22.08.1966

BONN / KONJUNKTURTag X

Wenn das deutsche Volk nicht hören will, dann muß es eben fühlen.
Ludwig Erhard über das geplante Stabilisierungsgesetz.
Bankler Karl Paul Jacobi, 58, ging kein Risiko ein. An der Rheinfähre in
Langel bei Köln nestelte er zwei Pistolen aus seinem dunklen Anzug, richtete einen Lauf gegen die linke Schläfe, den anderen gegen das Herz und drückte gleichzeitig ab.
Der Mitinhaber des 1860 gegründeten Bankhauses Mertins & Co. KG ist in der Krise der westdeutschen Konjunkturpolitik das erste Menschenopfer. Jacobi starb - am 31. Mai 1966 -, weil seine Kunden ihre Kredite nicht pünktlich zurückzahlen konnten und das Eigenkapital seiner Bank aufgezehrt war. Das Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen hatte ihm deshalb die Erlaubnis zum Betreiben der Kölner Privatbank entzogen.
Vier Tage vor dem Selbstmord schrieb der Bankier, der seine Todesart mit mehr Sorgfalt auswählte als seine Kunden, an das Berliner Aufsichtsamt: "Nun liegt Ihre Marschroute fest. Soll es geschehen, aber ohne mich. Mein klarer Verstand sagt mir, daß ich Pech gehabt habe."
Bankier Jacobis Unternehmen wird nicht das einzige sein, das vor Jahresende auf der Strecke bleibt. Die Gelddürre, die Westdeutschlands Bundesbank durch ihre scharfe Kreditrestriktion verursacht hat, setzt schwach kapitalisierte Firmen dem Tod-durch Illiquidität aus. Kleine Handwerksmeister und große Bosse jagen zu Ultimo-dem Bargeld nach, um die Löhne auszahlen zu können. Leihgeld mit täglicher Kündigung konnte noch vor einem Jahr zu 4 3/8 Prozent geliehen werden. Im vergangenen Monat kostete es bis zu 6 1/4 Prozent.
Dr. Adolf Lohse, Chef des Elektrokonzerns Siemens: "Es ist heute schon nicht mehr albern, wieder von den Krisenjahren 1929 bis 1932 zu sprechen."
In der Saison 1966 trägt der Manager, der auf sich hält, Schwarz, und wer nicht pessimistisch in den Konjunkturhimmel blickt, dessen Wort gilt heute nichts im Vaterland des Wirtschaftswunders. In den Ritzen und Ecken des deutschen Bewußtseins nistet der Argwohn gegen die Verheißungen des ewigen Wohlstands, und jede Hiobspost von Börsen und Banken quittieren die Führungskräfte mit dem beinahe frohlockenden Ausruf, es genauso vorausgesagt zu'haben.
Niemals seit der Korea-Krise war die wirtschaftliche Situation differenzierter als heute, nie zuvor war die Konjunktur so heiß und kalt zugleich. Während der Konsum auf hohen Touren brummt, zwanzig Millionen deutsche Urlauber noch einen Sommer den großen Touristenreigen tanzen, schwinden in ganzen Branchen Aufträge und Gewinne. Die Situation ist ebenso grotesk wie gefährlich: Unten, auf der Verbrauchsebene, herrscht die Lustigkeit des Booms. Aber oben, bei den Investitionen, greift Baisse-Lethargie um sich (siehe Graphik Seite 19).
Bundesbank-Präsident Karl Blessing, 66, zum SPIEGEL: "Oben ist es eisig geworden. Es greift jetzt sogar bei der öffentlichen Hand durch; mangels Finanzierungsmöglichkeiten gibt es schon Bauruinen."
Die Zuwachsrate der Arbeitsproduktivität verringert sich, und die Sparneigung sinkt. Die Währungsreserven schwinden, die Aktienkurse fallen, und mit dem Unbehagen wachsen nur noch Preise und Löhne.
Während die verfügbaren Einkommen der Bundesbürger in diesem Jahr noch einmal um sieben bis acht Prozent klettern werden (1965: 10,7 Prozent), müssen sich westdeutsche Stahlfirmen das Geld für die Dividendenzahlungen pumpen. Krupps Hüttenwerken in Rheinhausen beispielsweise blieben von den im letzten Jahr umgesetzten 2,1 Milliarden Mark ganze 33 Millionen Mark Gewinn. Der Verlust von 126,7 Millionen Mark, den-der bundeseigene Salzgitter-Konzern im letzten Geschäftsjahr verbuchte, geht zu mehr als Dreiviertel auf das Konto Zinsen für Fremdkapital.
Deutschlands größter Stahlkonzern, die Duisburger Thyssen-Gruppe, ist zugleich das Unternehmen mit den höchsten Schulden Die Verbindlichkeiten von 3,4 Milliarden Mark sind nahezu doppelt so hoch wie das Eigenkapital und beinahe so groß wie das gesamte Anlagevermögen.
Aktien renommierter Stahlunternehmen werden an der Börse wie Zertifikate desperater Grundstücksspekulanten bewertet. Die Papiere selbst solcher Gesellschaften, die wie Rheinstahl, Klöckner und Hoesch in diesem Jahr um zehn Prozent Dividende zahlten, pendeln wenig über Parikurs 100, dort, wo sie 1952 schon einmal waren. Seit 1961 verloren Westdeutschlands Industrieaktien etwa 30 Prozent ihres damaligen Börsenwertes, allein 1966 etwa zwölf Prozent. Die Durchschnittskurse aller Montan-Aktien liegen heute tiefer als zur Zeit der Korea-Krise.
Während Unternehmer und Gewerkschaften einmütig vor allem die Rezession, das Schrumpfen von Nachfrage, Aufträgen und Beschäftigung, fürchten, gilt die Hauptsorge der Frankfurter Notenbank zur Zeit noch der Inflation, dem unfrommen Selbstbetrug zweispännig galoppierender Preise und Löhne. Auch die Bundesregierung verlegt sich neuerdings aufs Bremsen. Sie, die gemeinsam mit den Regierungen und Parlamenten von Ländern und Gemeinden jahrelang im Geldrauswerfen wetteiferte, ist nunmehr bemüht, ihr "Gesetz zur Förderung der wirtschaftlichen Stabilität" über die Hürden Bundesrat und Verfassung zu bringen. Neuestes Bonner Konjunktur-Rezept: Stabilität geht vor Wachstum.
Grund für den Trittwechsel: Von Mai 1965 bis Mai dieses Jahres stiegen die Lebenshaltungskosten um 4,5 Prozent - so schnell, wie nie zuvor seit der Korea-Krise. Allein seit Ludwig Erhards Regierungserklärung im November 1965, als der Kanzler Stabilität verhieß, kletterten die Preise um 2,7 Prozent. Bundesbankpräsident Karl Blessing konnte noch im letzten Juni unwidersprochen vor den Ministerpräsidenten der Länder feststellen: "Die Ausgabenpolitik der öffentlichen Hand ist die Hauptquelle der jüngsten Preissteigerungen."
In einer vollbeschäftigten Wirtschaft, in der die Arbeitszeit immer kürzer, die Ansprüche der Massen aber immer größer werden und deren Devisenvorräte schwinden, löst jede Übertreibung Preissteigerungen aus. Während der vergangenen zwölf Monate war es die Ausgabewelle aus den Kassen von Bund, Ländern und Gemeinden, die das Faß zum Überlaufen brachte.
Blessing: "Hätten die öffentlichen Haushalte im vergangenen Jahr ihre Ausgabensteigerung auf die Zunahme ihrer Einnahmen, nämlich zehn Milliarden Mark, beschränkt, so wäre der Preisanstieg wesentlich geringer ausgefallen. Hinzu kommt natürlich, daß die Löhne bei uns stärker wuchsen als die Produktivität."
Der Frankfurter - er ist der einzige Bundesbürger, der gesetzlich zur Stabilerhaltung der Währung verpflichtet ist - winkte dem Bundeskanzler erstmals mit Rücktritt. Blessing zu Erhard Er werde die Konsequenzen ziehen, wenn Bonn sich nicht zur Verteidigung der Währung aufraffe. Es sei unmöglich, die Wirtschaft in Finanznöten schmoren, die Politiker jedoch mit vollen Händen Geld ausgeben zu lassen.
Nervös wie nie zuvor registriert unterdes das Kaufmannsvolk die jüngsten Insolvenzen, aus Angst, sie könnten der Anfang einer Welle von Firmenzusammenbrüchen sein:
- Die 1854 gegründete Textilfirma Gebr. Laurenz in Ochtrup/Westfalen mit über 100 Millionen Mark Jahresumsatz wurde zahlungsunfähig, und die Landesregierung mußte die Lohnzahlung für 3000 Beschäftigte vorerst garantieren;
- das 187 Jahre alte Familienunternehmen Wilh. & Conr. Waldthausen in Essen, eine Handelsfirma für Rohwolle mit Niederlassungen in Südamerika, Australien und Südafrika, beantragte das Vergleichsverfahren;
- im Westerwald-Kreis Altenkirchen meldeten im vergangenen Monat allein 25 Baufirmen Konkurs an.
Im nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministerium haben noch weitere Firmen Eilanträge auf öffentliche Unterstützung gestellt, um die Werkstore nicht schließen zu müssen.
Und der Hamburger Nachrichtenunternehmer Robert Platow wisperte: "Dieser oder jener große Konzern würde heute schon wanken, wenn nicht alle großen Banken beteiligt wären und solche Art Insolvenz eine deutsche Wirtschaftskatastrophe auslösen müßte."
Hermann Josef Abs von der Deutschen Bank betont, daß sich westdeutsche Firmen mangels finanzieller Masse in der Heimat mehrere Milliarden Mark im Ausland gepumpt haben. Es bestehe die Gefahr, daß bei den ersten Krisenzeichen die kurzfristigen Auslandskredite in einem Anfall von Panik wie 1931 auf einen Schlag zurückgezogen würden.
Damals war die Wirtschaft des Deutschen Reiches mit rund 15 Milliarden Mark kurzfristig im Ausland verschuldet. Ein Defizit im Reichshaushalt sowie Verluste deutscher Versicherungsgesellschaften und des Karstadt-Konzerns veranlaßten 1931 die ausländischen Geldgeber, ihr Geld zurückzufordern. Als deshalb am 13. Juli 1931 die Darmstädter und Nationalbank (Danatbank) ihre Schalter schloß, kam es zu einem Sturm auf alle Kreditinstitute.
Auch Bundesbank-Präsident Blessing ist besorgt: "Wir müssen verhindern, daß eine solche Kettenreaktion entsteht, denn die betroffenen Firmen würden sich sofort hilfesuchend an ihre Hausbanken wenden, und da diese wegen
unserer Restriktionen selbst nicht helfen könnten, kämen alle zu mir gelaufen."
Selbst die Giganten der Wachstumsbranchen wie Chemie und Elektronik klagen offen über ihre schrumpfende Liquidität. Siemens berichtet von rapide sinkenden Anzahlungen: Im Sommer 1964 hatten Kunden Vorschüsse für erteilte Aufträge in Höhe von 825 Millionen Mark gezahlt, im Frühjahr 1966 waren die Anzahlungen auf 747 Millionen Mark gesunken.
Das Weltunternehmen Siemens kann auf dem Kapitalmarkt kaum Geld mehr auftreiben. Noch im März 1966 waren der Firma Schuldscheindarlehen im Wert von 200 Millionen Mark und Anleihen im Wert von weiteren 200 Millionen Mark verbindlich zugesagt - herein kamen nur 50 Millionen Mark Schuldscheine.
Bei Friedrich Flicks Papierkonzern Feldmühle AG in Düsseldorf und bei seinem Chemie-Unternehmen Dynamit Nobel AG in Troisdorf gingen die Vorauszahlungen, die Ende 1964 noch 36,7 Millionen Mark betragen hatten, auf 22,3 Millionen Mark zurück. Flicks Kunden zahlen ihre Rechnungen immer später: vor einem Jahr noch durchschnittlich nach 19, heute erst nach 27 Tagen.
Die Bundespost will vorerst ihren 33 Lieferanten von Fernmelde-Einrichtungen überhaupt nichts mehr zahlen. Die Lieferfirmen sollen dem kapitalschwachen Monopolunternehmen mit einem Zwangskredit von über 400 Millionen Mark beispringen, obwohl sie selbst über Kapitalmangel klagen.
Während die Produktion in der chemischen Industrie vom Juni vergangenen bis Juni dieses Jahres um 11,9 Prozent wuchs, sank die Produktion im Stahlbau um zwölf Prozent, bei Gießereien um 9,4 Prozent und in der Gaswirtschaft um 7,7 Prozent. Auch die Branchen Stahlverformung, Bergbau, Maschinenbau, Baugewerbe, Elektroindustrie und Schiffbau melden Minuszahlen (siehe Graphik Seite 19).
Heinrich Nordhoff, Deutschlands mächtigster Auto-Manager, prophezeite: "Es wird ein böses Erwachen geben, wenn wir alle eines Tages nach diesem märchenhaften Flug in die rosaroten Wolken wieder auf die Erde zurückkehren müssen. Aber der Tag kommt unabwendbar, und je eher er kommt, um so besser ist es."
Jahrelang hatte der damalige Bundeswirtschaftsminister Ludwig Erhard in Bonn erklärt, für den Tag X, an dem die konjunkturelle Situation kritisch werde, sei die Regierung gut gerüstet. Als aber im Herbst 1963 der Ökonomie -Professor mit seinem im Gelsenkirchener Barock gehaltenen Schreibtisch in das Palais Schaumburg übersiedelte, blieb Nachfolger Schmücker nichts zum Umräumen: Erhards Schubladen enthielten keine Konjunkturpläne.
Dem SPD-Abgeordneten Helmut Schmidt, der im Februar dieses Jahres in der Bundestags-Debatte über das Sachverständigen-Gutachten Erhard fragte, ob er den jährlichen Preisanstieg noch in dieser Legislaturperiode auf ein Prozent herunterdrücken könne, entgegnete der Kanzler: "Die Fragestellung ist mir zu exakt."
Schon bei der Amtsübergabe im Bonner Wirtschaftsministerium war offenbar geworden, daß das Freibillett für die Wirtschaftsfahrt ins Blaue abgelaufen ist. Westdeutschlands Reserven an Kapital und Arbeit waren erschöpft. Nur noch aktive Konjunkturpolitik konnte helfen, drohende Verwerfungen in der Wirtschaft - sei es in Richtung weiter steigender Preise oder nachlassender Investitionsneigung - zu begegnen. Aber weil Ludwig Erhard rationale Wirtschaftspolitik mit Dirigismus gleichsetzte, gedachte kein Ministerialer Reformpläne vorzulegen.
Erst als Erhard das Haus I A in der Bonn-Duisdorfer Wirtschafts-Kaserne verlassen hatte, wagten sich die Konjunkturpolitiker um den heutigen Leiter der Abteilung I A - Ministerialdirigent Dr. Schöllhorn - aus dem
ministeriellen Untergrund hervor und präsentierten dem Erhard-Nachfolger Schmücker Gesetzesskizzen, die sie etwas außerhalb der Loyalität angefertigt hatten.
Das Anti-Erhard-Kredo der Abteilung: "Die herrschende Zuversicht, es werde möglich sein, in ... der Bundesrepublik ein befriedigendes Wirtschaftswachstum und gleichzeitig die Stabilität des allgemeinen Preisniveaus zu erhalten, muß eine trügerische Hoffnung bleiben, wenn die Wirtschaftspolitik nicht über die notwendigen Befugnisse verfügt."
Unter dem neuen Chef im Ministerium bekannten die Frondeure zum erstenmal offen, was sie auf der Universität über den britischen Konjunktur-Theoretiker John Maynard Keynes und dessen Schüler gelernt hatten: Die moderne kapitalistische Wirtschaft erbringt nicht naturnotwendig die höchste Leistung, vielmehr kann und soll der Staat als stärkste Nachfragegruppe korrigierend in das freie Spiel von Angebot und Nachfrage eingreifen.
Zu Erhards Zeiten waren die Theorien des 1946 verstorbenen Briten im Bundeswirtschaftsministerium tabu gewesen. Die Berater der Regierungen Kennedy und Johnson in den USA dagegen haben sich seit Jahren der Keynes-Methoden in der Steuer-, Kredit- und Budget-Politik bedient. Selbst der führende Wirtschaftstheoretiker der Konservativen in den USA, Professor Milton Friedman, bekannte öffentlich: "Wir sind heute alle Keynesianer."
Vollbeschäftigung und relative Preisstabilität lassen sich - nach Keynes nur dann garantieren, wenn der Staat die Gesamtnachfrage regulierend beeinflußt, etwa in Zeiten wirtschaftlichen Niedergangs durch öffentliche Aufträge das Schwungrad der Wirtschaft wieder auf Touren bringt und in Zeiten der Hochkonjunktur Steuergelder stillegt.
In Westdeutschland ziehen die öffentlichen Haushalte rund 40 Prozent des Sozialproduktes in ihre Finanzsäckel und geben es über die Etats wieder aus. Ein Sechstel aller Anlage-Investitionen und ein Drittel der Bauausgaben bezahlt der Staat.
Im Gegensatz zu den Keynes-Theorien jedoch hatte die westdeutsche Ausgabemaschine keinen Rückwärtsgang. Selbst als das Jahr 1965 nur einen realen Zuwachs des Bruttosozialproduktes von knapp fünf Prozent erwarten ließ, wuchsen die Ausgaben des Bonner Etats um beinahe acht Prozent an, und die von der öffentlichen Hand induzierten Nachfrage-Stöße jagten auf den Märkten die Preise hoch.
Kein westlicher Industriestaat hat ein derart veraltetes Haushaltsrecht, in keinem sind die wirtschaftspolitischen Kompetenzen so zersplittert. Der Bonner 70-Milliarden-Etat ist fast ausschließlich Sache der Juristen. Die Übung, beinahe jeden Ausgabeposten für alle Zeiten gesetzlich zu betonieren, macht jede Variation der Etatsätze nahezu unmöglich. Untersuchungen etwa, inwieweit der Bundeshaushalt inflationär wirkt, werden allenfalls von untergeordneten Seminaristen angestellt.
Durch die Subventionitis wurden Jahr für Jahr Milliardensummen in falsche Kanäle gelenkt. Das Kapital, das den produktiven Bereichen der Wirtschaft über die Steuern entzogen wurde, floß jenen zu, die zum Wohlstand nur wenig oder gar nichts beitrugen. Hunderttausende von Arbeitskräften, die in anderen Branchen dringend benötigt worden wären und zu besseren Bedingungen hätten Arbeit finden können, wurden durch Geldgeschenke in volkswirtschaftlich unsinniger Weise an den Stätten des niedrigsten Ertrages festgehalten, beispielsweise in der Landwirtschaft, im Berg- und Schiffbau. In anderen Branchen, etwa in der Bauwirtschaft, ließen Bund und Länder inflationäre Sonderkonjunkturen sprießen. Somit trug der Staat auch noch zu der preistreibenden Misere am Arbeitsmarkt bei.
Da die öffentlichen Hände das Geld, das sie alljährlich umverteilten, selbst nicht hatten, holten sie es sich vom Anleihemarkt und den Kreditinstituten - die öffentliche Verschuldung wuchs binnen drei Jahren um nahezu ein Drittel auf rund 80 Milliarden Mark. Das Kapital fehlte ein weiteres Mal der Industrie, die ihre Investitionen drosseln oder Phantasiezinsen zahlen mußte, wie etwa der Chemiekonzern Bayer, der dieser Tage ein Schuldschein -Darlehen über 50 Millionen Mark nicht unter 9,7 Prozent Effektivzins bekam.
Erhard traute sich bis heute nicht einmal an den Abbau so offensichtlich unsinniger Pauschal-Subventionen wie der steuerlichen Spar- und Wohnungsbauförderung sowie des Kindergeldes ohne Rücksicht auf die Einkommen heran, die unnütz Milliarden verschlingen.
Nach dem Bonner Vorbild wurschtelten sich auch die Länder immer, tiefer in die Mißwirtschaft hinein. Anstatt antizyklisch zu wirken und öffentliche Mittel stillzulegen, machten sie Schulden.
Als Blessing durch Erhöhung der sogenannten Bank-Mindestreserven den Zugang zu normalen Krediten erschwerte, besorgten sie sich über Finanzmakler wie den Münchner Rudolf Münermann Schuldscheindarlehen und bauten weiter. Ende vergangenen Jahres standen die Länder mit 17,4 und die Gemeinden mit 25,8 Milliarden Mark in der Kreide.
Im Sog des Wahljahres 1965 überschüttete Bonn den Mittelstand mit dem Geschenk einer inflationsfördernden Steuersenkung von über drei Milliarden Mark pro Jahr. Im Sommer 1965 schließlich schoben Bundesregierung und Parlamentsmehrheit für Bauern, Rentner, Kriegsopfer und andere 6,5 Milliarden Mark Wahlgeschenke nach.
Erhard-Berater Rüdiger Altmann über die am Bonner Abholschalter formierte Gesellschaft: "Die korrumpierende Wirkung eines solchen Haushaltsgebarens ... läßt sich nur noch vertuschen, weil schon so viele beteiligt sind."
Mit dem Ausgabenschwall verstieß der Bund selbst gegen ein Gentleman's Agreement, das der Kanzler im Juni 1964 mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer getroffen hatte und mit dem er das Schlimmste hatte verhüten wollen: Die Partner sollten ihre Haushalte um nicht mehr als sechs Prozent ausweiten.
Im laufenden Haushaltsjahr aber geben die elf Bundesländer 56,8 Milliarden Mark aus - fast 8,5 Prozent mehr als 1965. Das Sozialprodukt der Bundesrepublik hingegen wird voraussichtlich real - das heißt ohne Berücksichtigung von Preissteigerungen - nur um vier Prozent wachsen. Bayerns CSU-Regierung erhöhte die Ausgaben um 10,8 Prozent, Hessens SPD-Kabinett steigerte sie sogar um 13 Prozent.
Bayerns Volksvertreter ließen sich für 160 000 Mark einen parlamentarischen Swimming-pool bauen. Erhard maß sich seinen Bungalow zu, und zwei Kilometer davon entfernt errichteten die verschuldeten Bonner Stadtväter ein Renommiertheater mit Staatsloge für 22 Millionen Mark, in die sich Gemeinde, Land und Bund teilten.
Die benachbarte Landeshauptstadt Düsseldorf, die noch 24 Millionen Mark für ein Super-Schwimmbad in der Grünstraße abzahlt, nahm ein neues Schauspielhaus für 31,5 Millionen Mark in Angriff.
Ulms Gemeinderäte projektierten einen Theaterneubau für 25,5 Millionen Mark, und Oberstadtdirektor Dr. Karlheinz Rewoldt der von Kohle- und Stahlkrise bedrängten Ruhrmetropole Essen empfahl einen Rathausneubau für fast 160 Millionen Mark. Rewoldts einzige Sorge: "Das bürgerschaftliche Bewußtsein muß stark genug sein, um zu dieser Art der Selbstdarstellung zu drängen."
Ähnlich wirtschafteten die roten Ratsherren im Römer zu Frankfurt. Ihren U-Bahn-Bau, dessen Kosten mit vorerst einer Milliarde Mark veranschlagt sind, starteten sie ohne hinreichende Deckung und im Vertrauen auf Nothilfe von Bund und Land. Schon heute hält die Mainmetropole den Rekord,im Pumpen. Jedem Bürger hat die Stadtverwaltung eine Schuld von 1300 Mark aufgebürdet.
Ebensowenig wie die Länder sich vom Bund in ihre Finanzpolitik hineinreden lassen, hören Westdeutschlands 24 447 Gemeinden auf die Ratschläge ihrer Landesregierungen. Durch die Filzbrille lokaler Gegebenheiten endet der Blick an der Flurgrenze.
Nordrhein-Westfalens Innenminister Weyer zum Beispiel wies den Regierungspräsidenten an, das Essener Rathaus-Projekt nicht zu genehmigen, weil die Ruhrstadt mit 251 Mark jährlichem Steueraufkommen pro Einwohner zu den ärmeren der kreisfreien Städte zählt.
Oberbürgermeister Nieswandt ungerührt: Der Düsseldorfer Landesregierung biete sich weder die Notwendigkeit noch die Handhabe, gegen den Beschluß des Stadtrats anzugehen. Der Grundgesetzartikel 28 über die kommunale Selbstverwaltung enthob Essens Stadtväter der besseren Einsicht.
Über Löhne, Gehälter und Gewinne verwandelten sich die - oft genug fehlinvestierten - Milliarden Mark öffentlicher Aufträge in Nachfrage vor allem auf den Konsummärkten, und der Boom ist gegen alle Preissteigerungen resistent. Es geschah genau das, was Professor Erhard in seinem Buch "Wohlstand für alle" als Folge zu großer Ansprüche an den Markt beschrieben hatte: "Jeder einzelne Staatsbürger bezahlt sie in Form leicht ansteigender Preise täglich und stündlich buchstäblich in Mark und Pfennig."
Trotzdem hatte es großer Überredungskünste bedurft, bis sich des Kanzlers Kabinett am 11. März 1964 überhaupt entschloß, "die Vorbereitung gesetzlicher Maßnahmen zur Beeinflußung der konjunkturellen Entwicklung" einzuleiten. Weitere zwei Jahre verstrichen ungenutzt. Zornig verfolgte Ludwig Erhard vom Palais Schaumburg aus das Treiben der Wechsler im Tempel seiner Marktwirtschaft. Aber er handelte nicht er grollte nur.
Vergeblich beschworen ihn die von der Regierung bestellten Konjunktur -Sachverständigen, er möge Arbeitgeber, Gewerkschaften, Länder und Gemeinden in einer "konzertierten Aktion" auf einen stufenweisen Abbau ihrer Ansprüche vergattern. Ebenso vergeblich bot SPD-Wirtschaftsstar Karl Schiller die Hilfe der Opposition an. Alle Vorschläge verwarf der Kanzler als "zu mechanistisch gedacht".
Daß Erhard auf seinem ureigenen Sachgebiet, der Wirtschaft, versagte, schockierte selbst alte Anhänger und weckte Zweifel an seiner früheren Leistung.
Der Industrielle Fritz von Opel urteilte: "Die Regierung hat auf diesem wichtigen Gebiet in vollem Umfang abgedankt und mit den Händen im Schoß zugesehen, wie sich die Regierungsgewalt von Bonn nach Frankfurt verlagert hat."
Denn Bundesbank-Präsident Blessing griff als einziger - mit hohem Zins sowie erhöhten Geldeinlagen der Banken und Sparkassen bei der Notenbank - wirkungsvoll in den Markt ein. Am 27. Mai setzte die Notenbank zum letztenmal den Wechselzins (Diskont) auf fünf Prozent hinauf. Seine Bremse freilich wirkte "nur auf ein Rad" (Wirtschaftsstaatssekretär Langer). Die Bundesbank kühlte die Hochkonjunktur, die sie den weniger zinsempfindlichen öffentlichen Haushalten nicht verwehren konnte, indem sie den Unternehmen Kreditfesseln anmaß und hohe Zinsen abzwackte. Die von Blessing bedrängten Unternehmer stoppten mangels ausreichender Finanzierungsmöglichkeiten prompt die Investitionen.
Selbst in der Verbrauchsgüter-Industrie, bislang Rückgrat der Hochkonjunktur, gingen von April auf Mai 7,5 Prozent weniger Aufträge aus dem Inland ein, und von Mai auf Juni schrumpften die Auftragseingänge - stärker als saisonüblich - nochmals um 17,5 Prozent.
Die Verbraucherpreise indes, vom Nachfrageboom der öffentlichen Hand und durch Lohnerhöhungen angeheizt, kletterten bis Anfang Juni weiter. Seit 1950 ist die Kaufkraft der Mark auf 69 Pfennig zusammengeschmolzen. Anders als Erhards "Mut zum Konsum"-Appelle der fünfziger Jahre verhallten seine stereotypen Maßhalte-Beschwörungen im Spott der Menge.
"Er hat sich vor der Geschichte", so befand selbst das CDU-nahe Protestantenblatt "Christ und Welt", "mit der Verantwortung dafür beladen, einem utopischen Menschenbild angehangen zu haben, so als ob der Mensch, so wie er nun einmal von Gott geschaffen wurde, zuerst an die Allgemeinheit denkt und nicht an sich selber; so als ob eine Regierung zum untätigen Zusehen gewählt sei, allenfalls zum Zureden, nicht aber zum Regieren."
Den Grundgesetzartikel 113 (Vetorecht des Kabinetts gegen Ausgabenbeschlüsse des Parlaments, die den Haushaltsplan sprengen), mit dem er die Wahlgeschenke hätte verhindern und ein Signal geben können, ließ der Zauderer Erhard ungenutzt. Um so weniger konnte er danach die Länder zum Maßhalten auffordern. Grundgesetzartikel 109 legt ohnehin fest: "Bund und Länder sind in ihrer Haushaltswirtschaft selbständig und voneinander unabhängig."
Nach 1945 war die Finanzautonomie der Länder und Gemeinden als föderalistische Sicherung gegen die Gefahren eines neudeutschen Zentralstaates im Grundgesetz verankert worden. Bei einer schwachen Bundesregierung wie dem Erhard-Kabinett jedoch tragen die tausendfachen Beschlüsse aus Krähwinkel-Sicht entscheidend zum Preisgalopp bei.
Professor Karl Maria Hettlage, einige Jahre Staatssekretär im Bonner Finanzministerium, nennt deshalb das Grundgesetz "absolut rückständig". Er möchte vor allem die Gemeinden, von denen- die Hälfte aller öffentlichen Investitionen ausgehen, an die Kandare nehmen. Hettlage: "Es kommt darauf an, endlich einmal die öffentlichen Haushalte als eine wirtschaftliche Gesamtgröße zu betrachten, denn ... öffentliche Verschuldung und Ausgaben sind konjunkturpolitische Daten." Es gehört zu den Mysterien der Bundesrepublik, daß mehr als 30 Jahre alte Erkenntnisse der Finanzwissenschaft, die in den USA so selbstverständlich angewendet werden wie in Holland oder Skandinavien, in Deutschland erst 1966 ausgesprochen werden können.
Auch Handel und Industrie dringen auf eine Revision, denn je rücksichtsloser Stadtkämmerer und Finanzminister investieren, desto stärker muß Blessing der Wirtschaft den Geldhahn zudrehen. Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelstages Dr. Ernst Schneider will das Grundgesetz geändert wissen, um, wie er sagt, die finanzielle Freibeuterei von Ländern und Gemeinden auf dem Kapitalmarkt abzustellen.
Freiwillige Vereinbarungen darüber sind offenbar in der Bundesrepublik nicht zu erreichen. Das regelmäßige Gespräch am Runden Tisch des Staatssekretärs Langer im Bundeswirtschaftsministerium, bei dem sich Finanzminister und Gemeindevertreter über ihre Anleihewünsche unterhielten, führte lange Zeit zu nichts.
Mangels konjunkturpolitischer Führung wuchsen lebensnotwendige Bauten wie Schulen, Krankenhäuser und Brücken, aber auch weniger dringliche wie Renommier-Theater, Schwimm - und Sportstadien aus dem Sumpf der öffentlichen Finanzwirtschaft. Deutschlands Amtskassen klingelten fortwährend die Melodie des Barbiers von Sevilla: Alles auf einmal, alles auf einmal.
Allein der Wohnungsbau würde von Bund und Ländern gemeinsam mit Milliarden-Spritzen zu Rekordzahlen, aber auch zu Rekordkosten aufgeputscht. Der Baupreis-Index (1950 = 100) stieg auf 222. Als Blessing in Bonn ein langsameres Tempo vorschlug, um den Kapitalmarkt zu schonen und die Baupreisinflation zu stoppen, drang er nicht durch. Lücke beriet zwar über ein Lizenzierungssystem, konnte es aber "gegen die politischen Widerstände nicht durchbringen" (Blessing).
Obwohl unverdächtige Anhänger der Marktwirtschaft für ein Eingreifen plädierten (Bankier Abs: "Prioritäten schaffen bedeutet noch fange keine Planwirtschaft"), lehnte Erhard ab.
Erst als an der öffentlichen Mißwirtschaft die privaten Investitionen zu Schaden gekommen waren und dauernde Preissteigerungen eine Stabilität neuen Typs kreiert hatten, erwachte endlich auch der Kanzler. Anfang Juni stimmte er dem im Hause Schmücker entworfenen Stabilisierungsgesetz zu - "contre coeur", gegen sein Herz, wie er Freunden schmerzlich bekannte.
Tatsächlich ist der Entwurf, der zur Zeit in Bundestag und Bundesrat liegt, vornehmlich ein Gesetz zum Schutz der Allgemeinheit vor öffentlicher Finanzreiterei. Bund und Länder sollen angehalten werden,
- mehrjährige Finanz- und Investitionspläne aufzustellen, damit ihre Projekte nicht mehr nach Zufall oder Wahlterminen, sondern nach Dringlichkeit gestaffelt werden;
- in inflationären Boom-Zeiten überschüssige Steuergelder nicht auszugeben, sondern in einer "Konjunkturrücklage" anzusammeln, um damit die Wirtschaft in konjunkturschwachen Zeiten anzukurbeln.
Zudem soll der Bund ermächtigt werden, künftig den Länderfinanzministern und Stadtvätern Art und Umfang des Schuldenmachens zu diktieren.
Auch für die private Wirtschaft sind Skalpell und Spritze in Schmückers Samariterkasten (siehe SPIEGEL-Gespräch Seite 31). Je nach Konjunkturlage, so schreibt das Stabilisierungsgesetz vor, sollen
- die steuerlichen Abschreibungssätze aller Firmen erhöht oder gesenkt werden können und der Bundesbank das Recht zuerkannt werden, die Kredite jeder westdeutschen Bank zusätzlich einzuschränken.
Dem SPD-Wirtschaftsexperten Professor Karl Schiller und Hamburgs Erstem Bürgermeister Professor Dr. Herbert Weichmann erscheinen diese Maßnahmen nicht ausreichend. Da das Stabilisierungsgesetz keinerlei Muß-Bestimmungen, sondern lediglich Kann- und Soll-Vorschriften enthält, argwöhnen die beiden führenden Nationalökonomen der SPD, das Gesetz könne wieder einmal in Halbheiten versanden.
Anstelle der "losen Ansammlung von wirtschafts- und finanzpolitischen Instrumenten" (Schiller) wollen die Professoren eine Art konjunkturpolitisches Zentralkommissariat errichten. Grundlage sollen eine Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung und die Jahresgutachten des Sachverständigen-Rats sein. Überdies will Weichmann die Einkommensteuer - nicht nur die Abschreibungssätze - variabel machen, außerdem die Teilzahlungs- und Personalkredite kontrollieren und notfalls einschränken.
Die Sozialdemokraten sind entschlossen, ihre Forderungen gegebenenfalls mit Gewalt durchzupauken. Da das von Schmücker vorgelegte Stabilisierungsgesetz einer Änderung des Grundgesetzartikels 109 (Finanzhoheit der Länder), mithin einer Zweidrittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat bedarf, will die Gruppe Schiller die erforderliche Zustimmung erst geben, wenn sich die Bundesregierung auch zu Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnung und Gehorsam gegenüber dem Sachverständigen-Rat bereit erklärt. Schiller: "Wenn die auf unsere Gegenvorschläge zur Sache nicht eingehen, dann geht das ganze Gesetz natürlich den Bach runter."
Überraschend haben Deutschlands Unternehmer die Bonner Pläne ohne großes Murren geschluckt. Obwohl wechselnde Abschreibungssätze langfristige Investitionen erschweren würden, nahm der Gemeinschaftsausschuß der deutschen gewerblichen Wirtschaft "den Hauch von Dirigismus" (Arbeitgeberpräsident Balke) hin. Ebenso erhob sich gegen den Plan, Blessing weitere Kreditvollmachten zu erteilen, nur gedämpfter Protest.
Lauter gebärdet sich des Wirtschaftswunders liebstes Kind, die Bauindustrie, bei der Aufträge und Preise zum erstenmal seit 15 Jahren nicht mehr überall steigen. Schon die Normalisierung läßt die Baulöwen aufbrüllen. Gewerkschaftschef Georg Leber möchte öffentliche Aufträge, und der Bund Deutscher Baustoffhändler reagierte nach dem Gesetz der Lobby, das seit langem in Bonn die Verfassung ersetzt hat. In einer Denkschrift an die Bundesregierung verlangen die Verbandsfunktionäre, Erhard solle "Maßnahmen zur Erhaltung der Funktion und der Leistungsfähigkeit des deutschen Baustoffhandels" treffen.
Hinter der klassizistischen Notenbankfassade in Frankfurt reagieren die
Währungsdoktoren darauf marmorkühl. Sie wissen, daß ihr Patient Schmerzen ertragen muß, um gesund zu werden.
Karl Blessing berichtet von Firmen, die nach dem Urteil ihrer Inhaber trotz Entlassungen ebensoviel produzieren wie vorher. Und da die Lohnwelle zu dem Preisauftrieb beigetragen hat, vermerkt er erleichtert, daß die Firmen aufhören, Arbeitskräfte zu horten, und daß die Arbeitsmoral sich hebt.
Was Erhards Fleißappelle nicht erreichten, bringt die ruhigere Gangart der Konjunktur von selbst. "Wer Angst vor der Entlassung hat und nicht gleich um die Ecke einen neuen Job findet", so umreißt Blessing das neue Arbeitnehmergefühl, "der bemüht sich um Fleiß und Pünktlichkeit."
Ebenso erstaunt wie Firmenchefs und Betriebsräte vernahm die Notenbank zum Beispiel vom ungebrochenen deutschen Arbeitsfleiß während der jüngsten Fußballweltmeisterschaft. Bis zu 48 Prozent der
Stahlwerks-Belegschaften an der Ruhr fehlten noch während der Fußball-Fernsehübertragungen vom Spiel Dortmund gegen Liverpool im April. Zur Ball-Saison während der Weltmeisterschaft stieg die Zahl der Fehlschichten nicht über den normalen Satz von sechs Prozent.
Von den 1350 Beschäftigten des Dortmunder Zweigwerks der Radiofirma Graetz hatten bislang in jedem Sommer stets 200 bis 300 gefehlt. Die Arbeiter fluktuierten zu den Dortmunder Brauereien und kehrten nach der Bier -Schwemme wieder zu
Graetz zurück. Seit das Unternehmen begonnen hat, die Belegschaften auszukämmen, fehlt bei Graetz auch zur Sommerszeit niemand mehr.
Blessing will "um Gotteswillen keine Arbeitslosigkeit in größerem Umfang". Aber der Gedanke unter manchem Homburg, Westdeutschland brauche eine halbe Million Arbeitslose, um wieder zu wirtschaftlichen Höchstleistungen zu kommen, ist in Frankfurt nicht unbekannt.
Gespannt registrierten die Generalstäbler der Deutschen Mark während der letzten Wochen, daß auch bei der öffentlichen Hand die Rotstifte durch die Bücher fahren. Dr. Bockelmann vom Deutschen Städtetag behauptet: Schon jetzt kann man von einem effektiven Baustopp auf kommunaler Ebene sprechen."
Münchens Stadtrat strich die Projekte Großvieh-Schlachthalle, Anbau der Städtischen Galerie,Erweiterungsbau des
Polizeipräsidiums und kürzte 20 Millionen Mark im Wohnungsbau. Eine Rosenheimer Schule blieb im Rohbau stehen und zeugt als eine Art Blessing -Denkmal davon, daß die Stadt ihre kommunalen Aufgaben zur Zeit selbst durch Schuldenmachen nicht erfüllen kann.
Düsseldorf verzichtet vorerst auf den Luxus einer Untergrundbahn, auf Konzert- und Sporthalle und ein 161 Meter hohes Rathaus. Marl im Ruhrgebiet spart immerhin die zehn Millionen Mark, die für einen geplanten dritten Rathausturm veranschlagt waren.
Niedersachsens Landeshauptstadt Hannover wird noch einige Jahre ohne ein neues Schauspielhaus auskommen müssen, sie läßt sogar sieben Schulbauten auf dem Papier stehen und streckt den Wohnungs- und Krankenhausbau. Landwirtschaftsminister Wilfried Hasselmann verkündete, auch die löblichen Vorhaben des landwirtschaftlichen Siedlungsprogramms könnten in naher Zukunft unmöglich verwirklicht werden.
In den nächsten Monaten entscheidet sich, ob aus der Krise der Wirtschaftspolitik eine allgemeine Wirtschaftskrise wird. Bekommen Regierung und Parlament das Stabilisierungsgesetz nicht zustande und wird von den Möglichkeiten der Konjunkturpolitik wiederum nur deklamatorisch Gebrauch gemacht, dann ist auch die Bundesbank mit ihrer Kunst am Ende.
Opportunismus, Interessen-Blindheit und Ludwig Erhards Immobilität könnten die Wirtschaft über jene dünne Konjunkturlinie bugsieren, die zwischen Anpassung und Krise verläuft. Die labile Verfassung einer Managergeneration, die überwiegend nur den Aufstieg kennt und daher geneigt ist, normale Zeitläufte für Notzeiten zu halten, verstärkt die Risiken.
Vom Präsidenten der Industrie- und Handelskammer Koblenz, Dr. Fritz Meyer, mußte sich die Bundesbank bereits sagen lassen, die Wirtschaft gerate ins Schleudern, wenn die Kreditbremsen nicht endlich gelockert würden.
Westdeutschlands Gewerkschaftsführer, die erstmals seit 1945 ihre Macht über die Arbeitnehmer ernsthaft gefährdet sehen, behaupten ohnehin schon, die Konjunktur hätte noch mehr ausreifen können und werde durch Blessings Maßnahmen abgewürgt.
Professor Dr. Bruno Gleitze vom Wirtschaftswissenschaftlichen Institut der Gewerkschaften (WWI) sieht bereits eine "ausgewachsene Wirtschaftsrezession" vor der Tür, und sein Freund Otto Brenner von der IG Metall wittert hinter der Notenbank-Politik ein Komplott von Lohndrückern: Im Grunde will man das Angebot von Arbeitskräften auf dem Arbeitsmarkt erhöhen. Die sogenannte Reservearmee soll als Druckmittel herhalten, um Lohn- und Gehaltsforderungen und soziale Verbesserungen zu bremsen."
Wer jedoch in Frankfurt auf den abgewetzten, blauen Polstermöbeln Platz nimmt, die vor fünfzehn Jahren Westdeutschlands erster Notenbankpräsident Geheimrat Vocke anschaffen ließ, hört eine andere Parole.
Blessing zum SPIEGEL: "Wir müssen die Nerven behalten. Wenn wir zu früh lockern, wird alles vertan, was bisher erreicht ist."
Gestoppte Bauten in Hannover (Autobahnzubringer), Karlsruhe (Gewerbeschule): Im Sommer höchster Konsumseligkeit ...
SPIEGEL-Titel 1/1966
... wächst bei Deutschlands Unternehmern ...
Erstes Krisen-Opfer Jacobi
... die Furcht vor einer Wirtschaftskrise
Krisen-Warner Blessing (l.) im Bonner Kabinett*: Als der Staat zuviel Geld verbrauchte ...
Krisen-Warner Abs
... wurden der Privatwirtschaft ...
Krisen-Warner Nordhoff
... die Kredite gesperrt
Stadttheater in Bonn, Stadthalle in Bremen: Eine Schwemme kommunaler Luxusbauten ...
... trotz 26 Milliarden Mark Gemeinde-Schulden: Schwimmbad in Düsseldorf, Rathaus in Marl
Konjunktur-Theoretiker Keynes, Ehefrau
In Bonn neuerdings bekannt
VW-Gastarbeiter 1966: Auf der Höhe der Vollbeschäftigung ...
... ein heimlicher Wunsch nach Arbeitslosen?: Berliner Erwerbslose 1930
Schwarze Fahne bei Krupp*: "Ein böses Erwachen"
* v. l.: Dahlgrün, Erhard, Niederalt, Westrick.
* Gehißt während eines Wilden Streiks gegen drohende Entlassungen am 23. Juni 1966.

DER SPIEGEL 35/1966
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