21.04.2008

GERECHTIGKEITDie Flucht der Elite

Sie schicken ihre Kinder in Privatschulen, ziehen in bewachte Viertel und verlassen das Sozialsystem. Die deutschen Eliten fangen an, sich aus der Solidargemeinschaft zu verabschieden. Eine Regierungsstudie belegt: Die Spaltung der Gesellschaft wächst, die Politik ist hilflos.
Wenn Sabine Hückmann, 42, am späten Nachmittag ihre Zwillinge aus der Kinderkrippe in der Stuttgarter Innenstadt abholt, gibt es immer viel zu erzählen, und zwar auf Englisch. Affe heißt "monkey", Esel heißt "donkey", das haben die Jungen im zarten Alter von drei Jahren schon gelernt. Dass sich die Kleinen neuerdings mit den Worten "See you tomorrow" verabschieden, macht ihre Mama ganz besonders stolz.
Die Hückmanns, schwäbischer Mittelstand, sind entschlossen, ihre Kinder rechtzeitig auf die Herausforderungen der Globalisierung einzustellen. Bei der Namenssuche haben sie sich vorsorglich für Shawn und Francis entschieden. Weil daheim nur deutsch geredet wird, sollen die beiden nun in der von Jelena und Peter Wahler gegründeten Kita zwei Sprachen lernen.
Eine staatliche Einrichtung kam da nicht in Frage, jedenfalls keine von denen, die sich Sabine Hückmann angesehen hat. "Da hat es eine Erzieherin mit 20 schreienden Kindern zu tun", hat sie beobachtet. "Das sind reine Verwahranstalten."
Bei den Stuttgarter "Little Giants" hingegen geht es konzentriert zu. Schon die Bezeichnung Kindergarten gilt als unangemessen. Man bezeichnet sich lieber als "Early Learning Center".
Jeder Gruppe gehören maximal 15 Kinder an, um die sich gleichzeitig bis zu drei Erzieherinnen kümmern, eine davon auf Englisch. Eine Musikpädagogin legt schon mal klassische Musik auf. Um die Kreativität zu steigern, wird Mozart gespielt, zur Förderung des mathematischen Verständnisses eine Fuge von Bach.
Mindestens einmal pro Woche geht es mit der ganzen Gesellschaft in die Staatsgalerie, in die Stadtbibliothek oder ins Mercedes-Benz-Museum, um "frühzeitig das Interesse für Kunst zu wecken", wie die Geschäftsführerin Jelena Wahler sagt.
Je nach Kindesalter kostet ein Platz in der Luxuseinrichtung bis zu 1090 Euro im Monat. Die Geschäftsführung hat einen Leitfaden entwickelt, in dem erklärt wird, wie sich ein Teil der Gebühren von der Steuer absetzen lässt. Der Andrang ist riesig. Little Giants in Stuttgart ist auf Monate ausgebucht. Für die geplanten Filialen in Nürnberg, München und Frankfurt am Main gibt es Wartelisten für Nachrücker, noch bevor der Betrieb richtig losgeht.
Der erstaunliche Erfolg der kommerziellen Kindergartenkette ist symptomatisch für den Zustand der deutschen Gesellschaft, die sich nach neuesten Regierungszahlen immer mehr zu einem Zweiklassensystem entwickelt.
Da gibt es ganz oben die Eliten, die sich - unzufrieden mit dem mangelhaften Leistungsangebot des Staates - zunehmend aus der Solidargemeinschaft verabschieden. Und da gibt es unten die große Masse der Menschen, die keine Chance haben, dem staatlichen Bildungssystem, den gesetzlichen Sozialversicherungen und dem Problemkiez vor der Tür zu entkommen.
Ende vergangener Woche sorgte eine neue Statistik der Universität Duisburg-Essen für Unruhe: Der Anteil der Geringverdiener an den Beschäftigten hat sich in Deutschland innerhalb von nur zehn Jahren von 15 auf 22 Prozent erhöht.
Wie dramatisch die Spaltung ist, zeigen die Zahlen im "Bericht zu den Lebenslagen in Deutschland", die bislang noch unter Verschluss gehalten werden. Es handelt sich um den offiziellen Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung, der jede Legislaturperiode erstellt werden muss.
Noch ringen Dutzende von Wissenschaftlern und die Experten mehrerer Ministerien und des Kanzleramts um den Wortlaut des Papiers, das am Ende mehr als 300 Seiten stark sein wird. Alle Beteiligten wissen, dass jede Formulierung politischen Sprengstoff enthalten kann. Das Datenmaterial steht fest, doch um die politische Deutung wird erbittert gekämpft.
Dabei reichen schon die nackten Zahlen des Berichts aus, um die Debatte um Arm und Reich in Deutschland neu anzufachen. Laut "Sozio-oekonomischem Panel" (SOEP) sind 18 Prozent der Deutschen arm. Der nach EU-Methode ermittelte Wert liegt bei 13 Prozent. Beide Werte werden in dem vorläufigen Regierungsbericht ausführlich erläutert.
Da unterschiedliche Datensätze verwendet wurden, ist ein genauer Vergleich mit der letzten Studie, die 2005 erschien, nicht möglich. Die Berichterstatter halten aber fest, dass sich die Armut in beiden Berechnungsvarianten ausgebreitet hat.
Besonders betroffen sind laut SOEP-Datensatz die Familien. 26 Prozent aller Haushalte mit Kindern fallen unter die Armutsgrenze, bei Alleinerziehenden sind es sogar über die Hälfte. Rentnern hingegen geht es materiell besser. Nur 12 Prozent der Ruheständler sind arm im Sinne der offiziellen Definition.
Die wachsende Spaltung zwischen Arm und Reich zeigt sich vor allem in der Verteilung der Vermögen. Die wohlhabendsten 10 Prozent der Haushalte besitzen fast 60 Prozent des gesamten Reichtums.
Einmal unten angekommen, gibt es für viele Menschen kaum noch Chancen, wieder aufzusteigen; auch für ihre Kinder nicht. Es zeige sich ein hohes Maß an Bildungsungleichheit, heißt es in dem vorläufigen Entwurf des Berichts, der in den nächsten Wochen von Arbeitsminister Olaf Scholz im Kabinett vorgelegt wird. Kinder aus bildungsfernen Schichten hätten unter erheblichen Nachteilen zu leiden.
Bereits der letzte Bericht hatte einen Trend beschrieben, der sich inzwischen gefährlich verstärkt hat. Ausgerechnet das Bürgertum scheint das Vertrauen in den Staat zu verlieren.
Wer es sich leisten kann, setzt auf private Lösungen für sich und seine Kinder. Eine wachsende Zahl Unzufriedener geht sogar noch weiter: 155 000 Deutsche haben das Land im Jahr 2006 verlassen, um sich im Ausland anzusiedeln.
Die Elite ist dabei, sich vom Rest der Gesellschaft abzukoppeln. Es sind Symptome einer Zweiklassengesellschaft zu beobachten, die bis vor wenigen Jahren eher in Schwellenländern vorkamen.
Georg Glasze, 38, ist ein weitgereister Mann, seinem Forschungsgebiet sei Dank. Der Wissenschaftler des Geografischen Instituts der Universität Mainz untersucht "gated communities", bewachte Wohnanlagen. Es handelt sich um ein Thema mit großer Zukunft, wie er heute weiß.
Glasze kennt "Alphaville", ein Luxusghetto nahe São Paulo für mehr als 50 000 Menschen, das über eigene Schulen und eine eigene Wacharmee verfügt. Er war in Südafrikas Hauptstadt Pretoria und hat sich die Starkstromzäune angesehen, hinter denen die Prominenz wohnt.
Besonders interessant findet der Wissenschaftler, was sich neuerdings in seiner nächsten Umgebung tut. Auch Deutschlands Elite, so das Ergebnis von Glaszes jüngsten Forschungen, ist dabei, den Charme vom Wohnvierteln zu entdecken, in denen es keine Schnorrer, keine Schmierereien und keinen Schmutz gibt.
Beispielsweise im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg. Das beliebte Altbauviertel ist seit neuestem um eine Attraktion reicher: 18 Jahre nach dem Mauerfall gibt es wieder eine mit Schlagbaum abgeriegelte Straße. Hinein darf nur, wer hier wohnt oder als Besucher angemeldet ist. Ein Wachmann registriert, wer draußen am Eisenzaun vorbeikommt.
Eine halbe Million Euro haben die kleineren Reihenhäuser gekostet. Dennoch hat es nicht lange gedauert, bis die Häuser verkauft waren. Derzeit werden auf dem Areal noch zwei Blocks mit Eigentumswohnungen gebaut. Auch hier sind die größten Einheiten schon weg. "Gated Communities sind noch ein Nischenmarkt in Deutschland", sagt Glasze, aber ein wachsender. In fast allen Großstädten entstehen solche Wohneinheiten für Gutsituierte.
Immer mehr Bürger haben den Eindruck, dass Steuern und Sozialbeiträge steigen, ohne dass sie dafür anderweitig belohnt würden. Im Gegenteil. Die öffentlichen Schulgebäude sind oft verrottet, Vorlesungen an staatlichen Massen-Universitäten finden in überfüllten Hörsälen statt. Und auf einen Termin beim Facharzt warten Kassenpatienten etwa dreimal so lange wie Privatversicherte.
Wer es sich leisten kann, verabschiedet sich aus der staatlichen Zwangsgemeinschaft. Obwohl die Bundesregierung bei der jüngsten Gesundheitsreform den Wechsel von der gesetzlichen Krankenkasse in eine private erschwert hat, haben AOK und Co. seither rund 250 000 freiwillige Mitglieder verloren.
Vor allem das Vertrauen in das staatliche Bildungssystem ist angeknackst. Der Schock über die Pisa-Studien und auch die Sorge vor dem eigenen Abstieg sitzen tiefer als gedacht. Selbst die Elite fühlt sich bedroht und will mit allen Mitteln verhindern, dass es den eigenen Kindern womöglich einmal schlechter geht.
Von "Statuspanik" spricht Hartmut Häußermann, Soziologe an der Berliner Humboldt-Universität. Schon länger beobachten Wissenschaftler, wie sich die Gesellschaft auseinanderentwickelt.
Das gehobene Bürgertum grenzt sich immer konsequenter nach unten ab. Spätestens zur Einschulung der Kinder steht der Umzug in die besseren Viertel an. Seine Töchter und Söhne sollen nicht vom Proleten-Nachwuchs der Nachbarschaft runtergezogen werden.
Früher, sagt Birger Priddat, Präsident der privaten Universität Witten/Herdecke, "hat sich die Elite für die Gesellschaft verantwortlich gefühlt". Doch damit sei es weitgehend vorbei. Nun konzentriere man sich auf das eigene Wohl.
Die Politik hat das Problem erkannt, reagiert aber hilflos. Die Sozialdemokraten jammern zwar wortreich über die "Entsolidarisierung in der Gesellschaft" (SPD-Chef Kurt Beck). Doch als in Berlin über die miesen Zustände an Kreuzberger Schulen debattiert wurde, sprach der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit offen aus, was viele Eltern denken: "Ich kann jeden verstehen, der sagt, dass er da seine Kinder nicht hinschickt."
Auch die Union weiß nicht recht weiter. Zwar gibt sich die Kanzlerin bekümmert, dass so viele Wissenschaftler und Ärzte aus Deutschland abwandern. Doch gleichzeitig setzt Angela Merkel eine Gesundheitsreform durch, die nach Einschätzung fast aller Experten die medizinische Versorgung noch schlechter, teurer und bürokratischer machen wird als heute. Als Post-Chef Klaus Zumwinkel kürzlich als mutmaßlicher Steuerhinterzieher zurücktreten musste, schimpfte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil über die "neuen Asozialen". Dabei wissen Ökonomen, dass Steuerhinterziehung bis weit in die Mittelschicht hinein verbreitet ist.
Die Politik sei daran nicht unschuldig, sagt der Kölner Finanzwissenschaftler Clemens Fuest. Das Unrechtsbewusstsein schwinde, weil die Bürger verstärkt den Eindruck hätten, dass sie für ihre Steuern keine angemessene staatliche Gegenleistung bekämen.
Besonders eklatant ist die Lücke zwischen Leistung und Gegenleistung mittlerweile im staatlichen Gesundheitssystem. Etwa 290 Euro im Monat überweist ein Gutverdiener an die gesetzliche Krankenkasse; sein Arbeitgeber legt noch einmal fast dasselbe obenauf. Das ist viel mehr, als er normalerweise an Behandlungskosten verursacht. Die durchschnittlichen Ausgaben pro Kassenpatient liegen bei etwa 190 Euro im Monat. Der Rest seiner Beiträge landet im Umverteilungstopf der Krankenversicherung. Bei einer Privaten ist ein Tarif denn auch ab etwa 250 Euro im Monat zu haben. Vermutlich würden trotzdem viele Gutverdiener der gesetzlichen Kasse treu bleiben - wenn sie dafür eine gute medizinische Versorgung bekämen. Doch davon kann keine Rede sein. Die Beiträge steigen, die Leistungen werden immer dürftiger.
Mal strich die Regierung den Brillenzuschuss, mal wurde die Erstattung von Zahnersatz und künstlichen Befruchtungen auf die Hälfte zusammengestrichen. Fahrtkosten zum Arzt und die Ausgaben für verschreibungsfreie Arzneimittel sind aus der eigenen Tasche zu bestreiten. In der Apotheke wurden Zuzahlungen fällig und beim Arzt eine Praxisgebühr von zehn Euro pro Quartal.
Einem Privatpatienten geht es da üblicherweise deutlich besser. Im Krankenhaus gibt es Chefarztbehandlung und ein Bett im Einzelzimmer.
Wer sich über den unterschiedlich freundlichen Empfang von Privat- und Kassenpatienten wundert, findet die Antwort in den differierenden Gebührensystemen. Gut 20 Euro kann ein Arzt in Rechnung stellen, wenn er sich mit einem Privatversicherten unterhält. Spricht er hingegen mit einem Kassenpatienten (Branchen-Spott: "AOK-Chipslette") sind für ihn nicht viel mehr als 5 Euro drin. Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen, dass Privatversicherte eine Lebenserwartung haben, die um mehrere Jahre höher liegt, auch weil sie Zugang zu den besten Ärzten haben. Bei den heute 40-jährigen Frauen beträgt der Unterschied etwa fünf Jahre, bei den gleichaltrigen Männern sogar sieben. Kein Wunder, dass die AOK gutverdienende Mitglieder verliert.
In Berlin, der Stadt, die das größte und das zweitgrößte Sozialamt Deutschlands beherbergt, lässt sich die Zukunft bereits erahnen. Einerseits regt sich der SPD-Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky im Berliner Problemkiez Neukölln darüber auf, dass Hartz-IV-Empfänger ihre Kinder aus der Kita nehmen, um sich vor dem Mindestbeitrag von 25 Euro zu drücken.
Andererseits schleppen motivierte Eltern ihre Kinder zu einer Einrichtung namens "Fastrackids", wo Zweijährige vor der Kamera an ihrer Rhetorik feilen können. 45 Minuten Erzähltraining kosten 16 Euro.
Die "Villa Ritz" in Potsdam - sie bietet Sauna, Maleratelier, Chinesischunterricht und einen eigenen Fahr- und Sicherheitsdienst - berechnet eine Grundpauschale von 980 Euro im Monat.
Ein besonders interessanter Fall lässt sich im Stadtteil Kreuzberg studieren. Mehrere Eltern aus dem grün-alternativen Milieu versuchen derzeit, eine private Schule zu gründen. Die dafür zuständige Politikerin des Bezirks kommt ebenfalls von den Grünen, möchte die Kinder aber auf einer staatlichen Schule sehen, schon um den Ausländeranteil zu senken. Doch die Eltern sind nicht bereit, sich auf das Multikulti-Experiment einzulassen. Wenn ihnen der Bezirk keine eigene Schule erlaubt, werde man aus Kreuzberg wegziehen.
Es dürfte schwer werden, die Flucht der Elite aufzuhalten. Appelle an das Gemeinschaftsgefühl fruchten wenig, wenn die staatlichen Leistungen so schlecht sind.
Dabei sind Wissenschaftler davon überzeugt, dass auch Gutverdiener durchaus bereitwillig teilen wollen. Ökonomen etwa haben beobachtet, dass viele Bürger auch dann Steuern bezahlten, wenn sie als Drückeberger keine Strafen zu befürchten hätten. Die an kühle Rationalität gewohnten Wirtschaftswissenschaftler sprechen vom "Steuerzahlerrätsel".
Die Zahlungsbereitschaft hängt freilich ganz entscheidend davon ab, ob die Bürger das Gefühl haben, das Geld werde sinnvoll eingesetzt. Und daran fehlt es gewaltig.
Das Vertrauen der Deutschen in ihren Staat ist offenbar auf ein neues Rekordtief gesunken. Laut einer vergangene Woche veröffentlichten Allensbach-Umfrage gehen 77 Prozent der Deutschen davon aus, dass Steuerhinterziehung "weit verbreitet" ist.
ALEXANDER NEUBACHER, CAROLINE SCHMIDT
Von Alexander Neubacher und Caroline Schmidt

DER SPIEGEL 17/2008
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