22.12.2007

LINKESüße Frucht

Bremen sollte zum Vorzeigeprojekt der Linken im Westen werden. Doch kaum im Parlament, blamiert sich die Fraktion - und gefährdet Wahlerfolge in anderen Ländern.
Irgendwie muss der Genosse Manfred Steglich, 50, die Signale falsch gedeutet haben. Mitte Oktober jedenfalls war der Fraktionsgeschäftsführer der Bremer Linken mit S~irvan Çakici, 27, zum Essen. Und wie Steglich so bei Tisch saß mit der jungen kurdischstämmigen Abgeordneten, hat es mächtig gefunkt - zumindest bei ihm. Fortan schrieb der Sozialwissenschaftler der Schönheit rührende E-Mails und Handy-Botschaften: "Du süße, verbotene Frucht." Ein anderes Mal schmachtete er, ihm sei in "tiefer, schwarzer Nacht" klargeworden, er könne ohne sie nicht mehr leben.
Çakici, stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, hielt freilich nichts von den Avancen. Sie verbat sich weitere Annäherungsversuche, und als die Liebesschwüre nicht aufhörten, feuerte der Fraktionsvorstand seinen Geschäftsführer Anfang November wegen "stalking-ähnlichen" Verhaltens. Die Affäre ist damit indes längst nicht beendet: In Internet-Foren ist nun von einer feministischen Verschwörung die Rede, Flugblätter prangern eine "Hexenjagd" gegen den Geschassten an.
Ein linkes Postulat wird also Wirklichkeit in Bremen - alles Private ist politisch. Denn nun muss sich der Arbeiterführer des Jahres, Oskar Lafontaine, mit einem zum Intrigenstadel verkommenen roten Trupp herumschlagen, der eigentlich die Vorhut der Linken im Westen sein sollte. 8,4 Prozent hatte die Partei bei der Bürgerschaftswahl im Mai erreicht. Von der Hansestadt, so erhofften sich die Strategen in Berlin, werde ein Signal auch für die Landtagswahlen in Hessen, Niedersachsen und Hamburg ausgehen. Doch nun schreckt Bremen so ab, dass manch disziplinierter Ostfunktionär lieber nicht in den Westwahlkampf zieht - wenig geneigt ist, wie einer sagt, "zu den Gurken zu gurken".
Ganz in der Tradition des demokratischen Zentralismus haben die Berliner Funktionäre jetzt einen Sonderkommissar gen Bremen in Bewegung gesetzt: den Lafontaine-Vertrauten und Ex-SPD-Mann Leo Stefan Schmitt. Nicht nur der verqueren Liebes- und Arbeitsverhältnisse soll er sich annehmen, sondern auch der Kasse. Angeblich seien die Fraktionskonten nicht klar sortiert, Ärger mit dem Rechnungshof soll abgewendet werden.
Was Lafontaines Kompagnon Gregor Gysi als "chemische Probleme" schönredet, ist in Wahrheit ein politisches Debakel. Denn Bremen steht exemplarisch für den Zustand der Partei im Westen, wo frühere Sektierer und Diaspora-Linke nun ins Rampenlicht rücken. "Wir stehen zwar für Gerechtigkeit und Solidarität", resümiert ein führendes Bremer Parteimitglied, "sind aber an der Wirklichkeit gescheitert."
Der markige Spruch des Spitzenkandidaten Peter Erlanson - "Wir haben einen Auftrag bekommen, und der heißt Unruhe" - hat jedenfalls einen ganz anderen Sinn bekommen. Die sieben Abgeordneten der Linken, angepriesen als "die glorreichen Sieben", haben in der Bürgerschaft bislang vor allem ihre Politikunfähigkeit unter Beweis
gestellt. Uneinigkeit herrscht etwa, wie sie mit der rot-grünen Regierung umgehen wollen. Sollte man SPD und Grüne "kritisch umarmen" oder bekämpfen?
So beschäftigen sich die Weser-Linken kaum mit ihrer Hauptklientel, Bremens Prekariat, sondern vor allem mit sich selbst: Neben dem liebestollen Geschäftsführer sortierte die Fraktion gleich auch den zweiten Geschäftsführer Christoph Spehr aus. Er soll sich illoyal verhalten haben und nun nur noch als wissenschaftlicher Mitarbeiter beschäftigt werden.
Prompt wurde eine politische Verteidigungsschrift der beiden Geschassten bekannt - und derzufolge erscheint ausgerechnet die Parteizentrale als Hort des Kapitalismus: "Arbeitnehmer- und Personenrechte" seien verletzt worden, unter Mitarbeitern gebe es "Verunsicherung, Angst und Einschüchterung", heißt es in dem Pamphlet. Die hilflose Fraktionssprecherin mag sich zu der Lage nicht äußern. Die Kulturjournalistin weiß nichts oder darf nichts wissen - was nicht weiter wundert, da sie schon die dritte Besetzung auf dem Posten ist. Ihre Vorgängerin hielt es drei Tage in der Fraktionszentrale aus.
Und während der Nahkampf in den eigenen Reihen auf Hochtouren läuft, schleift die Parlamentsarbeit. Die linken Newcomer sind völlig unerfahren: Meist sitzen die Abgeordneten gelangweilt auf ihrem Stuhl - oder sie langweilen die anderen Parteien mit Grundsatzerklärungen. Als Redner Jost Beilken etwa die Zeit für sein Statement zur EU-Politik nicht reichte, versprach er kurzerhand: "Den Rest lese ich bei späterer Gelegenheit vor."
Solche Auftritte nähren auch an der Parteibasis den Frust: Waren die Wahlkampftreffen gut besucht, verirrt sich nunmehr nur noch eine Handvoll Genossen zu Versammlungen. Umso heftiger wird im Internet-Forum des Landesverbands gestritten. Dort geht es derart zur Sache, dass die Berliner Parteiführung erschrocken zu rigorosen Schritten rät: zur Schließung der offenen Foren, schon um der Konkurrenz nicht noch weitere Nahrung zu geben.
Dafür allerdings scheint es zu spät. Der Bremer Fraktionschef der Grünen, Matthias Güldner, hat sich mit den Hamburger Parteikollegen schon verabredet - um sie für ihre Auftritte im dortigen Wahlkampf zu munitionieren. Sie müssen dann nur nüchtern schildern, was die linke Konkurrenz so in Bremen treibt.
MICHAEL FRÖHLINGSDORF
* Mit Mitgliedern der Bremer Links-Fraktion.
Von Michael Fröhlingsdorf

DER SPIEGEL 52/2007
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