03.09.2007

PRESSEFREIHEITTag der offenen Tür

Mit Stolz vermeldete der Kreml, der Mord an der Moskauer Enthüllungsjournalistin Anna Politkowskaja sei nahezu aufgeklärt. Tage später waren einige Verdächtige wieder frei. Nur eines steht so gut wie fest: Polizei und Geheimdienste arbeiteten Hand in Hand mit der Organisierten Kriminalität.
Der junge Mann sieht auf den ersten Blick aus, als könne ihn nichts umwerfen. Festen Schrittes betritt Ilja Politkowski ein Café im Zentrum von Moskau, er trägt Jeans und Pullover. Sein Blick aber wirkt gehetzt, seine kurzen Sätze klingen abgehackt, als befürchte er, die Zeit gehe ihm aus. Kaum kommt die Rede auf seine Mutter, zündet er sich mit fliegenden Fingern eine Zigarette an.
Es ist Donnerstag früh der vorigen Woche, der Moloch Moskau wischt sich gerade den Schlaf aus den Augen. Politkowski wird nachher in sein Büro gehen, er arbeitet in einer großen Werbeagentur. Mittags hat er sich mit Schwester, Großmutter und Tante verabredet, um zum Grab seiner Mutter zu fahren. Zum Grab Anna Politkowskajas. Russlands berühmteste Reporterin wäre an diesem Tag 49 Jahre alt geworden. "Ihren Geburtstag haben wir immer nur im engsten Familienkreis gefeiert", sagt Ilja, "sie mochte nicht, wenn Aufhebens um sie gemacht wurde."
Die Frau, die Russlands moralisches Gewissen war, hatte in ihrer Zeitung, der "Nowaja gaseta", den Präsidenten des "Staatsterrorismus" bezichtigt, seinen Geheimdiensten "Menschenraub" vorgeworfen und sie der Folter und des Mordes in Tschetschenien bezichtigt. Am 7. Oktober 2006 wurde sie umgebracht, mit vier Schüssen.
Die zierliche Frau war eine Ikone des investigativen Journalismus, und so wurde sie nach ihrem gewaltsamen Tod auch im westlichen Ausland gewürdigt. Daheim aber wiegelte Staatschef Wladimir Putin pietätlos und zynisch ab: Politkowskajas
Einfluss auf das politische Leben im Lande sei "äußerst unbedeutend" gewesen, die Folgen des Mordes für ihn selbst eigentlich schlimmer als der "durch ihre Publikationen angerichtete Schaden".
Die tote Politkowskaja wurde schnell zum Spielball politischer Interessen. Der Kreml nutzt den Mord, um damit seinen Erzfeind, den im Londoner Exil lebenden Ex-Oligarchen Boris Beresowski, zu belasten. Putin-Gegner wiederum klagen den Staat als Schuldigen an.
Die internationale Empörung über die Bluttat von Moskau setzte Putin allerdings unter Druck, nach mindestens 20 unaufgeklärten Journalistenmorden wenigstens im Falle Politkowskaja der Öffentlichkeit einen Täter zu präsentieren. Vorige Woche war es so weit. Was aber am Montag als Durchbruch in einem der spektakulärsten Kriminalfälle erschien, geriet schnell wieder zur politischen Blamage.
Montag früh war Generalstaatsanwalt Jurij Tschaika beim Präsidenten erschienen, um erste Ermittlungsergebnisse vorzulegen. Kurz darauf verkündete er sie stolz auf einer Pressekonferenz: Zehn Tatverdächtige seien festgenommen - Tschetschenen vor allem, aber auch drei ehemalige Polizisten und ein Mitarbeiter des Inlandsgeheimdienstes FSB. Der Fall sei so gut wie aufgeklärt.
Ilja Politkowski hat Tschaikas Auftritt im Fernsehen verfolgt. Zehn Monate hätten Ermittler wie auch die "Nowaja" strengstes Stillschweigen bewahrt. "Dadurch aber, dass der Staatsanwalt die zehn Festnahmen öffentlich gemacht hat, torpediert er weitere Ermittlungen zu diesem Mord", erregt er sich. Mittäter und Hintermänner seien jetzt gewarnt.
Er sollte recht behalten. Binnen weniger Stunden war offensichtlich, dass Tschaika mit seiner Ankündigung - bewusst oder unbewusst - maßlos übertrieben und die Spuren im Fall Politkowskaja eher verwischt hatte.
Im Laufe der Woche kam dem übereifrigen Staatsanwalt ein Mordverdächtiger nach dem anderen abhanden. Alexej Berkin, ein zwölf Tage zuvor verhafteter Leibwächter, und Oleg Alimow, ein Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden, waren am Dienstagabend wieder frei. Die Staatsanwaltschaft hatte es nicht geschafft, rechtzeitig eine stichfeste Anklage vorzulegen. Da waren es nur noch acht Verdächtige.
Sergej Chadschikurbanow, Offizier des Innenministeriums, Abteilung Organisierte Kriminalität, schob ein erstaunliches Alibi vor: Am Tag des Politkowskaja-Mordes will der Polizeimajor im Gefängnis gesessen haben. Er hatte einem Moskauer Unternehmer ein Paket mit Kokain untergeschoben, eine in Russland gängige Praxis, mit der Polizisten von reichen Opfern Geld erpressen. Nun waren es nur noch sieben.
Auch Pawel Rjagusow, Oberstleutnant des Geheimdienstes FSB, hat allem Anschein nach mit dem Politkowskaja-Mord eher am Rande zu tun. Immerhin aber könnten ihm womöglich Verbindungen zu einer Verbrechergruppe nachgewiesen werden, die in den Mord verwickelt sein soll. Da waren es nur noch sechs.
Am Donnerstag sah sich die "Nowaja gaseta" gezwungen, eine Stellungnahme zum Tschaika-Bericht und damit einen Teil ihrer eigenen Recherchen zu veröffentlichen. Mitautor der Titelgeschichte: Ilja Politkowski. Tschaikas Behauptung, der Politkowskaja-Fall sei praktisch aufgeklärt, setzen die Autoren drei Worte entgegen: "Eto ne tak" - dem ist nicht so!
Der Artikel lobt zwar die Bemühungen der Ermittler, liest sich dann aber wie eine Anklageschrift. Denn in der Person des obersten Staatsanwalts hatte Russland eine tiefe Systemkrise eingeräumt: die Verflechtung von Staat und Mafia.
Dass auch beim Politkowskaja-Mord Spuren ins Innenministerium und zu den Geheimdiensten führen, scheint unbestritten. Beim Vergleich von Telefonnummern stießen die Ermittler auf Querverbindungen der Festgenommenen zu den Hintermännern eines Sprengstoffanschlags, der 2002 auf eine Moskauer McDonald's-Filiale verübt worden war.
Generalstaatsanwalt Tschaika stellte die kriminellen Gesetzeshüter als Ausnahmen dar: "Jede Familie hat ihre schwarzen Schafe", erklärte er. In Wirklichkeit handelt es sich um eine chronische Krankheit des russischen Rechtssystems.
Im März erst waren fünf Moskauer Polizeioffiziere festgenommen worden, denen Diebstähle und 15 Morde zur Last gelegt werden. Ebenfalls in der Hauptstadt flog ein Ring aus Gangstern, Richtern und hohen Offizieren der Polizeiabteilung zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität auf. Sie hatten sich durch Erpressung und manipulierte Gerichtsurteile Hunderte Wohnungen erschlichen.
Tschaika räumte auf seiner Pressekonferenz ein, dass er sich auf seine eigenen Beamten und die des Innenministeriums nicht wirklich verlassen könne. Zur Verhaftung des Mafiabosses Wladimir Barsukow, genannt Kumarin, des berüchtigten "Paten von St. Petersburg", schickte er in der vorvergangenen Woche zwei Il-76-Transportflugzeuge des Katastrophenschutzministeriums von Moskau nach Petersburg. An Bord waren 300 schwer-bewaffnete Sicherheitsbeamte und sogar gepanzerte Fahrzeuge. "Hätten wir anders gehandelt, hätte man ihn gewarnt. Wir sind auf undichte Stellen bei Staatsanwaltschaft und Stadtregierung, bei Polizei und Sicherheitsbehörden gestoßen", so Tschaika.
Nach ähnlichem Muster sickerten offenbar die Namen der zehn Verdächtigen im Fall Politkowskaja durch, denn Tschaika hatte sie gar nicht genannt. Am Tag nach der Pressekonferenz tauchten sie samt Adressen und Fotos in einer großen Boulevardzeitung sowie im Internet auf. Damit falle die Möglichkeit überraschender Gegenüberstellungen von Tatbeteiligten und Verdächtigen weg, klagen die Ermittler.
"Innenministerium, FSB und Staatsanwaltschaft haben vorige Woche einen Tag der offenen Tür veranstaltet", schreibt die "Nowaja gaseta". Sogar ein Foto des Chefs
der Ermittlungsgruppe, Pjotr Garibjan, kursiert jetzt im Internet. So, als sei nun er zum Abschuss freigegeben.
Das dilettantische Vorgehen von Generalstaatsanwalt Tschaika passt schlecht zu der Selbstgewissheit, mit der er auf angebliche Drahtzieher des Politkowskaja-Mordes wies. Dabei hielt er sich wie zufällig an die Sätze, die Präsident Putin gleich nach dem Mord vorgab: "An Politkowskajas Tod konnten nur Personen interessiert sein, die sich außerhalb Russlands befinden."
Gemeint war damit nicht allein Boris Beresowski, der Oligarch in London, sondern auch Leonid Newslin, ein Partner des ehemaligen Ölmagnaten Michail Chodorkowski. Chodorkowski sitzt in sibirischer Lagerhaft, Newslin im israelischen Exil. "Sie wollen das Land destabilisieren und jenes System wiedererstehen lassen, in dem Geld und Oligarchen alles entschieden", wetterte Tschaika. Seine Philippika passt in die antiwestliche Stimmung des Parlamentswahlkampfes, der diese Woche beginnt.
"Die Kugel kommt aus dem Ausland", nahm das Regierungsblatt "Rossiiskaja gaseta" den Fingerzeig auf. In einer Umfrage der Zeitung "Iswestija" schlossen sich prompt auch 57 Prozent der Leser dieser These an.
Der Magnat und ehemalige KGB-Auslandsaufklärer Alexander Lebedew, der die "Nowaja gaseta" gemeinsam mit Ex-Präsident Michail Gorbatschow finanziert, sieht das anders. Er warnt davor, das Ausland zu verteufeln, er empfiehlt stattdessen eine "tiefgreifende Reform der Rechtsschutzorgane" im eigenen Land (siehe Interview).
Auch Ilja Politkowski hält nicht viel von Verschwörungstheorien. Seine Mutter habe mehr als 500 Artikel geschrieben, und die meisten böten Anlass zu Rachegelüsten: "Sie wurde wegen einer ganz konkreten Recherche getötet", sagt er. Er will die Hoffnung nicht aufgeben, dass "die Wahrheit eines Tages doch noch ans Licht kommen wird". MATTHIAS SCHEPP
Von Matthias Schepp

DER SPIEGEL 36/2007
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