30.07.2007

KRIMINALITÄTUngebetene Untermieter

Das vereinfachte Meldewesen macht es Kriminellen leicht, an eine falsche Adresse zu kommen - und sich der Strafverfolgung zu entziehen.
Dass er seine Wohnung nicht nur mit seiner Freundin teilt, sondern nach Aktenlage auch mit einer Horde Russen, erfährt Robert Skuppin mitten in der Nacht. Es ist etwa drei Uhr, als ihn die Türklingel aus dem Schlaf reißt.
Genervt öffnet Skuppin - und weicht erschrocken zurück. Vor ihm stehen zwei uniformierte Polizisten im Kampfschritt, die rechte Hand an der Waffe, in der linken weit von sich gestreckt der Dienstausweis. "Polizei! Gefahr im Verzug!", brüllen die Beamten ihn an.
Die Polizisten wollen die Wohnung des Berliner Radiomoderators sehen, durchsuchen jeden Raum. In seinem Gästezimmer muss Skuppin sich für das offensichtlich benutzte, aber leere Bett rechtfertigen. Er fühlt sich wie ein Schwerverbrecher.
Schließlich klären die Beamten den irritierten Mieter auf: Sie hätten in dieser Nacht Russen festgenommen, die in Skuppins Wohnung gemeldet seien. Wer genau sich bei ihm eingenistet hat, wie die Russen auf ihn gekommen sind, warum sie seine Adresse nutzen, das wollen die Polizisten ihm nicht erklären. "Fragen Sie doch mal in Ihrem Meldeamt", empfehlen sie nur.
Was klingt wie eine Räuberpistole, ein skurriler Irrtum der Ordnungshüter, ist in der Hauptstadt längst zum Alltag der Ermittler geworden. "In Berlin gibt es Wohnungen, in denen auf 50 Quadratmetern offiziell 30 Bewohner gemeldet sind, ohne dass Mieter oder Vermieter darüber Bescheid wissen", sagt Michael Böhl vom Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK).
"Wir haben es mit einem Massenphänomen zu tun", beklagt BDK-Bundesvorsitzender Klaus Jansen, auch andere Bundesländer seien betroffen. In Köln staunte eine Frau nicht schlecht, als sie 23 Wahlbenachrichtigungen im Briefkasten ihrer Single-Wohnung fand. In Rheinland-Pfalz meldete sich ein Stalker sogar im Apartment seines Opfers an.
In Berlin, so berichtet die Innenbehörde, hat sich die Zahl der Scheinanmeldungen seit dem Jahr 2002 verdoppelt. Damals wurde das Melderechtsrahmengesetz neu gefasst - eine gutgemeinte Reform, bürgerfreundlich und unbürokratisch, die insbesondere umzugsgestressten Jobhoppern und Wochenendpendlern das Leben erleichtern sollte. Wer sich heute an- oder ummeldet, der muss keine Unterschrift des Vermieters mehr vorlegen.
Kriminaloberkommissar Michael Böhl hält die Regelung inzwischen für höchst bedenklich. Unbescholtene Bürger gerieten dadurch leicht ins Fadenkreuz der Ermittler. Es gebe Fälle, da habe das Spezialeinsatzkommando die Wohnung gestürmt: "Da wird nicht mehr geklingelt. Die rammen gleich die Tür ein." Vor allem aber nutzten kriminelle Ausländer die falschen Adressen zur Tarnung ihrer illegalen Geschäfte.
Denn so eine Scheinadresse hat viele Vorteile. "Für einige Reisebusse aus Polen und Tschechien sind die Einwohnermeldeämter der Hauptstadt inzwischen das erste Ziel", berichtet Böhl. Dort melden sich die EU-Bürger als ordentliche Berliner an, eröffnen mit der dienstsiegelveredelten Meldebescheinigung ein Girokonto und kaufen erst mal kräftig ein.
Auch dem deutschen Ganoven vereinfacht der Bürokratieabbau die Arbeit. So haben Internet-Betrüger mit der falschen Adresse und einer richtigen Kontonummer leichtes Spiel. Und Haftbefehle werden aufgehoben, nur weil der Beschuldigte angeblich einen festen Wohnsitz hat.
Die Folgen des gelockerten Meldewesens reichen bis in zivile Rechtssachen. Stefanie Vogelsang (CDU), stellvertretende Bezirksbürgermeisterin in Berlin-Neukölln, weiß von immer mehr Ehemännern und Vätern, "die sich nach der Trennung ihrer Unterhaltspflicht entziehen, indem sie sich unter einer falschen Adresse melden".
Und weil nicht zuletzt die Polizei einen erhöhten Ermittlungsaufwand beklagt, fordert der BDK die Rücknahme der Reform. Auch die Unterschrift des Vermieters könne zwar gefälscht werden, räumt BDK-Mann Böhl ein, aber die Hemmschwelle sei größer: "Die Vermieterunterschrift zu fälschen ist eine Straftat. Wer sich unter falscher Adresse meldet, begeht nur eine Ordnungswidrigkeit."
Die Computer der Meldebehörden sollten so programmiert werden, schlägt Böhl vor, dass es bei einer verdächtig hohen Zahl von Anmeldungen pro Wohnung automatisch zu einer Überprüfung komme. Namen, die mit einer falschen Adresse aufgefallen sind, sollten unter die Lupe genommen werden.
Ob die BDK-Forderungen im Innenministerium Gehör finden, scheint indes zweifelhaft. Derzeit brütet eine Arbeitsgruppe über einem neuen bundeseinheitlichen Meldegesetz. Vom Vermieter eine Bestätigung zu verlangen habe sich als "bürokratisch und bürgerunfreundlich erwiesen", heißt es dort knapp. Die Praxis soll eher weiter gelockert als wieder eingeschränkt werden: Die Bürger sollen künftig alles online abwickeln können - sehr zur Freude von Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD), der die Gefahr von Scheinanmeldungen als "Scheinproblem" herunterspielt.
Dass der Vereinfachungseifer in deutschen Amtsstuben dennoch zuweilen an Grenzen stößt, hat Robert Skuppin leidvoll erfahren - beim Versuch, mehr über seine Russen-WG zu erfahren. Dafür müsse ein Melderegisterauszug beantragt werden, hieß es, erst gegen eine Gebühr von 3,58 Euro für jeden genannten Namen gebe es diese Auskunft. Abmelden, so die Sachbearbeiterin, könne er die ungebetenen Untermieter im Übrigen auch nicht. Abmelden könne sich nur jeder selbst.
ULRIKE DEMMER
Von Ulrike Demmer

DER SPIEGEL 31/2007
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