19.11.2007

VERTRIEBENEBeharrlich und provokant

Der trickreiche Kampf der Lobbyistin Erika Steinbach um einen zentralen Gedenkort zu Flucht und Vertreibung in Berlin.
Repräsentativer geht es kaum: Inmitten der goldenen k. u. k. Pracht seines ehemaligen Oberhauses erinnert das ungarische Parlament mit einer Konferenz an die "Entrechtung und Vertreibung der Ungarndeutschen". Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) bedankt sich "im Namen aller Deutschen" für die "große Geste".
Ein Banner vor der Sprecherempore trägt die Aufschrift "Egy Batyuval" - "Mit einem Bündel". Im Foyer hängen Schwarzweißfotos von ungarndeutschen Familien aus dem Jahr 1946, die ihre Habseligkeiten auf Pferdewagen verladen müssen.
Die Veranstaltung am vergangenen Freitag in Budapest war ganz nach dem Geschmack von Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach. Zu Beginn des Tages durfte sie sogar der ungarischen Parlamentspräsidentin Katalin Szili die Ehrenplakette ihres Verbands übergeben - als Dank für "singulären Einsatz". Ungarn sei, lobt Steinbach, "den anderen europäischen Ländern im Umgang mit dem Thema Vertreibung weit voraus".
Daheim in Deutschland steht der CDU-Politikerin die nächste Runde im Dauerzwist bevor. Dort nimmt gerade das von Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbarte "sichtbare Zeichen" zur Erinnerung an Flucht und Vertreibung konkrete Gestalt an. Noch in diesem Jahr will das Kabinett entscheiden.
Seit über acht Jahren trommelt Steinbach, 64, für ein "Zentrum gegen Vertreibungen", sammelt Geld und Unterstützer. Es soll ihr Vermächtnis werden.
Sie möchte den Vertriebenen einen Gedenkort in Berlin verschaffen, möglichst nahe den Zentralen der Macht. Sie will nicht nur ein sichtbares Zeichen, sie will ein Ausrufezeichen: Seht her, uns ist Unrecht widerfahren, und endlich erkennt es die Nation an!
Dass Steinbach bekommt, was sie will, ist eher unwahrscheinlich. Denn die Federführung beansprucht der Bund, allein schon, um neuen außenpolitischen Schaden zu vermeiden.
Vorgesehen ist eine zentrale Dokumentationsstätte im "Deutschlandhaus", einem nüchternen Verwaltungsbau in der Berliner Stresemannstraße, wo das Berliner Regierungsviertel wenig repräsentativ in die Wohnsilos Kreuzbergs ausfranst. Die Bundeszentrale für politische Bildung ist dort untergebracht und der Berliner Landesverband der Vertriebenen. Ob die Vertriebenen überhaupt bei der Gestaltung mitreden dürfen, ist noch nicht entschieden. Selbst bei ihren Parteifreunden im Kanzleramt gibt es den Plan, die Präsidentin in den Hintergrund zu drängen.
Doch Erika Steinbach lächelt solche Widrigkeiten weg. Sie tut einfach so, als habe sie nie etwas anderes gewollt. Endlich nehme sich der Staat dieser Aufgabe an, die
alle Deutschen angehe. Ihrem Beharren sei es zu verdanken, dass sich "das geistige Klima in Deutschland geöffnet hat für ein Thema, das an den Rand gedrückt war".
Das klingt stimmig, aber nur auf den ersten Blick. Wer mit Steinbach spricht, gerät in ein eigenes Kräftefeld. Sie ist eine Meisterin im Umpolen.
Die Präsidentin kommt stets elegant daher, Journalisten trifft sie gern in besseren Restaurants - ganz so, als sollte das Ambiente den Anspruch der Vertriebenen auf Reputation unterstreichen.
Steinbachs Erscheinung steht im scharfen Kontrast zu jener Fotomontage, die die polnische Zeitschrift "Wprost" vor wenigen Jahren auf den Titel brachte, als ihre Gedenkpläne in Warschau für Aufregung sorgten - eine Domina in SS-Uniform mit Hakenkreuzbinde, als Herrenreiterin auf dem Rücken des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder.
Steinbach ist groß und blond, das eignet sich für solche Schmähungen, die von der Realität weit entfernt sind. Tatsächlich hat sie den Verband nach rechts abgegrenzt, ihn aus der Ecke des Ewiggestrigen herausgeholt.
Die verbale Brechstange meidet Steinbach, sie spricht beherrscht und höflich. Ihre Sätze entfalten ihre Wucht erst mit Verspätung.
"Die Vertriebenen haben Anrecht auf eine pflegliche Behandlung, wie alle anderen Opfer auch", ist so ein Satz.
Alle anderen Opfer? Das sind die Juden, Sinti, Roma oder Homosexuellen, die von den Nazis ermordet wurden. Gehören die Vertriebenen in diese Aufzählung?
Ging der Vertreibung aus den Ostgebieten nicht ein verbrecherischer Krieg voraus? War nicht die Unterstützung für Hitler bei Ostpreußen oder Sudetendeutschen besonders groß? War nicht der Nazi-Rassenwahn die Ursache - und millionenfache Flucht und Vertreibung die Folge?
"Man kann in Deutschland nicht mit zweierlei Maß messen", pflegt Steinbach solche Fragen zu beantworten.
Beharrlich arbeitet sie an einer Akzentverschiebung. Sie sagt: "Wer unfähig oder unwillig ist, seine eigenen Toten und Entrechteten zu betrauern, wird niemals ehrlich Anteil nehmen am Leid anderer." Und meint: Jetzt sind die Vertriebenen dran. Sie sagt: "Man darf die Geschichte nicht fragmentarisch behandeln oder Teile ausgrenzen." Sie meint: Deutschland soll sich aus seiner Schuldfixierung
lösen und sich auch der eigenen Opfer annehmen.
Die Bundestagsabgeordnete ist menschenrechtspolitische Sprecherin ihrer CDU/CSU-Fraktion, das passt in ihr Konzept. Sie schafft mühelos den Bogen vom Völkermord an den Armeniern über die Vertreibung der Deutschen aus dem Osten bis zu den Massakern in Jugoslawien und Darfur. Ging es, so Steinbach, nicht in allen Fällen darum, sich "einer missliebigen Menschengruppe zu entledigen"?
Es wird einem ganz schwindelig vor lauter Vergleichen: "Wer sagt, wegen Hitler muss man Verständnis für die Vertreibungen haben, der folgt dem Prinzip der sizilianischen Blutrache."
Solche Provokationen sind es, die Steinbach vor allem in Polen und Tschechien zu einer Reizfigur machen. Zumal sie bei aller Versöhnungsrhetorik nichts aus dem Forderungsarsenal der Vertriebenen preisgegeben hat. Zur Frage der Entschädigung gibt sie sich schmallippig: Sie könne "nur auf eigenes Eigentum verzichten, nicht auf fremdes".
Um ihr eigenes Anliegen ins Bewusstsein zu heben, rührt sie auch an die Wunden der anderen. Als sich der Warschauer Aufstand zum 60. Mal jährte, organisierte die Vertriebenen-Chefin eine Gedenkveranstaltung in Berlin unter dem Motto: "Empathie - der Weg zum Miteinander". Sie kündigte an, sie wolle "den Autismus der Opfergruppen aufbrechen". Die polnische Presse schäumte. "Erika, lass den Aufstand in Ruhe", titelte eine Zeitung, "Hände weg von unserem Heiligtum", schrieb eine andere.
Steinbach erklärt sich die Aufregung beim östlichen Nachbarn auf ihre Art: Erst die Kritik der deutschen Linken an ihren Plänen habe die Befürchtungen geweckt. Die Ängste seien "von Deutschland aus nach Polen hineingetragen worden", behauptet sie.
Zugleich bemüht sie sich parteiübergreifend um Verbündete und ist dabei recht erfolgreich. Gerhard Schröder sprach als erster sozialdemokratischer Kanzler beim Vertriebenen-Tag der Heimat, auch Otto Schily ließ sich einladen. Den inzwischen verstorbenen SPD-Querdenker Peter Glotz konnte sie sogar als Mitgründer ihrer Zentrums-Stiftung einbinden.
Die Liste ihrer Mitstreiter ist inzwischen eindrucksvoll: Joachim Gauck steht darauf, Ralph Giordano und Imre Kertesz. Als jüngsten Coup durfte Steinbach Harald Schmidt hinzufügen, dessen Familie aus dem Sudetenland stammt.
Die Währung, in der Steinbach rechnet, heißt Anerkennung. Wie es sich anfühlt, den eigenen Status erarbeiten zu müssen, hat sie im eigenen Leben erfahren. 1945 flieht sie, Tochter eines in Westpreußen stationierten Luftwaffensoldaten, mit Mutter und Schwester vor der Roten Armee. Die Familie schafft es über die Ostsee, ein Schiff nur nach der von den Sowjets versenkten "Wilhelm Gustloff", auf der kein Platz mehr frei war.
Es folgt eine Odyssee, Steinbach kann die Orte alle aufzählen, Klein-Jörl, Groß-Jörl, Stieglunt, Husum, Flensburg in Schleswig-Holstein. Dann Berlin, Hanau. Das demütigende Betteln um Nahrung erinnert sie gut, die Mutter suchte Kartoffeln auf abgeernteten Feldern.
Sie nimmt eine Stelle bei der Post an, macht später ein Diplom in Verwaltungswirtschaft und im Aufsteigerfach Informatik. Nebenbei spielt sie Geige bei den Frankfurter Philharmonikern, ein chronisch entzündeter Finger stoppt die Musiker-Laufbahn.
Steinbach geht für die CDU ins Stadtparlament und macht als Ziehtochter des strammen Alfred Dregger rasch Karriere. 1990 wird sie zum ersten Mal in den Bundestag gewählt und lässt fast keine Gele-
genheit aus, sich am rechten Rand der CDU zu profilieren.
Die Abgeordnete protestiert gegen die Wehrmachtsausstellung, streitet sich mit ihrer Parteifreundin Rita Süssmuth über deren liberale Haltung zur Abtreibung. Steinbach tritt aus der evangelischen Kirche aus und in eine Freikirche ein, weil sie mit der Segnung gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften nicht einverstanden ist.
"Ich bin konservativ, aber kein Stockfisch", sagt Steinbach über sich selbst. Als Außenseiterin in der CDU fühle sie sich nicht, im Gegenteil: Konservative Werte seien doch auf dem Siegeszug. Antiautoritäre Erziehung sei "Schnee von gestern", Höflichkeit und Leistung würden wieder geschätzt. Für sie steht fest: "Wir hatten von Anfang an recht, die anderen müssen sich korrigieren."
Als Auslöser für ihr vertriebenenpolitisches Engagement nennt sie eine Begegnung mit einer Vertriebenen in den achtziger Jahren. Die ältere Frau habe ihr eine schreckliche Fluchtgeschichte erzählt: Sie sei vergewaltigt und ihre Kinder seien erschossen worden. Und dann klagte die Frau über die Gleichgültigkeit in der Gesellschaft, auf die sie bislang gestoßen sei.
"Da habe ich gedacht, was sind wir denn für eine hartherzige Gesellschaft", sagt Steinbach. Da habe man Mitleid mit hungernden Kindern in Afrika, "engagiert sich für die aussterbenden Wale oder für Robbenbabys, die erschlagen werden, und dann nehmen wir nur selektiv Anteil an einem solchen Schicksal".
Ihr Projekt ist von da an die Aufnahme der Vertriebenen ins kollektive Gedächtnis, was zugleich der einzige Weg ist, gegen den Bedeutungsverfall und die schwindende Bindungskraft der eigenen Organisation anzukämpfen.
Warme Worte in Budapest passen da gut ins Konzept. Die Ungarn sind nach den Maßstäben der Vertriebenen so etwas wie Musterschüler, sie haben Anfang der neunziger Jahre die Vertreibung als Unrecht anerkannt und die Betroffenen symbolisch entschädigt.
Steinbachs letzte Besuche in Tschechien und Polen liegen dagegen schon eine Weile zurück. "Immer wenn ich fahren wollte, gab es wieder irgendwelche Proteste", sagt sie, und es klingt, als wundere sie das. Dabei ist doch alles ganz harmlos: Zu gern würde sie ihren Geburtsort Rahmel, heute Rumia, besuchen. "Von dort hat mir eine Polin, mit der ich als Baby spielte, einen sehr lieben Brief geschrieben." JAN FRIEDMANN
* Am Freitag vergangener Woche in Budapest.
* Oben: 2004 im Tschad; unten: 2002 in Nürnberg.
Von Jan Friedmann

DER SPIEGEL 47/2007
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