05.11.2007

AFFÄRENFliegen lernen

Die Mainzer Landesregierung von SPD-Chef Kurt Beck sieht sich dem Vorwurf der Vetternwirtschaft ausgesetzt - rheinischer Klüngel gehört dort zum System.
Der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch (SPD) galt als Mann für größere Aufgaben. Vize-Ministerpräsident ist er schon, und falls SPD-Chef Kurt Beck den Sprung aus der Mainzer Staatskanzlei in ein Berliner Regierungsamt schaffen sollte, wäre sein loyaler Mitstreiter Bruch bis vor kurzem der aussichtsreichste Kandidat für den dann frei werdenden Premier-Job im Bundesland gewesen.
Seit ein paar Tagen allerdings muss Bruch sogar um seinen Posten als Minister bangen. Die CDU-Opposition im Landtag fordert, den Ressortchef aus dem Amt zu werfen, und selbst Parteifreunde Bruchs schütteln die Köpfe über so viel politische Instinktlosigkeit: Bruch hat, wie vergangene Woche herauskam, vor gut einem Jahr einen Ministeriumsauftrag über 180 000 Euro ohne jede öffentliche Ausschreibung an die Firma seines künftigen Schwiegersohns vergeben - für ein nur viereinhalbminütiges Image-Filmchen mit dem beziehungsreichen Titel "Fliegen lernen".
Der Fall zeigt, mit welcher Unbekümmertheit im Beck-Land zuweilen Amigo-Politik betrieben wird. Im Frühjahr erst stand der Ministerpräsident selbst unter Beschuss, weil er sich allzu sehr für einen alten Freund eingesetzt hatte: den Ex-Geschäftsführer seines Lieblingsvereins 1. FC Kaiserslautern, Gerhard Herzog.
Der Beck-Kumpel war vor einigen Jahren in eine Affäre um verdeckte Spielergehälter verwickelt und wegen Steuerhinterziehung zunächst zu 39 000 Euro Strafe verurteilt worden, später noch zu sechsstelligen Schadensersatz-Leistungen.
Anfang 2007 schickte Becks Landesregierung den gelernten Lehrer still und leise auf Staatskosten ins rheinland-pfälzische Partnerland Ruanda - eine ziemlich absurde Geldverschwendung. Der Steuerhinterzieher solle dort, behauptete Beck damals, "Wirtschaftskontakte knüpfen". Versüßt wurde der eigens für Herzog geschaffene Job durch eine üppige Auslandszulage von 3800 Euro. Ein schöner Zug, denn die Zulage darf aus juristischen Gründen im Unterschied zu den regulären Bezügen nicht zur Abzahlung der Schuld gepfändet werden. Als die Kungelei aufflog, nahm Becks Innenminister Bruch die Verantwortung selbstlos auf sich und zog seinen Chef damit aus der Schusslinie.
Meistens ist Beck allerdings clever genug, seine Geschenke recht breit zu verteilen, wodurch sich der Kreis möglicher Kritiker enorm verringert. Als die SPD bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr die absolute Mehrheit schaffte, brachte seine Administration mehrere Leute des Ex-Koalitionspartners FDP großzügig in Landesgesellschaften und Behörden unter. Selbst die einst oppositionellen Grünen, die gerade aus dem Landtag geflogen waren, gingen nicht leer aus: Ihre frühere Fraktionschefin Ise Thomas bekam einen gutdotierten Job als Chefin der landeseigenen Projektentwicklungsgesellschaft - ohne jedwede Ausschreibung.
Eine Ausschreibung sei auch in der Schwiegersohn-Affäre rechtlich nicht nötig gewesen, verteidigt sich Bruch - der Preis des Films habe ja noch unterhalb des "EU-Schwellenwerts von 200 000 Euro" gelegen. Der Mainzer Mediendesigner Marcus S., Lebensgefährte von Bruchs Tochter, habe seinem Ministerium vorgeschlagen, den zivilen Umbau ehemaliger Militäranlagen "auf neue, ungewöhnliche Weise darzustellen". Dieses Konzept habe ihn überzeugt, sagt Bruch. Im Oktober 2006 wurde der Auftrag unterzeichnet: 180 000 Euro, inklusive Mehrwertsteuer, für 3000 DVDs, die das Land nach Auskunft des Innenministeriums als "hochwertige Give-aways an potentielle Investoren verteilen" wolle.
Die Botschaft des Filmchens ist einigermaßen schlicht und geht etwa so: Als die US-Militärs Stützpunkte in Rheinland-Pfalz geräumt haben, war es erst ganz schön hart, aber inzwischen gibt's dort, den hilfreichen Behörden sei Dank, wieder neue, tolle Jobs. Der Streifen ist ungewöhnlich aufwendig produziert, mit Schauspielern, Hubschrauberflügen, rasanten Kamerafahrten. Er habe unterm Strich "nichts daran verdient", sagt Marcus S., der die Tochter seines Förderers im vergangenen Sommer dann auch ehelichte.
Bruch meint, das Land habe "für relativ wenig Geld einen Film in höchster Qualität" bekommen, Rücktrittsforderungen weist der Minister zurück - wenngleich er einräumt, dass sein Vorgehen "einen Geschmack" haben könne.
Für die Landtagsopposition schmeckt die Sache ziemlich eindeutig - nach unappetitlicher Vetternwirtschaft. Schließlich habe Bruch einem Familienangehörigen in spe mal eben so einen Auftrag im Wert eines Reihenhauses zugeschanzt. In dieser Woche, voraussichtlich am Donnerstag, soll auf CDU-Antrag der Landtag zu einer Sondersitzung zusammenkommen und sich den Minister vorknöpfen.
Dessen Chef Beck hat sich in der vergangenen Woche mit öffentlichen Solidaritätsadressen auffällig zurückgehalten. "Diese PR-Aktion der CDU machen wir nicht mit", begründet Regierungssprecher Walter Schumacher die Schweigsamkeit.
Der Innenminister rechnet aber fest damit, die volle Rückendeckung seines Regierungschefs zu haben. Das habe Beck ihm schon Anfang vergangener Woche telefonisch zugesichert, sagt Bruch.
Seit seinem selbstlosen Einsatz in der Herzog-Affäre dürfte Bruch bei seinem Chef in der Tat noch einen dicken Gefallen guthaben. MATTHIAS BARTSCH
Von Matthias Bartsch

DER SPIEGEL 45/2007
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