22.12.2007

SPDStrategie gegen Merkel

In der SPD beginnt die Vorbereitung auf den Bundestagswahlkampf 2009. Die Spitze der Bundestagsfraktion hat eine interne Arbeitsgruppe eingesetzt, in der Abgeordnete Pläne entwickeln sollen, wie die SPD Angela Merkel im Wahlkampf attackieren kann. Die Genossen sehen in der Person der Kanzlerin das größte Hindernis zu einem Wahlerfolg 2009. Vor allem die hohen persönlichen Zustimmungswerte Merkels in Umfragen bereiten den Strategen Sorge. Ziel soll es daher sein, die Amtsinhaberin rechtzeitig vor der Wahl zu "entzaubern". Erwogen wird unter anderem, Merkel Führungsschwäche sowie mangelnden Einsatz für Arbeitnehmerrechte vorzuhalten. Diskutiert wird in der Arbeitsgruppe zudem, ob ein sogenanntes Negative Campaigning zum Erfolg führen könnte. Diesen Ansatz, bei dem der Gegner direkt und persönlich attackiert wird, haben Strategen der US-Demokraten dem Arbeitsgruppenmitglied Karl Lauterbach bei Gesprächen in den USA empfohlen. Dort ist "Negative Campaigning" seit Jahren üblich, etwa indem das Privatleben von Gegnern thematisiert wird. Bislang hat die SPD diese Methode abgelehnt. Unter anderem wurde stets darauf verwiesen, dass die deutschen Wähler, anders als Amerikaner, persönliche Attacken nicht goutieren würden. Die Arbeitsgruppe der Fraktion ist als Ergänzung zu den Wahlkampfvorbereitungen der SPD-Zentrale gedacht. Dort ist Generalsekretär Hubertus Heil für die Planung zuständig. Eine erste Grundsatzentscheidung für 2009 hat er bereits getroffen. Eine ausgelagerte Wahlkampfzentrale ("Kampa") wie 1998 und 2002 soll es bei der kommenden Bundestagswahl nicht geben.

DER SPIEGEL 52/2007
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