03.09.2007

Gleiche Ware, gleiche Menge

Wie deutsche Technik trotz Exportverbots in ein iranisches Atomkraftwerk gelangte.
Dmitrij S. ist einer dieser russischen Geschäftsleute, die einfach ein Näschen für schnelle Geschäfte haben. Gerade hat der gebürtige Usbeke in Moskau einen Millionendeal über Rindfleischlieferungen aus Brasilien unter Dach und Fach gebracht. Zuvor hatte er von Berlin aus halb Sibirien mit CD-Playern und Fernsehgeräten versorgt.
Doch nicht immer laufen Dmitrij S.s Geschäfte mit Waren aller Art reibungslos. Der Handel mit Industrieausrüstungen macht den russischen Staatsbürger, der über ein Jahrzehnt in Deutschland unternehmerisch tätig war, zum Fall für Staatsanwälte und Zollfahnder. Denn die elektromagnetischen Bremsen, Schaltanlagen, Federelemente und Spezialkabel, die der 46-jährige Geschäftsmann in Deutschland zwischen 2001 und 2004 zusammenkaufte, waren für das iranische Atomkraftwerk in Buschehr bestimmt - ein zentrales Projekt im Nuklearprogramm des Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad.
Die Causa Dmitrij S. ist inzwischen mehr als ein gewöhnlicher Kriminalfall, sie ist politisch höchst diffizil - internationale Verwicklungen inklusive. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Potsdam finden reges Interesse bei den Proliferationsexperten von Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Und das nicht nur, weil wieder einmal eine Reihe deutscher Unternehmen im Verdacht stehen, im Pakt mit ausländischen Geschäftemachern Exportverbote unterlaufen zu haben.
Die wahre politische Brisanz liegt in der Konstruktion der Geschäftsbeziehungen. Denn die Staatsanwaltschaft Potsdam glaubt nun beweisen zu können, dass Dmitrij S. und seine mittlerweile liquidierte Berliner Firma Vero Handels GmbH die Akquise illegalen Exportgutes aus Deutschland im Auftrag der halbstaatlichen russischen Nuklearfirma Atomstroiexport (ASE) nach Iran betrieben. "Es scheint so", sagt ein Fahnder, "als hätte Putins Atomunternehmen vorsätzlich gegen deutsches Recht verstoßen."
Zu konkreten Ermittlungen gegen ASE-Manager hat die Beleglage bisher nicht ausgereicht. Die Schlüsselfiguren, neben Dmitrij S. zwei weitere Vero-Mitarbeiter, sind für die Staatsanwälte zudem schwer zu greifen, sie sind nicht mehr in Deutschland. Insgesamt ermittelt die Staatsanwaltschaft im Vero-Komplex gegen mehr als drei Dutzend Personen; mindestens sechs Unternehmen stehen in dem Verdacht, über Vero Bauteile für das AKW in Buschehr im Wert von rund sechs Millionen Euro geliefert zu haben.
Seit Mitte der neunziger Jahre baut die russische ASE an den 1000-Megawatt-Atommeilern in der iranischen Hafenstadt. Begonnen wurde der Bau in den siebziger Jahren vom deutschen Kraftwerkbauer Siemens. Einige Unternehmen, die nun im Fadenkreuz der Ermittler stehen, hatten damals schon Ausrüstungen geliefert. Dieses Knowhow wollte auch ASE nutzen.
Das Problem ist nur: Bereits 1991 hatte die Bundesregierung beschlossen, keine Lieferungen mehr nach Buschehr zu genehmigen. Das Verbot gilt dabei auch für "solche Waren, denen für den Betrieb eines KKW eher periphere Bedeutung zukommt", so ein Papier des Auswärtigen Amtes. Genau solche Teile, die nicht den unmittelbaren Reaktorbereich betrafen, suchte ASE in Deutschland. Mit Hilfe von Dmitrij S. und der Vero sollte, so der Verdacht der Staatsanwaltschaft, das deutsche Exportverbot ausgehebelt werden.
Der Trick war offenbar simpel, wie ein Geschäft mit einem Berliner Unternehmen für Schwingungstechnik über die Lieferung von 120 Spezialstoßdämpfern zeigt. Der Käufer der Teile war nicht etwa Buschehr-Bauer ASE, sondern die Vero-Niederlassung in Moskau. Als Lieferadresse wurde laut Vertrag die russische Exklave Kaliningrad angeben. Angeblich waren die Teile für ein russisches AKW bestimmt. Nach Erkenntnissen der Ermittler gelangten sie aber auf die Baustelle des Atomkraftwerks Buschehr.
Von diesem Weitertransport will das Berliner Management des Stoßdämpferproduzenten - in den siebziger Jahren noch legal in Iran engagiert - nichts gewusst haben. "Unsere Mandanten wurden ausgetrickst", sagt deren Rechtsanwalt.
Staatsanwälte halten solche Einlassungen für wenig glaubwürdig. Denn kurz bevor der Deal mit Vero geschlossen wurde, hatte der Buschehr-Bauer Atomstroiexport - laut beschlagnahmten Firmenunterlagen - selbst in der Berliner Firma angefragt, damals allerdings wegen exportrechtlicher Bedenken vergebens. Es ging um die gleiche Menge und die gleiche Ware - Federelemente für das AKW in Iran.
"Allen Vero-Partnern war klar, dass die Lieferungen für Buschehr bestimmt waren", sagt Vero-Anwalt Klaus-Michael Bärlein, und ASE-Vizepäsident Wladimir Asbukin ergänzt, sein Unternehmen sei "in keiner Weise verantwortlich", wenn Zulieferer gegen deutsche Gesetze verstoßen haben.
So gelassen sehen deutsche Regierungsstellen diese Sache nicht. Die Angelegenheit, heißt es in einer Expertise des Auswärtigen Amtes für die Ermittler, stelle die außenpolitische Glaubwürdigkeit der Bundesrepublik Deutschland in Frage. ANDREAS WASSERMANN
Von Andreas Wassermann

DER SPIEGEL 36/2007
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