25.04.1966

VERTEIDIGUNGUnter Freunden

Eine Stunde saßen Frankreichs Außenminister Couve de Murville und sein Gastgeber Gerhard Schröder auf dem blauen Polstersofa im Chefzimmer des Bonner Auswärtigen Amtes. Nur AA-Chefdolmetscher Hermann Kusterer vermittelte den deutsch-französischen Gedankenaustausch über Frankreichs künftige Rolle in der Verteidigung Europas.
Mit kühler Präzision trug der Deutsche dem Franzosen die Grundsätze vor, auf die er sich zwei Tage zuvor beim Dreiergespräch mit Präsident Johnsons Sonderbeauftragtem John J. McCloy und dem britischen Bonn-Botschafter Sir Frank Roberts geeinigt hatte.
Falls Paris seine Stationierungstruppe auf deutschem Boden belassen wolle,
- müsse Frankreich sich verpflichten,
im Fall eines Konflikts die Einheiten wieder dem Nato-Kommando zu unterstellen und eine Verteidigungsaufgabe zu übernehmen;
- müsse Frankreich deutsche Oberhoheit über die in der Bundesrepublik benutzten Kasernen, Übungsplätze und sonstigen Einrichtungen anerkennen;
- müsse Frankreich durch einen ständigen Verbindungsstab für Koordinierung zwischen dem französischen Truppenkommando und der deutschen militärischen Territorial-Organisation (Wehrbereiche) sorgen.
Keinesfalls, so erläuterte Schröder, könnten die französischen Einheiten in Deutschland bleiben, wenn nicht vorher als Ersatz für das Nato-Kommando neue vertragliche Rechtsgrundlagen für die Stationierung vereinbart worden seien. Sollte es nicht gelingen, sich bis zum 1. Juli 1966 - dem von de Gaulle genannten Termin für das Ausscheiden seiner Truppenverbände aus dem Nato -Kommando - über die Regelung der Einzelheiten zu einigen, dann müsse die-Bundesregierung vom französischen Staatspräsidenten erwarten, daß er den Termin verlängere und seine Truppen in Deutschland weiterhin unter Nato -Kommando belasse.
De Gaulles Mann war an Einzelheiten zunächst nicht interessiert. "Wir sind doch Freunde", rief Couve aus, "unter Freunden läßt sich so was doch leicht lösen." Viel wichtiger sei die Grundfrage, ob die Bundesregierung überhaupt die Anwesenheit französischer Truppen auf ihrem Gebiet wünsche. In diesem Punkt müsse Bonn sich vorab klar entscheiden und erklären.
Doch Minister Schröder sah es genau anders herum: Zuerst sei zu klären, welche Verteidigungsaufgabe die Franzosen im Konfliktsfall übernehmen wollten. Nur daran könne Bonn ermessen, ob es an der Stationierung französischer Truppen in der Bundesrepublik überhaupt interessiert sei.
Ausweichend reagierte Couve auch auf die Kernfrage Schröders, wie die Formel de Gaulles zu verstehen sei, daß Frankreich seine Bündnisverpflichtungen im Falle eines "nicht provozierten Angriffs" Moskaus auf Westeuropa erfüllen werde. Eine solche Formulierung des "nicht provozierten Angriffs" gab es wohl in den Beistandsverträgen zwischen beiden Weltkriegen, nicht aber in den Nato-Pakten, weil eine Angriffs -Provokation des Westens nicht vorstellbar schien.
Bonn, Washington und London argwöhnen, de Gaulle wolle sich mit dem Rückgriff auf die Vorkriegs-Formulierung eine Hintertür offenhalten: Bei einem Angriff in Europa könnte er argumentieren, dieser sei durch die Kämpfe in Vietnam ausgelöst, also provoziert worden. Damit entfiele für Frankreich die Verpflichtung zum Beistand. Schröder drängte Couve zur Aufklärung. Doch der Franzose - so schien es - war über die Absichten seines Chefs nur vage und unvollständig unterrichtet.
Die Herren schieden ohne greifbares Konferenzergebnis.
Couve de Murville hinterher: "Wir haben selbstverständlich keine Verhandlungen geführt. Es handelt sich nur um eine erste Kontaktaufnahme."
Ohne Zeitverlust wandte sich danach im Bonner Auswärtigen Amt eine internationale Arbeitsgruppe - gebildet von dem deutschen AA-Staatssekretär Carstens, dem amerikanischen Botschafter McGhee und seinem britischen Kollegen Sir Frank Roberts nebst Spezialberatern - zwei Problemen zu:
- welchen Rechtsstatus die französischen Truppen in Deutschland in Friedenszeiten haben sollen;
- welchen militärischen Beitrag im Nato-Rahmen man diesen Truppen im Ernstfall abfordern will.
Nach Außenminister Schröders Zeitplan soll den übrigen Nato-Staaten schon am 9. Mai in Paris ein fertiger Dreier-Vorschlag präsentiert werden. Daraus sollen die Pakt-Partner eine gemeinsame Meinung herausdestillieren, die sie auf der Nato-Konferenz in Brüssel vom 6. bis 8. Juni wiederum den Franzosen vorsetzen wollen.
Über allem steht dabei der Bonner Grundsatz, den sich de Gaulles Gegenspieler Schröder am Mittwoch letzter Woche noch einmal vom Bundeskabinett bestätigen ließ: An einem Aufenthalt französischer Soldaten in der Bundesrepublik, die keine klare Verteidigungs-Verpflichtungen für den Konfliktsfall haben, besteht kein Interesse.
Minister Couve de Murville, Schröder: Auf dem Polstersofa zerstritten
Französische Paras in Deutschland
Zum Beistand nicht verpflichtet?

DER SPIEGEL 18/1966
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