10.12.2007

RÜSTUNGVorbehalt gegen Drohne

Im Bundestag regen sich Vorbehalte gegen Pläne der Luftwaffe, im kommenden Jahr unbemannte Flugzeuge des amerikanischen Typs "Predator B" für das Aufklärungsgeschwader "Immelmann" im schleswig-holsteinischen Jagel zu kaufen. Der Grund: Die sogenannte Drohne kann nicht nur mit Kameras und elektronischen Sensoren zum Ausspähen eines Gegners bestückt werden, sondern auch panzerbrechende "Hellfire"-Raketen und lasergelenkte Bomben tragen. Aufklärungsmissionen könnten somit schnell in einen Kampfeinsatz umschlagen, argwöhnen fachkundige Parlamentarier wie der Grünen-Abgeordnete Alexander Bonde. Der Oppositionspolitiker fürchtet, "dass der Parlamentsvorbehalt ausgehöhlt werden könnte", wonach der Bundestag Auslandseinsätze deutscher Soldaten genehmigen muss. Vor einem förmlichen Beschluss zur "Predator"-Beschaffung, fordert Bonde, müsse erst "das Parlamentsbeteiligungsgesetz angepasst werden, damit bei der parlamentarischen Kontrolle keine Lücke entsteht". Laut Gesetz gilt nur als Einsatz, "wenn Soldatinnen oder Soldaten der Bundeswehr in bewaffnete Unternehmungen einbezogen" sind. Unbemannte Kampfsysteme sind nicht erwähnt. Die Luftwaffe möchte einen Teil ihrer "Tornado"-Aufklärungsjets ersetzen und zunächst fünf "Predator" nebst zwei Bodenstationen anschaffen. Das Fluggerät, das über 30 Stunden in der Luft bleiben kann, setzen US-Streitkräfte und CIA in Afghanistan gegen Taliban und Terroristen ein.

DER SPIEGEL 50/2007
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RÜSTUNG:
Vorbehalt gegen Drohne

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