15.01.2007

ARBEITNEHMERVorindustrielle Ausbeutung

Immer mehr Menschen kommen mit ihrem Einkommen nicht aus. In manchen Branchen werden selbst niedrigste Einkommen noch weiter nach unten gedrückt: Schlagzeilen über Hungerlöhne mitten in Deutschland haben die Debatte über Mindestlöhne neu belebt.
Wer in der Telefonschleife der Accor-Hotels hängt, den empfängt eine warme Frauenstimme: Accor freue sich, "ein Lächeln auf Ihr Gesicht zu zaubern", sagt sie. Ein bisschen angeben darf die Dame auf dem Tonband auch noch: Accor sei in 140 Ländern aktiv und betreibe 4000 Hotels. 380 sind es in Deutschland, der Umsatz im dritten Quartal wuchs hier im Vergleich zum Vorjahr zweistellig.
Es läuft gut für den Branchenriesen.
Eines der vornehmsten Häuser der Kette ist das Dorint Sofitel am Alten Wall in Hamburg. Das Haus hat fünf Sterne, eine Präsidentensuite für 1275 Euro - und Zimmermädchen, die für netto 1,92 Euro pro Stunde die Zimmer putzen.
Als das "Hamburger Abendblatt" vergangenen Montag über den Fall der 23jährigen Antonia Hercher berichtete, war die Aufregung groß. Das bundesweit tätige Reinigungsunternehmen Lieblang aus Mannheim hatte ihr für 21 Tage Arbeit einen Bruttolohn von 413,18 Euro überwiesen. Der Hamburger Wirtschaftssenator Gunnar Uldall (CDU) bat Branchenvertreter zu einem Krisengipfel - eine hilflose Veranstaltung, bei der nicht viel mehr herauskam als Uldalls Beschwörung: "Ein Hamburger Kaufmann macht so etwas nicht!"
Uldall scheint vergesslich: Erst elf Monate ist es her, als 1200 Beamte von Polizei, Zoll und Steuerfahndung fünf Reinigungsfirmen der Hansestadt durchkämmten, die in fast allen Luxushotels der Stadt putzten. Die verflochtenen Firmen waren offenbar unschlagbar billig: Sie beschäftigten illegale Putzkolonnen und zahlten statt des tariflichen Stundenlohns einen Akkord-Dumpinglohn von zwei Euro pro Zimmer - wenn überhaupt. Für ein Zimmer eines guten Hotels braucht ein erfahrenes Zimmermädchen in der Regel eine knappe halbe Stunde. Abgerechnet wird jedoch nur nach gesäuberten Zimmern. Muss die Reinigerin auf freie Zimmer warten, hat sie Pech gehabt. Das Unterlaufen des tariflichen Stundenlohns ist in der Branche gängige Praxis.
Accor schließe nur solche Verträge, die den Reinigungsfirmen Tariftreue erlauben, so ein Sprecher der Hotelkette. Die Reinigungsbranche dagegen verweist darauf, dass die Hotels doch die Dumping-Kalkulationen fordern und das Akkordsystem quasi selbst auslösen würden. "Es herrscht ein erbärmlicher Wettbewerb", so ein Reinigungsunternehmer, "und die Hotels tragen maßgeblich dazu bei."
Es machten sich "vorindustrielle Formen der Ausbeutung" breit, schrieb Hamburgs SPD-Chef Mathias Petersen an seinen Parteifreund, Bundesarbeitsminister Franz Müntefering. Der verspricht schon seit Monaten die "zeitnahe" Einführung von Mindestlöhnen, was die CDU jedoch ablehnt.
Auf fast sieben Millionen Menschen ist der Niedriglohnsektor in Deutschland inzwischen angewachsen. Pflegen, frisieren, bedienen, bewachen, Hotelzimmer putzen - die Deutschen lassen sich von einem Heer von Helfern betütern, die zwar ein Einkommen haben, aber damit nicht auskommen können. Niedriglöhner sind für Wissenschaftler alle, die nicht einmal an zwei Drittel des Lohnmittelwerts im Land kommen. Es sind diejenigen, die unter 9,83 Euro Brutto-Stundenlohn (im Westen) und 7,15 Euro (im Osten) erhalten.
Und längst sind nicht mehr nur "Randgruppen" wie Migranten, junge oder un-
qualifizierte Beschäftigte die "working poor". 75 Prozent aller Niedriglöhner haben eine abgeschlossene Berufsausbildung.
Heiko Boikat etwa, dessen Fall vor einigen Monaten bekannt wurde, war Orthopädiefacharbeiter in der DDR und nach der Wende Fernfahrer, bevor er Wachmann wurde. Er bekam für seine nächtlichen Rundgänge in einem Bürogebäude in Weimar 4,40 Euro, ganz legal, nach Tarif. Das Bundeswirtschaftsministerium ermittelte bereits vor zwei Jahren, dass es einige hundert Tarifgruppen gibt, die unter sechs Euro Stundenlohn liegen.
Von seinen 748 Euro netto blieben Boikat nach Abzug von Fahrtkosten, Autoreparaturen und Versicherungen noch 150 Euro zum Leben. Als arm galt er nur deshalb nicht, weil er bei seinen Eltern wohnte. Lebte er allein, würde das nächste Jobcenter ihm einen Lohnzuschuss zahlen wie rund 900 000 Menschen im Land. Dabei hat Boikat noch Glück, dass er überhaupt tariflich erfasst ist. Rund die Hälfte aller ostdeutschen Beschäftigten arbeiten ohne tarifliche Bindung, im Westen sind es etwa ein Drittel. Ihnen kann ein Unternehmen theortisch bezahlen, was es will - solange sich niemand beschwert.
Selbst in der boomenden Zeitarbeitsbranche, die ihr Schmuddelimage durch den Abschluss von Tarifverträgen einigermaßen überwinden konnte, herrschen zum Teil unfassbare Zustände. Branchenvertreter geben sich zwar alle Mühe, ihr Gewerbe als seriös darzustellen, doch Leute wie Manfred Nieburger* wissen, dass Repräsentation und Realität nicht immer übereinstimmen.
Nieburger, 59 Jahre alt, gelernter Industriemechaniker, hangelt sich seit neun Jahren von Job zu Job. Er will nicht arbeitslos werden, bloß nicht als Hartz-IV-
Fall irgendwann die über 90 Quadratmeter große Wohnung verlieren. Am 15. Dezember heuerte er wieder einmal bei einem Personaldienstleister an. Im Arbeitsvertrag war von "Anwendung einschlägiger Tarifverträge in ihrer jeweils gültigen Fassung" die Rede. Zwar war der Lohn mit 6,15 Euro dürftig, aber für Nieburger immer noch akzeptabel. Stutzig werden ließ ihn folgender Passus: "Zum Ausgleich der monatlichen Abweichungen zwischen der vereinbarten Arbeitszeit und der tatsächlichen Arbeitszeit wird ein Arbeitszeitkonto eingerichtet. Die Höchstgrenze für Minusstunden liegt bei 100 Stunden."
Übersetzt bedeutet das: Sollte Nieburgers Arbeitgeber ihn nicht verleihen, werden diese Stunden als Minusstunden auf seinem Konto verbucht. Lohn bekommt er erst, wenn er das Minus abgeackert hat. "Eine solche Praxis ist grob sittenwidrig und rechtlich nicht zulässig", sagt Hans Gottlob Rühle, Direktor des Arbeitsgerichts Marburg, "der Arbeitnehmer hat ja keinerlei Einfluss darauf, ob er eingesetzt wird oder nicht."
Auch in anderen Branchen, etwa im Friseurgewerbe, wird das unternehmerische Risiko immer öfter auf die Arbeitnehmer verlagert, beispielsweise durch die vertragliche Pflicht eines täglichen Mindestumsatzes. Manfred Nieburger wurde seit seiner Einstellung Mitte Dezember erst zwölf Tage eingesetzt. Klagen will er trotzdem nicht. "Wenn ich das mache, bin ich meinen Job ganz schnell wieder los."
Ganz ungeniert wird mittlerweile im Prekariat des deutschen Arbeitsmarkts gefischt: In der "Frankfurter Allgemeinen" warb ein Investor per Anzeige dafür, sich im Gewerbepark Mittweida in Sachsen anzusiedeln:
"Unsere fleißigen deutschen Mitarbeiter/innen arbeiten engagiert für monatlich 800 Euro brutto für die 40-Stunden-Woche, 173 Stunden im Monat, ohne Weihnachts- und Urlaubsgeld."
"Solche Niedriglöhne sind letztlich Ausdruck einer fatalen Geiz-ist-geil-Mentalität, die Arbeitnehmer zur billigen Ramschware macht", so Peter Deutschland, Vorsitzender des DGB-Bezirks Nord. "Da nützen auch keine sprachlichen Versteckspiele, keine propagandistischen Umschreibungen mehr wie 'Jede Arbeit ist besser als keine'."
Besonders fatal ist, dass es aus dem Niedriglohnsektor kaum ein Entrinnen gibt. Wer einmal schlecht bezahlt ist, der bleibt es. Eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg spricht von der "Niedriglohnfalle".
In einer Langzeitstudie registrierte das Institut, dass am Ende nur knapp die Hälfte der beobachteten Niedriglöhner überhaupt noch einen sozialversicherungspflichtigen Job hatten und von denen wiederum nur ein Drittel den Sprung in besser bezahlte Jobs schaffen. Das IAB spricht vom Risiko der "Niedriglohnarmut", von amerikanischen Verhältnissen. Verschärft wird diese Entwicklung, wenn die im November 2006 vom Europäischen Parlament verabschiedete Dienstleistungsrichtlinie 2009 auch in Deutschland in Kraft tritt. Da die Richtlinie zu wenig Absicherung gegen Mini- und Dumpinglöhne ausländischer Firmen enthält, für die der deutsche Markt sich dann öffnet, wird der Druck auf die Löhne noch mal steigen. "Deutschland muss seine Unternehmen und die Arbeitnehmer in geeigneter Weise absichern", sagt Minister Müntefering.
Die Vorgänge in Hamburg haben Müntefering aufs Tempo drücken lassen. Ende Januar will er den Koalitionsspitzen eine Liste vorlegen, in welchen Branchen gesetzliche Mindestlöhne eingeführt werden sollen. Im Blick haben Münteferings Beamte dabei vor allem solche Dienstleistungszweige, in denen nach dem Jahr 2009 legal ausländische Billiglohnkonkurrenz droht, wie im Hotel- oder Friseurgewerbe.
Die Union, die bislang alle Vorstöße der Sozialdemokraten zurückwies, gibt sich neuerdings gesprächsbereit. Wo wirklich ausländisches Lohndumping zu erwarten sei, heißt es aus dem Kanzleramt, sei eine Ausweitung der Entsenderegelung zu prüfen. Ein erstes Signal wollen CDU und CSU diese Woche setzen. Sie werden einen Gesetzentwurf Münteferings durchwinken, nach dem ein neuer Mindestlohn bei Gebäudereinigern eingeführt werden soll.
Andere Industrienationen in der EU kommen mit gesetzlichen Mindestlöhnen durchaus gut zurecht. In 20 von 27 Mitgliedstaaten gibt es jeweils einen branchenübergreifenden
Mindestlohn. In Großbritannien beispielsweise wurde der Mindestlohn seit seiner Einführung 1999 um mehr als 40 Prozent erhöht. Im vergangenen Jahr wurden die Mindestlöhne in den meisten europäischen Staaten besonders stark angehoben.
Eine an diesem Montag veröffentlichte Bilanz des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung zeigt, dass in Frankreich, Großbritannien oder den Niederlanden inzwischen Mindestlöhne zwischen acht und neun Euro gezahlt werden. Das entspricht einem Anstieg je nach Land zwischen 3 und 8 Prozent. In mittel- und osteuropäischen Ländern betrug der Anstieg sogar fast 50 Prozent.
In Deutschland sind Mindestlöhne umstritten, viele Ökonomen befürchten, dass sie Arbeitsplätze vernichten. Die Gewerkschaften kontern mit einem Verweis auf das Ausland: In Großbritannien etwa ging die Arbeitslosigkeit sogar um 25 Prozent zurück, seit es Mindestlöhne gibt.
"Deutschland kann hier von seinen Nachbarn lernen. Untersuchungen zeigen, dass Mindestlöhne Armut verhindern, ohne dass Beschäftigung behindert würde", sagt der Arbeitswissenschaftler Thorsten Schulten vom WSI.
Doch selbst ein Mindestlohn würde nicht alle Probleme lösen. "Wenn jemand schon niedrige Tariflöhne aushebelt, wird er das auch mit Mindestlöhnen machen", sagt Arbeitsgerichtsdirektor Rühle. Allerdings würde sich der Unternehmer damit wegen Lohnwucher strafbar machen. In den betroffenen Branchen aber sind die meisten Arbeitnehmer gar nicht organisiert. Viele Reinigungskräfte, oft Migranten, wissen gar nicht, was ein Tarifvertrag ist.
Und wer kann schon die Tricks der Tarifdrücker durchschauen? Im Fall von Antonia Hercher war es die Mutter. Ver.di-Mitglied Renate Hercher-Reis sezierte die Lohnabrechnung ihrer Tochter genau. Für Sonntagsarbeit waren keine Zuschläge berechnet. Obwohl ihre Tochter 21 Tage, also 168 Stunden, gearbeitet hatte, wurden ihr entsprechend der abgearbeiteten Zimmer nur 52,5 Stunden angerechnet. Ein "Übermittlungsfehler" in der Lohnabrechnung, rechtfertigte sich die Reinigungsfirma Lieblang. Da sei "aus Versehen" nur die Zimmerzahl berechnet worden, so Lieblang-Manager Karl Künkel, in der Regel werde übertariflich gezahlt. Dieses Versehen scheint weitverbreitet. Kolleginnen von Antonia Hercher bekamen Lohnabrechnungen nach dem gleichen Schema.
18 Zimmer am Tag, wie für den Tariflohn nötig, seien im Dorint-Hotel nicht zu schaffen, bestätigt auch Ernst Jürgen Richter, Geschäftsführer einer Reinigungsfirma mit 850 Mitarbeitern. So ein Akkord sei "unmenschlich". Das hindert ihn jedoch nicht, seine Zimmermädchen im Marriott-Hotel in Frankfurt am Main, einem Vier-Sterne-Haus, einen Akkord von 19 Zimmern vorzugeben, wenn sie auf Tariflohn kommen wollen. Selbst Spüler in der Küche drückte Richter vor einigen Monaten dort noch unter Tarifgehalt.
Sein Ruf in der Branche scheint dennoch tadellos. Im Hamburger Dorint-Hotel soll seine Firma künftig anstelle von Lieblang putzen.
NILS KLAWITTER, MICHAEL SAUGA, JANKO TIETZ
* Vor einer Außenstelle der Arbeitsagentur Charlottenstraße, die Tagesjobs vermittelt.
* Name von der Redaktion geändert
Von Nils Klawitter, Michael Sauga und Janko Tietz

DER SPIEGEL 3/2007
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