25.04.1966

„400 000 WESTDEUTSCHE WOLLTEN DIE SED“

Am 21. April beging die DDR den 20. Jahrestag der Vereinigung von SPD und KPD zur SED. Umarmungen zwischen Altkommunisten und Alt-Sozialdemokraten sollten demonstrieren, was SED-Funktionäre seit 1946 behaupten: Die beiden Parteien hätten sich ohne äußeren Druck zusammengeschlossen. Tatsächlich bestanden viele Sozialdemokraten in ganz Deutschland darauf, eine einzige starke Arbeiterpartei zu gründen, um nicht noch einmal - wie 1933 - parlamentarisch einzeln überstimmt zu werden. Sozialdemokrat Otto Grotewohl, später Ministerpräsident der DDR, machte den Kommunisten schon kurz nach Kriegsende ein Fusions-Angebot. Doch damals lehnten die Kommunisten ab; sie kalkulierten, mit der Rückendeckung der Sowjets könnten sie die ungeteilte Macht ergreifen. Die zweite Phase des Vereinigungs-Prozesses begann, als die Ergebnisse der ersten freien Wahlen in Ungarn, Österreich und Hessen bewiesen, wie wenig Anhänger die Kommunisten in der Bevölkerung wirklich hatten. Jetzt begannen Kommunisten und Sowjets, Sozialdemokraten unter Druck zu setzen. Druck und Verbrüderungsstimmung führten schließlich, vor allem in einzelnen Landesverbänden, zu einer SPD -Mehrheit für die Vereinigung mit der KPD. Die letzten Auseinandersetzungen in den SPD-Gremien schildert Erich Gniffke, 1945 Mitglied des SPD-Zentralausschusses und 1946 Mitglied des ersten Zentralsekretariats der Sozialistischen Einheitspartei, in seinen Erinnerungen, die im Herbst unter dem Titel "Jahre mit Ulbricht" im Kölner Verlag "Wissenschaft und Politik" erscheinen. Erich Gniffke floh 1948 in die Bundesrepublik, wo er 1964 starb. Der SPIEGEL veröffentlicht nachstehend einen Auszug aus den Gniffke-Memoiren.
Auf der Sitzung des SPD-Zentralausschusses und der Landesvorsitzenden, die wir für den 10. und 11. Februar 1946 einberufen hatten, mußte eine Entscheidung getroffen werden. Das war uns allen klar. Vor allem, da das KPD -Zentralkomitee den 1. Mai für einen Vereinigungsparteitag festgelegt hatte. Daß hinter dieser Forderung die sowjetische Besatzungsmacht stand, war uns ebenso klar.
In Hessen hatten am 20. Januar kommunale Teilwahlen stattgefunden, bei denen die KPD nur 4,6 Prozent der Stimmen erhielt, während die SPD 41,4 Prozent errungen hatte - ein Ergebnis, das Dr. Kurt Schumacher vorausgesehen hatte. In ihm, der außerhalb der sowjetischen Besatzungszone operieren konnte, mußte die KPD und mit ihr die SMAD (Sowjetische Militäradministration Deutschlands), schließlich die Sowjet-Union selbst, nicht nur einen Gegner, sondern geradezu einen Feind sehen. Daher mußte die SPD in der sowjetischen Besatzungszone alles daransetzen, die Vereinigung mit der Kommunistischen Partei der Zone unter Dach und Fach zu bekommen, bevor dieser Einfluß wachsen und sich auf die SPD-Organisation in der Sowjetzone auswirken konnte.
Diese Überlegungen bildeten den Inhalt der Gespräche vor der Sitzung, ehe die Vorsitzenden der Landesorganisationen eingetroffen waren. Sie kamen einer nach dem anderen, und sie kamen alle mit der gleichen Marschroute, ohne daß sie sich vorher untereinander verabredet hatten ...
Ich fischte mir meinen alten Freund Carl Moltmann aus Schwerin heraus und nahm ihn mit in mein Zimmer. Kurz darauf erschienen auch Otto Grotewohl und Max Fechner, die Otto Buchwitz aus Dresden mitbrachten. Ich fragte Moltmann, ob ihm, unabhängig von unserer Einladung, schon vorher die Forderung der KPD nach Vereinigung zum 1. Mai bekanntgeworden sei.
Moltmann wich aus: Eine direkte Forderung sei ihm nicht bekanntgeworden. "Laßt uns nicht um den Brei herumreden", fuhr Grotewohl dazwischen, "wofür wollt ihr heute eintreten - für die Behandlung der Frage auf einem Reichsparteitag der gesamten SPD oder für eine Vereinigung in unserer Zone?"
Otto Buchwitz erwiderte: "Ich trete für eine sofortige Vereinigung ein."
Moltmann: "Ich ebenfalls."
Als ich wissen wollte; ob es bei ihnen schon einen Vorstandsbeschluß gäbe, verneinten beide ...
Die Sitzung im Parteihaus der SPD wurde von Max Fechner geleitet. Otto Grotewohl hatte die Berichterstattung zur Lage übernommen. Objektiv schilderte er die Entwicklung, die zur heutigen Situation geführt habe. Ebenso objektiv schilderte er die Unterhaltung, die er und Gustav Dahrendorf mit Kurt Schumacher geführt hatten. Schumacher, so sagte er, habe nichts anderes vorgeschlagen als die Auflösung der SPD.
Wörtlich fuhr Grotewohl fort: Ich frage euch, Genossen, wollt ihr das? Waren wir im Mai und Juni 1945 nicht bereit, in eine einheitliche Arbeiterpartei zu gehen, auch wenn es sich dabei um keine andere Partei gehandelt hätte als die jetzt neben uns bestehende Kommunistische Partei? Was soll sich nun eigentlich an dieser grundsätzlichen Einstellung geändert haben? Geändert hat sich nichts, nur Zeit haben wir verloren. Hätten wir vor einem Dreivierteljahr die Vereinigung durchgeführt ... hätten wir nicht nur keine Zeit verloren, sondern uns auch viel Ärger erspart. Das sieht heute auch das Zentralkomitee der KPD ein und auch die sowjetische Besatzungsmacht. Jetzt soll nun die Vereinigung plötzlich sehr schnell vor sich gehen. Wir, der Genosse Dahrendorf und ich, haben dem Genossen Schumacher die Frage vorgelegt: Wollt ihr mit uns zusammen einen Reichsparteitag einberufen und dort die Frage der Vereinigung zur Entscheidung stellen? Unsere Frage wurde jedoch verneint."
Grotewohl fragte: "Was sollen wir nun tun, nachdem nunmehr der Antrag der KPD vorliegt, die Verschmelzung der beiden Parteien Ostern oder am 1. Mai vorzunehmen? Nach meinem Dafürhalten müssen wir dem Antrag zustimmen und die Vereinigung an einem dieser genannten Termine vollziehen."
Aber sogleich meldeten sich Gegenstimmen. Als erster Diskussionsredner sprach Gustav Dahrendorf und stellte zunächst richtig, daß eine einheitliche Arbeiterpartei nicht die Kommunistische Partei zu sein brauche: "Die Sozialdemokratische Partei ist bis zum Ersten Weltkrieg eine einheitliche deutsche Arbeiterpartei gewesen, in der sich viele der späteren Führer der KPD, mindestens bis zum Ausbruch des Krieges, sehr wohlgefühlt haben ...
"Wenn es der Führung der KPD darauf ankommt, eine solche einheitliche Partei mit uns gemeinsam zurückzugewinnen, so hätte es keines Druckes bedurft, um eine solche Partei wieder erstehen zu lassen. Die KPD ist jedoch der Auffassung gewesen, daß vor einer Verschmelzung eine ideologische Klärung erfolgen müsse. Diese Klärung ist bisher nur teilweise erfolgt. Aus dem Druck auf Hunderttausende Sozialdemokraten in der Ostzone läßt sich schließen, daß sie in die Schablone der KPD gepreßt werden sollen."
Die Versammelten hatten Grotewohl und Dahrendorf in aller Ruhe angehört. Mehrere Mitglieder des Zentralausschusses, darunter Karl Germer, Fritz Neubecker, August Karsten und Otto Meier, sprachen sich ebenfalls gegen den Vereinigungstermin aus. Karl Germer sagte: "In eine KPD werden wir uns in keinem Falle pressen lassen."
Als erster der Landesvorsitzenden ergriff nun Bruno Böttge aus Halle das Wort: "Wenn wir die Besatzungszeit - und sie kann ja nicht ewig dauern - überstehen wollen, müssen wir das Angebot der KPD annehmen ..."
Von den Landesvorsitzenden sprachen sich nur Otto Buchwitz und Heinrich Hoffmann für sofortige Vereinigung aus.
Alle Reden - kühl und sachlich vorgetragen - wurden von den Anwesenden nachdenklich, ohne Pro- oder Kontra-Bezeugungen aufgenommen. Erst zuletzt, bei der Rede Moltmanns, kamen Zwischenrufe. Dabei wurde offenbar, daß man in den Landesvorständen schon sehr viel weiter war als wir glaubten.
Während wir im Zentralausschuß fortlaufend über das Für und Wider diskutiert hatten, war man sich im Lande auch in der Terminfrage bereits einig geworden. Max Fechner beendete, die Diskussion ohne eigene Stellungnahme. Ihm - und nicht nur ihm - war klargeworden, daß in der Zone nicht mehr viel zu retten war. Die Landesverbände waren nicht mehr auf die abwarfende Haltung, die der Zentralausschuß bisher eingenommen hatte, zurückzuschrauben. Fechner wollte durch eine Stellungnahme nicht noch Öl ins Feuer gießen. Er sagte: "Genossen, wer dafür ist, dem Antrag der KPD zuzustimmen, einen Vereinigungsparteitag zu Ostern oder am 1. Mai einzuberufen, den bitte ich um das Handzeichen."
Fechner zählte laut, ließ die Gegenprobe machen, und nachdem er die Stimmenthaltungen festgestellt hatte, erklärte er: "Die zweiten Stimmen waren mehr, der Antrag ist damit abgelehnt."
Da brach ein unbeschreiblicher Tumult aus, es wurde geschrien und wild gestikuliert. Hoffmann, Moltmann und Buchwitz sprangen auf, auch einige Zentralausschuß-Mitglieder hatten sich erhoben. Hoffmann schrie irgend etwas, das keiner verstehen konnte, weil alle auf einmal sprachen ...
Die Sitzung drohte auseinanderzubrechen. Laute Rufe drangen durch: "Wir sagen uns los vom Zentralausschuß! Wir machen die Vereinigung auf Landesebene!" Nach einem halbstündigen Durcheinander gelang es Fechner, die Ruhe wenigstens einigermaßen wiederherzustellen. Er kündigte an, daß die Genossen Harnisch und Weimann eine Erklärung abgeben wollten.
Harnisch und Weimann erklärten kurz, daß sie sich bei der Abstimmung geirrt hätten. Sie wollten für den Vereinigungstermin stimmen und nicht gegen ihn. Daraufhin stellte Fechner fest, daß die Abstimmung unentschieden verlaufen sei, und vertagte die Sitzung auf den folgenden Tag, 9 Uhr.
Gleich nach Beendigung der Sitzung war, wie sich später herausstellte, Heinrich Hoffmann, der in Thüringen den Landesvorsitzenden abgelöst hatte, zum Admiralspalast hinübergefahren, wo zur gleichen Stunde der Gewerkschaftskongreß tagte. Nach einer kurzen Unterhaltung mit Ulbricht meldete er sich zu Wort und verkündete, daß "man" in Thüringen beschlossen habe, jetzt auch die politische Einheit der Arbeiterklasse zu vollziehen. Ein Vereinigungsparteitag finde am 6. April in Weimar statt ...
Sogleich nahm auch Ulbricht das Wort. "Gewisse Leute", so sagte er, "haben uns gefragt: Aber diese Vereinigung geschieht doch unter Druck? Ich sage ganz offen: Jawohl, sie geschieht unter Druck! Seht mal an, diese Thüringer haben die Vereinigung beschlossen, ohne uns vorher zu fragen (große Heiterkeit). Ich sage ganz offen: Sie haben einen Druck auf uns ausgeübt, auf den Vorstand der SPD und der KPD! (Stürmischer Beifall) Und die Sachsen haben einen Druck auf uns ausgeübt: Man hat dort ein gemeinsames Organisationskomitee für die Vereinigung der beiden Parteien geschaffen. Aus Halle-Merseburg kommt eine gleiche Mitteilung. Der Druck ist gegenwärtig schon so stark, daß sich die beiden Zentralvorstände in diesen Tagen darüber beraten werden, zu welchem Termin die Vereinigung vollzogen werden soll" (erneuter lebhafter Beifall).
Ulbricht brauchte nicht noch einige Tage zu warten. Schon der nächste Tag sollte die Entscheidung bringen. Ich hatte die Nacht nicht geschlafen, sondern eine Rede ausgearbeitet, in der ich auch die mutmaßliche Entwicklung in einer Einheitspartei aufzeigte. Übernächtigt betrat ich eine Viertelstunde vor Sitzungsbeginn das Zimmer Grotewohls. Ich sah es ihm an: Auch er hatte diese Nacht nochmals mit sich gerungen. Ich übergab ihm das Konzept meiner Rede. Nachdem er es überflogen hatte, sagte er, er habe sich nunmehr definitiv entschieden. Wir könnten uns nicht ausschalten und die Mitgliederschaft allein in die Vereinigung schliddern lassen, die doch nicht mehr aufzuhalten sei ...
Ohne zu einer Übereinstimmung der Meinungen gekommen zu sein, gingen wir zusammen in die Sitzung. Grotewohl beteiligte sich an der Diskussion überhaupt nicht, sondern erklärte nur kurz: "Ich bleibe, komme was mag, bei meinen Genossen in der Ostzone."
Fechner ließ nun erneut abstimmen. Dieses Mal entschied sich die Mehrheit für die Vereinigung im April ...
In seiner Sitzung am 21. Februar 1946 billigte der Parteiausschuß einstimmig den Vereinigungsbeschluß des Zentralausschusses der SPD. Das war nur noch eine Formsache, denn die Entscheidung war ja bereits am 11. Februar gefallen ...
Während der Sitzung wurde Otto Grotewohl ein Zettel überreicht, den er mir weitergab. Darauf stand, Dr. Schumacher habe telephonisch mitgeteilt, daß er in West-Berlin eingetroffen sei. Er bat um Nachricht, ob und wo er uns sprechen könne. Grotewohl, Fechner, Otto Meier und ich ... entschieden uns für die Wohnung Otto Grotewohls, die damals noch im amerikanischen Sektor der Stadt gelegen war. Hier trafen wir dann auch mit Schumacher zusammen. In seiner Begleitung befand sich ein britischer Offizier, der Weisung hatte, sich nicht weiter als durch eine Tür von Dr. Schumacher zu entfernen. Er wurde im Nebenzimmer ... postiert.
Kurt Schumacher fragte, ob er mit unserem Einverständnis seinen, in der Vereinigungsfrage ablehnenden Standpunkt in einer Funktionärsversammlung darlegen dürfe. Wir sagten ihm zu, daß er vor dem gesamten Zentralausschuß sprechen könne, und verlegten die vereinbarte Sitzung in ein Sitzungszimmer des Schöneberger Ratskellers im amerikanischen Sektor Berlins.
In dieser Sitzung führte Dr. Schumacher etwa folgendes aus: Aus der Erfahrung der jüngsten deutschen Geschichte und aus dem ursprünglichen Willen der Massen heraus müßte die Einheitspartei der Arbeitenden aller Berufe und Schichten formiert werden.
Daß sich dieses Ziel bisher nicht hat verwirklichen lassen und auch in der heutigen geschichtlichen Situation nicht realisierbar ist, liegt nicht an dem Willen und ah den Führern der Partei, sondern an den objektiven, durch keinerlei Anstrengungen aus der Welt zu schaffenden Schwierigkeiten ... Die Schwierigkeit liegt nicht darin, daß revolutionäre Prinzipientreue und Intransigenz oder ein größerer Grad von Revolutionarismus der Kommunisten die unübersteigbare Barriere bilden. Die wird vielmehr durch die außenpolitischen Machtverhältnisse und Bindungen errichtet. Die Kommunistische Partei ist unlösbar an eine einzige der Siegerrächte, und zwar an Rußland als nationalen und imperialistischen Staat und an seine außenpolitischen Ziele, gebunden ...
Nachdem Kurt Schumacher geendet hatte, verließen Grotewohl und Fechner die Sitzung mit der Ausrede, noch einen anderen Termin wahrnehmen zu müssen.
Bis auf Karl Germer sprachen sich alle Mitglieder des Zentralausschusses für die Durchführung des einmal gefaßten Vereinigungsbeschlusses aus. "Vielleicht", so schloß ich die Aussprache, "ist das, was wir nun zu vollziehen haben, ein Experiment. Der eine oder andere kann sich einem solchen Experiment entziehen, die Partei in der Gesamtheit der Ostzone kann es nicht ..."
Der Partei- und Zentralausschuß der SPD hatten den Beschluß gefaßt, den 40. Parteitag der SPD als gesamtdeutschen Parteitag abzuhalten und mir die Vorbereitungen zu übertragen. Daraufhin schrieb ich an alle Bezirksvorstände im gesamten deutschen Gebiet, forderte sie auf, Delegierte zu wählen und nach Berlin zum Parteitag zu entsenden, der am 19. April 1946, vormittags 11 Uhr, im Theater am Schiffbauerdamm beginnen sollte.
Der Erfolg blieb aus. Kurt Schumacher und seinen Mitarbeitern, die sich von Anfang an mit aller Energie den Einheitsbestrebungen entgegengestemmt hatten, gelang es auch, die Bezirksorganisationen der SPD in Westdeutschland intakt zu halten.
Die aktiven kommunistischen Kader in Westdeutschland, die sich auf ihre Betriebsorganisationen stützen konnten, bildeten von dort her Ausschüsse für die Vorbereitung der Vereinigung auch im Westen Deutschlands, für die sich sozialdemokratische und kommunistische Funktionäre zur Verfügung stellten. Sie organisierten eine Unterschriftensammlung für den Beitritt zu einer vereinigten Arbeiterpartei.
Nach unserer statistischen Erfahrung ergab sich, daß nahezu 400 000 Westzonenbewohner sogleich eine Mitgliedschaft in der SED zu erwerben bereit waren. Bei dieser Sachlage wurde ich auf eine Reise durch die Westzonen geschickt. Es war nicht schwierig, die einheitsfreudigen Sozialdemokraten in Ausschüssen zusammenzufassen und Delegierte für den Parteitag in Berlin wählen zu lassen und auf diese Weise die Fiktion aufrechtzuerhalten, daß die Vereinigung von gesamtdeutschen Parteitagen beider Parteien beschlossen werde ...
Der Vereinigungsparteitag tagte am 21. und 22. April 1946 im ehemaligen Admiralspalast in Berlin. Alles verlief planmäßig.
SED-Mitbegründer Gniffke
"Aber diese Vereinigung ...
... geschieht doch unter Druck?": SED-Mitbegründer Pieck, Grotewohl*
SED-Widersacher Schumacher*
"Nicht nur Gegner, sondern Feind"
* Am 21. April 1946 auf dem Vereinigungsparteitag von KPD und SPD.
* Am 20. April 1946 im Berliner "Mercedes -Kino" bei einer Rede vor SPD-Funktionären, die sich der Vereinigung von Sozialdemokraten und Kommunisten widersetzten.
Von Erich Gniffke

DER SPIEGEL 18/1966
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