06.11.1963

EUROPA-SPESENBillige Safaris

Richter Rino Rossi, Mitglied des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg, mietete sich ein Auto. Eigenhändig kutschierte er zu verfallenen Kreuzritterburgen, ins Tal der Schmetterlinge und zu anderen Sehenswürdigkeiten der Insel Rhodos. Die Leihgebühr von 653,20 Mark stellte er der Europäischen Gerichtskasse in Rechnung zu Lasten der Steuerzahler in der EWG.
Europa bezahlte anstandslos die Ferienfahrt des italienischen Richters, der die Luxemburger Spesenordnung sehr zu seinen Gunsten auslegte: Allen EWG-Richtern, so konstatierte Rossi, stehe auch zum persönlichen Gebrauch ein Dienstwagen zur Verfügung, folglich habe er Anspruch auf Ersatz der Kosten, die entstanden wären, wenn er die Ferienfahrt auf Rhodos in seinem Dienstwagen unternommen hätte.
Auch die Reiselust der anderen Aktivisten des europäischen Integrationsgeschäfts zehrt am Kassenstand von EWG, Euratom sowie der Montan -Union, zu dem allein Westdeutschland jährlich 85 Millionen Mark beitragen muß. Vor allem das Europa-Parlament in Straßburg bewilligt nicht nur seinen Abgeordneten großzügig Reisen in die wärmeren Gegenden, sondern läßt auch regelmäßig einen Schwarm Bediensteter an den billigen Safaris teilhaben.
So machten sich beispielsweise 14 Europa-Parlamentarier zu einem Treffen mit 15 afrikanischen Abgeordneten der assoziierten Überseegebiete auf den Weg nach Abidjan, der Hauptstadt der Elfenbeinküste. Sie waren von 48 Sekretärinnen, Funktionären und Dolmetschern begleitet. Ohne daß im einzelnen dafür abzurechnen war, erhielt vorab jeder der 14 europäischen Abgeordneten 400 Mark, jeder Sekretariats-Funktionär 240 Mark Zuschuß für tropische Bekleidung.
Die Konferenz mit den Elfenbeinmännern war für die Zeit vom 8. bis 10. Januar 1962 angesetzt, aber die Chartermaschine der Luxemburger Troßmannschaft rollte bereits am 6. Januar, 8.30 Uhr, auf dem Flugfeld Abidjan aus. Der Rückflug war für den 13. Januar nachmittags gebucht. Mindestens vier Tage hatten die Eurokraten mithin Zeit, sich von den Strapazen ihrer Integrationsarbeit zu erholen.
Mit einer ähnlich überproportionierten Begleitmannschaft reiste eine andere Gruppe Straßburger Parlamentarier im Oktober 1962 nach Tananarive im gleichfalls der EWG assoziierten Inselreich Madagaskar.
17 Europa-Abgeordnete und fünf Vertreter der europäischen Exekutiven EWG, Montan-Union und Euratom palaverten vom 3. bis 5. Oktober 1962 mit 14 Afrikanern. Der dazu aus Luxemburg- herangeflogene Stab: 35 Parlaments-Bürokraten nebst zehn Dolmetschern. Auch die Reise nach Madagaskar ließ vier Tage Spielraum für private Ferienfreuden.
Einschließlich eines Essens für 125 Personen (Preis: 9218,32 Mark oder nahezu 75 Mark pro Kopf), zweier Photoapparate für die Ehefrauen afrikanischer Politiker (Preis: 921,04 Mark) sowie sieben an afrikanische Konferenzteilnehmer verteilter Medaillen (Wert: 1736 Mark) kostete die europäische Visite im Lande des Elfenbeins 320 000 Mark.
Für die weiter nach Süden führende Madagaskar-Tour zahlte die Europäer -Kasse 560 000 Mark, davon allein laut Abrechnung 4720 Mark als Trinkgelder für madegassische Chauffeure und Diener.
Auch daß für die dreitägige Konferenz in Tananarive elf Automobile für neun Tage und zwei weitere Fahrzeuge für 18 Tage zum Preis von 10 421,20 Mark gemietet wurden, trug zur Verteuerung der Tagung bei. Mit zu den geringsten Kosten in Madagaskar zählten noch jene 356 Mark für Broschüren, in denen die touristischen Sehenswürdigkeiten der vor Ostafrika gelegenen Insel verzeichnet sind. Die europäischen Kassenverwalter zahlten auch die Prospektauslagen prompt zurück, ohne den privaten Charakter der Anschaffung zu monieren.
Richter Rossis Fahrt ins Tal der Schmetterlinge und die beiden Groß -Safaris kamen erst wieder ins Gespräch, als der Kontrollausschuß der EWG die Reisekostenabrechnungen des Jahres 1962 überprüfte.
Die Experten dieses Gremiums aber, das die Aufgaben eines Rechnungshofs erfüllt, wußten sehr viel schärfer zwischen dienstlichen und privaten Exkursionen zu unterscheiden. In ihrem am 27. September fertiggestellten Prüfungsbericht erteilen sie Richter Rossi die Belehrung, seine Auslegung der Spesenverordnungen sei doch wohl "reichlich extensiv".
Ebenso mißbilligten sie die durch das jeweils vorverlegte und verlängerte Wochenende während der Afrika -Tagungen verursachten Mehrkosten. Der Kontrollausschuß erkannte: "So gab es mehrere freie Tage, die... für (private) Ausflüge benutzt wurden." Auch an dem übermäßigen Kostenaufwand für Trinkgelder, Taxifahrten und Touristenprospekte nahmen die Kontrolleure Anstoß.
Selbst Präsident Hallsteins EWG -Kommission in Brüssel muß sich in dem Bericht vorhalten lassen, daß
- oft die Telephongespräche für Zimmerbestellungen im Ausland teurer sind als die Übernachtungen selbst und
- daß untere und mittlere Angestellte der Kommission vielfach bei Flugreisen die teure Erste Klasse wählen, obwohl sie dazu nicht berechtigt sind.
Der Prüfungsbericht indes wird frühestens zu Beginn des nächsten Jahres dem Straßburger Parlament zur Beschlußfassung vorliegen. Vorher können die betroffenen Abteilungen sich schriftlich zu den Vorwürfen äußern.
Die Kontrolleure der Eurokraten hoffen darauf, daß ihre Kritik an der Rechnungsführung des Jahres 1962 größere Wirkung zeigen wird als ihr Bericht über das Geschäftsjahr 1961. Die Ermahnungen des Kontrollausschusses zu größerer Sparsamkeit hatte damals beispielsweise der Präsident des Europäischen Gerichtshofes, Donner, mit nur einem Satz beantwortet: "Der Präsident des Gerichtshofes hält es nicht für nötig, daß dem vorliegenden Bericht Bemerkungen und Antworten beigefügt werden."
EWG-Richter Rossi
Rechnungen auf Rhodos

DER SPIEGEL 45/1963
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