25.04.1966

„ICH BIN NICHT ÄNGSTLICH“

SPIEGEL: Hat die SPD versucht, mit der CDU/CSU und der FDP eine gemeinsame Plattform für den Redneraustausch mit der SED zu entwickeln, oder hat die SPD bewußt einen Alleingang angetreten, um sich als die allein aktive Partei in der Wiedervereinigungspolitik herauszustellen?
BRANDT: Das ganz überwiegend positive Echo auf die erste offene Antwort der SPD an die SED durch die anderen Parteien war neben anderem auch ein Ergebnis vorhergehender Fühlungnahmen. Die prinzipielle Entscheidung lag in der ersten Antwort. Die zweite Antwort der SPD war eine Konsequenz.
SPIEGEL: Sie lehnen also einen Alleingang ab?
BRANDT: Von Alleingang kann keine Rede sein. Unser Vorschlag zu einem offenen und öffentlichen Gespräch aller Parteien bleibt bestehen. Im übrigen muß ich daran erinnern, wenn Sie so fragen, daß ich schließlich vor nunmehr zwei Jahren den Vorschlag gemacht habe, daß die Parteien sich zu einem Deutschland-Gespräch zusammenfinden sollen. Ich bedauere, daß es so lange gedauert hat, bis es zu einem ersten Anfang der Verwirklichung gekommen ist.
SPIEGEL: Warum will die SPD nicht allein vorgehen, wo CDU/CSU doch so große Schwierigkeiten machen?
BRANDT: Die Erfahrungen haben gezeigt, daß in wichtigen Dingen der Deutschland-Politik keine der Parteien allein weiterkommen kann. Die SPD könnte die Auseinandersetzung mit den Kommunisten unter gleichzeitigem Flankenfeuer der CDU kaum bestehen. Aber auch die CDU kommt gegen und ohne die SPD nicht weiter. Wenn man weiterkommen will, ergibt sich ein Muß zum Zusammenwirken.
SPIEGEL: Wie wird die SPD der Gefahr begegnen, von Ulbricht in eine Volksfront-Politik und in einen Gegensatz zu den anderen Parteien in der Bundesrepublik gedrängt zu werden?
BRANDT: Ich sehe da keine große Gefahr, Denn bei einer offensiven politischen Auseinandersetzung mit dem Kommunismus in Deutschland wird sich im Gegenteil die Gemeinsamkeit der demokratischen Parteien in ganz wesentlichen Punkten stärker herausstellen. Wir stehen schließlich miteinander auf dem Boden des Grundgesetzes.
SPIEGEL: Wie will die SPD-Führung ihr Ziel realisieren, mit dem Redneraustausch menschliche Kontakte zwischen beiden Teilen Deutschlands zu vertiefen, wenn sich die SED darauf konzentriert, in der Bundesrepublik gegen "Atomtod", Notstand, "Nazi-Generale" und "Ausbeutung der westdeutschen Arbeiter" zu polemisieren?
BRANDT: Es gibt natürlich keine Garantie für auch nur bescheidenste konkrete Erfolge. Aber ich muß doch darauf aufmerksam machen: Das eine ist, was die Kommunisten wollen, und das andere, was wir wollen. Die Kommunisten haben schon viel gewollt, ohne es zu erreichen. Hier muß sich in der Erfahrung selbst zeigen, wer den besseren Teil behält, und da bin ich nicht ängstlich. Bei menschlichen Kontakten geht es im übrigen um ein Thema, das unter dem Motto "weder Sieger noch Besiegte" angegangen werden muß.
SPIEGEL: Was verstehen Sie unter menschlichen Erleichterungen und Kontakten?
BRANDT: Es gibt zum Beispiel drei unmittelbar mögliche Schritte:
- Nachbarschaftsverkehr an der Zonengrenze, in Anlehnung an die Berliner Passierscheinregelung;
- in Berlin selbst weitere Schritte in Richtung auf freien Personenverkehr;
- Möglichkeiten des Vertriebs beziehungsweise der Postzustellung von Zeitungen und Zeitschriften aus beiden Teilen Deutschlands.
Es gibt darüber hinaus das Thema, für den Austausch auf den Gebieten Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur schrittweise unnötige Fesseln abzubauen.
SPIEGEL: Besteht nicht die Gefahr, daß es der SED mit ihren Thesen gelingt, innerhalb der SPD linksstehende Gruppen und gewerkschaftliche Kräfte gegen die SPD-Führung zu mobilisieren und klassenkämpferische Gegensätze in der
westdeutschen Gesellschaftsordnung aufzureißen?
BRANDT: Nein. Durch die öffentliche Auseinandersetzung wird klar werden, was möglich ist und was nicht möglich ist. Sie wird im doppelten Sinne Illusionen verscheuchen. Die daraus resultierende Nüchternheit und Sachlichkeit wird für unser ganzes Volk nützlich sein.
SPIEGEL: Glauben Sie, durch öffentliche Reden in der DDR eine gesamtdeutsche Spontaneität entfachen und damit die SED-Führung zur Erleichterung der menschlichen Kontakte zwischen Ost und West drängen zu können?
BRANDT: Ich glaube, die meisten von uns sind in diesem Lande etwas vorsichtiger und müssen etwas vorsichtig und mißtrauisch sein, wenn die Vokabel "spontan" fällt. Man muß vor Wunderglauben auf der Hut sein. Durch eine erste Runde solcher Streitgespräche in zwei Städten können bestimmt keine Wunder bewirkt werden.
SPIEGEL: Worin sehen Sie dann den Sinn solcher Gespräche?
BRANDT: Gemessen an den zurückliegenden Jahren repräsentiert es einen Wert in sich, wenn die Argumente der auf deutschem Boden wirkenden politischen Kräfte offen ausgetauscht werden. Es wäre darüber hinaus ein Erfolg, wenn die Voraussetzungen geklärt würden, unter denen praktische Erleichterungen für die Menschen im geteilten Deutschland zu erreichen wären. Das ist bisher nicht gelungen.
SPIEGEL: Wie wollen Sie zu einer solchen Klärung kommen?
BRANDT: Wir haben unser Drängen nicht aufgegeben. Aber es ist klar: Die SPD, die das in der gegebenen Lage zum Kern ihrer Argumentation gemacht hat, kann dafür bestenfalls Voraussetzungen schaffen. Sie ist kein Verhandlungspartner für die Behörden im anderen Teil Deutschlands. Es war jedoch immer die gemeinsame Haltung der Parteien in der Bundesrepublik, alles Verantwortbare zu tun, um in den deutschen Dingen auch im kleinen weiterzukommen. Praktisch geht es jetzt um menschliche Erleichterungen. Die SPD wird ihr Teil dazu beitragen, daß nichts verschwiegen und nichts verschüttet wird.
SPIEGEL: Würde der SPD-Vorsitzende Willy Brandt, Regierender Bürgermeister von Berlin, bei einem Zusammentreffen mit Ulbricht in Chemnitz dessen eventuelle Einladung annehmen, an Ort und Stelle unter vier Augen über deutsche Fragen zu sprechen?
BRANDT: Der Vorgang ist kompliziert genug, und ich meine nicht, daß man ihn durch hypothetische Fragen noch schwieriger machen sollte. Wir würden nach Chemnitz gehen, um offen und öffentlich unsere Auffassungen zu vertreten und nicht, um zu verhandeln.
Sozialdemokrat Brandt
"Wert in sich"

DER SPIEGEL 18/1966
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