23.06.1965

WERDEN MISSSTÄNDE IN DER TRUPPE VERTUSCHT?

SPIEGEL: Herr Hoogen, 1964 war das Jahr, in dem Ihr Amtsvorgänger, Vizeadmiral a. D. Heye, sich veranlaßt sah, öffentlich Alarm zu schlagen, weil die Bundeswehr sich zu einem "Staat im Staate" zu entwickeln drohe. In Ihrem amtlichen Bericht über dieses Jahr, den Sie jetzt vorgelegt haben, fehlt jede Spur von solcher Dramatik. Warum?
HOOGEN: Das Bundestagsplenum hat die Beanstandungen von Herrn Heye ausführlich diskutiert, und die Mehrheit war der Meinung, sein Alarm sei unbegründet gewesen. Neue Tatsachen, die eine Wiederaufnahme dieser Diskussion rechtfertigen würden, habe ich bislang nicht festgestellt. Falls mir bei meiner Tätigkeit in diesem Jahr solche Dinge auffallen, werde ich sie offen ansprechen.
SPIEGEL: Sie gehen auf das von Admiral Heye angesprochene Problem verfehlter Traditionspflege bei der Bundeswehr in Ihrem Jahresbericht gar nicht ein. Warum nicht?
HOOGEN: Ich bin ja erst sechs Monate im Amt und habe noch nicht genügend Erkenntnisse gewinnen können, um dazu jetzt schon etwas Fundiertes zu sagen. Ich beobachte diese Dinge aber sorgfältig und nehme sie sehr ernst.
SPIEGEL: Ihr Vorgänger war Soldat; Sie sind Jurist. Admiral Heye sah den Grund von Verstößen gegen die Grundsätze der Inneren Führung in dem mangelnden Willen mancher Vorgesetzter, diese Grundsätze zu akzeptieren. Sie hingegen halten Unkenntnis der Grundrechte für die Hauptursache. Beweist das nicht mangelhafte Ausbildung des Führerkorps?
HOOGEN: Ja. Wegen der häufigen Versetzungen während der Aufbauzeit der Bundeswehr fehlte es vielfach an Kontinuität und Intensivität der Ausbildung. Die Mehrzahl derjenigen, die die Grundsätze der Inneren Führung nicht praktizieren, tut dies nur nicht, weil sie den Wert der Grundrechte nicht kennt. Sonst würden sie sich anders verhalten. Das Nichtwissen beschränkt sich aber nicht allein auf die Soldaten. Man kann das nur immer wieder anhand von Beispielen erläutern. Die Kenntnis vom Wert der im Grundgesetz garantierten Rechte muß das ganze Volk, also auch die Bundeswehr durchdringen.
SPIEGEL: Sie rügen, daß auch in der Bundeswehr voreilig verhaftet oder festgenommen wird. Ist dies nicht ebenfalls ein Beweis für mangelhafte Ausbildung oder gar für eine falsche Vorstellung von den disziplinarischen Zuchtmitteln?
ROOGEN: Uneingeschränkt ja. Es wird in der Tat in nicht seltenen Fällen zu schnell vorläufig festgenommen. Die Festnahme dürfte aber niemals vom Vorgesetzten als Strafe oder als Erziehungsmaßnahme angewendet werden, sondern nur zur Aufrechterhaltung der Disziplin der Truppe und auch nur so lange, wie die Disziplin gefährdet ist. Was die Verhaftungen betrifft, so ist das Sache der Justiz.
SPIEGEL: Die Institution des Wehrbeauftragten gibt es seit 1957. Haben Sie im vorigen Jahr als erster Wehrbeauftragter selbst Ermittlungen unter Umgehung aller militärischer Instanzen bei der Truppe durchgeführt?
HOOGEN: Ermittlungen im größeren Umfang, ja. Bei einer Truppe in Süddeutschland hatte sich bei einigen Offizieren und Unteroffizieren ein derart rüder Ton eingebürgert, daß sich die Beschwerden beim Wehrbeauftragten häuften. In diesem Falle wurden die Militärstellen ersucht, sich jeder Untersuchung zu enthalten. Der Wehrbeauftragte und seine Beamten ermittelten an Ort und Stelle, vernahmen Zeugen und sorgten für Abhilfe.
SPIEGEL: Sie betonen den Wert solcher eigenen Ermittlungen. Deutet das darauf hin, daß andernfalls Vorgänge in der Truppe vertuscht werden könnten?
HOOGEN: Ja, das könnte vorkommen. Im Normalfall werden die Militärstellen vom Wehrbeauftragten um Untersuchung und Bericht gebeten. Aber es gibt Sonderfälle.
SPIEGEL: Vermehrt nicht die Tätigkeit des Wehrbeauftragten auf diese Weise noch den großen Papierkrieg, unter dem die Truppe leidet?
HOOGEN: Das ist richtig. In einem Fall ist es vorgekommen, daß ein Kommandierender General sich mit der Beschwerde eines Soldaten über eine nichtfunktionierende Brause und fehlendes Klopapier befassen mußte. Ich versuche neuerdings, wo es möglich ist, die Dinge kurzerhand telephonisch mit dem Einheitsführer zu klären. Das geht meistens ausgezeichnet.
SPIEGEL: Sie haben gerügt, daß Bundeswehr und Soldaten von "einigen Massenkommunikationsmitteln" verunglimpft würden. Was meinen Sie damit? Wäre es nicht besser, die Dinge offen beim Namen zu nennen?
HOOGEN: Ich meine eine Fernsehsendung*, in der es offensichtlich nur darauf ankam, die Soldaten herabzusetzen. Darüber ist auch im Verteidigungsausschuß eine Beratung im Gange, und dort werde ich meine Meinung dazu sagen. Die Herren vom Fernsehen sollen dann auch ihren Standpunkt vertreten können.
SPIEGEL: Haben nicht Presse und andere Publikationsmittel die Pflicht, Mißstände in der Bundeswehr aufzuzeigen und die Idee des Bürgers in Uniform gegen Verfälschungen in der militärischen Praxis zu verteidigen?
HOOGEN: Ich selbst habe noch als Abgeordneter bei der Beratung eines entsprechenden Paragraphen des Strafgesetzbuches im Bundestag dafür gesorgt, daß nur die absichtliche Verunglimpfung der Bundeswehr - wenn also Behauptungen wider besseres Wissen aufgestellt werden - unter Strafe gestellt wurde. Berechtigte Kritik bleibt dadurch uneingeschränkt und wird sogar geschützt.
SPIEGEL: Wenige Tage nach Ihrem Amtsantritt erklärten Sie, es gelte zu verhindern, daß in der Armee Untergebene vom Vorgesetzten innerlich zerbrochen würden, wie das seit 150 Jahren geschehen sei. Was - außer dem Proteststurm, den das auslöste - hat Sie veranlaßt, diese Problematik nicht wieder anzusprechen?
HOOGEN: Mir wurde damals nach einem Pressegespräch eine Antwort in den Mund gelegt, die aus dem Zusammenhang gerissen und in ihrer Verallgemeinerung nicht richtig war. Die Problematik findet sich aber in meinem Jahresbericht wieder, wo es um den Schutz der Grundrechte der Soldaten geht. Die Diskussion um die Innere Führung ist in der Truppe nicht abgeschlossen und wird vielleicht auch nie abgeschlossen sein.
SPIEGEL: Sie stellen fest, daß der Wehrbeauftragte keine eigene Politik treibe, sondern nur Hilfsorgan des Parlaments sei. Liegt darin ein grundsätzlicher Unterschied zu der Amtsauffassung Ihrer Vorgänger?
HOOGEN: Im Gegensatz zur Regelung im Kaiserreich und in der Weimarer Republik kommt das Wort Oberbefehl in unserer Wehrverfassung nicht vor. Damals gab es praktisch keine parlamentarische Kontrolle. Heute liegt die Befehls- und Kommandogewalt bei dem politisch verantwortlichen Bundesverteidigungsminister. Die Kontrolle darüber steht dem Parlament zu. Insofern bin ich Hilfsorgan des Bundestages. Ich kann aber aufgrund meiner Erfahrungen Verbesserungsvorschläge machen. So möchte ich zum Beispiel anregen, das Wohnungsbauwesen für die Bundeswehr so zu organisieren, wie es Artikel 87b des Grundgesetzes zuläßt, und die Kompetenzen, die sich jetzt auf Bund, Länder und Gemeinden verteilen, bei einer Bundesverwaltung für den Wohnungsbau für Soldaten zusammenzufassen.
* Die kabarettistische Sendung "Hallo, Nachbarn!" vom 10. Februar dieses Jahres.
Wehrbeauftragter Hoogen
Rüder Ton in Süddeutschland

DER SPIEGEL 26/1965
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