07.04.2007

Zypern-Klaus

Ortstermin: Das Berliner Landgericht verhandelt die Folgen einer Liebesbeziehung - und legt die Lücken im deutschen Sozialsystem offen.
Die Angeklagte trägt einen verwaschenen Pullover, die kurzen Haare leuchten wie ein Lampion, chemierot. Ingrid S. macht sich klein auf ihrem Stuhl. Sie sieht nicht aus wie jemand, der ein Stück deutschen Stolzes auf dem Gewissen hat.
Die Richterin tritt ein. Offiziell geht es an diesem Morgen in Saal 739 des Landgerichts Berlin um schwere Untreue. Aber eigentlich geht es um mehr, um den Ruf der deutschen Verwaltung. Es steht viel auf dem Spiel.
Die deutsche Verwaltung arbeitet nicht immer schnell, aber sie ist korrekt. Deshalb durften die Deutschen Witze über andere Länder machen, über Bulgarien etwa. Bulgarien war verwaltungstechnisch die Wüste. Bulgarien war weit weg.
Im August 2002 kommt es auf dem Bezirksamt Lichtenberg zu einer Begegnung, die der Zufall wollte. Klaus B., seit kurzem Sozialhilfeempfänger, trifft auf die Sachbearbeiterin Ingrid S. Sie vertritt an diesem Tag eine Kollegin und deren Buchstaben: das B. Herr B. ist an die Richtige geraten. Er sitzt jetzt nur ein paar Meter von Ingrid S. entfernt im Gerichtssaal. Er trägt einen schwarzen Anzug und Slipper, aus denen graue Socken gucken. Er hat das Hemd vor der Brust offen, die Haut gebräunt.
Nachdem Klaus B. sich im Herbst 2003 beim Sozialamt abmeldet, trifft er sich mit der Sachbearbeiterin auch privat. Sie verliebt sich in ihn, er ist charmant, und er klingt nach weiter Welt. Er erzählt von einer Werft, die er übernehmen will. Sie werde noch gebaut, auf Zypern.
Ingrid S. war noch nie auf Zypern. Sie ist geschieden, sie hat vier Kinder großgezogen. Sie sehnt sich nach Nähe. Irgendwann fragt Klaus B., ob es möglich sei, bei der Auszahlung der Stütze zu tricksen. Nur ein bisschen. Er brauche Geld. Werften seien teuer. Die Investition lohne sich.
Es ist der Moment, in dem aus der Sachbearbeiterin Ingrid S., einer Frau mit "tadelloser Lebensführung", wie die Richterin sagt, eine Kriminelle wird. Sie braucht keine Waffen, sie hat ja "Prosoz", die TÜVgeprüfte Verwaltungs-Software. Mit Prosoz kann sie alte Sozialhilfefälle reaktivieren. Sie macht Empfänger der Vergangenheit mit einem Mausklick zu Empfängern in der Gegenwart. Sie kann ihnen nun Beihilfen zuweisen, Geld zur Anschaffung eines Kühlschranks zum Beispiel.
Am 4. Dezember 2003 druckt Ingrid S. die erste Zahlungsanweisung an Klaus B. aus. Sie trägt ihn als Bevollmächtigten des Empfängers ein, sie unterschreibt und bittet eine Kollegin, auch zu unterschreiben. Auf deutschen Ämtern gilt für solche Zahlungen das Vieraugenprinzip, zur Sicherheit.
Doch keine der Kolleginnen kann die Fälle von Ingrid S. wirklich prüfen. Die Stadt hat Personal abgebaut, alle fühlen sich überlastet. Sie unterschrieben sich gegenseitig die Formulare, so wie Fußballer Autogramme schreiben. Misstrauen können sie sich zeitlich nicht leisten.
Am Nachmittag holt Klaus B. bei seiner Freundin im Sozialamt die erste Zahlungsanweisung ab, auf der er als Bevollmächtigter eingetragen ist. Er geht zur Auszahlungsstelle und erhält 1457 Euro in bar. Dann löscht die Freundin den Vorgang wieder im System.
Die Richterin will wissen, wie auf die erste Zahlung 246 weitere folgen konnten. Ingrid S. starrt auf den Boden.
"Wissen Se", sagt sie leise, "ick konnte ja praktisch allet selber machen, allet alleene. Selbst eene wie icke, die ick nur janz wenije Kenntnisse vom Computer hab." Sie zuckt die Schultern. Es klingt wie ein Fazit.
Es gab schon andere, die das System austricksen wollten. Sie hießen "Florida-Rolf" oder "Viagra-Kalle", sie genehmigten sich mit Hilfe des Solidarsystems ein Leben unter Palmen oder andere Höhepunkte. Aber es dauerte nie lange, bis sie aufflogen, bis das System sich rächte.
Ingrid S. ist mächtiger. Sie betrügt das System von innen, nicht von außen. Dass es keine Werft gibt und ihr Klaus das Geld in den Spielcasinos der Welt verbrennt, erfährt sie erst später.
Dann kommt 2005, es kommt Hartz IV. Hartz IV soll die deutsche Sozialverwaltung straffer und effizienter machen. Peter Hartz ist zu dieser Zeit noch Arbeitsdirektor bei VW und kein wegen Untreue Verurteilter.
Es sieht zunächst so aus, als würde Hartz IV die Lücke im System schließen, die Ingrid S. nutzt. Sie darf jetzt keine Barzahlungen mehr anweisen. Aber in Wahrheit bietet Hartz IV ganz neue Möglichkeiten: Mit der Reform zieht das Chaos in die Ämter ein, Fälle werden von einer Dienststelle zur anderen verschoben, es fehlt die Übersicht. Bulgarien ist plötzlich ganz nah.
Ingrid S. muss ihrem Klaus das Geld jetzt elektronisch auf das Konto überweisen. Das Betrügen wird bequemer, und auch die lästige Höchstgrenze von 2500 Euro, die für Barauszahlungen galt, fällt endlich weg. Allein im Oktober 2005 überweist Ingrid S. die Summe von 115 000 Euro.
Nur durch Zufall stößt eine Kollegin Monate später auf eine alte Akte. Als Ingrid S. festgenommen wird, kann sie selbst kaum glauben, wie viel Geld sie in zwei Jahren veruntreuen konnte: 743 240 Euro.
Das Verfahren gegen Klaus B. wird fortgesetzt. Das Urteil gegen Ingrid S. fällt schnell, es liegt weit unter dem möglichen Strafmaß. Ingrid S. muss für drei Jahre und neun Monate ins Gefängnis. Strafmildernd habe sich ausgewirkt, sagt die Richterin, dass das System den Betrug so leicht gemacht habe. MARKUS FELDENKIRCHEN
Von Markus Feldenkirchen

DER SPIEGEL 15/2007
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