03.07.1967

BERLIN / POLIZEISehr heiß

Noch in der Nacht des 2. Juni hatte der Regierende Bürgermeister von Berlin und Pastor außer Diensten Heinrich Albertz seinen Beamten, die Stunden zuvor an der Oper einen Studenten erschossen und Dutzende hospitalreif geprügelt hatten, die Absolution erteilt: "Ich sage ausdrücklich und mit Nachdruck, daß ich das Verhalten der Polizei billige." Der Tote und die Verletzten, so fügte er hinzu, gingen auf das Konto der Demonstranten.
Heinrich Albertz hat falsch gebucht. Denn der Untersuchungsausschuß des West-Berliner Parlaments förderte in der vergangenen Woche statt studentischer Sünden die "Unfähigkeit der Berliner Polizeiführung" (so die "Frankfurter Allgemeine") zutage. Und zur gleichen Zeit kündigte die West-Berliner Staatsanwaltschaft an, sie werde gegen den Kriminalobermeister Karl-Heinz Kurras, 39, der den Studenten Benno Ohnesorg erschossen hat, Anklage wegen fahrlässiger Tötung erheben.
Nach der amtlichen Darstellung, die vom Senat bislang nicht korrigiert wurde, war die Tat des Kriminalen ein Akt der Notwehr: Von messerschwingenden Demonstranten bedroht, habe der am Boden liegende Beamte seine Pistole gezogen und "von "ihr Gebrauch gemacht".
Vier Staatsanwälte, die mehrmals den Tatort besichtigten, etliche Kilometer Filmmaterial auswerteten und an die 50 Zeugen hörten, sehen es anders: Kurras sei, als er geschossen habe, keineswegs mehr von Demonstranten umringt gewesen, habe auch nicht am Boden gelegen, sondern im Hof der Krummen Straße 68 gestanden. Notwehr scheide mithin objektiv als Beweggrund aus.
Und so mutwillig, wie der Schuß des Wachtmeisters Kurras nun anmutet, erscheinen die Gewalttaten der West-Berliner Polizei, seit sich die sieben Abgeordneten des Untersuchungsausschusses im Kammersaal des Schöneberger Rathauses um die Wahrheit des blutigen Freitags bemühen.
Erstes Ergebnis des Verhörs: Berlins Polizeipräsident Erich Duensing verträgt keine Sonne. Befragt, wer wohl am Mittag des 2. Juni jenen Jubel-Persern, die vor dem Rathaus mit Totschlägern und Latten auf friedliche Demonstranten eingedroschen hatten, einen Sonderplatz unter der Freiheitsglocke eingeräumt habe, antwortete der Präsident: "Ich weiß es nicht." Sein Schupo-Kommandeur Hans -- Ulrich Werner wußte es: "Ich hatte Weisung vom Herrn Präsidenten." Duensing, erneut im Zeugenstand: "Äh, ja, wenn ich etwas anderes gesagt habe, so lag das daran, daß es sehr heiß war."
Auch der Polizeioberrat Heribert Iwicki, am 2. Juni Einsatzleiter vor der Oper, kollidierte mit seinen Untergebenen. Bis 20 Uhr, so Iwicki, seien bereits elf seiner Polizisten von Anti-Schah-Demonstranten verletzt worden, davon fünf durch Steinwürfe. "Ich selbst", so klagte der Oberrat, "wurde von einem Frisch-Ei beschmutzt, das an der Hauswand zerschellte." Und um weiteren Verlusten vorzubeugen, habe er den Einsatzbefehl gegeben.
Die blessierten Polizisten, die daraufhin im Zeugenstand erschienen, erinnerten sich anders. Fast alle -- bis auf zwei -- sagten aus, sie seien nicht vor, sondern erst während des Einsatzes verletzt worden.
Und Polizeibeamte entwerteten auch die Behauptung ihres Einsatzleiters Iwicki, er habe um 20.05 Uhr über Lautsprecherwagen die Räumung des Opern-Vorplatzes fordern lassen, und erst zwei Minuten danach seien die Störer vertrieben worden.
Der Hauptwachtmeister Barthel bekundete: "Ich konnte durch den Lärm der Demonstranten keine Lautsprecher-Durchsage hören." Und auch sein Kollege, Hauptwachtmeister Maureschat, hatte "von Lautsprechern nichts gehört".
Präzise Auskunft bekam der Parlamentsausschuß dagegen aus dem Betriebstagebuch des Einsatzwagens. ·Hausfrau Helga Haas, 28, am 2. Juni vor der Berliner Oper.
Darin war der Beginn der Polizeiaktion auf 20.08 Uhr datiert, der Einsatz des Lautsprecherwagens hingegen erst auf 20.09 Uhr.
Und immer wieder unterbrachen Ausschuß-Mitglieder die Aussagen hoher Polizeibeamter, um deren offenkundig voreingenommene Darstellung zu rügen:
> Polizeipräsident Duensing ereiferte sich über die "Exzesse" der Studenten: Er habe "tiefe Scham" empfunden, "als der oberste Vertreter des Landes" von Studenten "ausgemährt" worden sei. Darauf der Abgeordnete Vortisch: "Geht diese Wertung, die doch emotionell zu sein scheint, nicht über die Aufgabe der Polizei hinaus?" Duensing: "Ich verstehe die Frage nicht."
> Der "Verlaufsbericht" der Polizei meldete: "Eine Volksmenge bejubelte die Verletzung eines Polizeibeamten. Spätestens zu diesem Zeitpunkt konnte die Menge als einheitliche Störtruppe bezeichnet werden." Fragte der Ausschuß-Vorsitzende Gerd Löffler den Chef der Politischen Polizei, Alfred Eitner: "Welche Kriterien trugen zu dieser Beurteilung bei? Bitte einen Kommentar." Chef Eitner: "Ich bin überfragt."
> Löffler zum Einsatzbefehl, in dem von einem möglichen Attentat auf den Schah, von Pistolen und Gewehren die Rede ist: "Woher kommt das?" Eimer: "Nun, da waren die Flugblätter, und dann hatten wir die allgemeinen Erkenntnisse."
> Zu den Angaben der Polizeiführung über eine "Demonstrationsleitung" der Studenten, die von einem Personenwagen aus Befehle erteilt habe, fragte der Ausschuß-Vorsitzende: "Stimmt das?" Darauf Schupo-Kommandeur Werner: "Uns war eine Demonstrationsleitung nicht bekannt."
Am 8. Juni vor dem Abgeordnetenhaus hatte der Regierende Bürgermeister den Parlamentariern "mit Leidenschaft" erklärt: "Wer Ursache und Wirkung verwechselt, macht sich bereits schuldig."
Heinrich Albertz, so scheint es, hat beides durcheinandergebracht.

DER SPIEGEL 28/1967
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