17.02.1965

SCHÜLEDornen für den Staatsanwalt

Eine schwarze Pelzmütze auf dem Kopf, die Aufklärung von NS-Verbrechen im Sinn, stieg der schwäbische Oberstaatsanwalt Erwin Schüle, 51, am 4. Februar in Warschau aus dem Flugzeug. Empfangen wurde er von seiner eigenen Vergangenheit.
Am gleichen Tag, an dem sich der Chef der bundesdeutschen "Zentralen Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen" in der Ostblock-Metropole einfand, um polnisches NS-Belastungsmaterial zu sichten, kam es an den Tag: Ausgerechnet der prominenteste bundesdeutsche NS-Verfolger entpuppte sich als ehemaliger Pg, wenn auch nur als unscheinbarer Mitläufer.
Die genau terminierte Enthüllung gelang - wie so oft und wie beim Bundesvertriebenenminister Krüger oder beim Generalbundesanwalt Fränkel - den Bonzen von Pankow. Schadenfroh verkündete die amtliche Sowjetzonen -Nachrichtenagentur ADN, "jetzt aufgefundenes Aktenmaterial" aus dem ehemaligen Reichsjustizministerium weise aus, daß Schüle als "treuer Gefolgsmann Hitlers" seit 1933 der SA und seit 1935 auch der NSDAP angehört habe.
Und die Kommunistenfibel "Neues Deutschland" druckte im Faksimile, was als ein von Schüle handgeschriebener Lebenslauf ausgegeben wurde. "Im Jahre 1933 trat ich der SA bei und bin seit 1935 Parteigenosse", schrieb Schüle danach am 3. September 1943 - "im Felde", aber unter dem Briefkopf: "Stuttgart, am Tazzelwurm 17". Es ist die Adresse des Hauses, in dem Schüle heute noch wohnt.
Die Nachrichtenagentur Associated Press ließ daraufhin eilends des Oberstaatsanwalts Dienstherrn in Stuttgart befragen. Das baden-württembergische Justizministerium war sogleich geständig: Nach ministeriellen Unterlagen sei Schüle zwar nicht SA-, wohl aber NSDAP-Mitglied gewesen, wenngleich erst seit 1937.
Schüle selbst, in Warschau befragt, taxierte die Sowjetzonen-Verlautbarungen jedoch als "einen Haufen Lügen". Schüle erklärte mit der Autorität eines im In- und Ausland bislang hochangesehenen Justizbediensteten, er sei "niemals Mitglied der SA oder der NSDAP gewesen".
Am Freitag vorvergangener Woche funkte Associated Press aus Warschau, was Schüle kurz nach seiner Ankunft dem AP-Korrespondenten Gene Kramer erzählt hatte: "In der Bundesrepublik vorhandene Unterlagen, wonach er 1937 in die Partei eingetreten sei, beruhten offensichtlich auf einem Mißverständnis. Als er bei Kriegsende in sowjetischer Gefangenschaft gewesen sei, habe seine Frau bei einem amerikanischen Entnazifizierungsausschuß angegeben, daß er Parteimitglied gewesen sei.
Stuttgart staunte. Denn nicht nur die Schüle seit 1939 angetraute Ehefrau war der Meinung, ihr Gatte sei doch Pg gewesen. Auch das Justizministerium hielt seit mindestens zehn Jahren als zweifelsfrei geklärt, daß Schüle als 24jähriger (1937) das NSDAP-Abzeichen erworben habe.
Die Widersprüche zwischen Schüles Warschauer Aussagen und Schüles Stuttgarter Akten konnte das Justizministerium weder am Telephon noch durch verschlüsselte Fernschreiben ausräumen. Es hielt für ratsam, bis zum Beweis des Gegenteils Schüle doch als ehemaligen Pg zu betrachten, aber aus dieser. NSDAP-Mitgliedschaft auch kein Aufhebens zu machen.
Denn mit Recht konnte sich das Stuttgarter Justizministerium darauf berufen, daß Schüles Vergangenheit hohen und höchsten Instanzen seit Jahren bekannt gewesen war. Jedenfalls stand schon im Ernennungsvorschlag zum Ersten Staatsanwalt, unterschrieben vom Stuttgarter Justizminister Dr. Wolfgang Haußmann (FDP) am 18. April 1955, unwidersprochen zu lesen: "Staatsanwalt Schüle war Pg seit 1937."
Im Mai 1955 unterschrieb der heutige
Präsident des Bundesverfassungsgerichts und damalige baden-württembergische Ministerpräsident Dr. Gebhard Müller (CDU) ohne Zögern die Urkunde über Schüles Ernennung. Auch als Schüle im März 1958 zum Oberstaatsanwalt avancierte, signierte Gebhard Müller ohne Bedenken.
Im gleichen Jahre begann Schüles Karriere als Verfolger von NS-Gewaltverbrechen. Er wurde Chef der neu eingerichteten "Zentralen Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen" in Ludwigsburg - und alle fanden, daß es gut sei. Heute rekapitulieren:
- Erich Nellmann (SPD), ehemals Generalstaatsanwalt in Stuttgart und einstiger Vorgesetzter Schüles: "Ich habe damals dem Minister (Haußmann) erklärt und wiederhole es heute, wenn Schüle nicht Leiter der Zentralen Stelle wäre, brauche man sie nicht zu schaffen. Ein besser dafür geeigneter Jurist war nicht sichtbar."
- Ministerialdirigent Dr. Kurt Rebmann vom Stuttgarter Justizministerium: "Es gab in der Tat keinen Staatsanwalt, der in dieser Frage eine solche Sachkenntnis hatte wie Schüle."
- Justizminister Haußmann: "Die nominelle Parteimitgliedschaft einer politisch so integren, an den Grundsätzen des Rechtsstaats orientierten und um die Verfolgung der NS-Gewaltverbrechen ehrlich bemühten Persönlichkeit wie Oberstaatsanwalt Schüle war kein Hinderungsgrund, ihn nicht trotzdem mit der Leitung der Zentralen Stelle zu betrauen."
Der Minister versäumte aber keineswegs, die Justizminister aller anderen Bundesländer sowie den damaligen Bundesjustizminister Fritz Schäffer (CSU) auf Schüles Partei-Mitgliedschaft aufmerksam zu machen.
Haußmann am 22. November 1958 an die Justizminister und Senatoren: "... beabsichtigte ich, den Oberstaatsanwalt Erwin Schüle ... zum Leiter der Zentralen Stelle zu bestellen, wie bereits auf der Referentenbesprechung in Bonn am 6. dieses Monats mitgeteilt worden ist ... Seine Sachkenntnisse ... lassen ihn für die beabsichtigte Verwendung besonders geeignet erscheinen. Schüle, der 1937 seinen Beitritt zur NSDAP erklärt hatte, gehört heute keiner Partei an."
Niemand erhob Bedenken. Ex-Pg Schüle wurde mithin nach ausdrücklicher Information auch der Bundesregierung zum NS-Verfolger bestellt die Auskunft des Bundespressechefs von Hase am Dienstag letzter Woche, der Bundesregierung sei die Parteimitgliedschaft Schüles nicht bekanntgewesen, fand Baden-Württembergs Justizminister daher "objektiv unrichtig". Tatsächlich mußte von Hase zwei Tage später revozieren.
Nie nach einer eventuellen NSDAP -Mitgliedschaft befragt oder auch nur eines NS-Parteibuchs verdächtigt, wurde Schüle in Ludwigsburg für die deutsche Justiz zum nützlichsten Pg, den es je gab. Ex-Generalstaatsanwalt Nellmann: "An diesen Platz gehörte ein Mann, der gesonnen war, mit aller rechtsstaatlich zulässigen Härte die NS-Mörder zu verfolgen, und der die Mittel und Wege kannte, das fertigzubringen."
Schüle brachte allerhand fertig. Er schürfte im US-Document-Center in Berlin, ein Vierteljahr lang im US -Zentralarchiv in Alexandria und in vielen anderen Quellen nach Material, überprüfte Zehntausende möglicher Täter, entlarvte wohlbestallte Polizeibeamte als einstige NS-Verbrecher und gab im Lauf der Jahre 688 aufgeklärte Tatkomplexe an die Staatsanwaltschaften zur Anklage-Erhebung ab.
Die Schüle-Mannschaft arbeitete so zügig, daß das Stuttgarter Justizministerium bereits 13 Monate nach dem Ludwigsburger Start, im Januar 1960, davon ausging, die Arbeit werde "spätestens im Jahr 1962" abgeschlossen sein. Und sie arbeitete auch so gründlich, daß sich zum Beispiel Dr. Nahum Goldmann, der Präsident des jüdischen Weltkongresses, am 16. Januar 1962 anläßlich eines Besuchs beim damaligen Bundesjustizminister Stammberger des Lobes voll äußerte.
Stammberger berichtete noch am gleichen Tag seinem Parteifreund und Ministerkollegen Haußmann nach Stuttgart: "Herr Dr. Goldmann erwähnte ... vor allem die Tätigkeit des Oberstaatsanwalts Schüle, auf die nach seiner Ansicht der Erfolg von Ludwigsburg zurückzuführen sei. Er schlug vor, da es einen guten Eindruck machen und auch sicher den Verdiensten von Herrn Schüle entsprechen würde, ihn zu befördern."
Tatsächlich avancierte Ex-Pg Schule damals zum Leiter der Stuttgarter Staatsanwaltschaft und galt in baden württembergischen Justizkreisen schon bald als aussichtsreicher Kandidat für den Posten des Generalstaatsanwalts, der im Frühjahr 1968 frei wird. Von seiner Dienstpflicht als Leiter der Staatsanwaltschaft Stuttgart ließ er sich allerdings Ende 1964 vorübergehend entbinden, als - entgegen allen Erwartungen - auf die Ludwigsburger Zentrale eine
neue Welle von Material und Ermittlungsverfahren zukam. Schüle widmete sich wieder ganz der NS-Verfolgung, denn nun öffneten sich endlich auch östliche Archive.
Der Weg zu den östlichen Quellen war ihm lange Zeit versperrt gewesen. Schon 1960 hatten polnische Experten den Leiter der Zentralen Stelle nach Warschau eingeladen - doch Bundesjustizminister Schäffer und Kanzler Adenauer hielten derartige Ostkontakte nicht für opportun. Erst fünf Monate vor dem gesetzlichen Ablauf der 20jährigen Verjährungsfrist für die Strafverfolgung von NS-Mördern, im Dezember 1964, konnte Schüle erstmals nach Warschau reisen und das Material anschauen, das er dann beim zweiten Aufenthalt Anfang Februar zusammen mit vier Staatsanwälten auswertete.
Dabei ereilte ihn dann der Böller aus Pankow - für Schüle selbst eine Bloßstellung, aber keine Enthüllung à la Fränkel oder Krüger; für die Bundesrepublik keine Staatsaffäre à la Fränkel oder Krüger, aber eine der politischen Peinlichkeiten, die nun schon fester Bestandteil der juristischen Bewältigung deutscher Vergangenheit geworden sind.
Und da Pankow diesmal allenfalls einen harmlosen Mitläufer erwischt hat, soll der rote Querschuß - so sagt es jedenfalls Bonns Pressechef von Hase - wirkungslos verpuffen. Von Hase: "Wenn 1958 keine Bedenken bestanden, Herrn Schüle zu ernennen, dann bestehen sie im Jahre 1965 auch nicht."
Warschau-Reisender Schüle: Nützlichster Pg, den es je gab
Schüle-Lebenslauf (DDR-Veröffentlichung): "Wenn 1958 keine Bedenken bestanden ...
Schüle-Dienstherr Haußmann
... bestehen sie auch 1965 nicht"

DER SPIEGEL 8/1965
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