12.06.2006

KANZLERINDie Merkel-Loge

Angela Merkel hat ihre Macht mit einem dichtgewebten Kontrollsystem abgesichert. Ihr innerster Zirkel funktioniert wie ein Geheimbund - nach außen gilt äußerste Verschwiegenheit.
Wenn Angela Merkel über Freiheit redet, wird sie gern lyrisch. "Es gibt den schönen Satz: Der Staat muss Gärtner sein und darf nicht Zaun sein", sagt sie dann. Der Satz stammt von ihr selbst.
Was dieser schöne Satz bedeuten soll, erklärt sie bereitwillig: "Wir müssen den Menschen Freiheit zur Entfaltung geben." Und oft fügt sie hinzu, dass Freiheit für den Christenmenschen "immer auch Verantwortung" bedeute.
Vor allem von dieser Kehrseite der Medaille wissen Merkels Getreueste zu berichten. Denn die Freiheit, von der die Kanzlerin spricht, kennt Ronald Pofalla nur vom Hörensagen. Im System der Angela Merkel ist der CDU-Generalsekretär ein wichtiger Mann - und damit ein unfreier.
Seine letzte freie Entscheidung war die, aus dem Tross der Unbedeutenden auszuscheiden und sich in die Gefolgschaft Merkels zu begeben. Seither nimmt sich Pofalla nicht mal die Freiheit heraus, den Koalitionspartner im Alleingang anzurempeln. Für so etwas holt er sich das Einverständnis aus dem Kanzleramt. Er weiß, was sich gehört.
Erst kürzlich sagte er an die Adresse von Arbeitsminister Franz Müntefering: "Ich fordere unseren Koalitionspartner auf, respektvoller mit den Interessen der Länder und mit den Ministerpräsidenten umzugehen." Am Vortag hatte er sich in einem Telefonat mit Merkel abgesichert. Wenn Müntefering die Union kritisiere, würde er gern dagegenhalten, sagte er. Sie ermunterte ihn.
Dank seiner Bereitschaft, auf absehbare Zeit ein Leben im Schatten der Kanzlerin zu führen, hat Pofalla es geschafft, in den innersten Machtzirkel um Merkel aufgenommen zu werden.
Es ist ein kleiner Kreis: Fraktionschef Volker Kauder und sein Geschäftsführer Norbert Röttgen gehören dazu, Bildungsministerin Annette Schavan, die Staatsministerin im Kanzleramt Hildegard Müller, die Parlamentarischen Staatssekretäre Peter Altmaier und Peter Hintze, die dem breiten Publikum unbekannt sind und aus eigenem Antrieb auch nicht zum Bühnenrand streben.
Sie genießen das Vertrauen der Regierungschefin und dürfen sich dem Zentrum der Macht nahe fühlen. Der Preis dafür ist hoch. Die gültige Währung ist Loyalität, und das bedeutet den weitgehenden Verzicht auf einen eigenen politischen Gestaltungsanspruch.
Die Schwierigkeit dieses Schattendaseins liegt darin, auch im Schatten Blüten hervorbringen zu müssen: Alle Vertrauten der Kanzlerin sollen ja politisch wachsam und anregend und sogar kritisch ihr gegenüber sein - nur eben nicht nach außen.
Es ist eine Gruppe, die nach dem Logenprinzip funktioniert. Nach innen herrscht Offenheit. Man diskutiert über alle Aspekte der Politik, aber auch über die richtige Frisur und das passende Jackett darf hier geredet werden, es gibt keine Sprechverbote. Nach außen herrscht Schweigen. Es gilt die Linie, die Merkel vorgibt.
Die CDU-Vorsitzende hat hart gekämpft, um das Kanzleramt zu erringen. Sie hat sich gegen das Parteiestablishment und die Ministerpräsidenten durchgesetzt, die sich als natürliche Anwärter sahen.
Sie weiß, dass das Gelände noch nicht gefestigt ist. Das erste Jahr ihrer Kanzlerschaft will sie vor allem dazu nutzen, Loyalitäten und Abhängigkeiten zu schaffen, die bei der Machtsicherung nützlich sein sollen.
Sie hat aus der Geschichte gelernt; vor allem, dass sich die Geschichte der Kanzler auch als eine Geschichte der Kanzlerstürze erzählen lässt: Willy Brandt und Helmut Schmidt wurden nicht nur vom politischen Gegner, sondern auch von ihren Parteifreunden aus den Ämtern gedrängt. Helmut Kohl ist nur knapp einem Putschversuch entkommen. Gerhard Schröder ließ sich von den SPD-Linken in das Neuwahlabenteuer treiben, das für ihn als Privatier endete. Die Gefahr, das ist Merkels Erkenntnis, droht von innen. Die wahren Feinde sind die falschen Freunde.
Im Mittelpunkt des Machtsystems stehen die Kanzlerin selbst und ihre wichtigste Vertraute, Büroleiterin Beate Baumann.
Die 43-Jährige erteilt auch dem Generalsekretär oder dem Fraktionschef Anweisungen, die freilich nicht so heißen dürfen. Sie gibt Anregungen der Regierungschefin weiter, berichtet von Reaktionen Merkels, die oft schon ausreichen, den gewünschten Impuls beim Gegenüber auszulösen.
Sie ist die Einzige, der Merkel nahezu vollständig vertraut. Sie ist die geschäftsführende Vorsitzende der Merkel-Loge.
Ihr Naturell erleichtert den Umgang mit Merkel. Beide lachen über dieselben Scherze. Seit knapp 15 Jahren folgt die studierte Anglistin ihrer Chefin über alle Stationen.
An den politischen Kämpfen in Partei und Fraktion nimmt sie nur als Beobachterin teil. Sie ist keine Politikerin. Wie Kanzleramtsminister Thomas de Maizière besitzt
auch sie in der Partei keine Hausmacht. Denn das kann gefährlich sein, wie Merkel an ihrem Vorgänger beobachtet hat.
Zur Disziplinierung von Partei und Fraktion vertraute Schröder auf Franz Müntefering. Der beaufsichtige zunächst als Generalsekretär die Partei, stieg zum Fraktionschef auf und übernahm am Ende auch noch den Parteivorsitz. Merkel würde sich nie einem einzigen Politiker so ausliefern.
Ihr Stil gleicht eher dem des späten Helmut Kohl. Sie erlebte den Kanzler in einer Phase, als er die Union eisern umklammert hielt. Angefangen hatte es ganz anders: Mit den Generalsekretären Kurt Biedenkopf und Heiner Geißler und Ministern wie Gerhard Stoltenberg und Rita Süssmuth hatte sich Kohl selbstbewusste und kompetente Politiker an die Seite geholt, die bis weit ins linke Lager hinein Respekt genossen.
Nach einem Putschversuch einiger seiner Zöglinge im Jahr 1989 duldete Kohl kaum noch starke Figuren neben sich. Die Generalsekretäre wurden zu Sprachrohren des Kanzleramts umfunktioniert, die Landes- und Bezirksfürsten der Union hielt Kohl durch ein ausgeklügeltes System von Geburtstagsanrufen, Wahlkampfbesuchen und Audienzen im Kanzleramt bei Laune und Loyalität.
Kohl war geradezu befremdet, wenn jemand mit ihm ein Sachthema besprechen wollte. "Das Fachliche machst du mit der Juliane", beschied er dem Vorsitzenden der Bremer CDU, Bernd Neumann. Juliane Weber war die Büroleiterin des Kanzlers. An den Besucher aus dem Norden hatte er in aller Regel nur zwei Fragen: "Wie ist die Stimmung bei euch?" Und: "Trinkst du ein Gläschen mit?"
Nur Fraktionschef Wolfgang Schäuble widerstand dem Allmachtsanspruch des Kanzlers. Der Fraktionsvorsitzende drängte Kohl schließlich auf einen Reformkurs, den dieser nicht haben wollte. Merkel registrierte die Machtspiele zwischen Kohl und Schäuble sehr genau, ohne an ihnen beteiligt gewesen zu sein. Schäuble war der schwache Punkt des Systems Kohl. So ein Fehler soll ihr nicht passieren.
Vor Raum 5233 des Berliner Jakob-Kaiser-Hauses steht eine Deutschlandfahne. Volker Kauder hat sie dort aufstellen lassen, als er in das Büro des Fraktionsvorsitzenden zog. Es ist ein demonstratives Bekenntnis zur Nation, zum Patriotismus, es ist eine Geste, die politische Gegner provozieren soll, ohne wirklich anstößig zu sein. Die Konservativen in der Union lieben solche Gesten.
Kauder zählt sich zu den konservativen Christdemokraten. Er lehnt die Homo-Ehe ab. Er findet es nicht unbedingt erstrebenswert, dass Mütter arbeiten. Es ist der tiefsitzender Konservatismus seiner schwäbischen Heimat.
In letzter Zeit musste Kauder viele Positionen vertreten, die gegen sein Grundverständnis stehen. Das Elterngeld zum Beispiel, das nur in voller Höhe gezahlt wird, wenn auch der Vater Erziehungsurlaub nimmt. Oder das Anti-Diskriminierungs-Gesetz, das Minderheiten mehr Rechte verschafft. Das hatte Kauder noch im vergangenen Jahr mit den Rassegesetzen der Nazis in Zusammenhang gebracht.
Kauder sitzt am Besprechungstisch in seinem Büro und versucht zu erklären, warum er die Politik Merkels trotzdem für richtig hält. Die Worte purzeln in loser Folge aus ihm heraus: Kompromiss, das Machbarmachen, die "Beschränkungen einer Großen Koalition". Es geht darum, das Überleben der Koalition zu sichern, weil das - im Moment - das Überleben seiner Kanzlerin sichert. Es geht nicht mehr um seine Ziele.
Kauder ist sich bewusst, welchen Preis er für sein Amt zahlt. Er ist Mitglied im Xantener Kreis, einem vertraulichen Zusammenschluss einflussreicher konservativer CDU-Abgeordneter. Man trifft sich regelmäßig im "Xantener Eck" in der Nähe des Kurfürstendamms, einer gutbürgerlichen Gaststätte.
Der Innenpolitiker Wolfgang Bosbach gehört dazu, der außenpolitische Experte Andreas Schockenhoff, Georg Brunnhuber, Sprecher der CDU-Landesgruppenchefs, auch der frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz. Man trinkt Bier, lacht viel und redet offen. Kauder weiß, was seine konservativen Freunde über die Kompromisse denken, die er zu verteidigen hat.
Er kennt den Vorwurf, er sei nur Merkel-Erfüllungsgehilfe. Und er hasst ihn. Kauder weiß, dass seine Autorität in der Fraktion erodieren wird, wenn er als bloßer Vollstrecker erscheint.
"Die Fraktion ist kein Abnickverein", hat Kauder den Abgeordneten kürzlich gesagt. Er muss das sagen, auch wenn seine Hauptbeschäftigung das Nicken ist - und auch bleiben wird. Merkel hat ihm das erst kürzlich wieder klargemacht.
Im April gab Kauder ein Interview zur Gesundheitsreform. Er sagte, auch über einen Gesundheitsfonds müsse man nachdenken. In der Koalitionsrunde hatte man darüber gesprochen. Kauder wollte den Anteil der Union an der Reform deutlich machen, bevor die SPD Akzente setzte. Er wollte das Profil schärfen - das eigene und das der Fraktion.
Merkel war erbost. Zweimal griff sie in ihrem Urlaubsort Ischia zum Telefon, um Kauder zu rüffeln. Die Kanzlerin fürchtete, dass der Vorstoß eine Einigung mit der SPD schwieriger machen werde. Und sie fürchtete, Kauder könnte künftig ein Eigenleben entwickeln.
Damit der Fraktionschef die Botschaft auch verstand, kam der Rüffel noch ein drittes Mal bei ihm an, diesmal öffentlich. "Ich bin sicher, dass alle Beteiligten spätestens jetzt über Ostern zu der Einsicht kommen, dass es für den weiteren Prozess sehr hilfreich ist, wenn man die Vertraulichkeit, die vereinbart ist, auch einhält", ließ Merkel ihren stellvertretenden Regierungssprecher Thomas Steg erklären.
Ein Spitzenbeamter, noch dazu ein Sozialdemokrat und Stratege aus der Schröder-Zeit, weist den Vorsitzenden der stärksten Regierungsfraktion zurecht. Deutlicher hätte Merkel nicht demonstrieren
können, wie sie Kauders Rolle versteht.
Vergleichbaren Eigensinn hätte Hildegard Müller gar nicht erst entwickelt. Sie kennt die ungeschriebenen Gesetze der Macht und hält sie millimetergenau ein.
Von ihrem Büro aus blickt Müller in den Tiergarten. Im Hintergrund ragt die Siegessäule in die Höhe. Müller hat es weit gebracht für eine 38-Jährige, die vor einem Dreivierteljahr noch einfache Oppositionsabgeordnete war. Sie sitzt im Leitungstrakt des Kanzleramts als "Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin". Sie ist zuständig für die Bund-Länder-Koordination und den Bürokratieabbau. Über beide Aufgaben redet sie mit großem Ernst. Die Arbeit ist wichtig und sehr zeitaufwendig.
Für Merkel wesentlich wichtiger ist allerdings eine Funktion, die nicht auf der Visitenkarte steht. Müller ist für Merkel ein Frühwarnsystem. Sie nimmt an allen Sitzungen des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes teil. Es ist das Gremium, im dem die großen Entscheidungen vorbereitet und diskutiert werden. Von hier aus hat Schäuble seinen Reformkampf gegen Kohl geführt.
Hildegard Müller redet in diesen Sitzungen wenig, aber sie hört aufmerksam zu, zuweilen fertig sie Notizen an. "Sie ist in erster Linie Protokollführerin", sagt ein Mitglied des Gremiums spöttisch. Wenn es Unmut über die Regierung gibt, wird dieser ins Kanzleramt gemeldet. Auch wenn es in den Landesvertretungen grummelt, hört Merkel davon durch ihre Staatsministerin. Das Frühwarnsystem arbeitet schnell und exklusiv. Die freundliche Frau berichtet ausschließlich an Merkel.
Immer wieder kommt es zu Rivalitäten im engsten Führungszirkel. Vor allem dann, wenn aus der beobachteten Stimmung politische Handlungen abgeleitet werden.
Anfang März hatte Müller in der Morgenlage des Kanzleramtes Besorgniserregendes zu berichten. In der Runde sitzen Merkels Vertraute, Baumann, de Maizière, regelmäßig kommen Kauder und Röttgen dazu. Die Stimmung in den Ländern sei nicht gut, es ging um das Arzneimittelversorgungsgesetz, das der Bundestag bereits verabschiedet hatte. Müller berichtete, die Länder würden das Gesetz möglicherweise blockieren. "Da müssen wir etwas tun", sagte die Staatsministerin.
Solche Ratschläge tragen, erst recht wenn sie von Merkel befolgt werden, den Keim des Neides in die Runde. So rieten denn auch prompt andere Merkel-Getreue zur Gelassenheit. Ein Teilnehmer empfand Müllers Verhalten als "etwas alarmistisch".
Müller ist ein wichtiger Knoten des weitreichenden Informantennetzes, das Merkel in Partei und Fraktion installiert hat. Es umspannt alle wichtigen Gruppen - die Frauen, die Jungen, den Wirtschaftsflügel, den Sozialflügel. Kommuniziert wird per Telefon, SMS und E-Mail.
Der Europapolitiker Elmar Brok ist einer, der Merkels Handy-Nummer gespeichert hat. Er spielt eine wichtige Rolle in Brüssel, aber noch wichtiger ist für Merkel, dass er Mitglied des Andenpaktes ist, eines mächtigen Männerbundes in der CDU, dem unter anderem die Ministerpräsidenten Roland Koch, Christian Wulff und Günther Oettinger angehören. Er ist ihr Späher im Feindesland.
Es gibt im Machtuniversum Merkels eine Reihe von wichtigen Zuträgern wie Brok. Der Kulturstaatsminister Neumann gehört dazu, der nach wie vor enge Kontakte zu Helmut Kohl pflegt. Die Integrationsbeauftragte Maria Böhmer, die im Kanzleramt residiert und die Frauen-Union führt. Viele Politiker, aber auch Männer der Wirtschaft beliefern die Kanzlerin mit ihren Gedankensplittern, die Merkel in ihr Puzzle einfügt. Es gibt nicht immer eine Rückmeldung - Merkels Welt ist offen im Eingang und eher verschlossen im Ausgangsbereich. Kaum jemand weiß, wie seine Anregungen und Ideen auf die Chefin wirklich wirken.
Wer die Gunst Merkels verloren hat, erfährt davon eher indirekt. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion Eckart von Klaeden kennt beides - das Dazugehören und den Ausschluss. Er gehörte einer Gruppe vorwiegend junger Unionspolitiker an, mit denen sich die Kanzlerin seit mehr als zwei Jahren abseits des politischen Betriebs trifft. Röttgen und Pofalla sind dabei, Altmaier, Hintze und Kauder.
Der Ausschluss des Fraktionsrechten Martin Hohmann ist 2003 in dieser Runde beraten worden, der Gesundheitsstreit mit der CSU, die Frage, wen die Union als Bundespräsidenten nominieren soll. Es ist der Kreis, in dem abseits der Gremien und festen Runden über alle Personal- und Sachfragen gesprochen wird. Zur Merkel-Runde gibt es keine formalen Einladungen. Man bekommt einen Anruf oder eine SMS - oder eben nicht.
Klaeden bekam irgendwann keinen Anruf mehr. Merkel verdächtigte ihn, über diesen bis dahin öffentlich nicht bekannten Kreis geplaudert zu haben. Er hatte damit das erste Gebot der Loge verletzt: "Das wichtigste ist, schweigen zu können", sagt ein Mitglied des inneren Zirkels und legt den Zeigefinger an die Lippen. RALF NEUKIRCH
Von Ralf Neukirch

DER SPIEGEL 24/2006
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 24/2006
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

KANZLERIN:
Die Merkel-Loge

  • Kuriose Operation: Flügeltransplantation für Schmetterling
  • Versprecher von FDP-Chef Lindner: Thüringen statt Syrien
  • Silberameise: Die schnellste Ameise der Welt
  • Eklat im Weißen Haus: Pelosi bricht Treffen mit Trump ab