregierung zu fordern.
Als Trägerwaffe für ihre Vergeltungsschläge gegen Schröder benutzen die deutschen Gaullisten mit Vorliebe Springers "Bild"-Zeitung, die schon Schröders Ernennung zum Außenminister am 6. November 1961 mit dem Aufschrei quittiert hatte: "Schröder - ausgerechnet Schröder!"
Um sein Lebenswerk besorgt, meldete sich Adenauer - allerdings mit Spätzündung - am 1. November in "Bild am Sonntag" zu Wort: De Gaulles Forderungen an Bonn (Getreidepreis, Verzicht auf MLF) seien auf die kühle Behandlung in Bonn zurückzuführen. Den härtesten Satz des Interviews strich er jedoch auf Anraten des CDU-Pressechefs Arthur Rathke: "Wie der Herr de Gaulle hier in Bonn behandelt wurde, ist einfach ein Skandal!"
Seitdem hat die Diskussion um Schröders Ablösung nicht mehr ausgesetzt. Von de Gaulle mit einem dreiviertelstündigen Gespräch geehrt, verkündete auch Bundestagspräsident Eugen Gerstenmaier in "Bild", das Verhältnis zwischen Bonn und Paris könne mit einem anderen Außenminister besser sein, und auf dem Neujahrsempfang erst tadelte Bundespräsident Lübke vor versammeltem Kabinett die Außenpolitik Schröders.
Die Rache der französischen Gaullisten bekam der Außenminister erst fünf Monate später zu spüren. Zwischen Besuchen in Rom und London hatte sich Schröder für den 9. Dezember 1964 zu einem Gespräch bei seinem französischen Kollegen angesagt. Couve hatte zuerst gezögert: "Wir haben doch jetzt nichts zu besprechen." Erst als Schröder drängte, willigte der Franzose in das Treffen am 9. Dezember kurz vor der Nato-Konferenz ein.
Die "Jet-Star"-Maschine der Bundeswehr, mit der Schröder auf dem Pariser Flughafen Orly gelandet war, erhielt keine Erlaubnis, direkt vor dem "salon d'honneur", einer Holzbaracke neben dem Flughafengebäude, auszurollen, sondern wurde in das entgegengesetzte Ende des Flughafens eingewiesen, an ein Landstück, das der Nicht-Landwirt Schröder fälschlich für einen Kartoffelacker hielt: "Wir sind doch nicht hierhergekommen, um Kartoffeln auszubuddeln."
Nach einigen Minuten kam ein normaler Passagier-Bus. Der deutsche Außenminister weigerte sich, das protokollwidrige Fahrzeug zu besteigen, blieb in der Maschine sitzen und forderte einen Personenkraftwagen an. Statt dessen kam nach geraumer Zeit ein sonst zum Transport von Besatzungen bestimmter Kleinomnibus. Einer hübschen Stewardeß der "Air France" gelang es, den deutschen Minister zum Verlassen des Flugzeuges zu bewegen. Schröder und sein Gefolge mußten vier Kilometer über die Rollbahn zum "salon d'honneur" fahren. Der zum Empfang erschienene stellvertretende Chef des Protokolls im Quai d'Orsay, des Longchamps (der Chef befand sich im Ausland), sprach sofort sein Bedauern aus. Der Flugsicherungsdienst habe die Maschine wegen des regen Zivilluftverkehrs leider nicht anders einweisen können. Doch der Verdacht blieb, daß mehr Absicht als technische Notwendigkeit vorlag.
Die Aussprache zwischen Schröder und Couve de Murville endete ergebnislos. Aber auch Schröders Feinde blieben still, als der Minister dem Auswärtigen Ausschuß des Bundestages am 10. Dezember berichtete und, auf den Streit mit Paris eingehend, sagte: "Die Verstimmungen zwischen Bonn und Paris sind nicht nur atmosphärischer Natur, sie beruhen auf gegensätzlichen Interessen. Auch wenn die Bundesrepublik auf eine Beteiligung an der MLF verzichtet, wird de Gaulle seinen Widerstand gegen ein integriertes atlantisches Bündnis fortsetzen."
Schröder aber ist - und Erhard war bislang - überzeugt, daß nur eine integrierte Nato der Bundesrepublik den atomaren Schutz der USA sichert, den Frankreich nicht gewähren kann. "Wissen Sie eine andere Schutzmacht für uns und für Berlin als die USA?" fragte er bereits im Mai 1962, als er zum erstenmal wegen seiner Bindungen an Washington angegriffen wurde.
De Gaulles Force de frappe und den Atomschutz, den der General damit eines Tages für Europa geben könnte, hält Schröder - weder für geeignet, die Sowjets abzuschrecken, noch brauchbar, die Amerikaner in einen atomaren Weltkrieg zu zwingen. Ätzend äußerte er sich vor der vorweihnachtlichen Nato -Konferenz über den Wert der französischen Wunderwaffe: "Die Force de frappe als Auslöser eines atomaren Krieges ist Selbstmord, verbunden mit dem Mord anderer." Und: "Für
den Fall, daß die USA mit der Force de frappe in einen atomaren Weltkrieg gezwungen werden sollen, kann ich mir ein Telegramm des amerikanischen Präsidenten über den heißen Draht nach Moskau vorstellen, das aus zwei oder drei Worten besteht: 'Ohne uns' oder 'Werden nicht intervenieren'."
Derart ironische Zweifel an der Force de frappe kompensieren Schröders innerdeutsche Gegner durch verstärkten Glauben. Sie wollen nicht wahrhaben, daß General de Gaulle die MLF bekämpft, weil er das amerikanische "Protektorat" über Europa aufheben und zugleich der Bundesrepublik jede Mitbestimmung an Atomwaffen verwehren will. Dazu der amerikanische Kolumnist Sulzberger in der "New York Times": "De Gaulle wünscht enge, harmonische und freundschaftliche Beziehungen mit der Bundesrepublik. Er wird aber nichts zur militärischen Stärkung dieses Landes tun, indem er ihm hilft, Zugang zu atomaren Waffen zu gewinnen."
Schröders Äußerungen eilten ihm auch nach Paris voran und trugen nicht wenig dazu bei, die Franzosen zu verbittern, bevor er de Gaulles Vollzugsbeamten Couve de Murville am Nato-Konferenztisch abkanzelte: "Von jedem Kritiker sollten wir konstruktive Gegenvorschläge erwarten. Vage Zukunftsprognosen sind in diesem Zeitpunkt nicht mehr angebracht."
Mit dieser Kritik an dem französischen Widerstand gegen die MLF löste Schröder, wie er selbst sagte, "ein kleines Erdbeben aus", das noch die Diskussion um das deutsch-alliierte Kommuniqué für eine Deutschland-Initiative in Mitleidenschaft zog (SPIEGEL 52/ 1964)., Auf Weisung von Kanzler und Partei, die den Wahlkampf im Auge haben, verlangte der Außenminister von den drei Westmächten eine Erklärung, wonach es jetzt an der Zeit sei, mit den Sowjets wieder einmal über Deutschland zu sprechen, allerdings nur, um die Prozedur neuer Deutschland-Verhandlungen festzulegen.
Weder die Amerikaner noch die Engländer wollten sich darauf einlassen. Wenn schon, dann soll ernsthaft verhandelt werden. Die Franzosen zeigten sich in der Sache weniger hart, verweigerten Schröder aber den entscheidenden Satz des Kommuniques.
"Wenn Schröder unsere Unterschrift haben wollte, hätte er etwas höflicher sein müssen", verbreiteten Couve de Murvilles Höflinge. Schröder brach die Verhandlung ab, um den Franzosen die Schuld zuzuschieben, ließ von seinem Pressesprecher Kastl ein eigenes Kommuniqué verlesen und sagte jedem, der es hören wollte: "Ich lasse mich nicht mehr erpressen."
In dieser Stunde baute Gerhard Schröder noch voll auf die Amerikaner. Ihm fehlte der Instinkt für die Gefahr, daß sich auch die Vereinigten Staaten von der MLF distanzieren könnten, obgleich er im November bei seinem Besuch in Washington hätte hellhörig werden müssen, als sich die Amerikaner von Erhards naivem Ausspruch schokkiert zeigten, daß er auch einer allein auf Bonn und Washington gestellten MLF zustimmen würde.
Als die Amerikaner das Projekt einer multilateralen Atommacht erfanden, dachten sie mehr daran, das nach unabhängiger Atommacht strebende Frankreich zu blockieren, als den atomaren Ehrgeiz Bonns zu befriedigen. Sie fanden in Gerhard Schröder einen eifrigen Mitstreiter; er sah in einer integrierten Atomstreitmacht unter amerikanischer Führung ein geeignetes Mittel, Deutschland ins atomare Spiel zu bringen, Frankreich zur Kooperation in der atlantischen Allianz und zur Aufgabe seiner Hegemonie-Politik über Kontinental-Europa zu zwingen.
Präsident Johnson ist inzwischen zu der Einsicht gelangt, Einfluß auf die französische Atomstrategie sei besser in direktem Kontakt mit de Gaulle zu gewinnen und Bonns atomarer Ehrgeiz sei dem Dialog mit dem Kreml nur hinderlich. Die Amerikaner suchen das Gespräch mit Paris und Moskau, und Johnson kündigte an, daß er keinen Druck ausüben werde, um die Verbündeten zur Annahme einer multilateralen Atomstreitmacht zu bewegen.
Minister Schröder sitzt nun auf den Plänen für irgendeine Atomstreitmacht wie Münchhausen auf der Kanonenkugel und fliegt schnurstracks in das Lager seiner Feinde, der Freunde de Gaulles, die bereits das Brennholz für den Scheiterhaufen sammeln.
Selbst an Ludwig Erhard, der in den Grundzügen der Außenpolitik mit Schröder noch immer einig ist, nagen schon die Zweifel. Er kann nicht begreifen, daß den Westmächten das Verständnis für die deutschen "Anliegen" fehlt, und glaubt, daß sich politische Probleme wie Kreuzworträtsel lösen lassen, wenn man nur das richtige Wort am richtigen Ort findet.
Offene Mißbilligung aus dem Kanzleramt ist Schröder jedoch noch nicht zuteil geworden. Nur ab und zu verbreiten die Kanzler-Stützen Hohmann und Westrick unter der Hand, Ludwig Erhard habe seinen Außenminister zur Ordnung gerufen. Sich seinem Außenminister zu stellen, fehlt dem Kanzler die gedankliche Überlegenheit.
Nicht zum erstenmal in seiner zwölfjährigen Ministerkarriere steht Schröder allein und isoliert auf der Kommandobrücke eines leckgeschlagenen Schiffes. Er ist es gewohnt, daß seine Dampfer nach forscher Fahrt auf Eisberge laufen. Doch niemals ist er nach der Devise "Adel verpflichtet" mit ihnen untergegangen. Immer behauptete er sich dank seiner Geschicklichkeit und seiner einzelgängerischen Courage.
Seine Eignung für das politische Kapitänspatent war allerdings ebenso häufig umstritten, insbesondere solange er das Innenministerium befehligte, in dem er ohne Rücksicht auf Verluste an seinen Projekten, an den Entwürfen für ein Notstandsgesetz, für ein Ein- und Ausreisegesetz zur Kontrolle des Reiseverkehrs über die Zonengrenze und für ein Bundesfernsehen festhielt und ungerührt zusah, wie eines nach dem anderen scheiterte: der Notstand an der Opposition, das Ein- und Ausreisegesetz an seiner eigenen Partei und das Fernsehen am Verfassungsgericht.
Die Bilanz der Mißerfolge ist lang für einen Techniker der Macht, der Schröder schließlich ist. Wenn er sich trotzdem häufig starr verhält, so liegt das an einer Schwäche, die er mit anderen Verstandesmenschen in der Politik teilt: der Selbstüberschätzung und der Unfähigkeit, sich in die Reaktion anderer einzufühlen. Er glaubt, daß eine Analyse der Tatsachen nur eine bestimmte Entscheidung zuläßt und versucht, sie auf kürzestem Wege in politische Wirklichkeit umzusetzen. Darüber vernachlässigt er die "Atmosphäre" wie im Fall Frankreichs und wundert sich dann, wenn diese Atmosphäre plötzlich mit Reibungs-Elektrizität aufgeladen ist.
Vor Schwierigkeiten, die andere zum Einlenken bewegen, läßt sich Schröder von der Maxime leiten: "Man darf nicht dadurch allzusehr vom Handeln abgehalten werden, daß man das Vorfeld der Überlegungen erschwert."
Als Außenminister hatte er zunächst Glück und sein Image schlug vom Negativen ins Positive um. Schröder kam dabei zugute, daß er nicht von einer Gesamtkonzeption ausging, sondern im "Vorfeld" Teillösungen anstrebte. Er stieß bisher kein Tabu deutscher Außenpolitik um, kam einigen aber doch so nahe, daß er den Beifall des aufgeklärteren Publikums fand, das Freundschaft mit Frankreich, aber keine französische Hegemonie, gute Beziehungen zu Osteuropa, aber keine Preisgabe deutscher Rechtsansprüche, eine nüchterne Deutschland-Politik, aber keine Anerkennung der DDR wünscht.
Daß ihm die abendländisch und antikommunistisch festgelegten Ideologen und Konkurrenten in seiner Partei schon diese Lockerungsschritte übelnehmen, hat nur zu Schröders neuer Popularität beigetragen, ferner zur Zustimmung der Opposition, die sich gleichfalls lockerte und in Schröders Politik den Mittelweg zur Macht sieht. Fortschrittlich, aber nicht zu fortschrittlich.
Doch der Zeitpunkt, Farbe zu bekennen, ist nicht mehr fern. Die vier Großmächte sind sich einig, daß Deutschland keine Atommacht werden darf; sie sind sich weiter einig, daß die deutsche Frage, die in Zeiten der Entspannung Spannung hervorruft und in Zeiten der Spannung die Entspannung stört, nicht reif für eine Entscheidung ist. Die Bundesregierung steht vor dem Zwang, eine selbständige Politik zu treiben. Wenn sie sich auf eigenen Füßen behaupten will, müßte sie mit nahezu allen Tabus einschließlich der deutschen Ostgrenzen aufräumen.
In seiner Partei ist Schröder für diese Aufgabe besser geeignet als die Unruhestifter, die ein neues Drängen aus der deutschen Tiefe heraufsteigen fühlen und den Grund so lange peitschen, bis alles dunkel wird.
Schröder weiß dagegen, daß damit die deutsche Position in den bevorstehenden Prüfungen nur erschwert wird. Bereits am 22. Januar 1964 in der Bundestagsdebatte über das Teststopp-Abkommen prophezeite er: "Der Sturm, meine Damen und Herren, wird in der nächsten Zeit mit Macht durch das deutsche Haus fegen."
* Siehe Titelbild.
Außenminister Schröder, Spiegelbild: Opfer im Herbst?
de Gaulles Sommer-Residenz Rambouillet: Mißverständnisse im Schloß
Frankreich-Besucher Adenauer, Gastgeber in Reims: Geheimste Empfindungen . . .
... von einer neuen Entente: Deutschland-Besucher de Gaulle (3. v. l) auf Schloß Brühl*
Süddeutsche Zeitung
Nach der Pariser Nato-Sitzung fand eine Raumpflegerin diese Notizen an Gerhard Schröders Platz
Minister Couve de Murville, Schröder: Erpressung verbeten
Verbündete Adenauer, de Gaulle in Paris: "Wie der Herr de Gaulle behandelt wurde ...
. . . ist einfach ein Skandal": Verbündete Erhard, de Gaulle in Bonn
Außenamts-Chef Schröder in seinem Büro: "Ein Sturm wird fegen"
* Mit (von links): Bundespräsident Lübke, Yvonne de Gaulle, Wilhelmine Lübke, damaligem Bundeskanzler Adenauer.
Von Dieter Schröder

DER SPIEGEL 4/1965
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DER SPIEGEL 4/1965
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GERHARD SCHRÖDERS EINSAMER KAMPF

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  • Mexikanischer Drogenboss: Lebenslange Haft für "El Chapo"
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