23.06.1965

DE-GAULLE-BESUCHKaffee im Schloß

Seltene Genugtuung wurde Staatssekretär Karl-Günther von Hase am Mittwoch letzter Woche zuteil: Kanzler Ludwig Erhard bescheinigte dem Bonner Pressechef vor versammeltem Kabinett, er habe sich während des De-Gaulle-Besuchs in Bonn völlig korrekt verhalten.
Der Grund für diese feierliche Vertrauens-Erklärung war, daß von Hase es trotz drängender Fragen von Zeitungskorrespondenten am Montag vorgezogen hatte, loyal ("das deutsch-französische Verhältnis ist wichtiger") den Mund zu halten, anstatt die Wahrheit zu sagen.
Dadurch war der Eindruck entstanden, von Hase habe am Samstag vorletzter Woche auf einer Pressekonferenz über das Ergebnis der Besprechungen zwischen Charles de Gaulle und Ludwig Erhard falsch berichtet und wider besseres Wissen voreilig einen Ausgleich der EWG-Differenzen sowie eine Konferenz der EWG-Regierungschefs noch in diesem Jahr angekündigt.
In Wirklichkeit hatte von Hase im Einvernehmen mit seinem Kanzler nur erklärt, was der französische Staatschef selbst vorgeschlagen hatte. Erst während der Pressechef vor der Presse sprach, stellten die beiden Staatschefs fest, daß sie - auch diesmal wieder - nur eine kurzlebige Eintracht beschworen hatten.
Der Vorgang: Vor dem Plenum der deutsch-französischen Konsultationsrunde am Sonnabendvormittag hatte Ludwig Erhard den Franzosen ein Papier übersetzen lassen, auf dem der für Wirtschaftsfragen zuständige Außenamts-Staatssekretär Lahr auf Wunsch
des Kanzlers und über Nacht das Ergebnis der Verhandlungen vom Freitag festgehalten hatte. Darin stand, daß sich beide Seiten über die meisten Schwierigkeiten, darunter
- den Wegfall von Wettbewerbsverzerrungen innerhalb der EWG,
- den Einbau der Energie und Verkehrspolitik in die EWG,
- die Zuständigkeiten der supranationalen Organe in Brüssel und Straßburg und
- eine einheitliche Handels-Politik auch gegenüber den Ostblock- und den Entwicklungsländern,
einig geworden waren. Die einzige verbleibende Differenz bestand über die Finanzierung des EWG-Agrarfonds, der Frankreichs Bauern erhebliche materielle Hilfe in Aussicht stellt (siehe Seite 76).
Nachdem das Lahr-Papier vorgetragen worden war, reagierte de Gaulle zunächst vorsichtig: Das Ergebnis sei zwar sehr erfreulich, aber nun müßten die Experten das Ganze noch prüfen und präzisieren.
Dazu Erhard: "Ich selbst bin überrascht, daß wir der Einigung so nahe sind."
De Gaulle beteuerte seine EWG-Treue und bekannte sich zur Stärkung der Sechsergemeinschaft. Aber: "Ausschlaggebend ist allerdings die Agrarfinanz -Regelung, und zwar noch in diesem Monat. Sie hängt von unseren beiden Ländern ab. Danach können wir uns mit der politischen Union befassen." Fordernd: "Eine Klärung ist deshalb wohl im beiderseitigen Interesse wünschenswert."
Erhard begriff nun, daß sein Gast mit Diplomatengeschick just das anvisierte, was Bonn auf jeden Fall verhindern wollte: eine Koppelung zwischen Agrar -Finanzen und politischer Europa-Konferenz.
Unverblümt sagte der Kanzler dem General, daß er auch Rücksicht auf die deutsche Öffentlichkeit nehmen müsse, "die nicht versteht, daß wir mehrmals (nach Getreidepreisopfer und MLF-Aufschub) einen Preis für Europa zahlen sollen". Erhard eisern: "Ich lehne jedes Junktim ab."
Charles de Gaulle wich aus: Frankreich sei keineswegs gegen eine europäische Gipfelkonferenz über eine politische Union. Doch müsse man immer die Situation in Brüssel in Betracht ziehen: "Wenn es dort keine Einigung gibt, dann kann es nur eine Konferenz in schlechter Atmosphäre geben."
Premierminister Pompidou suchte die Zuspitzung abzubiegen: Die Experten sollten das deutsche Papier über Mittag durchberaten und eine gemeinsame Arbeitsbasis herstellen.
Nun lenkte der General weiter ein: Er wünsche keineswegs einen Kuhhandel, denn die EWG liege im Interesse beider Länder...
Erhard wiederholte: "Die Bundesrepublik kann nicht allein alle Opfer bringen." Er hatte sich fest vorgenommen, lieber auf die politische Europa -Konferenz zu verzichten als dem General noch einmal nachzugeben.
Da gab de Gaulle endlich, wenn auch nur für kurze Zeit, selber nach: "Dann soll jeder von uns für sich erklären, beide Regierungen seien sich einig, daß die Verhandlungen in Brüssel fortgesetzt und unter den geschlossenen Bedingungen zum guten Ende geführt werden; ferner: daß eine Konferenz auf dem Gipfel vor Ende des Jahres stattfindet."
Erleichtert brach die deutsch-französische Schaumburg-Runde zum Schlemmermahl in die Residenz des französischen Botschafters nach Schloß Ernich auf. Mit Kanzler Erhard und Minister Westrick verabredete Pressechef von Hase, was er den wartenden Zeitungsleuten sagen solle: prinzipielle Einigung über die EWG-Fragen und - sogar abgeschwächt gegenüber de Gaulles Formulierung - Vorschlag an die EWG -Partner für eine Europa-Konferenz der Regierungschefs.
Als Hase zwei Stunden später das Botschafter-Schloß betrat, fand er die Diner-Gesellschaft bei schwarzem Kaffee und in ernsten Beratungen. Die Experten, Staatssekretär Lahr und der Ministerialdirektor vom Quai d'Orsay Wormser, hatten inzwischen festgestellt, daß eine schnelle Einigung über den, Agrarfonds nicht möglich sei.
Erhard: "Es ist klar, daß wir das jetzt nicht in einer Viertelstunde ausräumen können." De Gaulle: "Die Fragen müssen bilateral weiter beraten werden."
In diese Szene platzte der Pressechef hinein und gestand mit dem Mut des Ritterkreuz-Trägers, was er soeben verlautbart hatte. Der General nutzte die günstige Gelegenheit, um auf deutsche Kosten von der ihm nicht genehmen Europagipfel-Konferenz wieder herunterzukommen: "So weit wäre ich nicht gegangen. Die Frage der Konferenz muß wohl doch noch en suspens bleiben."
Pressesprecher von Hase
Loyal geschwiegen

DER SPIEGEL 26/1965
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