20.11.1967

JUSTIZ / PROMILLEÜber die Grenze

Der Oberstaatsanwalt kippte 28 Stamperl Steinhäger. Nach den Schnäpsen fühlte er sich zwar "knieweich", doch "sonst geistig klar". Der Zecher -- 1,80 Meter groß, 70 Kilo schwer -- wankte von dannen: nicht in sein Auto, sondern auf die nächste Liegestatt. Eine Nadel glitt in seine Vene.
Denn Hans Sachs, 55, Leiter der Verkehrsabteilung bei der Staatsanwaltschaft Nürnberg und nach Dienstschluß populärer Mattscheiben-Rater ("Was bin ich?"), wollte es am eigenen Leibe erfahren. Sachs: "Es ging mir nicht schlecht, nur vermochte ich mich an eine gewisse Zeitspanne während der Trinkerei nicht mehr zu erinnern." Das machten 1,75 Promille Alkohol im Blut.
Erlebnisse solcher Art und viele Begegnungen mit Promille-Fahrern haben in Hans Sachs eine Erkenntnis reifen lassen, die für einen deutschen Staatsanwalt ungewöhnlich ist. Jüngst appellierte Sachs unter "Gewissensqual" ans bayrische Justizministerium: Ein Teil der Kraftfahrer mit Alkohol im Blut werde zu hart abgestraff. Er meint diejenigen, "die sich zum erstenmal vergessen und alkoholisiert ans Steuer setzen. Man sollte ihnen die Bewährungsfrist nicht versagen".
Es ist die Linie, die Sachs schon Ende 1965 in der Praxis vertrat, als vor dem Nürnberger Amtsgericht ein Mann stand, der mit 2,3 Promille einen Straßenkehrer zusammengefahren hatte. Der Richter hielt einen Monat Gefängnis mit Bewährung für angemessen; Ankläger Sachs ebenfalls -- er verzichtete sofort auf Berufung.
Als heikel erwies sich freilich, daß es sich bei dem trunkenen Fahrer um einen Nürnberger Staatsanwalt handelte. Sachs geriet in den Verdacht, gegenüber einem Kollegen zu liebenswürdig gewesen zu sein (SPIEGEL 1-2, 3/1966). Doch nahm ihn das Oberlandesgericht Nürnberg in Schutz: "Die verhängte Strafe entspricht der allgemeinen Praxis der Nürnberger Verkehrsrichter."
Das traf durchaus zu, denn kurz zuvor war beispielsweise ein bereits zweimal wegen Trunkenheitsfahrten vorbestrafter Schachtmeister anläßlich einer neuerlichen Zwei-Promille-Tour zu fünf Wochen Gefängnis mit Bewährung verurteilt worden. Und auch nach dem Sachs-Eklat ließen die Nürnberger Verkehrsrichter Leute, die mit Werten um zwei Promille Gas gegeben hatten, ihre Strafe nicht absitzen. Nur garnierten sie jetzt ihr Urteile mit Sprüchen wie: "Das Strafmaß entspricht den Nürnberger Gepflogenheiten. Es sollte so lange beibehalten werden, bis mit Sicherheit feststeht, daß die Unfallziffer nur durch verschärfte Strafen zurückgeht."
Die Nürnberger Gepflogenheiten zeitigten in der Umgebung unterschiedliche Konsequenzen. Während zum Beispiel in Würzburg die Taxe fiel, kletterte sie in Regensburg: Für einen Mann, der mit 1,4 Promille ein Stück ohne Zwischenfall gefahren war, wünschte der Staatsanwalt zwei Wochen Gefängnis und ein Jahr Führerscheinentzug; der Amtsrichter verhängte ein dreimal so schweres Urteil und versagte die Bewährungsfrist.
Solche Diskrepanzen irritierten bayrische Autofahrer wie auch das Münchner Justizministerium, das zwar Richtern keinerlei Vorschriften machen kann, aber gleichwohl eine Möglichkeit des Eingreifens ersann. Am 11. März 1966 teilte die Behörde Bayerns Staatsanwälten mit, sie sollten dafür sorgen, daß die "örtlich sehr verschiedene Praxis" der Bewährung bei Trunkenheitsfahrten ein Ende finde -- die Bewährung sollte künftig versagt werden: "Die Staatsanwaltschaft wird durch entsprechende Antragstellung in der Hauptverhandlung und im Strafbefehlsverfahren sowie durch die Einlegung von Rechtsmitteln darauf hinwirken."
Fortan wirkten die Staatsanwälte pflichtgemäß darauf hin, doch die Resultate fielen unterschiedlich aus. Ein sachverständiger Beobachter wie Hans Sachs registrierte bald: Von den beiden zuständigen Senaten des Bayerischen Obersten Landesgerichts -- gemeinhin letzte Instanz für Verkehrsdelikte -- versagt der eine die Bewährungsfrist fast durchweg, während unbescholtene Personen beim anderen bis zu 1,8 Promille durchaus Bewährungs-Chancen haben.
Aber nicht nur in Bayern herrscht eine derartige Uneinheitlichkeit: Verschiedene Oberlandesgerichte in gleichen Bundesländern urteilen letztinstanzlich nach verschiedenen Strenge-Grundsätzen. So legte unlängst das Oberlandesgericht Hamm dem Bundesgerichtshof (BGH) die Bewährungsfrage vor, weil es im Gegensatz zum Oberlandesgericht Köln einen Trunkenheitstäter einsperren wollte. Das bayrische Justizministerium: "Alles wartet auf eine Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs."
Sachs beschleunigte das Warten. Im Oktober dieses Jahres fand er, was er suchte: einen nicht vorbestraften Hilfsarbeiter, der mit 1,35 Promille -- also knapp über der derzeit gängigen Grenze von 1,3 Promille -- heimfahren wollte und von der Polizei, ohne daß etwas passiert wäre, erwischt wurde. Der Oberstaatsanwalt brachte den Mann vor eine Große Strafkammer, denn von dort aus ist -- im Gegensatz zum Verfahren vor dem Einzelrichter -- Revision zum BGH möglich.
Die Kammer billigte dem Arbeiter, entgegen dem Antrag des Staatsanwalts, Bewährungsfrist zu; prompt veranlaßte Sachs die Revision. Denn: "Der Bürger hat Anspruch auf Rechtssicherheit; er soll endlich verbindlich erfahren, woran er bei Trunkenheitsfahrten ist."
Der Oberstaatsanwalt: "Wenn jemand, der sich bisher einwandfrei geführt hat, etwas über die Grenze hinaus trinkt, handelt es sich wesentlich um eine Fahrlässigkeit. Hat die Fahrt keine bösen Folgen, dann sollte man ihm die gleiche Bewährungsfrist zugestehen, die ein Vorsatztäter wie ein Dieb oder Betrüger beim erstenmal zu bekommen pflegt."

DER SPIEGEL 48/1967
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