16.06.2008

BUNDESWEHRDisziplinarbuße für KSK-Kritiker

Für seine öffentliche Kritik an der Bundeswehr ist gegen den Offizier Jürgen Rose eine Disziplinarbuße von 3000 Euro verhängt worden. Rose habe als aktiver Soldat mit seinen Äußerungen gegen die "gebotene Pflicht zur Zurückhaltung", die "Verschwiegenheitspflicht" und die "Pflicht zum treuen Dienen" verstoßen. Das Mitglied der kritischen Soldatenvereinigung "Darmstädter Signal" hatte unter anderem rechte Tendenzen bei der Bundeswehr angeprangert und das Kommando Spezialkräfte (KSK) als "Kloake" bezeichnet. Rose selbst war zuvor von einem Offizier des KSK bedroht worden (SPIEGEL 13/2008). In einer Mail hatte der KSK-Mann Daniel K. den ranghöheren Offizier Rose als "Feind im Inneren" bezeichnet, den man "zerschlagen" müsse: "Sie werden beobachtet, nein nicht von impotenten instrumentalisierten Diensten, sondern von Offizieren einer neuen Generation, die handeln werden, wenn es die Zeit erforderlich macht", hatte er geschrieben. Zwar wurde auch gegen Daniel K. eine Disziplinarmaßnahme verhängt. Die Vorgesetzten beließen es in diesem Fall allerdings bei einem milden Verweis. Winfried Nachtwei, der Verteidigungsexperte der Grünen, sieht darin eine "deutliche Schräglage in der Behandlung". Die Äußerungen des Bundeswehrkritikers Rose seien möglicherweise überzogen, dürften aber nicht schwerer bestraft werden als eine verfassungsfeindliche und sogar strafrechtlich relevante Bedrohung wie die durch den KSK-Offizier.

DER SPIEGEL 25/2008
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