17.12.2007

AFFÄRENProjektname „Opera“

Auch die Siemens-Mobilfunksparte hatte eine schwarze Kasse, über die mehr als 43 Millionen Franken flossen. Wirtschaftsprüfer entdeckten sie in der Schweiz, der Konzern mauerte.
Wirtschaftsprüfer werden dafür bezahlt, ihren Auftraggebern auf die Nerven zu gehen. Andererseits: Wenn sie zu unbequem sind, müssen sie womöglich um ihr Mandat fürchten. Sie sind um ihre Arbeit nicht zu beneiden.
Aber selbst diese Branche kennt noch eine Steigerung dieses Grunddilemmas. Den Schwarzen Peter haben aktuell die Prüfer von KPMG gezogen, die den krisengeschüttelten Siemens-Konzern seit Jahren durchleuchten - und sich nun selbst unliebsame Fragen gefallen lassen müssen: Was ist ihnen angesichts von 1,3 Milliarden Euro dubioser Zahlungen entgangen? Was wurde vielleicht in gegenseitigem Einvernehmen unterm Deckel gehalten? Und: Waren sie womöglich Teil eines Korruptionssystems, oder haben sie doch rechtzeitig gewarnt?
Im neuesten Fall scheinen sich die Prüfer jedenfalls nichts vorwerfen lassen zu müssen. Es geht dabei um eine Konzernsparte, in der es bislang noch kaum stichhaltige Belege für ein schwarzes Kontensystem gab: den Mobilfunkbereich (ICM).
Vor allem aber stellt sich die Frage, wer das Konstrukt aufgebaut und wer davon Kenntnis gehabt hat - möglicherweise auch in der Top-Etage des Konzerns.
Anfang 2006 bekam KPMG den Auftrag, in der Schweizer Siemens-Tochter Intercom Telecommunications Systems mit Sitz in Bäch am Zürichsee ein Dutzend dubioser Überweisungen über gut drei Millionen Schweizer Franken zu durchleuchten. Allerdings nicht von Siemens selbst, sondern vom Schweizer Verwaltungsrat der Intercom. Für die Firma interessierte sich damals bereits die Bundesanwaltschaft wegen Geldwäscheverdachts.
Als KPMG nach zwei Monaten das Dossier mit dem Projektnamen "Opera" ablieferte, waren darin dubiose Überweisungen in Höhe von 43,5 Millionen Franken aufgelistet - größtenteils für fragwürdige Geschäfte der Mobilfunksparte.
Die Intercom bot dabei das Bild eines Verschiebebahnhofs auf mehreren Ebenen - eine Struktur, die an das bereits bekannte Schmiergeldsystem der Festnetzsparte erinnert. Offenbar hatte die Firma eine spezielle Aufgabe: Beraterverträge mit dubiosen Geschäftspartnern zu verwalten.
Mutmaßliche Siemens-Schmiergelder wurden so über die Intercom mit Hilfe von Briefkastenfirmen in Liechtenstein, Panama und den British Virgin Islands an Empfänger in aller Welt geschleust. Pikant: Die Liechtensteiner Firma wurde von einem Treuhänder verwaltet, der wegen der Verwaltung von Terror- und Drogengeldern mehrfach ins Visier von Ermittlern geraten war.
KPMG dröselte das alles akribisch auf: Die Prüfer stießen für den Zeitraum zwischen 2002 und 2006 auf 250 verdächtige Zahlungen. Damit sollten auch diverse Projekte aus München befördert werden. Volumen allein hier: 31,9 Millionen Franken. Mal flossen 5,3 Millionen Franken für mehrere Projekte in Malaysia auf das Konto einer Grand Achieved Technology bei der HSBC in Hongkong. Ein Good Yield Worldwide erhielt knapp 2 Millionen Franken - offenkundig für Aufträge in China. 1,3 Millionen Franken flossen über eine panamaische Firma für Telekommunikationsaufträge in Thailand.
Andere Tranchen, von ein paar hunderttausend bis zu mehr als fünf Millionen Franken, gingen an Personen. Die Namen sind bekannt. Doch nicht einmal KPMG konnte klären, wer wirklich dahintersteckt und für was genau bezahlt wurde. Zumindest das Procedere der Transaktionen aber konnten die Kontrolleure aufarbeiten.
Um das Geld unbemerkt zu verteilen, schloss die Intercom meist zunächst einen Beratervertrag mit einer der Briefkastenfirmen für ein bestimmtes Projekt. Dann ließ sie sich in München oder beim Ableger Siemens Mobile in Mailand den vereinbarten Zahlungsbetrag bestätigen.
Anschließend schickte der Siemens-Mann Hans D., Kaufmann bei ICM, beispielsweise eine E-Mail an Intercom. Inhalt: Name des Begünstigten, genauer Betrag, Bank und Kontonummer. Danach ging die Zahlung bei Intercom raus. Am Ende stellte die Schweizer Firma der Münchner Mutter artig eine Rechnung über die vermeintliche Schmiergeldzahlung plus Provision für die Briefkastenfirma und eine Bearbeitungsgebühr. Sauberer wurde schmutziges Geld selten verwaltet.
In München wurde schnell klar, welchen Sprengstoff die KPMG-Untersuchungsergebnisse bargen. Das 119 Seiten dicke "Opera"-Dossier wurde dort wie ein Staatsgeheimnis behandelt. Ein Mitarbeiter der Anti-Korruptions-Abteilung soll einen Siemens-Manager anvertraut haben, wenn den Ermittlern das Papier in die Hände falle, würde die Staatsanwaltschaft "mindestens zwölf Monate Arbeit sparen".
Tatsächlich wurde das Papier zunächst weder der Staatsanwaltschaft übergeben, noch wurde intern nach den Urhebern des Systems Intercom gefahndet. Stattdessen legte die Anti-Korruptions-Truppe des Technologiekonzerns am 27. März einen "Aktionsplan" vor. Zügig sollte geklärt werden, welche der Beraterverträge noch aktiv waren und welche strafrechtlichen Konsequenzen zu befürchten wären. Zudem solle man die Intercom "schnellstmöglich auflösen".
Dabei fällt vor allem auf die damalige ICM-Führung ein neues Schlaglicht: Der frühere Mobilfunkvorstand Lothar Pauly war von Beschuldigten bereits früher als Mitwisser von Schmiergeldzahlungen genannt worden. Er bestreitet die Vorwürfe vehement, saß aber im Aufsichtsrat der Intercom-Muttergesellschaft. Wusste er von deren dubiosen Deals? Er habe "keine Kenntnis von der Tätigkeit der Intercom gehabt", so sein Anwalt Kurt Kiethe. Mögliche Zahlungen seien "Angelegenheit des kaufmännischen Bereichs" gewesen.
Und für den war damals Joe Kaeser verantwortlich, aktueller Konzernfinanzchef, dem der neue Siemens-Chef Peter Löscher gerade erst das Vertrauen ausgesprochen hat. Auch Kaeser, gegen den nicht ermittelt wird, weist den Verdacht scharf zurück, von den Intercom-Deals jemals etwas erfahren zu haben. Er habe gar nichts wissen können, weil er in seiner Funktion als Kaufmännischer Leiter von ICM über Zahlungsflüsse bei dieser nachrangigen Tochter weder informiert worden sei noch sonst irgendwas darüber erfahren habe. Zudem sei er für diesen Bereich auch gar nicht verantwortlich gewesen.
Siemens will sich mit Blick auf die Ermittlungen nicht zu den Vorwürfen äußern. Die internen Ermittlungen zu dem Fall seien nicht abgeschlossen, heißt es.
Und KPMG? Im Zusammenhang mit Bargeldtransfers nach Nigeria im Jahr 2003 standen die Kontrolleure selbst im Verdacht, auf Druck eines damaligen Vorstandes letztlich weggeschaut zu haben. KPMG beteuert indes, "sämtliche Berichtspflichten in vollem Umfang jederzeit erfüllt zu haben". Vorstand wie Aufsichtsrat seien über die problematischen Zahlungen informiert worden.
Angeblich haben Siemens-Manager immer wieder versucht, auf unliebsame Erkenntnisse der Kontrolleure Einfluss zu nehmen. Ein Wirtschaftsprüfer erzählte den Ermittlern der Staatsanwaltschaft, er habe den Verdacht gehabt, Siemens habe weitergehende Intercom-Untersuchungen abwürgen wollen. Ein Folgeauftrag, der die Hintermänner des Systems Intercom hätte enttarnen können, wurde nicht erteilt. Selbst um die Bezahlung der "Opera"-Prüfung soll es Ärger gegeben haben.
Vergangene Woche erklärte der Siemens-Chef Löscher im SPIEGEL-Gespräch: "Die Führungskultur hat versagt." Er ließ keinen Zweifel daran, dass alle Verbindungen zum alten Siemens-System gekappt würden. Dazu gehören womöglich auch die alten Kontakte zur KPMG. Anfang des Jahres soll das millionenschwere Prüfungsmandat neu ausgeschrieben werden. Es ist nicht leicht, Wirtschaftsprüfer zu sein. JÖRG SCHMITT
Von Jörg Schmitt

DER SPIEGEL 51/2007
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