27.11.2006

KULTURPOLITIKGanz oben im Kanzleramt

Als Kulturstaatsminister galt der CDU-Veteran Bernd Neumann zunächst als Fehlbesetzung. Jetzt hat er nicht nur das erste Jahr, sondern auch die heißeste Woche seiner bisherigen Amtszeit hinter sich gebracht - und sich dabei nicht blamiert.
Es ist schon nach Mitternacht, als Bernd Neumann schließlich doch die Akten wieder rausholt. Er ist in seine Dienstlimousine gestiegen und breitet Unterlagen auf den Knien aus, dazu legt er ein zusammengefaltetes Stück Papier, das in der Innentasche seines Blazers steckte. Das Papier macht ihm Sorgen, es beschäftigt ihn, das war ihm schon die ganze Zeit anzumerken.
Bernd Neumann, der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, hat zuvor an diesem Abend den Deutschen Kurzfilmpreis an der Filmhochschule Potsdam-Babelsberg verliehen: fünf goldene Lolas, dazu nicht unerhebliche Preisgelder. Die Preisträger - die meisten von ihnen Filmstudenten, viele trugen lange Haare, Bärte, zerfetzte Turnschuhe - haben die Auszeichnungen gelangweilt, zuweilen gar argwöhnisch in Empfang genommen. Wer war denn dieser Mann, der Hände schüttelte, manchmal Namen durcheinanderbrachte, dies aber souverän überging und sagte, er sei der Kulturstaatsminister Neumann? Sein Gesicht glänzte im Bronzeton, seinen zweireihigen Blazer zierten goldene Knöpfe sowie ein Einstecktuch, und seine Stimme klang wie die von Dieter Thomas Heck - überhaupt wirkte Bernd Neumann an diesem Abend in der Filmhochschule Babelsberg wie ein Showmaster aus den Siebzigern.
Aber dann schenkte ein Filmstudent ihm eine signierte Kopie seines Films und schrieb auf die Hülle: "Für Bernd". Neumann strahlte. So mag er es. Er werde die Hülle in seinem Büro aufhängen.
Noch drei Bier mit seinem Freund Eberhard Junkersdorf, Oscar-Preisträger und Schwergewicht der deutschen Filmbranche, und jetzt, endlich im Auto, auf dem Rückweg nach Berlin, kommt er zu seinem Problem: Sein Krisengipfel, der in drei Tagen im Kanzleramt stattfinden soll, droht zu platzen. Er zückt den gefalteten Zettel, er liest darauf die dpa-Meldung, dass Georg Heuberger, Repräsentant der Jewish Claims Conference, sich in einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen" über ihn beschwert habe. Wie könne der Kulturstaatsminister es wagen, einen Krisengipfel zur Restitution, also der Rückgabe von "NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut", ins Kanzleramt einzuberufen und nur Museumsdirektoren, Galeristen, Rechtsanwälte und Politiker einzuladen? Keinen jüdischen Vertreter? Was ist mit der Opferseite? Die Nachricht läuft bereits über die Ticker.
Bernd Neumann, geboren 1942 in Westpreußen, aufgewachsen in Bremen, hat sich Ende der sechziger Jahre einem jungen Reformer in der CDU angeschlossen. Der hieß Helmut Kohl, und Neumann wurde einer seiner engsten Vertrauten, ist es bis heute und hielt Kohl auch nach der Spendenaffäre die Treue. Jemand wie Neumann weiß natürlich sofort, dass eine solche dpa-Meldung Dynamit ist.
Was soll er jetzt machen? Er könnte den Vertreter der Jewish Claims Conference morgen noch schnell einladen. Dann wäre er auf der sicheren Seite. Doch die Bundesregierung hätte einen Fehler eingestanden und wäre unter Druck sofort eingeknickt. Er könnte auch hart bleiben und deutlich machen, dass in einer ersten Erörterungsrunde
die von Restitutionen möglicherweise Betroffenen, also Bund, Länder, Städte und Museen, zunächst unter sich bleiben wollen. Dann aber droht, dass am Montag, dem Tag des Gipfels, in den Zeitungen steht: "Kulturstaatsminister schließt jüdische Vertreter von Restitutionsgipfel aus". Und dann würde ausgerechnet jener Augenblick, der als Höhepunkt von Neumanns bisheriger Amtszeit gedacht war, zur Schmach. Bernd Neumann darf jetzt keinen Fehler machen.
Er und sein Ministerium hatten die Dimension des Themas Restitution ohnehin zu spät erkannt, erst Anfang August, als das Brücke-Museum in Berlin das Gemälde "Berliner Straßenszene" von Ernst Ludwig Kirchner an die rechtmäßige jüdische Erbin zurückgeben musste und ein Aufschrei durch die Museenlandschaft und Teile der Öffentlichkeit ging. Als Anfang November die Erbin das Bild in New York für einen Rekordpreis von 38 Millionen Dollar versteigern ließ, erreichte die Empörung einen Höhepunkt. Undurchsichtige US-Anwälte, hieß es, würden in Deutschland auf Gemäldejagd gehen, sie hätten Restitutionen als ein Mittel entdeckt, einem überhitzten Kunstmarkt neue Nahrung zuzuführen; bald seien die deutschen Museen leer. Von etwa hundert Gemälden, denen eine Rückgabeforderung drohte, war die Rede.
Kulturstaatsminister Neumann war zwar das Thema Restitution bis dahin gar nicht so geläufig, doch er wusste gleich, dass er jetzt in die Offensive musste. "Das habe ich
doch von Kohl gelernt: Nicht warten, bis einem alles um die Ohren fliegt, selber agieren!" Er hob zum Befreiungsschlag an, berief kurzerhand eine Expertenrunde ins Kanzleramt ein, und tatsächlich schrieben daraufhin die Zeitungen: "Kulturstaatsminister lädt zu Krisengipfel". Neumann schien das Heft in der Hand zu haben. Und nun das - sein Krisengipfel in Gefahr. Dann würden sie wieder auf ihn einhauen.
Mit Grauen erinnert sich Neumann an seine erste Pressekonferenz. Da spazierte er in den Pressesaal - wie immer Blazer, Einstecktuch und Rolex -, und auf die Frage, wo denn nach den ersten hundert Tagen seine Ergebnisse seien, sagte Neumann: Die kämen noch, er habe ja noch Zeit. Er habe nämlich vor, anders als seine Vorgänger von Rot-Grün, vier Jahre im Amt zu bleiben. Neumann lachte los, aber im Saal: Totenstille.
"Meine Gags kamen da irgendwie nicht an", sagt er. "Die fanden mich doof, und heute kann ich zumindest verstehen, woher das kam." Kulturstaatsminister hatten Kulturmenschen zu sein, so war das unter Rot-Grün, erst der kosmopolitische Dr. Mike Naumann aus New York, dann der Philosoph Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin und schließlich die Literaturwissenschaftlerin Dr. Christina Weiss. Und nun? Bernd Neumann aus Bremen, Mitglied der CDU seit Adenauer, der letzte Kohlianer: War seine Ernennung also bloß eine Konzession an die Kohl-Fraktion?
Jedenfalls ging Neumann den neuen Kulturjob an, wie er es schon als Parlamentarischer Staatssekretär im Forschungsministerium in Bonn gelernt hatte, wo er die Minister Riesenhuber, Wissmann, Krüger und Rüttgers kommen und gehen sah: Erst mal gucken, was am Etat zu drehen ist. Das könne er vergessen, sagten ihm die Beamten in seinem Haus. Der Etat für die Kultur sei in den vergangenen Jahren stets gekürzt worden. Das sei so. Neumann spürte es in seinem Politikerehrgefühl zwicken und begann, seine Netzwerkmotoren anzuwerfen. Am Ende bekam er 180 Extra-Millionen für den deutschen Film, verteilt auf drei Jahre, und 50 Millionen für die Berliner Staatsoper. Alles, was Neumann bis dahin außerhalb der Filmszene mit der Kultur verband, war die Tatsache, dass er das Akkordeon beherrschte und als Student mal Laienschauspieler war. Er entschloss sich, die Kultur zu behandeln wie jedes andere Politikfeld auch.
Das lässt sich etwa daran erkennen, wie er sich vorbereitet. In seinem Auto, auf dem Hinweg zur Preisverleihung in Babelsberg, hat er die Rede, die er gleich halten soll, zum ersten Mal gesehen. Eine Mitarbeiterin antwortet ihm auf seine Fragen zum Ablauf des Abends zu umständlich, er unterbricht sie immer wieder. Neumann öffnet ein Fläschchen Piccolo-Sekt, das im Fond des Autos für ihn bereitsteht. Dann geht er seine Rede durch, in ihr kommt ein Zitat des französischen Filmkomikers Jacques Tati vor. Neumann wittert eine Falle, er vergewissert sich, wie man den Nachnamen betont. Heißt der Tatti oder Tatiii? Tatiii also, gut, Punkt eins ist geklärt. Punkt zwei, die Preisträger: Er geht deren Namen durch, keine Stolpersteine. Punkt drei sind die Titel der auszuzeichnenden Filme, manche in Englisch, trotzdem kein Problem. Und schließlich Punkt vier, der wichtigste: "Welche MdBs sind da?" Auch das habe er von Helmut Kohl gelernt: Die Rede kann noch so schlecht sein, "Hauptsache, keinen bei der Begrüßung vergessen oder Namen falsch aussprechen".
Am Morgen nach der Preisverleihung, ein Freitag, steht Neumann in Berlin um sechs Uhr auf. Er wohnt in einem 40-Quadratmeter-Apartment in der Nähe des Anhalter Bahnhofs. Neumann schreibt eine Erklärung zu der Beschwerde der Jewish Claims Conference; er hat sich in der Nacht entschieden, seine Position nicht zu ändern, den Gipfel zunächst ohne Opferseite stattfinden zu lassen, doch er will sich gleich durch ein paar Telefonate mit Vertretern jüdischer Organisationen absichern; außerdem wird er Georg Heuberger von der Jewish Claims Conference
zu einem eigenen Termin ins Kanzleramt einladen.
Um halb acht bringt die Limousine Neumann in sein Büro im achten Stock des Kanzleramts. Hier oben, auf der höchsten Etage, ist selbst die Kanzlerin unter ihm, ein Stockwerk tiefer. Und im Kabinett sitzt sie nur zwei Plätze von ihm entfernt, er hat inzwischen ein besonderes Verhältnis zu Angela Merkel. Er, der alte Kohl-Mann, hat ihr damals, als sie vor sechs Jahren den Parteivorsitz übernahm, die gleiche Loyalität angeboten, mit der er auch zu Helmut Kohl stand. Merkel fasste nach einiger Zeit offenbar zunehmend Vertrauen in den Mann, der in seiner Art irgendwie gradliniger wirkte als die windigen Ministerpräsidenten, und suchte in schwierigen innerparteilichen Fragen bei ihm ab und zu Rat. Neumann sagt über sich: "Wenn man den Kohl fragen würde, was unterscheidet Bernd Neumann von anderen - Kohl würde sagen: Der Bernd Neumann ist sich immer treu geblieben."
Dazu gehört auch, dass Neumann Streitigkeiten nicht unbedingt aus dem Weg zu gehen sucht. Er wägt die Risiken vorher ab, dann schlägt er los. In der Woche vor dem Restitutionsgipfel streute Neumann in Interviews immer wieder die Worte "dreist" und "hemdsärmelig" ein. Da wusste man, es ging um Klaus Wowereit. Der Berliner Bürgermeister hatte gerade seinen Kultursenator Thomas Flierl entlassen und verkündet, er übernehme jetzt die Kultur selbst, und zwar nebenbei. Neumann hat das gewurmt: Der Wowereit will den Kulturjob - also Neumanns Job auf Länderebene - einfach mal so nebenbei machen? Als dann Wowereit etwas salopp vorschlug, der Bund, also Neumann, solle die Finanzierung der Berliner Staatsoper übernehmen, erkannte Neumann seinen Angriffspunkt. In den stach er rein, die ganze Woche - nicht mit Wut, mit Wonne. Wowereit ließ dazu nur kühl ausrichten, sein
Ansprechpartner in der Regierung sei die Kanzlerin, nicht Neumann.
Eine halbe Stunde später an diesem Freitag hat Neumann endlich den Generalsekretär beim Zentralrat der Juden erreicht, Stephan Kramer, der gibt ihm für seinen Krisengipfel grünes Licht; auch hat sich herausgestellt, dass im Originalinterview mit der "Frankfurter Allgemeinen" Heuberger nur Bedauern, nicht Empörung ausgedrückt habe. Und schließlich hat Heuberger eine Einladung ins Kanzleramt für den 11. Dezember akzeptiert.
Drei Tage später, vergangenen Montag, der Tag des Krisengipfels. Die einzige Stimme, die durch die geschlossene Tür des Sitzungssaals
4.22 im Kanzleramt zu vernehmen ist, ist die von Bernd Neumann. Er hält seine Schlussrede. Es ist nicht zu verstehen, was er sagt, doch es klingt feierlich. Als sich die Tür schließlich öffnet, stürmt Neumann raus, sammelt sogleich vier, fünf Mitarbeiter zusammen. Schnell soll eine Pressemitteilung erstellt, der Erfolg verkündet werden. Doch Neumann gefällt die Überschrift nicht, die die Mitarbeiter sich ausgedacht haben. Er findet sie zu detailverliebt. Er will es größer, klarer. Schließlich diktiert er selbst: "Kulturstaatsminister Bernd Neumann erreicht ersten Konsens bei Restitutionsgespräch."
Darum geht es doch: Er, der Kulturstaatsminister, hat Frieden gestiftet in dieser schwierigen Frage. In der Pressemitteilung steht, dass an der Washingtoner Erklärung von 1998 uneingeschränkt festgehalten werden soll. Das allerdings ist eine Selbstverständlichkeit, denn die Washingtoner Erklärung verpflichtet 44 Staaten, in der NS-Zeit beschlagnahmtes Kulturgut an die Erben der rechtmäßigen jüdischen Besitzer zurückzugeben. Weiter steht in Neumanns Presseerklärung, eine nur auf Deutschland bezogene Zusatzerklärung aus dem Jahr 1999 sowie die Handreichung, eine praktische Anleitung zu dem Rückgabeprozess, sollten überarbeitet werden. Neumann fordert alle Mitarbeiter auf, noch einmal genau zu lesen. "Leute, ist da irgendwas drin, das problematisch ist?" Er ruft die Mitarbeiter einzeln auf. Keiner findet etwas.
Vor dem Sitzungssaal diskutieren die Teilnehmer noch darüber, was Neumann ihnen jetzt eigentlich geboten hat. Einer sagt: "Irgendwie hat man bei Neumann stärker als bei seinen Vorgängern das Gefühl, dass der was anpackt. Man hat aber gleichzeitig das Gefühl, dass er oft nur so ungefähr weiß, wovon die Rede ist."
Neumann ist da schon längst im Fahrstuhl nach unten, unterwegs zum Fernsehinterview. "Lief doch bestens. Alle sind zufrieden, und ich habe keine Zugeständnisse machen müssen, die schwierig für die Opferverbände wären." Neumann ist happy, doch er irrt sich.
Die Pressemitteilung enthält nämlich einen Fehler, zumindest eine Ungenauigkeit. Heuberger von der Jewish Claims Conference weist zwei Tage später darauf hin. Es sei nicht akzeptabel, dass dort stehe, die Gemeinsame Erklärung von 1999 solle "überprüft" werden. Diese Erklärung spezifiziert die Washingtoner Erklärung für den deutschen Fall - und erweitert sie entscheidend: Sie schreibt eine Rückgabe nicht nur für jene jüdischen Kunstgüter vor, die vom NS-Regime beschlagnahmt wurden, sondern auch für solche, die Juden verfolgungsbedingt abgeben mussten, etwa um eine Auswanderung zu finanzieren. Für Deutschland ist es unmöglich, von diesem Zusatz abzuweichen.
Neumann weiß davon noch nichts. Er sitzt zwei Tage nach dem Krisengipfel, am vergangenen Mittwoch, morgens auf der Regierungsbank, die große Haushaltsdebatte läuft. Sein Kulturetat, das hat er geschafft, wird um 3,4 Prozent erhöht. Den Rotwein vom Abend zuvor bei seinem Lieblingsitaliener im Grunewald - den hat ihm Kohl gezeigt - sieht man seinem Gesicht nicht an, obwohl es spät geworden war. Neumann ist an diesem Tag genau ein Jahr im Amt, am Abend will er mit der Kanzlerin ein bisschen feiern, er wird dafür sogar das Spiel Werder Bremen gegen den FC Chelsea ausfallen lassen, das er mit seinem Sohn Uli, 20, im Stadion sehen wollte.
Es war eine gute Woche, an deren Ende sogar noch Wowereit, sein Gegenspieler, verloren hat, mit einem peinlichen Wiederwahlergebnis. Und das Bundespresseamt teilt später noch mit, dass egal worüber beim Haushalt gestritten wurde, die Kulturabteilung von allen Seiten gelobt worden sei. Kann das sein?
Die Kollegen fragen Bernd Neumann später, ob er die Redner bestochen habe.
PHILIPP OEHMKE
* Mit Klaus-Dieter Lehmann, Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, bei der Eröffnung des Bode-Museums am 17. Oktober in Berlin.
* "Berliner Straßenszene" von Ernst Ludwig Kirchner, am 8. November im Auktionshaus Christie's in New York.
Von Philipp Oehmke

DER SPIEGEL 48/2006
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