22.12.2006

INNOVATIONGemächlich auf der Datenbahn

Verpasst Deutschland den Anschluss ins Internet? Der Gipfel zur Informationstechnologie unter Vorsitz Angela Merkels beließ es bei wenig konkreten Initiativen.
Schaut man sich die Nutzerdaten des Internet an, ist Angela Merkel ein eher unwahrscheinlicher Fall: Frau, jenseits der 50, aufgewachsen im ländlichen Osten der Republik. Eine klassische Internet-Biografie sieht irgendwie anders aus.
Doch die Kanzlerin hat den digitalen Lebensstil früh für sich entdeckt. Sie installierte schon vor Jahren einen Internet-Beauftragten für die Bundes-CDU und hat ein Faible für die schnelle Stichwort-Kommunikation per SMS. Als erste Regierungschefin weltweit verbreitet sie mit einem im Internet ausgestrahlten Video (Podcast) gar jeden Samstag eine Art wöchentliche Neujahrsansprache zu aktuellen Themen.
Die Begeisterung für die Technik soll jetzt auf ganz Deutschland überspringen. Am Montag nahm sich Merkel der Kommunikationstechnologie auf nationaler Ebene an und forderte von ihren Landsleuten mehr "Freudigkeit an Innovationen".
Gegenüber dem Regionalbahnhof Griebnitzsee in Potsdam-Babelsberg hatte die Kanzlerin die Spitzen von Politik und Wirtschaft in das Universitätsinstitut des Stifters und SAP-Mitbegründers Hasso Plattner zum ersten nationalen Gipfel über Informationstechnologie (IT) der Bundesregierung einbestellt - und nahezu ihr halbes Kabinett antreten lassen. Neben Forschungsministerin Annette Schavan lauschten Innenminister Wolfgang Schäuble und Justizministerin Brigitte Zypries dem Vortrag des Kollegen Michael Glos - der sich prompt alle Mühe gab, den Eindruck zu bestätigen, Deutschland hinke in Sachen Innovation ein wenig zurück: Hierzulande würden kaum noch Fernsehgeräte gebaut, beklagte Glos. Das klang nach der falschen Ära, eher nach Grundig, nicht nach Google.
Es wurde dennoch viel genickt und freundlich applaudiert im Auditorium, man blieb ja auch weitgehend unter sich: Geladen waren neben Telekom-Boss René Obermann auch SAP-Chef Henning Kagermann und Verleger Hubert Burda.
In acht Gipfel-Arbeitsgruppen wurden jede Menge Papiere und wichtig klingende Begriffe produziert. Es war vom "Internet der Dienste" die Rede und vom "Internet der Dinge". Und natürlich dem vielzitierten "Digital Lifestyle".
Die Kanzlerin versprach 1,2 Milliarden Euro aus ihrer Hightech-Strategie-Schatulle und machte ein bisschen Druck - bis zur nächsten Cebit im März will sie erste Ergebnisse sehen. Bis dahin sollen konkrete Projekte benannt werden, in die das Geld fließen kann.
In der Sache hat die Kanzlerin durchaus recht. Die Internet-Wirtschaft ist längst Schlüsseltechnologie und Standortfaktor - und das in allen Wirtschafts- und Lebensbereichen: Vom E-Government über den Gesundheitsmarkt bis zur Finanzwirtschaft sind das Netz sowie die Informations- und Kommunikationstechnologie zur digitalen Lebensader geworden.
Wie sehr die Bundesrepublik dabei ist, international den Anschluss zu verpassen, zeigen aktuelle Zahlen der OECD: Trotz der geballten Werbemacht aller DSL-Anbieter bewegen sich die Deutschen eher gemächlich auf der Datenbahn. Nur 15 von 100 Bundesbürgern verfügen über einen breitbandigen Internet-Zugang - in den Niederlanden, Dänemark und der Schweiz sind bereits bis zu doppelt so viele Bürger superschnell vernetzt.
In einer Untersuchung des World Economic Forums, die den Vernetzungsgrad von Volkswirtschaften bemisst, taucht Deutschland nicht mal unter den Top Ten auf. Problematisch ist das vor allem deshalb, weil sich die internationale Internet-Wirtschaft in den Bereichen besonders dynamisch entwickelt, die schnelle Zugänge erfordern - etwa mit Bewegtbild-Angeboten wie YouTube oder Fernsehen über das Internet (IP-TV), also vielem, was unter dem Stichwort Web 2.0 Furore macht.
Während Deutschland in einer aktuellen OECD-Studie ("Information Technology Outlook") zumindest noch in der Disziplin "führender Software-Exporteur" vor den USA liegt, hinkt der Standort bei den besonders wachstumsintensiven digitalen Inhalte-Industrien deutlich hinterher.
In der Diagnose des deutschen Digital-Dilemmas war man sich beim Gipfel in Potsdam weitgehend einig - vor allem wurde mal wieder der Nachwuchsmangel beklagt. Weder die mit bescheidenem Erfolg Ende 2004 ausgelaufene Green-Card-Kampagne noch das neue Zuwanderungsrecht brachten bislang die erhoffte Abhilfe. Die Therapievorschläge blieben auch diesmal eher im Vagen, was mit daran liegt, dass sich Innovation in Marktwirtschaften nur schwer von oben verordnen lässt.
Tatsächlich ist den international dominierenden kommerziellen wie nichtkommerziellen Web-Angeboten von Google und Amazon über Ebay und MySpace bis hin zu Wikipedia eines gemein: Sie entstanden
eben nicht auf Weisung von Regierungen oder durch staatliche Anreize, sondern häufig als Garagengründungen und Graswurzelinitiativen. Auch das Internet selbst entstammt nur in seiner Keimzelle staatlicher Initiative, nämlich dem von US-Militärs entwickelten dezentralen Kommunikationsnetz, dem Arpanet. Was danach kam, geschah weitgehend politikfern.
Nun, da sich Politik und Wirtschaft in Deutschland mit ihrem IT-Gipfel einmischen wollten, betrieb man das noch nicht einmal besonders überlegt: Ausgerechnet diejenigen, die sich im Netz sehr gut auskennen, waren nicht dabei. Fachverbände, namhafte Wissenschaftler sowie mehrere hundert Vertreter der sogenannten Netz-Zivilgesellschaft hatten die Einladungspolitik in einem offenen Brief an die Bundeskanzlerin denn auch scharf kritisiert (SPIEGEL 48/2006).
Wie schwer es ist, auf die Herausforderungen des Internet mit klassischer Industriepolitik antworten zu wollen, zeigt das Beispiel der geplanten europäischen Suchmaschine Quaero - mit der Frankreichs Präsident Jacques Chirac im Konzert mit Angela Merkel die Dominanz und drohende kulturelle Hegemonie von Google und Co. brechen wollte.
Zwei Jahre lang hatte man nach gemeinsamen Zielen und deutschen Industriepartnern gesucht - ob SAP, Siemens oder Telekom, niemand mochte sich allerdings offen mit Google anlegen.
In Potsdam beerdigte Wirtschaftsstaatssekretär Hartmut Schauerte das ehemalige Prestigeprojekt fast in einem Nebensatz - während es in der im Vorraum ausliegenden Hightech-Strategie-Broschüre der Bundesregierung noch als herausragendes Leuchtturmprojekt und als "Quantensprung in der Wissensarbeit" gefeiert wurde.
Nun hat die Bundesregierung den deutschen Quaero-Teil ausgegliedert und in Theseus umbenannt. Statt einer konventionellen Suchmaschine, wie die Franzosen sie anstreben, soll Theseus nun Basistechnologien für das semantische Web liefern, um Ergebnisse nicht nur nach der Schreibweise zu finden, sondern nach der Bedeutung von Begriffen. Dieses Projekt will Deutschland jetzt - "in nationaler Zuständigkeit" betreiben, wie Schauerte sagte. Die Leute von Google, die im Quartal bis zu 312 Millionen Dollar für Forschung und Entwicklung ausgeben, hatten schon die Pläne für Quaero eher amüsiert verfolgt.
Bei einer der Zielgruppen und im Zielmedium des IT-Gipfels, also in den entsprechenden Internet-Foren, gab es denn auch massenweise Häme über die "inszenierte Showveranstaltung" - zumal diese auch noch hakte.
Ausgerechnet beim Internet-Live-Auftritt der Pod-Kanzlerin aus Potsdam blieb der Bildschirm zum angekündigten Zeitpunkt schwarz. MARKUS DETTMER,
MARCEL ROSENBACH
Von Markus Dettmer und Marcel Rosenbach

DER SPIEGEL 52/2006
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