28.01.2008

ITALIENDie Stunde der Clowns

Am Ende der Regierung Romano Prodi lässt sich ablesen, was dem Land in den nächsten Monaten droht: Stillstand, Parteiengezänk und ein weiteres Mal Silvio Berlusconi an der Macht. Präsident Giorgio Napolitano will eine Übergangsregierung ernennen, um Neuwahlen vorzubereiten.
In der neunten Reihe der Parlamentsaula sitzt, wächsern und sonderbar hager, ein Mann und streicht in einem Manuskript herum. Ab und zu reicht er eine Hand, blickt kaum auf dabei, schreibt in sich versunken weiter. Der Mann ist Silvio Berlusconi, 71.
Seine Mutter, die 97-jährige Mamma Rosa, liegt im Sterben. Was kümmert da der Untergang einer Regierung?
Um ihn herum werden mit Zahlen bekritzelte Zettel herumgetragen, hinter vorgehaltener Hand wird telefoniert. Es wird lautstark geflüstert oder demonstrativ diskret zur Seite gegangen, um eine Absprache zu treffen oder zu brechen.
Gerade hat der Noch-Ministerpräsident Romano Prodi, 68, in der Kammer den "Pakt der Legislatur" beschworen, hat erklärt, den Abtrünnigen beim Verrat in die Augen sehen zu wollen. Morgen, bei der alles entscheidenden Vertrauensabstimmung im Senat. Alles ist gedämpft, matt scheint es vom Oberlicht auf die Schnitzereien in Rotbraun, die gerafften Samtvorhänge mit den Troddeln, und lässt die Szenerie unwirklich werden. Parole, parole, parole.
Berlusconi schreibt. Vielleicht an einem Regierungsprogramm für die ersten hundert Tage. Man sieht es nicht. Gianfranco Fini kommt, wie zufällig, zu dem Platz in der neunten Reihe geschlendert. Ein Canossa-Gang. Der Vorsitzende der rechten Alleanza Nazionale hatte kürzlich erst mit Berlusconi gebrochen. Jetzt sehen die Umfragen einen Vorsprung von zehn Prozent für ein Mitte-rechts-Bündnis unter Führung Berlusconis voraus. Das verbindet.
Die erste Vertrauensabstimmung, im Unterhaus, wo Prodi eine klare Mehrheit für seine Koalition aus elf Parteien (von den Kommunisten über die Grünen bis zu den Christdemokraten) hat, ist überstanden. 326 zu 275. Kaum einer achtet auf das Ergebnis, alle kalkulieren die entscheidende Sitzung, am Donnerstag voriger Woche im Senat. Krankenbulletins werden angefordert. Wird Rita Levi-Montalcini, an die 100 Jahre alt, Nobelpreisträgerin und Senatorin auf Lebenszeit, erscheinen? Mit dem kränkelnden Karosserieschneider und Senator auf Lebenszeit Sergio Pininfarina wird schon gar nicht mehr gerechnet.
Ein Vertreter der Auslandsitaliener ist nicht auffindbar, wohl in Südamerika verschollen. "Entweder Wahlen, oder wir machen eine Revolution", meldet sich Umberto Bossi von der Lega Nord. "Die Waffen werden wir finden, früher oder später." Keiner ruft den Nervenarzt.
Bossis Gefährte Roberto Maroni steht derweil in der Parlamentsbar, ein Caffè-Tässchen in den Hand, und plaudert mit politischen Gegnern. Ein Murmeln, Lachen, Unterhaken, Küsschen hier und Küsschen dort. Die italienische Politik ist jetzt ganz bei sich, fern von Inhalten und verpflichtet allein der eigenen Macht.
Der Separatist Giovanni Pistorio aus Sizilien hat jedem seine Stimme angeboten, falls ihm dafür eine Brücke auf die Insel gebaut würde. Ein ergrauter Kommunist, Franco Turigliatto, lehnt dagegen jeden Cent ab, er gehorche nur seinem Gewissen,
stimme gegen diese pseudolinke Regierung, und wenn dann Berlusconi zurückkehre - nicht seine Schuld. Basta.
So stürzen in Italien Regierungen.
Selbst der wegen eines Korruptionsverfahrens zurückgetretene Justizminister Clemente Mastella, selbst der Brutus Mastella, dessen Rücktritt den Zusammenbruch der Regierung auslöste, sondiert schon wieder nach allen Seiten, wägt die Last-Minute-Angebote ab: 20 sichere Listenplätze von Berlusconi oder doch lieber ein maßgeschneidertes Wahlrecht von Prodi? Hauptsache, man bleibt im Spiel. Mastellas Partei "Udeur" aus ehemaligen Christdemokraten bekam vor zwei Jahren 1,4 Prozent und stellt 14 Abgeordnete.
In einer anderen Welt kollabieren gerade die Börsenkurse. In Rom leistet sich die politische Klasse das Schauspiel der Selbstzerfleischung.
Welch eine Parallelität: In Paris liefert die "Attali-Kommission" dem Präsidenten Nicolas Sarkozy eine komplette Blaupause für die Modernisierung der Wirtschaft. Der Plan der Weisen soll unverzüglich umgesetzt werden. In Italien, einem der Gründungsländer der EU, wackelt die Regierung, weil der Richter von Santa Maria Capua Vetere einem angesehenen Bürger (der zufällig auch Justizminister ist) Günstlingswirtschaft vorgeworfen hat und die Gattin unter Arrest stellen ließ, tief unten in Kampanien, jener Provinz, die gerade am eigenen Müll erstickt.
All dies wäre Stoff für eine Opera buffa, wenn es nicht so traurig wäre.
Dabei muss eine politische Karriere mit einer Verurteilung keineswegs beendet sein. Der christdemokratische Präsident der Region Sizilien, Totò Cuffaro, ist gerade zu fünf Jahren Haft wegen Begünstigung der Mafia verurteilt worden. Kaum jemand hat den Rücktritt verlangt. Cuffaro setzt auf die zweite Instanz und lud nach dem Urteil erst einmal zum Feiern mit sizilianischen Leckereien. Er hatte wohl mit Schlimmerem gerechnet.
Angesichts der Clownerien der Mastella und Cuffaro inmitten der Müllberge schrieb der Politikprofessor Martin Rhodes in der "Financial Times", Italien sei "das am schlechtesten regierte Land Europas".
Das saß und schmerzte vor allem die Italiener. Sie wissen, wie es um sie steht. Noch immer ist der Öffentliche Dienst kurios aufgebläht, die Verwaltungen in Vetternwirtschaft gelähmt. Doch gegenüber Romano Prodi und vielen seiner Minister ist das Urteil ungerecht.
In den 20 Monaten seiner Regierung hat Prodi den Versuch unternommen, ein wenig Vernunft in die italienischen Zustände zu bringen. Das hatte etwas Tragisches, von Anfang an. Er kam mit 25 224 Stimmen Vorsprung an die Macht und war aufgrund der knappen Mehrheiten den politischen Empfindlichkeiten seiner Bündnispartner ausgeliefert. Dass die Regierung überhaupt Reformen durchgebracht hat, ist ein mittleres Wunder und spricht für die politische Kunst des kleinen Professors aus Bologna.
Innenminister Giuliano Amato hat spektakuläre Erfolge im Kampf gegen die Mafia erzielt und das Land durch die Fährnisse des Terrors geschleust. Italien zog sich aus dem Irak zurück und brachte in der Uno ein Moratorium der Todesstrafe auf den Weg.
Finanzminister Tommaso Padoa-Schioppa erbte von Berlusconi eine gepflegte Kultur der Steuerflucht und dementsprechend große Haushaltslöcher. Heute ist die Quote der Neuverschuldung mehr als halbiert und liegt bei zwei Prozent. Die Privilegien mächtiger Korporationen wurden gestutzt, Steuersünder aufgespürt - wenn auch deren Schutzpatron, Silvio Berlusconi, sträflich in Ruhe gelassen wurde.
Dank der findigen Industrien im Norden steigen die Exporte wieder, trotz der Attacken aus Fernost. Die Arbeitslosenquote ist mit sieben Prozent auf dem niedrigsten Stand seit 30 Jahren. Die Wirtschaft hält sich aus eigener Kraft über Wasser. Es ist die Politik, die am Kentern ist.
Die Verfassung feierte gerade ihren 60. Geburtstag, aber der Parlamentarismus steckt noch im Krabbelalter. 39 Parteien sitzen in den beiden Kammern. Ein unsortierter Haufen, wie es ihn sonst nur in frischgebackenen Demokratien gibt.
In Italien hat das in den Regionen gewählte Oberhaus absurderweise die gleichen Kompetenzen wie die Abgeordnetenkammer. Jede Regierung muss sich ihre Mehrheiten für fast alle Gesetze in beiden Häusern holen.
Anders als in Spanien, Griechenland, Frankreich haben sich noch keine stabilen Volksparteien herausgebildet, die im Wechsel die Geschäfte führen. Stattdessen bildeten sich in den vergangenen Monaten Protestbewegungen, fast über Nacht, wie die "Leck mich!"-Kampagne des Satirikers
Beppe Grillo oder die Massenkundgebungen von "Family day", einer tief katholischen Gruppierung. Niemand vermag zu sagen, welchen Effekt diese neuen außerparlamentarischen Kräfte auf die nächsten Wahlen haben werden. Die Verbitterung ist groß und gefährlich auch für einen Berlusconi mit schnell geschriebenem Hunderttageprogramm.
Roms Bürgermeister Walter Veltroni hatte vergebens versucht, Prodi von der Vertrauensabstimmung im Senat abzubringen: Besser wäre es, zurückzutreten und mit einer Übergangsregierung ein neues Wahlrecht auszuarbeiten. Veltroni erklärte kürzlich, seine neue "Demokratische Partei" werde allein in die Wahl ziehen, ohne das fatale Bündnis mit Neokommunisten oder Grünen. Dafür braucht er aber ein verändertes Wahlrecht mit einer Drei- oder Fünfprozentklausel, die winzige Parteien aus dem Parlament heraushält, und einem Mehrheitsbonus. Romano Prodis Traum vom ausgreifenden Bündnis war nichts als eine Notgeburt.
Am Donnerstagabend hält ein alter Senator der Mastella-Partei Udeur eine leidenschaftliche Rede für die Freiheit seines Gewissens. Er werde, anders als seine Partei, Prodi das Vertrauen aussprechen. Prompt springt tobend ein weißhaariger Parteifreund über die Bänke, macht das Zeichen einer Pistole, spuckt den Senator an und versucht, ihn zu ohrfeigen: "Verräter! Gekaufter!" Dann wird dem Wütenden der Mund zugehalten, Gerichtsdiener ringen ihn nieder. Der Angegriffene bricht unter Tränen zusammen und liegt leblos zwischen den Bänken. (Er wird sich später erholen.)
Es wird ernst, zumindest pathetisch. Mastella zitiert ein elegisches Gedicht von Pablo Neruda über das langsame Sterben. Dann wird Romano Prodi das Vertrauen entzogen. Mit 161 zu 156 Stimmen. "Eine Ära ist zu Ende", sagt der Gestürzte, ohne seine Enttäuschung zu verbergen.
Zweimal gelang es Prodi, seinen Antipoden Silvio Berlusconi in Wahlen zu besiegen, zweimal sanierte er die Finanzen, zweimal wurde er durch Hinterzimmer-Scharaden seiner Verbündeten aus dem Amt gejagt. Das ist bitter.
Prodis breites Bündnis ist gescheitert, zerbrochen am Egoismus von Klientelparteien und einer skandalösen Verantwortungslosigkeit des Personals. Der kleinste gemeinsame Nenner, die Gegnerschaft zu Berlusconi, hatte eine kurze Halbwertszeit. Was vor 20 Monaten keiner hätte glauben können, ist nun quasi sicher: Silvio Berlusconi, längst Inbegriff eines schlechteren Italien, wird wieder, zum dritten Mal, in den Regierungspalast einziehen.
Am vorigen Freitag traf Staatspräsident Giorgio Napolitano die Vorsitzenden der beiden Kammern. Nach dem derzeitigen Stand der Dinge dürfte er rasch eine Übergangsregierung ernennen, möglicherweise geführt von Franco Marini, dem Vorsitzenden des Senats. Er soll Wahlen auf der Grundlage eines neuen Wahlrechts vorbereiten. Danach ist alles offen.
Nur einer weiß immer, was geschehen wird. Der 89-jährige Giulio Andreotti, der in allen Parlamenten der Nachkriegszeit saß und ungezählte Ämter bekleidete, hatte erst angekündigt, er werde Prodi im Senat das Vertrauen aussprechen. Dann änderte er wieder mal in letzter Minute die Überzeugung, blieb dem Votum fern und meinte nur, zynisch und weltweise: "Eine alte Regel besagt, dass jede Regierung schlechter ist als die vorangegangene." ALEXANDER SMOLTCZYK
Von Alexander Smoltczyk

DER SPIEGEL 5/2008
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