30.09.1964

WEHRFLUCHTMit Zartgefühl

Die viermotorige DC 6 mit der Flugnummer 073505 C war von der Staatsanwaltschaft gechartert. Die Maschine startete auf dem Flughafen Tempelhof und transportierte den 23jährigen Paul-Dieter Spröer, Chemiestudent an der Freien Universität, via Hannover in das Untersuchungsgefängnis Hildesheim.
Ehe der Fluggast wider Willen am Dienstag letzter Woche morgens um vier geweckt und später gemeinsam mit drei Kriminalbeamten und einem anderen U-Häftling in die Maschine bugsiert wurde, hatte er 42 Tage lang in Alt -Moabit eingesessen.
Spröer ist der erste wehrunwillige Student, der wegen Wehrpflichtentziehung per Flugzeug zwangsweise auf die Anklagebank transportiert wurde. Er gehört - nach Ansicht der Staatsanwaltschaft - zu jenen westdeutschen Jungbürgern, die nach West-Berlin emigrieren, um dem Kommiß zu entgehen. Denn in West-Berlin gilt aufgrund alliierter Vorbehalte das bundesdeutsche Wehrpflichtgesetz nicht.
Gleichwohl kann nicht jeder Westberliner Neubürger sicher sein, vom Kommiß verschont zu bleiben. Die Wehrpflicht entfällt nur für diejenigen, die in West-Berlin ihren "ständigen Aufenthalt" begründen -
- das sind in der Regel Erwerbstätige (ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums: "Wenn der Arbeiter in West-Berlin lebt, braucht er nicht zu dienen"),
- das sind in der Regel nicht Studenten (Wehrpflichtgesetz-Kommentator Dr. Scherer: "Ein vorübergehender Aufenthalt in Berlin, etwa zu Studienzwecken, beendet die Wehrpflicht nicht").
Dieses Zweiklassensystem gilt spätestens seit 1959, als das Bundesverwaltungsgericht (Sitz: Berlin) entschied,
was unter "ständigem Aufenthalt" zu verstehen ist: "Jemand begründet seinen ständigen Aufenthalt dort, wo er sich mit dem Willen niederläßt, auf die Dauer zu bleiben und den Schwerpunkt seiner Lebensverhältnisse zu bilden."
Das aber gelte "in der Regel" nicht für jene jungen Westdeutschen, die ihre berufliche Ausbildung - etwa ein Studium - in Berlin beginnen. "Junge Leute" könnten zwar einen Entschluß über ihren "ständigen" Aufenthaltsort bei Beginn der Ausbildung "in Aussicht nehmen", aber vor deren Abschluß "nicht endgültig" fassen.
In Unkenntnis dieser Rechtsprechung haben gleichwohl immer wieder westdeutsche Abiturienten oder Studenten versucht, der Wehrpflicht zu entgehen, indem sie in das barrasfreie Berlin überwechselten. Das Verteidigungsministerium schätzt die Zahl dieser Kommiß-Kneifer auf etwa 50 bis 100.
Viele von ihnen wurden von der Bundeswehr durch gütliches Zureden bewogen, zurück und zu den Fahnen zu eilen. "Wir machen das mit sehr viel Zartgefühl", erläuterte der Leiter des Kreiswehrersatzamts Augsburg, Regierungsrat Zajonz. "Ich habe vier oder fünf Studenten aus Berlin schon zurückgeholt, die haben sich überzeugen lassen."
Es habe sich auch unter Studenten und Abiturienten inzwischen herumgesprochen, "daß damit kein Blumentopf zu gewinnen ist". Aber: "Es sind auch schon Bestrafungen erfolgt, wenn solche Studenten in die Bundesrepublik reisten."
Die jüngste Strafverhandlung ist für Dienstag dieser Woche vor dem Landgericht Hildesheim angesetzt. Paul-Dieter Spröer, gebürtig in Wolfsburg, ist angeklagt, sich "durch arglistige, auf Täuschung berechnete Machenschaften der Erfüllung der Wehrpflicht entzogen" zu haben - ein Delikt, das nach Paragraph 109a des Strafgesetzbuchs mit Gefängnis geahndet wird.
Die "auf Täuschung berechneten Machenschaften" sah der Staatsanwalt in Spröers Umzugsfreudigkeit: Nachdem Spröers Antrag auf Rückstellung vom Wehrdienst im März 1962 abgelehnt worden war, siedelte der Abiturient von Wolfsburg nach Berlin um und tat von dort aus kund, er könne nun "als Westberliner" der Einberufung nicht mehr folgen.
Gleichwohl begann er sein Studium nicht in Berlin, sondern - mit einem Westberliner Personalausweis, aber ohne polizeiliche Abmeldung - an der Universität Gießen. Erst ein Jahr später ging er zur Freien Universität Berlin.
Das Schöffengericht Wolfsburg, vor dem sich Spröer in erster Instanz zu verantworten hatte, sprach den reiserüstigen Studenten mangels Beweises frei. Als die Staatsanwaltschaft Berufung einlegte, weigerte er sich, vor dem nach seiner Ansicht nicht zuständigen Landgericht Hildesheim zur Hauptverhandlung zu erscheinen. Hildesheim erließ Haftbefehl.
Und noch einmal, nun schon in Moabiter Untersuchungshaft, sträubte sich Spröer. Er lehnte es ab, sich nach Westdeutschland ausfliegen zu lassen.
Da keine Fluggesellschaft nach internationalem Brauch einen Passagier gegen dessen Willen befördert, mußte zum erstenmal in der Geschichte der Luftfahrt für einen wehrunlustigen Studenten ein Sonderflug arrangiert werden.
West-Berliner Spröer-Ausweis
Wer ist ein Berliner?

DER SPIEGEL 40/1964
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WEHRFLUCHT:
Mit Zartgefühl

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