07.04.2007

KABINETTAuf in die Wüste

Finanzminister Steinbrück vernachlässigt seine Amtspflichten auf der internationalen Bühne - und düpiert damit auch die Kanzlerin.
Dieses Jahr zu Ostern hat Peer Steinbrück eindeutige Präferenzen: Die Familie hat Vorrang. Mit Frau und Kindern verbringt der Bundesfinanzminister die Osterfeiertage fern der Heimat in Namibia.
Dort will er große Tiere in freier Wildbahn beobachten und auf geschichtsträchtigem Boden wandeln. In der ehemaligen Kolonie Deutsch-Südwestafrika rebellierten vor mehr als hundert Jahren die Eingeborenen vom Volk der Herero gegen die deutschen Kolonialherren. Zumindest eine kleine Revolte musste auch Steinbrück zu Hause niederringen, bevor er in den Urlaub fahren konnte.
Mitarbeiter und Berater des Ministers erhoben schwere Bedenken gegen die Reisepläne ihres Ministers. Ihr Einwand: Am Wochenende nach Ostern finde das G-7-Finanzministertreffen bei der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Washington statt. Da könne der deutsche Minister unmöglich fehlen, beknieten sie ihren Chef. Schon gar nicht in einem Jahr, in dem die deutsche Regierungschefin den Vorsitz des Clubs der füh-
renden Industrieländer innehat. Alles Bitten und Betteln blieb fruchtlos.
Steinbrück machte sich ab in die Wüste. Für seine Beamten in den Berliner Fachabteilungen für Europa und die Internationale Finanzpolitik hatte er zuvor allerdings noch eine Urlaubssperre verhängt. Während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft und dem Vorsitz beim Weltwirtschaftsgipfel dürfe niemand fehlen.
"Auch wenn es viele überrascht, für den Finanzminister gibt es noch Wichtigeres als G-7-Konferenzen. Dazu zählt seine Familie", begründet Steinbrücks Sprecher die Abstinenz seines Chefs lapidar. Die Reise habe der Minister seiner Frau und den Kindern schon lange versprochen.
Das ehrt ihn einerseits, doch des einen Freud ist bisweilen der anderen Ärgernis: Steinbrücks Entscheidung wird als Affront gegenüber seinen Amtskollegen aus Frankreich, Italien, Großbritannien, Japan, Kanada und den USA gewertet, die vollzählig in Washington antreten werden. Zudem sabotiert der deutsche Minister auch seine eigene Agenda für den Weltwirtschaftsgipfel in Heiligendamm - und die seiner Kanzlerin gleich mit. Denn bei dem Treffen in Washington sollen die deutschen Pläne zur Zähmung der Hedgefonds vorangetrieben werden, die Merkel dann Anfang Juni präsentieren möchte.
Die Gespräche dazu befinden sich in einem heiklen Stadium, weil Amerikaner und Briten sich wieder verstärkt gegen das deutsche Anliegen sperren, die Geldjongleure zu mehr Transparenz zu bewegen. Da gilt es als fatales Signal, wenn sich der Urheber der Idee lieber auf Fotosafari begibt und sich von seinem Staatssekretär Thomas Mirow vertreten lässt.
Das Schwänzen wichtiger internationaler Konferenzen hat für deutsche Finanzminister allerdings eine gewisse Tradition. So zog es Kurzzeit-Ressortchef Oskar Lafontaine schon zu Silvester 1998 vor, mit der Familie auf die Seychellen zu fliegen, statt in Brüssel mit seinen Kollegen den Start des Euro zu feiern.
Steinbrücks Verhältnis zu seinen Amtskollegen in der G-7-Runde ist ohnehin belastet. Der Grund: Der Deutsche weigert sich, eine wichtigere Rolle im IWF zu übernehmen.
Auf Wunsch seiner Kollegen sollte er den Vorsitz des Lenkungsausschusses im IWF, des sogenannten IMFC, übernehmen, wenn der jetzige Vorsitzende, Großbritanniens Schatzkanzler Gordon Brown, Premierminister wird. Doch Steinbrück lehnte ab. Er habe noch viel Arbeit zu Hause zu erledigen, begründete er seinen Entschluss. Deshalb könne er es sich nicht leisten, zu viel Zeit in internationalen Gremien zu verbringen.
In seinem Ministerium ist es kein Geheimnis, dass ihn die internationalen Verpflichtungen eher langweilen. Dennoch rieten seine Beamten ihrem Minister dringend, das Amt anzunehmen - im deutschen wie europäischen Interesse. Das Gremium spielt eine entscheidende Rolle in der Weltfinanzpolitik, die Amtsinhaber Brown für sich, sein Land, aber auch für arme Weltregionen zu nutzen verstand. Als Vorsitzender des IMFC trieb er den Schuldenerlass für Länder der Dritten Welt maßgeblich voran.
Auch in Zukunft hat das Gremium wichtige Aufgaben zu erfüllen. Es wird über die Reform des IWF zu befinden haben. Bei möglichen Finanzkrisen entscheidet es mit, ob und in welcher Höhe Länder Hilfszahlungen erhalten. Schon bei den Zahlungskrisen Südkoreas und Russlands in den neunziger Jahren trug das IMFC entscheidend dazu bei, die Störungen des Weltfinanzmarkts abzufedern. Klar, dass sich das Gremium auch vorzüglich dazu eignen würde, die Pläne für schärfere Hedgefonds-Aufsicht voranzutreiben. All das beeindruckte den Finanzminister jedoch nicht. Fatale Folge: Der Gremienvorsitz wird nun Indien oder Australien offeriert.
Manche seiner internationalen Mitstreiter lassen den Berliner Kassenwart ihre Geringschätzung auch schon spüren: Als Steinbrück Mitte März seinen US-Amtskollegen Henry Paulson wegen eines Staus etwas verspätet besuchte, hatte der gerade mal elf Minuten Zeit. Einen Stuhl bot er seinem Gast erst gar nicht an.
CHRISTIAN REIERMANN
* Tochter Anne, Sohn Johannes, Tochter Katharina, Peer Steinbrück, Ehefrau Gertrud.
Von Christian Reiermann

DER SPIEGEL 15/2007
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