12.06.2006

GEORGIEN„So stark wie nie zuvor“

Präsident Saakaschwili regiert mit harter Hand. Menschenrechtsverletzungen und Kriegsdrohungen gegen abtrünnige Regionen beunruhigen den Westen.
Mit tapsigen Schritten und einem breiten Lächeln kommt der Chef daher, fast zwei Meter groß und strotzend vor Energie. Schwungvoll breitet er die Arme aus, als wolle er alle ausländischen Gäste im Konferenzsaal seiner Administration auf einmal umarmen.
Micheil Saakaschwili, 38, ist Europas jüngster Präsident, dementsprechend gebricht es ihm nicht an Selbstbewusstsein. Er führe "einen der am wenigsten korrupten Staaten Europas", behauptet er in makellosem Englisch. Und, dass Georgien das "demokratischste Land der postsowjetischen Staatengemeinschaft GUS" sei. Überdies habe er "wunderbare Friedenspläne" für die zahlreich schwelenden Konflikte in der Kaukasusregion.
Es klingt etwas großspurig für einen Mann, der einem Land vorsteht, das knapp so groß wie Bayern ist und kaum mehr Einwohner als Rheinland-Pfalz besitzt. Einem Land, das mit seinen schneebedeckten Bergkuppen und der sonnigen Schwarzmeerküste zwar ein Naturparadies ist, politisch aber nur Spielball größerer Mächte.
Saakaschwili hat das gerade wieder zu spüren bekommen, auf der Rückreise von einem Besuch in der Provinzstadt Kutaissi. Ein Blick auf sein Mobiltelefon unterwegs habe ihm schlagartig die Stimmung verdorben: "Mitten in Georgien erschien auf dem Display plötzlich das Kürzel eines russischen Anbieters", klagt der Staatschef vor den Gästen.
Das Handy erinnert Saakaschwili an sein größtes politisches Problem: Nicht überall, wo auf der Landkarte Georgien draufsteht, ist auch Georgien drin. In knapp einem Fünftel des Territoriums, im bergigen Südossetien und in der früheren Touristenhochburg Abchasien direkt am Meer, regieren seit Anfang der neunziger Jahre separatistische Rebellen - als Vertreter zweier Volksgruppen, die sich der Vorherrschaft der Georgier nicht mehr beugen wollen.
Die beiden De-facto-Staaten, international nicht anerkannt, verfügen über russische Waffen, russisches Geld, ein russisches Mobilfunknetz und die Rückendeckung Moskaus. Die Russen stellen in beiden Regionen Friedenstruppen, die jedoch eher der Absicherung eigener Machtansprüche an der Südgrenze des Reiches dienen. Es sieht nicht danach aus, dass sich daran bald etwas ändern wird, obgleich Saakaschwili in dieser Woche mit dem Moskauer Kollegen Wladimir Putin über die Probleme reden will.
Georgiens Präsident läuft in der Mitte seiner fünfjährigen Amtsperiode die Zeit davon. Die "Wiedervereinigung" mit den abtrünnigen Provinzen war eines seiner zentralen Versprechen - auch deswegen hatten ihn seine Landsleute im Januar 2004, nach der friedlichen "Rosenrevolution", mit satten 96,2 Prozent zum Landesvater gewählt.
Die neue Führung in Tiflis erbte nach dem unblutigen Sturz des Alt-Patriarchen Eduard Schewardnadse ein extrem korruptes Gemeinwesen. Unter dem früheren Parteichef der Republik und späteren Sowjet-Außenminister floss reichlich Schmiergeld - sogar für Abiturzeugnisse, abzulegende Examen oder Arbeitsverträge im Staatsdienst mussten die Georgier zahlen. Auf den Straßen lauerten Wegelagerer in abgewetzten Uniformen: Die Verkehrspolizei besserte ihr spärliches Salär mittels Zwangs-Bakschisch auf.
Saakaschwili entließ die Truppe mit einem Federstrich. Adrette Verkehrswächter in dunklen Jacken und blauen Hemden patrouillieren seither durch Tiflis, in neuen Dienstwagen aus dem deutschen Wolfsburg. Mit ihren achteckigen Schirmmützen und dem aufgesetzten Stern sehen die Polizisten fast so schnieke aus wie ihre Kollegen in Hamburg oder New York.
Die Nähe zu Amerika ist ein politisches Credo für Saakaschwili, er selbst arbeitete 1994/95 in einer New Yorker Anwaltskanzlei. Ein gemeinsamer Auftritt mit US-Präsident George Bush, auf dem Freiheitsplatz in Tiflis am 10. Mai vergangenen Jahres, war der bisherige Höhepunkt seines schwungvollen Aufstiegs: 100 000 begeisterte Landeskinder bejubelten damals ihn und seinen Mentor aus Übersee.
Nur wenige wussten, dass die Washingtoner Administration den heißblütigen Kaukasier Monate zuvor per Telefonanruf genötigt hatte, ein gefährliches Abenteuer abzubrechen. Bei seinem Versuch, die südossetische Hauptstadt Zchinwali wieder zu kontrollieren, kamen im August 2004 offiziell 25 Menschen um, darunter 17 georgische Soldaten.
Mitverantwortlich für die Schießerei war der damalige Innenminister Irakli Okruaschwili, 33. Doch das blutige Desaster hat dessen Karriere nicht geschadet. Nur vier Monate nach der Attacke ernannte der Präsident ihn zum Verteidigungsminister; das Militärbudget stockte er im vergangenen Jahr von umgerechnet 35 auf 220 Millionen Dollar auf.
Okruaschwili gilt in Tiflis als der starke Mann hinter Saakaschwili. Er ist nicht nur Herr über die inzwischen ebenfalls neu- eingekleidete Truppe, sondern auch Verwalter trüber Finanzquellen wie einer dubiosen Armee-Stiftung. Er sei der Einzige, so raunen Insider, auf dessen Wort der an-
sonsten beratungsresistente Staatschef höre.
Als Verteidigungsminister soll Okruaschwili Georgien so schnell wie möglich reif machen für die Nato-Mitgliedschaft. Das ist ein fast unmöglicher Job, solange der Staat das von ihm beanspruchte Territorium nicht kontrolliert.
Der Minister will dem westlichen Bündnis deswegen durch engste Verbindungen zur Bush-Administration näherkommen - allein dieses Jahr erhält Georgien fast 139 Millionen Dollar Hilfe aus Washington. Das Kernland des Kaukasus, in dem ein wichtiger Abschnitt der neuen Pipeline aus dem aserbaidschanischen Baku ins türkische Ceyhan verläuft, ist für die Amerikaner ein Schlüssel zu den Öl- und Gasfeldern am Kaspischen Meer.
Mit ausgeprägtem Gespür für solches geopolitische Interesse wähnt Okruaschwili sein Land bereits "im Krieg zwischen der zivilisierten und der unzivilisierten Welt". Rauflustig tönt der Grobian, er werde "Silvester in Zchinwali feiern" - in der Hochburg der südossetischen Rebellen.
So richtig in seinem Element aber ist er, wenn er etwa eine neue Militärbasis einweiht - wie kürzlich im westgeorgischen Senaki, nahe der Grenze zu Abchasien. Funkensprühend schlagen beim Festakt drahtige Tänzer des georgischen Nationalballetts ihre Säbel aufeinander, Panzer rollen über das 40 Hektar große Gelände. Vor der martialischen Kulisse verkündet der Minister dem Volk und der Welt, Georgiens teilweise von US-Offizieren trainierte Armee sei "so stark wie nie zuvor" und "bereit, jede Aufgabe zu lösen".
Junge Georgier drängen in der Tat zur Armee, denn die Arbeitslosigkeit liegt offiziell bei 18, in Wirklichkeit aber bei etwa 30 bis 50 Prozent. Deshalb braucht auch Viktoria Mikawa über mangelnden Zulauf zu ihrer Tifliser Suppenküche nicht zu klagen. Die Leiterin einer Frauen-Wohlfahrtsorganisation lädt täglich auf einem Hinterhof in der Leonidse-Straße zur kostenlosen Speisung. Ihre kleine Kantine wird von der Präsidentenpartei "Nationalbewegung-Demokraten" finanziert.
Unter den Dauergästen, die hier die scharfe georgische "Chartscho"-Suppe löffeln, befindet sich auch Leila Petrossjan. Die 52-jährige Ex-Sekretärin einer Stadtbezirksverwaltung wurde vor sechs Jahren erwerbslos. Sie hat vor zwei Jahren Saakaschwili gewählt, nochmals tun würde sie das nicht: "Das Leben wurde schlechter", klagt die früh ergraute Frau.
Überall im kaukasischen Herzland, das der sowjetische Schriftsteller Isaak Babel einst als "gärend wie billigen Wein" beschrieb, wächst die Enttäuschung. Der Staat aber hat nichts Besseres zu tun, als die Medien an die Kandare zu nehmen. Anrufe von Beamten der Präsidialverwaltung sind in den Redaktionen gefürchtet. Im August vergangenen Jahres warfen 76 Journalisten erstmals in einem offenen Brief der Regierung "aggressive Einmischung" in ihre Arbeit vor.
Zwei der Unterzeichner, Schalwa Ramischwili und David Kochreidse vom privaten TV-Sender "202", kamen in Untersuchungshaft. Inhaftiert wird unter dem Aufräumer Saakaschwili überhaupt gern und oft. Die Gefängnisse des Vier-Millionen-Einwohner-Landes sind mit 9000 Gefangenen extrem überbelegt, zwei Drittel davon sind Untersuchungshäftlinge. Sicherheitskräfte mussten im März in Tiflis bereits eine Knastrevolte niederschlagen, nach offiziellen Angaben starben zwei Menschen.
Prügel, Elektroschocks und Aufhängen an den Gliedmaßen gehören zum Arsenal der Untersuchungsbehörden. Es sei "enttäuschend", so die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, dass Saakaschwili trotz neuer Gesetze den Machtmissbrauch offenbar nicht stoppen kann.
In den Sendungen des staatlichen Rundfunks sind solche Themen allerdings tabu - "wir haben Angst, unsere Arbeit zu verlieren", gesteht Nachrichtenredakteurin Chatuna Mekwabischwili. Die neue Funkhausleitung gibt den Mitarbeitern nur noch Verträge für einen Monat.
Auch in die Diplomatenberichte aus Tiflis fließen seit jüngster Zeit Warnungen vor den stärker werdenden autoritären Zügen des Regimes ein und von einer drohenden Zuspitzung der Konflikte mit den Südosseten und Abchasen, die Saakaschwili in seinen Reden schon mal "Barbaren" nennt.
Salome Surabischwili, die im vergangenen Oktober von Saakaschwili entlassene Außenministerin, warnt inzwischen öffentlich vor dem Präsidenten. Die Enkelin eines 1921 vor den Bolschewiki in den Westen geflüchteten georgischen Politikers und frühere Botschafterin Frankreichs in Tiflis galt als Garantin für einen europafreundlichen Kurs. Im Mai vorigen Jahres gelang es ihr, mit Moskau einen Vertrag über die Auflösung der russischen Militärbasen in Georgien auszuhandeln.
Besucher empfängt sie jetzt in ihrer gediegenen Altbauwohnung im Tifliser Stadtzentrum. Saakaschwili, so sagt sie, stütze sich wie seine Gegner in Moskau vor allem auf die Sicherheitskräfte. Sein Aufrüstungskurs mache "politisch keinen Sinn", der Präsident provoziere Russland und verspiele daheim den Vertrauensvorschuss aus den Zeiten der Rosenrevolution.
Zur Kommunalwahl im November will Frau Surabischwili nun selbst antreten, mit der von ihr geführten Oppositionspartei "Der Weg Georgiens". Wichtiger noch als ihr eigener Erfolg bei diesem Urnengang, so mahnt sie die Europäer, sei es, "Druck auszuüben, dass es hier auch in Zukunft freie Wahlen gibt". UWE KLUSSMANN
* Mit einer georgischen Folklore-Gruppe beim Bush-Besuch am 9. Mai 2005 in Tiflis.
Von Uwe Klussmann

DER SPIEGEL 24/2006
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