22.01.2007

SUBVENTIONENGefahr für die Jobs im Steinkohlenbergbau

Im subventionierten deutschen Steinkohlenbergbau könnte es in diesem Jahr erstmals zu Massenentlassungen kommen. Der Grund: Die Kosten der Deutschen Steinkohle AG (DSK), einer RAG-Tochter, überstiegen 2006 die bewilligten Subventionen um 163 Millionen Euro. Das sagte der Vorstandschef der DSK, Bernd Tönjes, am Dienstag vergangener Woche im Bundeswirtschaftsministerium. Wenn der Betrag nicht ausgeglichen werde, müsste laut Tönjes noch vor Jahresende ein Bergwerk geschlossen werden. Das hätte die Entlassung von bis zu 3000 Mitarbeitern zur Folge. Laut eines internen Vermerks aus dem Bundesfinanzministerium müsste der Bund die Subventionen bis 2012 sogar um 2,5 Milliarden Euro aufstocken, um betriebsbedingte Kündigungen zu vermeiden. Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) ist sich mit Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) einig, dass es die zusätzlichen Mittel nur geben soll, falls die DSK ihre Bergbauaktivitäten bis 2018 komplett einstellt. Genau das aber bringt die SPD in die Bredouille: Die Partei fordert einen sogenannten Sockelbergbau, also die zeitlich unbegrenzte subventionierte Kohleförderung auf niedrigem Niveau. Deshalb kam es bereits mehrfach zu einem Streit zwischen der neuen SPD-Chefin in Nordrhein Westfalen, Hannelore Kraft, und Steinbrück. Kraft warf dem Minister sogar vor, mit falschen Zahlen zu opererieren, was dieser zurückwies.

DER SPIEGEL 4/2007
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