22.09.1965

DIE SECHS GESCHWORENEN UND DAS MASSAKER VON NAUMIESTIS

In Ostfriesland sind die Photographen unterwegs, die Raben, die vor den Wolken fliegen, in denen Schlagzeilengewitter aufziehen. Die ostfriesische Landschaft, sonst nicht gerade eine Blitzlichtweide, bietet ungewöhnliche Beute: sechs ehemalige Geschworene.
Sechs Männer, derentwegen die zuständige Staatsanwaltschaft in Aurich derzeit "Überlegungen anstellt", wie es in der Sprache der Strafverfolger unheilträchtig zu heißen pflegt. Sechs Männer, gegen die möglicherweise wegen Begünstigung im Amt ermittelt werden wird.
Die Männer sind in Emden, Neufunnixsiel, Holterfehn, Moordorf, Popens und Sandhorst zu Hause. Sie heißen mit Vornamen Frerich, Bernhard, Harm, Friedrich und - zweimal - Hermann. Zusammen mit den Berufen der sechs Männer ergibt das kein ganz blasses Bild von Ostfriesland: Schmied, Bäcker, Schiffsbauer, Kaufmann, Landwirt und Straßenwärter.
Diese Männer gehörten dem Schwurgericht an, das sich im Sommer 1964 mit dem Kinderarzt Dr. med. Werner Scheu aus Borkum und dem Reitlehrer Karl Struve aus Bad Homburg vor der Höhe zu befassen hatte. Das Schwurgericht stand 1964 vor einer - wie immer - menschlich schweren, sachlich jedoch klaren Aufgabe. Es hatte ein Urteil des Schwurgerichts Aurich zu korrigieren, das am 29. Mai 1961 verkündet worden war.
Als Angehörige einer SS-Reitereinheit waren Scheu und Struve 1941 an der Ermordung von über 200 jüdischen Menschen, unter ihnen Kinder, im litauischen Grenzgebiet bei Naumiestis maßgeblich beteiligt. Scheu tötete damals eigenhändig mindestens vier, Struve einen Menschen.
Die Milde des Schwurgerichts war 1961 groß. Vielleicht wurde es von dem Unbekannten beeindruckt, der nach den Einlassungen des Dr. Scheu "in Wahrheit" die entscheidende Rolle gespielt haben solle; von dem "Mann im Regenmantel mit einer Schirmmütze, die eine Führerkordel trug".
Auch wollte Scheu ja nur, sozusagen ärztlich, Gnadenschüsse gegeben und den Opfern befohlen haben, vor dem Sterben "die Jacken auszuziehen wegen der Textilkrise im Reich".
Ein Zollassistent a. D., ein Ziegeleibesitzer, ein Landwirt, ein Küster und Organist, ein Tischler und ein Schriftsetzer sprachen 1961 zusammen mit drei Berufsrichtern das Urteil: Wegen Beihilfe zum Mord sechs Jahre Zuchthaus für Dr. Scheu und fünfeinhalb Jahre Zuchthaus für Struve.
Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs, Sitz Berlin, verwies das Urteil zurück. In seiner Entscheidung hieß es unter anderem: "Rechtlich fehlerhaft ist ferner die Auffassung des Schwurgerichts, daß die Angeklagten Dr. Scheu und Struve nicht Mittäter, sondern nur Gehilfen bei fremden Mordtaten gewesen sind."
Scheu und Struve waren danach als Mörder zu lebenslangem Zuchthaus zu verurteilen, vorausgesetzt, auch die zweite Schwurgerichtsverhandlung führte zu den tatsächlichen Feststellungen, die schon dem Urteil 1961 zugrunde gelegen hatten.
Das Urteil des zweiten Schwurgerichts, das am 26. Juni 1964 verkündet wurde, fiel nur wenig härter aus; zehn Jahre Zuchthaus für Scheu, neun Jahre Zuchthaus für Struve.
Hatte das Schwurgericht 1964 also eine neue, für die Angeklagten günstigere Auffassung vom Tathergang gewonnen? Nein. "Da die Feststellungen des Schwurgerichts nicht günstiger sind, hätte das Schwurgericht Dr. Scheu und Struve als Mittäter verurteilen müssen", hieß es in der Urteilsbegründung.
"Hätte" - denn im nächsten Satz verließ die Urteilsbegründung das Trapez zu einem Salto mortale: "Das Schwurgericht ist, trotz dieser eindeutigen Rechtslage, erneut zu der Ansicht gelangt, daß Dr. Scheu und Struve nicht Mittäter, sondern nur Gehilfen bei fremden Mordtaten waren."
Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs war nicht das Netz, diese tollkühne Unternehmung aufzufangen. Am 24. August dieses Jahres hob er auch das zweite Schwurgerichtsurteil von Aurich auf und verhängte nun selbst die unumgängliche Höchststrafe: lebenslanges Zuchthaus für Dr. Scheu, 55, und Struve, 65.
Was geschah im Juni 1964 in Aurich? Die drei Berufsrichter im Schwurgericht sind sich über die Rechtslage im klaren gewesen, wie die Urteilsbegründung belegt.
Die Urteilsbegründung sagte, daß Dr. Scheu und Struve gemordet haben. Sie erläuterte aber nicht, warum die Angeklagten dennoch keine Mörder sein sollten. Wenigstens vier der sechs Geschworenen widersetzten sich also in Aurich einer Verurteilung des Dr. Scheu und Struves als Mörder, denn zu einer Verurteilung wegen Mordes hätte es einer Zweidrittelmehrheit im Gericht bedurft.
Das im Juni 1964 in Aurich verkündete, vom 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs drastisch korrigierte Urteil zwingt zu einer Feststellung: Häufig liegt es an den Geschworenen, wenn es in NS-Sachen zu Urteilen kommt, die hinterher "unbefriedigend" genannt werden.
In Gesprächen mit Richtern ist seit Jahren zu hören, wie schwer es zunehmend wird, Geschworene von der Notwendigkeit der harten Urteile zu überzeugen, die sich aus bestimmten Tatsachenfeststellungen über Verbrechen unter dem NS-Regime zwingend ergeben. Der Wunsch, das eigene Nest nicht zu beschmutzen, regt sich; die Meinung, es müsse endlich einmal Schluß sein, wird vorgebracht. "Die Schuld der anderen" geistert; selten offen, meist verstohlen.
Auch ein leidlich ehrenwertes Motiv taucht auf. Die Geschworenen erinnern sich an jene Jahre. Sie werden geleitet von der Überlegung, daß nur das Glück sie davor bewahrt hat, im Konflikt mit verbrecherischen Befehlen zu unterliegen.
Doch das Auricher Urteil von 1964 wirft über dieses Problem hinaus auch wieder einmal die Frage auf: Nützen oder schaden die Laien im Gericht der Rechtspflege?
Die Französische Revolution fegte das Strafrecht des Ancien régime hinweg, die Geschworenen-Jury hielt Einzug und wurde zum Symbol, zum Ziel und, einmal errungen, zum Wahrzeichen der Demokratie. Heute allerdings betrachtet der Bürger die Trophäe mürrisch, sie ist ihm eine Bürde geworden, die ihn immer wieder scharfer Kritik ausliefert.
Die letzte Feldschlacht an dieser Front liegt bald drei Jahre zurück. Am 10. November 1962 sprach ein Schwurgericht in Lüttich Suzanne Vandeput von der Anklage frei, ihr mißgebildetes Kind vorsätzlich ermordet zu haben. Der Freispruch war das Signal zu einem Volksfest in den Straßen Lüttichs.
Hätte das Schwurgericht verurteilt: die Absperrungen hätten kaum ausgereicht, um einen Sturm auf das Gerichtsgebäude zu verhindern. "Ein gefährlicher Präzedenzfall", war die Meinung der meisten juristischen Kommentatoren. Ein Präzedenzfall auch für die Abhängigkeit der Geschworenen.
In der "Frankfurter Allgemeinen" konstatierte Johann Georg Reißmüller: "Nur Berufsrichter sind in Wahrheit berufen, Bürger zu bestrafen. Der Verzicht auf die Geschworenen und Schöffen wäre sicher keine Garantie gegen Fehlurteile, er würde aber ein Einfallstor in die Unabhängigkeit unserer Strafjustiz versperren."
Die Diskussion über die Mitwirkung der Laien an den Gerichten erschwert, daß ihre Rolle in den verschiedenen Rechtssystemen höchst unterschiedlich ist. Die klassische Jury, Gegenstand zahlreicher Romane, Filme und Theaterstücke, besteht aus zwölf Geschworenen. Sie hat nach Belehrung durch den Richter meist nur die Frage nach der Schuld des Angeklagten mit "Ja" oder "Nein" zu beantworten. Die Vereinigten Staaten, England und verschiedene Staaten in Westeuropa kennen diese Jury, wenn auch unter mannigfachen Differenzierungen. In den Vereinigten Staaten etwa ist es möglich, daß sich der Angeklagte, indem er sich schuldig bekennt, dem Schwurgericht entzieht. Er kommt dann vor den Einzelrichter. Dazu riet der Anwalt Clarence Darrow 1924 in Chikago den Millionärssöhnen Leopold und Loeb, die einen brutalen Mord begangen hatten. Es rettete sie vor der Todesstrafe.
Die klassische Jury hat Triumphe und Niederlagen erlebt. In Frankreich wurde Henriette Caillaux beziehungsweise Marguerite Steinheil skandalös freigesprochen. In England hingegen wurde 1957 der Arzt John Bodkin Adams in imponierender Unabhängigkeit für "nicht schuldig" erklärt. Andererseits konnte die Mitwirkung des Volkes am Gericht 1950 in England nicht verhindern, daß Timothy John Evans für einen Mord zum Tode verurteilt und gehängt wurde, den, wie sich später erwies, der vielfache Mörder John Christie begangen hatte.
In Deutschland gab es nur kurze Zeit eine Geschworenenbank, die selbständig über die "Tatfrage" zu befinden und die "Rechtsfrage" - die Strafe - den Berufsrichtern zu überlassen hatte.
Am 4. Januar 1924 erledigte Reichsjustizminister Emminger diese Form des Schwurgerichts, gestützt auf das Ermächtigungsgesetz vom 8. Dezember 1923. Eine Operation, deren unblutigen Verlauf der Heidelberger Strafrechtler Professor Eberhard Schmidt in seiner "Einführung in die Geschichte der deutschen Strafrechtspflege" kommentiert:
"Was keiner Gesamtreform gelungen wäre, was soeben noch als Maßregel odiösester Reaktion angeprangert worden war, das erledigte jetzt, ohne daß irgendwelche wesentlichen Erschütterungen eintraten, diese Notverordnung mit einem Federstrich: Das Schwurgericht in seiner alten Form aus der Zeit des Liberalismus wurde beseitigt und unter Beibehaltung des Namens 'Schwurgericht' in ein kollegialisches großes Schöffengericht (drei Richter, sechs sogenannte Geschworene) umgewandelt."
"Vereinfachung" und "Verbilligung" war die offizielle Begründung für den Handstreich. Tatsache war, daß sich die mit zwölf unabhängig beratenden Geschworenen besetzten Schwurgerichte in Deutschland nicht bewährt hatten. Die Gründe dafür sind umstritten. Fehlte es den deutschen Berufsrichtern an der Fähigkeit zur Belehrung der Laien vor Eintritt in ihre Beratung? Nicht wenige Rechtsgelehrte sind andererseits rückblickend der Meinung, die deutschen zwölf Geschworenen hätten meist allzu hart geurteilt; sie seien durch keine auch noch so sorgsame Belehrung zu bremsen gewesen.
In den Schwurgerichten der Bundesrepublik jedenfalls gehen die Stimmen der sechs Geschworenen in dem Spruch unter, der von sechs Laien und drei Berufsrichtern in gemeinsamer, geheimer Beratung gefunden wird. Es mangelt nicht an Anekdoten über die Vorgänge im Sitzungszimmer. Folgt man ihrem Tenor, so sind die Geschworenen Wachs in der Hand geschickter oder schnell nachgebender Backstein unter dem Hammer energischer Vorsitzender.
Doch die englische Journalistin Sybille Bedford kam, als sie sich nach einer Rundreise durch bundesdeutsche Gerichtssäle zu der Frage äußerte, ob die Unabhängigkeit der Laien in unserem System gewahrt bleibt, zu einem positiven, im neuesten Heft der "Deutschen Richterzeitung" höchst erfreut erwähnten Resultat.
"Will man diese Frage beantworten, so darf man nicht außer acht lassen, daß
sich unter den deutschen Schöffen und Geschworenen ein hoher Prozentsatz von Akademikern, Facharbeitern und in sozialen Berufen Tätigen findet, die schon aus ihren eigenen Berufen gewohnt sind, zu verhandeln oder die Interessen der Allgemeinheit zu berücksichtigen. Auch ist der soziale Unterschied zwischen Richtern und Geschworenen nicht so groß wie in England ... Ein deutscher Schöffe fühlt daher dem Richter gegenüber kaum Minderwertigkeitskomplexe."
Eine überaus schmeichelhafte Beurteilung. Und ein Unfall, wie er sich 1957 in Stade abspielte, hat fraglos Seltenheitswert. Dort teilte damals ein Schöffe nach der Sitzung dem Anwalt von zwei Verurteilten mit, daß der Vorsitzende das Urteil gegen den Willen der Schöffen gefällt habe. Im Ermittlungsverfahren wegen "Rechtsbeugung" entschuldigte sich der Richter später, er habe die Schöffen in der Beratung "mißverstanden".
Nur zu häufig indessen sieht der Gerichtsberichterstatter schon in den Verhandlungen Wachs und Backstein vor sich und muß nicht erst am Ende Grübeleien über die Vorgänge in der Beratung anstellen. Männer und Frauen, aus deren zurückhaltenden, aber wachen Gesichtern verständige Wachsamkeit leuchtet, sitzen, entgegen der Engländerin Bedford, nicht unbedingt links und rechts von den drei Berufsrichtern.
Im später abgebrochenen Prozeß gegen den als Mitarbeiter des sogenannten Euthanasie-Programms angeklagten Dr. Hefelmann in Limburg an der Lahn mußten Beobachter im vergangenen Jahr wochenlang mit ansehen, wie der Gesundheit eines Geschworenen Abbruch getan wurde.
Teils überaus kompliziert, teils eintönig war der Ablauf der Verhandlung; in jedem Fall für den kränklichen Mann ohne Vorkenntnisse und Training ruinös. Geröteten Gesichts kauerte er auf der Stuhlkante, um der Ermüdung durch Kippen rechtzeitig gewahr zu werden. Obendrein war er unmittelbar neben
dem Protokollführer plaziert und unverkennbar dessen Aufmerksamkeit empfohlen worden. Das späte Opfer der Französischen Revolution duldete, bis es von einer Krankheit derart gepackt wurde, daß ihm ärztlich Verhandlungsunfähigkeit bescheinigt werden mußte.
Im Prozeß gegen Vera Brühne und Johann Ferbach, 1962 in München, erhob sich am 9. Verhandlungstag der Architekt Karl Fill, dritter von links auf der Gerichtsbank. Auf Zehenspitzen ging er zum rechten Flügel und beugte sich dort über den Landwirt Andreas Abeltshauser. Wie der Teufel aus der Kiste fuhr Verteidiger Moser hoch: "Ein Herr Geschworener hat Anlaß gesehen, einen Herrn Geschworenen zu wecken."
Der Tag war schwül, die Mittagspause und das Mittagsmahl gerade vorüber. Um die "Minuskel t" und ihre "vertikale Erscheinung" kreiste ein Sachverständiger. Dergleichen kommt in der Landwirtschaft selten vor. Da capo hieß es für den Sachverständigen, er mußte seinen Vortrag noch einmal beginnen.
Die Beispiele für verzweifeltes, aber hoffnungsloses Bemühen von Geschworenen und Schöffen, dem Gang der Verhandlung zu folgen, sind Legion. Und in den NS-Prozessen bricht über die Geschworenen ein Grauen herein, das zu verkraften den Berufsrichtern wenigstens die Kategorien ihres Faches helfen.
Die alte Frage danach, ob die Geschworenen nicht durch die öffentliche Erörterung der Strafsachen, an deren Verhandlung sie mitwirken, beeinflußt werden, tritt demgegenüber heute an Bedeutung zurück. Sie stand Jahrzehnte hindurch im Vordergrund. Heute wird sie nur dann noch virulent, wenn gewisse Prozesse auf den Boulevards Lärm machen.
Sling, der Gerichtsberichterstatter Berlins in den zwanziger Jahren, gab schon 1928, nach den Stürmen des Krantz-Prozesses, eine Antwort auf diese Frage: "Die öffentliche Meinung drückt immer - aber schwerer noch drückt die private, das Milieu des Laienrichters, seine engste Umgebung. An manchem Spruch ist schon die Frau des Geschworenen tiefer beteiligt gewesen als der Geschworene selbst. Und gegenüber diesen privaten Einflüssen gibt es kein besseres Gegengift als das der öffentlichen Meinung, das den Sinn des Geschworenen erst aus seiner häuslichen Enge befreit und ihn für allgemeinere Erwägungen, für eine größere und deshalb auch gerechtere Anschauung empfänglich macht."
Doch die Geschworenen von heute sehen sich zunehmend vor Aufgaben, die ganz einfach ihre Urteilsfähigkeit übersteigen. Das Los fällt auf sie als eine Prüfung, und jene, die sich selbst auf die Vorschlagsliste drängen, sind oft die berufensten nicht. Es ist stets heikel, auf fremde Rechtssysteme zu verweisen. Doch ist es zum Beispiel in den Vereinigten Staaten möglich, daß Anklage und Verteidigung Geschworene ablehnen.
Das führt nicht selten, auch wo die Zahl der Ablehnungen begrenzt ist, zu zeitraubenden Kämpfen, die dem Ansehen der Gerichte nicht zuträglich sind. Doch in der Bundesrepublik gibt es keine Möglichkeit, Geschworene ohne Begründung abzulehnen.
Wie gegen die Berufsrichter kann gegen sie allenfalls die Besorgnis der Befangenheit vorgebracht werden, ein meist aussichtsloses Unternehmen. 1951 hatte es einmal auf besonders originelle Weise Erfolg: Ein Finanzbeamter wurde als Geschworener ersetzt - die Anklage lautete auf Schmuggel und Steuerhinterziehung.
In dem SS-Verfahren gegen Scheu und Struve in Aurich wurde 1964 Widerstand der Laien gegen die Berufsrichter sichtbar. Die Fälle, in denen Laienrichter sich vergewaltigt fühlten, bleiben in der Regel verborgen. Doch es gibt sie, sooft Geschworene auch überfordert werden. Der unlängst pensionierte Hamburger Senatspräsident Fritz Valentin sprach 1964 seine Kollegen darauf an.
"Das Maß der Achtung vor der Strafjustiz und dem Strafrichter in der Bevölkerung hängt nicht zuletzt davon ab, wie deren Repräsentanten, eben den Laienbeisitzern, die strafrichterlichen Aufgaben nahegebracht werden. Die häufigen Klagen der Richterschaft darüber, daß die Laienbeisitzer Hemmnis und Ballast seien, fallen zu einem großen Teil auf die Richterschaft zurück, die noch nicht erkannt hat, daß hier eine volkspädagogische Aufgabe nicht geringen Ausmaßes gestellt ist, eine Aufgabe, die allerdings dann völlig verfehlt wird, wenn man die Laienbeisitzer als Statisten behandelt."
Die Laien in den Gerichten mögen ein Einfallstor sein für Kräfte, welche die richterliche Unabhängigkeit gefährden. Aber der Laie im Gericht ist auch ein Tor der Justiz zur Öffentlichkeit, um deren Verständnis und Vertrauen sie wirbt.
Im Jahre 1957 erhängte sich in Österreich ein Bauer, der als Geschworener ausgelost worden war. Es schien ihm eine Schande, in irgendeiner Weise mit dem Gericht in Berührung zu kommen. In Aurich haben mindestens vier Geschworene immerhin Farbe bekannt. Sie stehen für viele, mit denen es um die Farbe zu ringen gilt. Strafrechtliche Verfolgung, wie sie jetzt den Geschworenen von Aurich droht, ist dafür wohl doch nicht der beste Weg.
Deutsches Schwurgericht: Späte Opfer der Französischen Revolution
Gerichtsberichter Sling
Die Ehefrau stimmt mit
Geschworene im Brühne-Prozeß: Minuskel t nach der Mittagspause
Von Gerhard Mauz

DER SPIEGEL 39/1965
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 39/1965
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

DIE SECHS GESCHWORENEN UND DAS MASSAKER VON NAUMIESTIS

  • Originelle Geschwindigkeitskontrolle: Der singende Asphalt
  • Elektrische Pick-Ups und SUVs: US-Start-Up will den Markt revolutionieren
  • Faszinierende Aufnahmen: Ameisen laben sich an einem Wassertropfen
  • Trockenheit in Deutschland: Hohe Waldbrandgefahr - diesmal schon im Frühjahr