03.09.2007

HAUSHALTWeniger Schulden

Noch viel besser als bislang angenommen entwickeln sich die Steuereinnahmen. Das geht aus Unterlagen des Bundesfinanzministeriums (BMF) für eine Klausurtagung von Haushaltsexperten der Koalitionsfraktionen hervor, die in der kommenden Woche stattfindet. "Eine vorsichtige Restschätzung der Steuereinnahmen kommt nach heutigem Kenntnisstand für das Jahr 2007 zu Mehreinnahmen im Vergleich zur Mai-Schätzung 2007 in einer Größenordnung von knapp fünf Milliarden Euro für alle Ebenen", heißt es in den Papieren. Auf den Bund entfielen davon gut zwei Milliarden Euro. "Sollte die aktuelle Einnahmeentwicklung bis zum Jahresende anhalten, könnten die Mehreinnahmen auch noch etwas höher ausfallen", schreiben die Experten von Finanzminister Peer Steinbrück (SPD). Weil die Steuereinnahmen steigen, muss Steinbrück in diesem Jahr wesentlich weniger Schulden machen als die eingeplanten 19,6 Milliarden Euro. Die Finanzlage beim Bund, aber auch bei den Ländern habe sich "angesichts der unablässig zunehmenden Steuermehreinnahmen entspannt, wenngleich auch in diesem Jahr bei beiden Ebenen noch mit geringen Defiziten zu rechnen ist". Experten im BMF rechnen damit, dass der Bund in diesem Jahr mit einer Neuverschuldung von etwas mehr als zehn Milliarden Euro auskommt.

DER SPIEGEL 36/2007
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HAUSHALT:
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