17.12.1973

„Kurzarbeit ist besser als Arbeitslosigkeit“

SPIEGEL: Herr Minister Arendt. steht die Bundesrepublik vor einer großen Arbeitslosigkeit, möglicherweise der größten ihrer Geschichte?
ARENDT: Nein, es scheint schon in Vergessenheit geraten zu sein, daß wir beispielsweise im Januar 1952 2,1 Millionen Arbeitslose hatten. Im Januar 1954 waren es sogar 2,2 Millionen. Und 1959 waren es immerhin noch 1,4 Millionen. Ich glaube nicht, daß wir uns auf solche Zahlen einstellen müssen.
SPIEGEL: Aber wir hatten im November bereits 332 000 Arbeitslose und IOS 000 Kurzarbeiter, und dabei bleibt es doch nicht.
ARENDT: Die Tendenz -- saisonale Abschwächung. verstärkt durch konjunkturelle Entspannung -- wird sich ohne Frage in den nächsten Monaten fortsetzen, auch ohne Einschränkung in der Energieversorgung. Ich kann natürlich nicht ausschließen, und manche Anzeichen sprechen bereits dafür, daß diese Entwicklung durch Rückgänge in den Öllieferungen verstärkt wird.
SPIEGEL: Der DGB-Vorsitzende Vetter erwartet bereits für Januar nächsten" Jahres über eine halbe Million Arbeitslose. Wie will die SPD, die im Bundestagswahlkampf 1972 mit der Sicherheit für die Arbeitsplätze geworben hat, wenige Monate vor entscheidenden Landtagswahlen mit einer derartigen Hypothek fertig werden?
ARENDT: Ich sehe die Hypothek nicht. Für uns hat die Sicherung der Arbeitsplätze absoluten Vorrang. Wenn allerdings aus Gründen, die diese Regierung nicht zu vertreten "hat, sich beschäftigungspolitische Wirkungen der Energieversorgung zeigen, so vermag ich beim besten Willen nicht zu sehen, warum es deswegen um die Glaubwürdigkeit der Sozialdemokraten geschehen sein sollte.
SPIEGEL: Egal, wer den Ölboykott zu vertreten hat, für die Arbeitslosigkeit wird die Regierung verantwortlich gemacht.
ARENDT: Die Regierung wird handeln und durch gezielte Maßnahmen gegen die sich abzeichnende Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt angehen.
SPIEGEL: Anders als in der Rezession 1966/67 kann Bonn die stagnierende Wirtschaft nicht allein mit Finanzspritzen aus dem Haushalt und öffentlichen Aufträgen ankurbeln. Die Leute schrecken nicht aus Geldmangel vor dem Autokauf zurück, sondern weil sie nicht mehr so oft und so schnell fahren dürfen, wie sie wollen. Drei Millionen Arbeitnehmer, die von der Autoindustrie abhängen, möchten gerne wissen. was die Regierung vorhat.
ARENDT: Wir werden alle energiepolitischen Maßnahmen so ausrichten, daß sie keine ungünstigen Beschäftigungswirkungen haben. Ich setze mich jedenfalls dafür ein, daß bei allem, was künftig möglicherweise noch erforderlich wird, die Nachfrage nach Pkw sowenig wie möglich beeinträchtigt wird.
SPIEGEL: Der Autokauf wird vor allem durch das Sonntagsfahrverbot beeinträchtigt.
ARENDT: Ich bin der Meinung, daß das Sonntagsfahrverbot keine Dauerlösung sein kann. Wenn uns die Lage dazu zwingen sollte, werden wir nach anderen Möglichkeiten für Einsparungen suchen müssen.
SPIEGEL: Die Krise beweist, daß die bisherige Strukturpolitik in eine Sackgasse geführt hat. Wenn strukturschwache Gebiete industrialisiert worden sind, wurden vorwiegend krisenanfällige Automobilproduktionen angesiedelt. Zementieren Sie nicht diese ungünstigen Strukturen, wenn Sie dort jetzt Lohnkostenbeihilfen zahlen?
ARENDT: Eine Strukturpolitik, die jährlich über 100 000 zusätzliche Arbeitsplätze schafft, befindet sich nicht in der Sackgasse. Es ist richtig, daß wir in strukturschwachen Gebieten auch Industrien
aus dem Bereich der Automobilproduktion -- im weitesten Sinne -- angesiedelt haben. Das gilt aber nicht generell. Auf gar keinen Fall stimmt es, daß wir in der Vergangenheit überwiegend ungünstige Strukturen gefördert haben. Deshalb können die Hilfen, die wir einsetzen, auch nicht zu einer Zementierung ungünstiger Strukturen führen.
SPIEGEL: In der Südpfalz hat Daimler-Benz ein Lkw-Werk gebaut, in Kaiserslautern errichtete Opel einen Zweigbetrieb, und der Zonenrandraum um Baunertal bei Kassel lebt von VW.
ARENDT: Das beweist aber nicht, daß unsere Strukturpolitik falsch angelegt ist. Im Gegenteil. Diese Betriebe haben die Wirtschaftsstruktur in diesen Regionen positiv beeinflußt.
SPIEGEL: Die Ölkrise hat gezeigt, daß mit marktwirtschaftlichen Instrumenten die Folgen der Energienot nicht zu bewältigen sind. Nach Preiskontrollen und Fahrverboten steht möglicherweise die Rationierung von Kraftstoffen ins Haus, alles Maßnahmen aus der Trickkiste der Planwirtschaftler.
ARENDT: Es gibt ·derzeit weder Preiskontrollen noch Rationierungen von Kraftstoffen, und ich persönlich verspüre auch gar keine Neigung, in irgendwelche Trickkisten zu greifen.
SPIEGEL: Wenn die Mineralölfirmen ihre Kalkulationen vorlegen müssen, um Preiserhöhungen zu rechtfertigen, ist das doch wohl eine Form der Preiskontrolle.
ARENDT: Keineswegs! So wie sich die Dinge abzeichnen, werden wir der Lage Herr mit Regelungen, die Verbraucher und Wirtschaft sowenig wie möglich ans Gängelband legen. Ich bin der Auffassung, unsere Maßnahmen müssen so angelegt sein, daß sie den Freiheitsspielraum des einzelnen weitgehend erhalten.
SPIEGEL: In der Bundesrepublik arbeiten derzeit etwa 2,5 Millionen Gastarbeiter. Ist dies die Reservearmee, die zuerst ihren Arbeitsplatz verliert?
ARENDT: Die ausländischen Arbeitnehmer sind für uns nie Reservearmee in dem Sinne, wie Sie es hier gebrauchen, gewesen. Wir haben aber aus guten Gründen die Vermittlung ausländischer Arbeitnehmer aus den Anwerbeländern. eingestellt. Wir können nicht zulassen, daß ausländische Arbeitnehmer hereingeholt werden, solange Beschäftigungsrisiken bestehen. Der Vermittlungsstopp wird in Verbindung mit der ganz normalen Rückkehr eines Teils der ausländischen Arbeitnehmer in ihre Heimatländer, wie sie sich laufend vollzieht, zu einem Rückgang der bei uns beschäftigten ausländischen Arbeitnehmer führen.
SPIEGEL: Wenn die Befürchtungen Bundeskanzler Brandts zutreffen und das Wirtschaftswachstum im nächsten Jahr stagniert, rechnen Fachleute aus der Regierung und der Arbeitsverwaltung mit mehr als 600 000 Arbeitslosen. Wie viele gefährdete Arbeitsplätze glauben Sie durch extensive Anwendung des Arbeitsförderungsgesetzes und durch gezielte beschäftigungspolitische Maßnahmen erhalten zu können?
ARENDT: Legen Sie mich nicht auf Zahlen fest. Ich persönlich würde hinter diese Zahl bei Null-Wachstum als Folge verschlechterter Energieversorgung noch ein Fragezeichen setzen. Wir werden in jedem Fall dafür sorgen, daß alle Möglichkeiten des Arbeitsförderungsgesetzes voll ausgeschöpft werden, und wir werden, wenn wir sehen, daß dies allein nicht reicht, auch nicht zögern, darüber hinausgehende beschäftigungspolitische Maßnahmen zu ergreifen.
SPIEGEL: Was werden Sie konkret tun?
ARENDT: Darüber wird das Kabinett befinden. Aber ganz generell: Kurzarbeit ist beispielsweise besser als Arbeitslosigkeit. Die Arbeitsämter sind gehalten, dies mit Nachdruck dem Arbeitgeber nahezulegen. Mir sind auch Arbeitnehmer in Bildungsmaßnahmen lieber als in Arbeitslosigkeit. Auch da gibt es Möglichkeiten. Die Bundesanstalt ist bereits initiativ.
SPIEGEL: Wie teuer kann das alles werden?
ARENDT: Die Frage ist zweitrangig, denn ausreichende Mittel werden zur Verfügung stehen.

DER SPIEGEL 51/1973
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