25.04.1966

DEUTSCHLAND-FRAGENRosinen im Kopf

Lucie Kurlbaum-Beyer, 51, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Frankfurt, kämpfte mit den Tränen. Willy Brandts Auge schimmerte feucht. Der gesamte SPD-Parteirat** war ergriffen. Mit gerührtem Schweigen quittierten führende Sozialdemokraten, was ihr Parteivorsitzender soeben vorgelesen hatte.
Es war die Widmung, die der amerikanische Bestseller-Autor Cornelius Ryan ("Der längste Tag") seinem neuen Buch über die letzten Tage von Berlin ("The Last Battle") vorangestellt hat: "Dieses Buch soll eines Jungen gedenken, der während der letzten Kriegsmonate in Berlin geboren wurde. Sein Name ist Peter Fechter. Seine Landsleute machten ihn 1962 mit Maschinenpistolen nieder und ließen ihn am Fuße des tragischsten Siegesdenkmals der Alliierten verbluten - der Berliner Mauer."
Dann stimmte der Parteirat - am Donnerstag vorletzter Woche - einem offenen Brief zu, der vom Parteivorstand entworfen worden war und Peter Fechters gedenkt, zugleich aber auch einen Redneraustausch-Vorschlag des SED -Chefs Walter Ulbricht vom 25. März akzeptiert. SPD-Antwort: Brandt, Wehner und Erler sollen in Chemnitz, SED -Führer in Hannover sprechen.
Der Gedanke, selbst in die volksdemokratische Arena zu steigen, war dem West-Berliner Regierenden Bürgermeister gekommen, als er im April zu einem Kurzurlaub an der französischen Riviera weilte. Urlaubs-Lektüre: Ryans "The Last Battle".
Auf der Rückreise nach Berlin machte Brandt in Bonn Station. Im Gästehaus des Berliner Senats in der Bonner Joachimstraße gewann er am Dienstagabend vorletzter Woche seine beiden Stellvertreter Herbert Wehner und Fritz Erler für den Plan, selbst in die Zone zu fahren.
Brandts Hauptargument: Ein Auftreten des Regierenden Bürgermeisters von Berlin im Rahmen einer offiziellen SPD-Delegation demonstriere die Zugehörigkeit West-Berlins zur Bundesrepublik und widerlege Ulbrichts Drei -Staaten-Theorie.
Wenige Stunden später, im Parteivorstand, hatten einige Genossen, an ihrer Spitze der Fraktionsgeschäftsführer Karl Mommer, Bedenken. Ihr Argument: Falls die Bundesregierung sich einer Reise Brandts nach Chemnitz widersetze, könne Ulbricht die westdeutschen Parteien gegeneinander ausspielen.
Vier Stunden dauerte die Vorstandsdebatte. Letzte Einwände beseitigte Wehner mit dem Vorschlag, er persönlich werde der Bundesregierung den Brandt-Vorschlag erläutern.
Am nächsten Tag, dem Donnerstag vorletzter Woche, fuhr Wehner um halb neun in der Früh in der Bonner Lennéstraße beim Gesamtdeutschen Ministerium vor, um Vizekanzler Erich Mende anstelle des sich am Tegernsee erholenden Kanzlers in die Pläne Willy Brandts einzuweihen.
Mende war von der SPD-Initiative angetan. Er wählte aber einen umständlichen Weg, um das Palais Schaumburg zu erreichen. Mende ließ seinen gerade in Berlin weilenden Staatssekretär Krautwig über die abhörsichere Telephonleitung bitten, Kanzleramt-Chef Ludger Westrick über die ebenso abhörsichere Leitung Berlin-Bundeskanzleramt zu informieren. Entfernung zwischen Mendes und Westricks Bonner Amtssitzen: 1000 Meter.
Nach dem Gespräch mit Mende unterrichtete Wehner außerdem noch den CDU-Vertriebenenminister Gradl, der sich ebenfalls in Berlin aufhielt.
Kurz darauf pries Willy Brandt seinen Chemnitz-Plan dem in der Bonner SPD -Baracke tagenden Parteirat an: "Ihr könnt sagen, ich hätte große Rosinen im Kopf, aber ich glaube, wenn wir hier richtig handeln, dann kann es zu Erleichterungen für die Menschen im geteilten Deutschland kommen."
Dem Parteirat waren die "Rosinen" nicht zu groß. Er billigte den Brief an die Brüder im Osten.
Kanzler Erhard erfuhr am Tegernsee von dem SPD-Papier und herber CDU-Kritik an dem Projekt (Adenauer: "Völlig sinnlos!") erstmals aus dem dreimal täglich angefertigten Nachrichten -Spiegel seines Bundes-Presseamtes. Das Kanzleramt hatte versäumt, die Nachricht von dem SPD-Brief zum Urlaubsdomizil des Kanzlers weiterzuleiten.
Kaum hatte der Regierungschef die Meldung vom Bundespresseamt gelesen, da forderte er ein Gutachten an. Ergebnis: Der SPD-Brief enthalte keinen Widerspruch zur bisherigen Deutschlandpolitik der Bundesregierung.
Am letzten Montag war der Kanzler wieder in Bonn, schlichtete Streitereien der FDP mit der CDU, feierte den Geburtstag seiner Frau Luise und erörterte am Dienstag mit Vertretern der CDU! CSU und FDP den Briefwechsel zwischen SPD und SED. Die Vertreter der Freien Demokraten, an der Spitze Vizekanzler Mende, waren für eine Unterstützung der sozialdemokratischen Initiative. Sie versuchten den Christdemokraten klarzumachen, daß die Koalition nur zwischen zwei gleicherweise unbefriedigenden Möglichkeiten wählen könne:
- entweder in den von der SPD angeführten gesamtdeutschen Zug als Mitfahrer einzusteigen
- oder sich der durch die Redneraustauschpläne entfachten gesamtdeutschen Stimmung zu widersetzen. Unter den gegebenen Umständen sei es besser, so die FDP, den Sozialdemokraten volle Rückendeckung zu geben.
Zwar versuchte Rainer Barzel, eine Mittelposition zu beziehen: "Wir sind kein Anhängsel der SPD, die uns an der Entscheidung nicht beteiligt hat. Das soll sie mal alleine machen."
Doch FDP-Fraktionsvize Mischnick drängelte Barzel gegen die Wand der ärgerlichen Alternative: "Aber, Herr Barzel, Sie waren doch der erste, der in Dresden sprechen wollte. Wollen Sie das immer noch?"
Barzel: "Ja!"
Mischnick: "Auch wenn Sie von der SED dazu eingeladen werden?"
Barzel: "Ja!"
Mischnick: "Aber eine gemeinsame Veranstaltung mit, der SPD lehnen Sie ab? "
Barzel: "Ich habe meinen Äußerungen nichts hinzuzufügen. Was ich gefordert habe, ist ein Mikrophon und die Möglichkeit, frei zu sprechen. Was ich nicht will, sind Verhandlungen über diese Möglichkeit."
Uneins freilich blieb man darüber, ob auch dem Regierenden Bürgermeister von West-Berlin der Paß für Chemnitz gegeben werden sollte.
"Die Zonenmachthaber können keine Gesprächspartner der frei gewählten deutschen Regierung sein", befand das Mittwoch-Kommuniqué, und Regierungssprecher von Hase erläuterte, das beziehe sich auch auf Landesregierungen.
Die Atmosphäre von faktischen Bedenken einerseits und gesamtdeutscher Ergriffenheit andererseits kennzeichnete auch die Stimmung, als sich am Donnerstag letzter Woche die Abgesandten aller drei Bundestagsparteien in Ludwig Erhards Kabinettssaal zu dem seit Jahren- von der SPD angestrebten "Deutschland-Gespräch" trafen.
Willy Brandt kündigte an, die Chemnitz-Mannschaft der SPD werde in der Zone im Namen aller demokratischen Kräfte der Bundesrepublik sprechen.
Sofort witterte CDU-Parteichef Erhard in Brandts Formulierung einen gesamtdeutschen Führungsanspruch der SPD und murrte: "Die CDU hat der SPD kein Mandat erteilt, in Chemnitz auch für sie zu sprechen."
Wehner argwöhnte einen Dolchstoß und polterte: "Sie, Herr Erhard, Sie wollen der SPD doch nicht das Recht bestreiten, als ein Sprecher des freien Teils Deutschlands auftreten zu können?"
Erhard mahnte den SPD-Vize zu Kabinetts-Sitten: "Ihre Lautstärke, Herr Wehner, ist hier nicht angebracht."
Nach lebhafter Debatte siegte schließlich die Vernunft. Der Kanzler wollte seine Regierung und seine Partei nicht dem Vorwurf aussetzen, einen Weg zu Gesamtdeutschland zu blockieren. Die Gesprächspartner einigten sich, der SPD keine Steine auf den Pfad nach Chemnitz zu rollen. Ludwig Erhard akzeptierte letzten Endes sogar den Auftritt des Berliner Bürgermeisters hinter jener Mauer, an der am 17. August 1962 Peter Fechter verblutete.
** Der Parteirat muß vor Beschlüssen des
Parteivorstandes über "grundlegende Fragen" gehört werden. Er setzt sich zusammen aus den Vorständen der SPD-Bezirke, den Vorsitzenden der Landesausschüsse, den Vorsitzenden der Landtagsfraktionen sowie den der SPD angehörenden Ministerpräsidenten der Länder.
Deutschland-Gespräch im Palais Schaumburg*: "Ihre Lautstärke ist hier nicht angebracht"
Mauer-Opfer Fechter
Am Siegesdenkmal verblutet
* Um den Tisch von links nach rechts: Wagner (CSU), von Eckardt (CDU), Barzel (CDU), Gerstenmaler (CDU), Wehner (SPD), Brandt (SPD), Erler (SPD), Mischnick (FDP), von Kühlmann-Stumm (FDP), Genscher (FDP), Bundespressechef von Hase, Lemmer (CDU), Staatssekretär Krautwig, Vizekanzler Mende (FDP), Bundeskanzler Erhard (CDU), Bundesminister Schröder (CDU), Bundesminister Westrick (CDU), Bundesminister Gradl (CDU); links im Hintergrund: Ministerialdirigent Seibt.

DER SPIEGEL 18/1966
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