03.09.2007

AUSSENPOLITIKÜbungen im Eiertanz

Bei ihrer Reise nach China erlebt Angela Merkel, wie schwierig es ist, mit einer Diktatur umzugehen, die auch verführerisch sein kann. Von Dirk Kurbjuweit
Was Angela Merkel jetzt sieht, ist ein Schmuckkästchen des Kapitalismus, eine chinesische Verführung. Sie geht durch eine Fabrik in Nanjing, die innen so weiß leuchtet wie ein Tempel der Unschuld, weiße Wände, weißer Boden, weißes Licht. Die Arbeiter, die Merkels Fragen scheu beantworten, sind wahrscheinlich genügsam und bienenfleißig, und wer hier das Sagen hat, der muss die Globalisierung nicht fürchten.
Siemens hat diese Fabrik vor zehn Jahren mit einheimischen Partnern aufgebaut. Jetzt ist die Bundeskanzlerin da, und alle Redner zeigen sich glücklich, dass Deutsche und Chinesen so gut miteinander Geschäfte machen können. Die einen haben die Technik, die anderen haben die Macht, Berge zu versetzen, bei niedrigen Löhnen.
China strahlt in diesem Moment, China wirkt gerade wie die attraktivste Diktatur aller Zeiten. Die Partei sorgt für Ordnung und Ruhe, und wer will, kann unter diesem Schirm reichlich Geld verdienen.
Das war die Herausforderung für Angela Merkel in der vergangenen Woche, als sie drei Tage in China war. Sie kam nicht in ein Land, das muffig ist, wie die DDR oder die Sowjetunion es waren, und weder den eigenen Bürgern noch Unternehmern aus anderen Ländern viel zu bieten hat.
Sie kam in ein Land, das gegenüber den eigenen Bürgern so grausam sein kann wie früher die DDR oder die Sowjetunion, das aber mancherorts schon nach Chanel No. 5 riecht und dessen Wirtschaft Jahr für Jahr um rund zehn Prozent wächst.
Das wirft eine neue Frage auf, und Angela Merkel ist eine Frau, die sich über solche Dinge Gedanken macht: Wächst da nicht unerwartet eine Systemkonkurrenz heran? Bislang ging der Westen wie selbstverständlich davon aus, dass sich das chinesische Bürgertum bei ausreichender Zahl irgendwann die Demokratie erkämpfen wird. Aber könnte es nicht auch sein, dass Chinas Erfolg die Demokratie überall in Frage stellt, weil sie nicht so effizient wirtschaften kann?
So musste Angela Merkel zum zweiten Mal in ihrer Amtszeit ausloten, wie man als Demokratin umgeht mit einer Parteidiktatur, die auch verführerisch sein kann. Wie bei ihrer China-Reise im Mai 2006 waren es Übungen im Eiertanz, zumal die Bundeskanzlerin vor ihrem Abflug am Sonntag vorvergangener Woche im SPIEGEL (35/2007) lesen konnte, dass China die Computer deutscher Ministerien und des Kanzleramts angezapft hatte .
Am Montag ist sie dann in Peking, und es wird einer dieser "Lost in Translation"-Tage. Nach langem Flug und kurzem Schlaf ist die Kanzlerin nicht nur so müde wie Scarlett Johansson in jenem Film, sondern hört auch diese krummen Über-
setzungen. Der chinesische Dolmetscher pflegt ein Deutsch, in das man sich erst hineindenken muss.
Aber ihre Gastgeber empfangen sie freundlich. Ministerpräsident Wen Jiabao rühmt ihre direkte Art, Probleme anzusprechen. Staats- und Parteichef Hu Jintao lobt das Gespräch, das die beiden in Heiligendamm hatten. Merkel beißt derweil ein Gähnen weg. Gegenüber Hu fällt ihr
der Satz ein: "Diese Blumen sind sehr populär in Deutschland." Gemeint sind die Sonnenblumen, die zwischen ihnen stehen. Jemand sollte mal einen Film über Politiker im Jetlag drehen.
Nach diesen kurzen Eröffnungen schließt sich jeweils die Tür, und man fragt sich bange, was eine so schläfrige Kanzlerin für Deutschland und die Demokratie herausholen kann, zumal die Erwartungen so widersprüchlich sind.
Die Manager in ihrem Tross, darunter die Chefs von MAN, Post und BASF, haben ihr schon auf dem Flug geflüstert, was sie in China wollen: ungestört Geschäfte machen. Die 1,3 Milliarden Chinesen bilden einen so großen Markt, dass sich Aufstieg und Fall von Unternehmen künftig auch dort entscheiden werden. Und die Arbeitskräfte sind so billig, dass viele Firmen in China produzieren müssen, um wettbewerbsfähig zu sein.
Auch politisch spürt Merkel den Druck der großen Zahl. Ein prosperierendes China ist eine Großmacht, die ein mittleres Land wie Deutschland klein aussehen lässt. Ohne China gibt es für Deutschland keinen Sitz im Sicherheitsrat. Ohne China ist der Klimawandel nicht zu stoppen, Merkels Herzensthema.
Deutschland braucht China, aber braucht China auch Deutschland? Merkel muss buhlen, und Merkel muss kritisieren, denn der Einsatz für Demokratie und Menschenrechte gehört zur Staatsräson der moralischen Großmacht Deutschland. Eiertanz für Fortgeschrittene.
Am Abend dieses ersten Tages, als die politischen Gespräche vorüber sind, geht Merkel mit Ministerpräsident Wen Jiabao im Zhongshan Park spazieren. Es ist noch heiß, Wen hat sein Sakko im Auto gelassen, auch die Krawatte. Vor einem Pavillon erklärt er ihr, dass hier zwei Bäume zusammengewachsen und gemeinsam Wurzeln geschlagen haben. Es klingt, als sei er zufrieden mit dem Tag.
Ein junges Paar sitzt wie hingemalt auf einer Bank, und Merkel eilt hin, um die beiden zu begrüßen und auszufragen. Merkel fragt, Wen lächelt. Er kann ein Lächeln minutenlang halten und zeigt dabei die Zähne. Es vergeht ihm auch nicht, als Merkel den Mann fragt, ob es in der Firma des Mannes einen Betriebsrat gibt. Die Antwort fällt undeutlich aus, einen echten Betriebsrat gibt es wohl nicht, aber etwas entfernt Ähnliches. Merkel zieht weiter, zufrieden mit sich.
Sie hat etwas demonstriert. Sie hat allen gezeigt, dass sie sich traut, den Finger in Wunden zu legen. Und Wen hat gezeigt, dass ihn das nicht verstimmt. Es sieht so aus, als kämen sie gut klar miteinander.
Im Laufe einer solchen Reise entsteht meist ein deutliches Bild von dem, was hinter den verschlossenen Türen passiert ist. Manches wird offen erzählt, anderes hinter vorgehaltener Hand. Merkel hat die heiklen Punkte gegenüber den chinesischen Politikern stets angesprochen. Sie hat dafür eine Strategie, die dornige Umarmung heißen könnte. Sie lobt die Gemeinsamkeiten, das Verständnis füreinander, sie ist ein kleiner Engel des guten Willens, und dann kommt der Dorn. Bei allen Gemeinsamkeiten, allem Verständnis gebe es da doch einen Punkt, der in China nicht ganz zufriedenstellend sei.
Zum Beispiel die Menschenrechte. Sie hat sich mit vier Medienleuten getroffen, Journalisten und Bloggern, sie sind nicht wirklich Dissidenten, aber Leute, die Probleme haben, weil sie kritisch sind. Sie hat die vier gefragt, was ihr dringendster Wunsch an das Regime sei. China brauche ein Mediengesetz, haben sie gesagt, damit es eine rechtliche Grundlage für ihre Arbeit gebe. Diesen Wunsch hat sie beim Vorsitzenden des Nationalen Volkskongresses, Wu Bangguo, vorgetragen.
Was das bringt? Sie weiß es nicht. Sie weiß nur, dass sie es versuchen muss. Aber sie hat bei ihren offiziellen Gesprächspartnern noch kein Verständnis für die westliche Rücksicht auf das Individuum gefunden. Für die chinesische Parteiführung zählt die Masse.
So wirkt ihre Menschenrechtspolitik fast mehr nach Deutschland hinein. Sie bringt ihr Punkte bei den liberalen Eliten und erinnert Vergötterer der Effizienz daran, dass China nicht schon deshalb ein Paradies ist, weil es den Transrapid schneller auf die Schiene bringt als Deutschland.
Sie hat mit ihren Gastgebern viel über die Umwelt gesprochen, auch ein moralisches Thema. Sie hat ihnen von einem Vorschlag des indischen Ministerpräsidenten Manmohan Singh erzählt. Der hat gesagt, die Schwellenländer sollten so lange ihre Pro-Kopf-Emissionen ausweiten dürfen, bis
sie das Niveau der Industriestaaten erreicht haben. Merkel ist begeistert von dieser Idee. Sie gibt den ärmeren Staaten erstmals eine Obergrenze und ermuntert die reicheren Staaten, ihre Treibhausgas-Emissionen zu senken, damit das gemeinsame Niveau nicht allzu hoch liegt.
Ihre Gastgeber haben dazu geschwiegen. Ihrer Hauptstadt Peking ist der Himmel abhandengekommen, sie liegt ständig unter einer trüben Smogdecke, aber China wird nicht seinen Wachstumsdrang einstellen, weil die Bundeskanzlerin so schön rechnen und erklären kann.
Immerhin gibt es eine gewisse Aufgeschlossenheit für das, was die Welt von China denkt und schreibt. Als Wen im Zhongshan Park auf Merkel wartet, beginnt er eine kleine Plauderei mit den deutschen Journalisten. Er fragt sie dies und das, die Vögel zirpen, der Himmel ist milchig, und dann fragt er: "Wer ist hier vom SPIEGEL?"
China ist kein Land mehr, dass einem das Blut in den Adern gefriert, wenn der Ministerpräsident eine solche Frage stellt. Es ist eher eine Gelegenheit, mal mit ihm zu reden.
Haben Sie den Artikel über "die gelben Spione" gelesen? "Ich habe ihn gelesen", sagt Wen. Er spricht kein Deutsch, scheint also eine Eilübersetzung bekommen zu haben.
Wie finden Sie den Artikel? "Dazu habe ich heute Morgen alles gesagt."
Er wendet sich einem anderen Thema zu. Er war nicht unfreundlich, war eher neugierig, zu sehen, was für Menschen bei einem Blatt arbeiten, das über einen chinesischen Spionageangriff auf deutsche Behörden schreibt. Wie er solche Menschen beurteilt, ließ er nicht erkennen.
Am Morgen ist er auf einer Pressekonferenz gefragt worden, was er von der Attacke halte. "Sobald die Regierung von dieser Sache erfahren hat, hat sie ihr große Aufmerksamkeit beigemessen", sagte er. Angriffe auf Computer seien ein internationales Problem, bei dem China mit anderen Ländern zusammenarbeiten wolle.
Beim Mittagessen hat er Merkel, die dieses Thema eher kleinhalten wollte, noch einmal auf den Artikel angesprochen. Er schien besorgt, dass es zu einer Verstimmung kommen könnte.
Wen war an diesem Tag geschmeidig, trumpfte nie auf und bemühte sich, der Welt die Angst vor China zu nehmen. Er sagte den hübschen Satz, dass seine Regierung "blauen Himmel, grüne Berge und klares Wasser" wolle. Er rechnete China arm, so dass einem fast die Tränen kamen, kurz, er war der nette Herr Wen, der bestimmt auf nette Art eine nette Parteidiktatur organisiert.
Jedenfalls waren ein paar Herren im Tross der Kanzlerin recht angetan von ihm, Herren aus der Wirtschaftsdelegation. Der eine oder andere fand auch, dass die deutsche Presse zu kritisch über China berichten würde. Eigentlich sei das Land okay, gut fürs Geschäft. Man kann nicht sagen, dass da mit einer Diktatur geliebäugelt wurde. Aber eine große Bereitschaft, die Vorzüge von Rücksichtslosigkeit zu genießen, gibt es schon.
Das ist ein Problem von Demokratien, dass Effizienz und Rücksichtslosigkeit miteinander verknüpft sind. Man könnte es aber auch so sagen: Das Gute an Demokratien ist, dass sie nicht rücksichtslos sind, auch wenn es sie langsamer und weniger effizient macht, siehe Transrapid.
Es wird spannend, auf welche Seite sich künftig das Kapital schlagen wird. Bislang war es auf Seiten der Demokratie, weil fast nur demokratische Industriestaaten sich der Marktwirtschaft verschrieben haben. Das Modell China könnte langfristig eine Alternative werden. Man vergisst manchmal, dass die Demokratie nur die Sache eines Zeitalters sein könnte und nicht das Ende der Geschichte.
Ein autoritärer Staat kennt eben nicht die Fesseln der Moral. Merkel hat mit ihren Gesprächspartnern auch über Afrika gesprochen, weil sich China dort hemmungslos Rohstoffe sichert, während Deutschland immer prüft, wie grausam und korrupt das jeweilige Regime ist.
Sie will die Chinesen langsam in ein europäisches Gebaren hineinziehen, also auch in ein moralisches. Sie weiß, dass nicht sehr viel Zeit bleibt, weil China wächst, Wirtschaft und Bevölkerung, und Europa nicht mehr viel zulegen kann. Die Strategie ist, China etwas zu europäisieren, bevor Europa marginal wird.
China ist selbstbewusst genug, in Europa nicht unbedingt ein Vorbild zu sehen. Als Merkel vor der Akademie der Sozialwissenschaften in Peking einen Vortrag hält, wird sie hinterher von den Gelehrten befragt. Sie halten geblümte Reden, die in einer moralischen Kritik enden. Deutschland tue nicht genug für den Umweltschutz, Europa schotte sich vor afrikanischen Agrarimporten ab. Der ehemalige Botschafter in Deutschland steht auf und behauptet, Merkel habe gesagt, "China ist eine vergrößerte DDR".
Merkel prustet empört und ruft: "Völlig ausgeschlossen." Ihrer Kritik am Regime wird die Legitimation entzogen, indem ihr der Mann einen persönlichen Rachefeldzug unterstellt. Es ist bekannt, dass Merkel in der DDR unter den Beschränkungen der Freiheit gelitten hat. Aber auf dem Flug von China nach Japan am Mittwoch sagt sie, dass dies nicht Hass in ihr auslöse. Ihre Erfahrung mit einer Parteidiktatur sei eher dazu geeignet, sich ein Stück in ihre Gesprächspartner hineinzudenken.
Eine Frage hat sie in China nie gestellt, das ist die Systemfrage. Sie hat den Chinesen kein Vielparteiensystem vorgeschlagen. Niemand weiß, ob das sinnvoll wäre, und das ist das Grunddilemma aller Kritik an China. Man kritisiert im Einzelnen, aber im Stillen ist fast jeder froh, dass es eine autoritäre Partei gibt, die dieses Riesenreich zusammenhält.
* Am 1. Juli in Hongkong.
Von Dirk Kurbjuweit

DER SPIEGEL 36/2007
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